Europa

PESCO und die westeuropäische Rustüngskooperation

7 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Zweifellos ist die 2017 beschlossene Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (PESCO) ein wichtiger Schritt für den Umbau der EU zu einer Militär- und Rüstungsunion. Sie ist aber keineswegs der Anfang einer solchen Entwicklung. Der liegt in der Tat mehr als 60 Jahre zurück. Die Versuche, supranationale Institutionen zu schaffen, die für den Rüstungsprozess eine lenkende Funktion erfüllen könnten, scheiterten bisher. Inwieweit die jetzigen Beschlüsse realisiert werden, ist noch offen.

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Erschienen in
Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft

5 Seiten | Autor: Delphine Deschaux-Dutard

„Europäische Verteidigungspolitik“ ist wieder ein Thema auf der Agenda der EU. Nach Bekundungen kamen nun auch Beschlüsse. Aber die Bemühungen um eine militärische Integration sind nicht neu. Die Europäische Verteidiungsgemeinschaft (EVG) war ein großangelegtes Projekt der 1950er Jahre. Es scheiterte. Deshalb ist es sinnvoll, in den aktuellen Debatten auch einen Blick in die Geschichte zu werfen.

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Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Ein langer und widerspruchsvoller Weg

Das Militärische im europäischen Integrationsprozess

5 Seiten | Autor: Werner Ruf

Wenn heute über PESCO und die zunehmende Militarisierung der Europäischen Union gesprochen wird, so sollten wir auch den langen Prozess im Auge behalten, der dazu geführt hat. Diese Militarisierung war von Beginn an mit der deutschen Problematik verknüpft. Bemerkenswert ist dabei, dass gerade jener Pakt, die Westeuropäische Union, der sich zunächst gegen die Remilitarisierung der Bonner Republik, dann des vereinigten Deutschlands richtete, letztlich die Militarisierung der Europäischen Union vorantriebn und den militärischen Wiederaufstieg Deutschlands ermöglichte.

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Erschienen in
Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Was bringt PESCO der Union?

Die Strukturierte Zusammenarbeit und die Perspektiven der EU

6 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, der immer unübersichtlicher und konfliktreicher wird. Differenzierungen und Spaltungen nehmen zu. Die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte bleiben. Das Mistrauen der Bevölkerung gegenüber dem „europäischen Projekt“ ist offensichtlich. Der generelle Rechtsruck rüttelt an den Fundamenten der Union. Scharfe Interessenkonflikte zwischen Nord- und Südeuropa, zwischen West- und Mittelosteuropa sind unübersehbar. Für den französischen Präsidenten Macron ist eine „Neugründung Europas“ unverzichtbar. In diesem Kontext gewinnt das Projekt einer militärischen Zusammenarbeit (PESCO) eine besondere Bedeutung.

Schlagworte: Europa | EU | PESCO | Macron | NATO | Außenpolitik | multipolar

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Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

WeltTrends 139 | 2018

Militärmacht EU?

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-945878-84-2 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Bei der Auseinandersetzung darüber, wie das „europäische Projekt“ aus der Krise geführt werden kann, spielt Sicherheitspolitik eine besondere Rolle. Im Dezember 2017 beschloss der Europäische Rat eine „Ständige Strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) in der Militär- und Rüstungspolitik. Hinzu kommt ein „Europäischer Verteidigungsfonds“ (EVF). Das Heft diskutiert die Frage, ob damit eine neue Qualität in der Militarisierung erreicht wird und die EU auch militärisch fit gemacht wird, in der 1. Liga der Weltpolitik mitzuspielen. Dabei schauen wir auch auf die bisherigen, nicht sehr erfolgreichen, militärischen Projekte im europäischen Integrationsprojekt.

Inhalt

Besprechungen und Rezensionen 1/2018

10 Seiten | Autor: Ulrich Busch, Norbert Cyprus

(1) Bernd Kasparek: Europas Grenzen:Flucht, Asyl und Migration.Eine kritische Einführung; Harald Bauder: Migration Borders Freedom. Rezensiert von Norbert Cyrus (S. 164-169); (2) William Mitchell: Dystopie Eurozone. Gruppendenken undLeugnung im großen Stil. Rezensiert von Ulrich Busch (S. 170-173)

Schlagworte: Migration | EU | Euro | Finanzkrise | Europa

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Berliner Debatte 1 | 2018
Komplexe Grenzen
174 Seiten

Hotspots – europäische Grenzen als geopolitisches und humanitäres Labor

14 Seiten | Autor: Estela Schindel

Estela Schindel behandelt in diesem Aufsatz die Situation auf fünf griechischen Inseln, die durch die sogenannten Hotspots und die damit zusammenhängenden Asyl- und Grenzschutzmaßnahmen – wie das EU-Türkei-Abkommen – geschaffen worden sind. Die These ist, dass sich das Grenzszenario in der Ägäis seit 2016 maßgeblich verändert hat: einerseits kam es zu neuen Arten der Grenzziehung, andererseits haben psychische Belastungen bei den Betroffenen zugenommen (durch lange Wartezeiten und widrige Lebensbedingungen). Diese Entwicklungen schaffen neue Bedingungen für Menschen im Transit, die in dem Beitrag als geopolitisches und humanitäres „Labor“ bezeichnet werden. Obgleich seit dem EU-Türkei-Abkommen weniger Todesfälle in der Ägäis zu verzeichnen sind, scheinen andere Formen von Gewalt im Zusammenhang mit Grenzen zu entstehen, die in dem Beitrag als „langsame Gewalt“ interpretiert werden.

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Erschienen in
Berliner Debatte 1 | 2018
Komplexe Grenzen
174 Seiten

Slawischsprachige Grenzminderheiten in Nordgriechenland

9 Seiten | Autor: Christian Voß

Christian Voß untersucht anhand von zwei Fallbeispielen aus Nordgriechenland die sprachlichen Folgeerscheinungen von Staatsgrenzziehungen: Die wichtigsten Beschreibungskategorien sind Divergenz als Auseinanderentwicklung bzw. infolge von Grenzöffnungen (Re-)Konvergenz. Anhand der balkanischen Fallbeispiele tritt Advergenz als einseitige sprachliche (Wieder-)Annäherung als neue Kategorie hinzu. Voß untersucht, warum die Grenzöffnung im Rahmen der Liberalisierung in den nordgriechischen Minderheitengebieten seit den 1990er Jahren zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen geführt hat, was die Intensität des kleinen Grenzverkehrs, die sprachliche Interaktion zwischen Dialekt- und Standardsprechern dies- und jenseits der Grenze sowie transnationale Um- und Neuorientierungen der Sprachgemeinschaften betrifft. Bei den beschriebenen Kohäsionsmechanismen entlang der geöffneten Nordgrenze Griechenlands ist auch die maßgebliche Rolle der EU-europäischen Erweiterungspolitik zu klären.

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Erschienen in
Berliner Debatte 1 | 2018
Komplexe Grenzen
174 Seiten

Berliner Debatte Initial 1 | 2018

Komplexe Grenzen

ISBN 978-3-945878-89-7 | ISSN 0863-4564 | 174 Seiten

Grenzen sind komplex – diese Beobachtung bildet die Grundlage für den Themenschwerpunkt „Komplexe Grenzen“. Grenzen als komplexe Gebilde zu begreifen, ermöglicht es, sie adäquat und präzise hinsichtlich ihrer Bedingungen, ihrer spezifischen Ausprägungen und ihrer Konsequenzen zu erfassen. Damit soll einer verkürzenden Deutung entgegengetreten werden, die Grenzen auf ihre – häufig als zentrale Funktion angesehene – Leistung reduziert, zwei distinkte Bereiche voneinander zu trennen. Anders als alltagsweltliche Begriffe wie „Obergrenze“ oder „Grenzwert“ vermuten lassen, sind die Effekte von Demarkationsprozessen selten Ergebnis klarer und eindeutiger Zäsuren. Vielmehr sind Grenzen ein Produkt aktiver Setzungen und komplexer Relationen, die sich oft nicht in der linearen Unterscheidung eines Innen von einem Außen erschöpfen, sondern sich maßgeblich über die komplexe Ausformung ihrer Zwischenräume, die Ausbildung hybrider Identitäten oder die Markierung von Zwischenzeiten identifizieren lassen. Mit dem Themenschwerpunkt soll dafür sensibilisiert werden, territoriale, nationalstaatliche, aber auch symbolische und soziale Grenzziehungen nicht als ein vereinfachtes und vereinfachendes Verhältnis, sondern als Produkt sowie Produzent einer komplexen Gemengelage zu begreifen. Die Autor*innen der 12 Aufsätze konstatieren und reagieren auf unterschiedliche Leerstellen und Schwerpunkte innerhalb der Grenzforschung und vermitteln so einen Eindruck von der Vielfalt gegenwärtiger Grenzforschung. / Außerhalb des Schwerpunkts beleuchtet Franziska Hodek den Bedeutungsgewinn von Sportwetten und Spielanalysen im Profifußball. Sie zeigt, wie sich in den letzten 30 Jahren drei Strategien der Vermessung des Profifußballs etabliert haben, die dazu dienen, neuartiges Wissen für verschiedene Adressaten zu erzeugen. Die Lektüre mag ein Anstoß sein, die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland anders zu sehen.

Inhalt

Forum: Österreich nach den Wahlen

7 Seiten | Autor: Fritz Edlinger, Dieter Segert

Das Ergebnis der Nationalratswahlen in Österreich vom 15. Oktober 2017 brachte einen klaren Rechtsruck. Die zu einer populistischen One-Man-Show mutierte christlich-soziale Volkspartei ÖVP erreichte gemeinsam mit der rechtsnationalen FPÖ 57,44 Prozent der Stimmen. Die Wahlsieger werden zweifellos das realisieren, was sich schon vor den Wahlen abgezeichnet hat: eine rechtskonservative Regierung.

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Erschienen in
Welttrends 135 | 2018
Erdöl Macht König?
72 Seiten