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Wann, wenn nicht jetzt?

Das Problem mit der NATO

Was passierte mit der NATO in diesem Jahr? 2022 gab sich die NATO, die weltweit mächtigste Militärorganisation, auf dem Gipfel in Madrid ein neues strategisches Konzept. Erstmals wird China dort als militärischer Gegner definiert, wie auch Russland. Und abseits offizieller Dokumente wird, so wie beim letzten Verteidigungsministertreffen in...

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Auf dem Weg zum Äußersten?

Über Unterschiede zwischen dem heutigen Ukraine-Konflikt und der Kubakrise von 1962

Der Vergleich des gegenwärtigen ukrainischen Konflikts mit der Kubakrise von 1962 ist legitim, da der Hintergrund für beide Ereig- nisse das Aufeinanderprallen von Moskau und Washington ist. Hinzu kommt potenziell der drohende Einsatz von Kernwaffen und eine drohende Weltkatastrophe. Das Gemeinsame liegt klar auf der Hand. Russland kann heute...

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Von Ost nach West und wieder zurück?

Die erstaunliche Außenpolitik der AKP-Regierung

Die seit Gründung der Republik Türkei realisierte Außenpolitik beruhte auf Kontinuität. Der Historiker Klaus-Detlev Grothusen betonte die Erhaltung des Status quo, d.h. die Grenzen der Republik sowie „Westernisierung“ bzw. Westanbindung. Als Nachbar der Sowjetunion und im Spannungsfeld der Machtblöcke versuchte die Türkei stets, den...

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Neues Format der internationalen Kooperation

Zum Gipfel von Samarkand

Am 15. und 16. September 2022 fand in Samarkand das Gipfeltreffen der Staatschefs der Mitglieder der Schanghaier Organisation für Zusam- menarbeit (SOZ) statt. Es diente der Erörterung der Lage und Entwick- lungsperspektiven der Kooperation auf wichtigen Tätigkeitsgebieten der Organisation. Der Gipfel war das erste Treffen auf dieser Ebene...

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Grüne feministische Außenpolitik?

Dass Frauen an der Macht nicht vom Übel von Kriegen und gewalt- tätigen Auseinandersetzungen befreien, zeigt ein Blick in die Geschichte, auch wenn die meisten Kriege von Männern begonnen wur- den. Genannt seien nur Maria I. von England, auch bekannt als „die Blutige“ , oder Katharina die Große. Nein, allein die Einbeziehung von Frauen oder...

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Ost-West-Sicherheit oder Palme 2.0

Gegen Ende des ersten Kalten Krieges, 1990, war das Wissen darum, dass die Verteidigung der eigenen Sicherheit mit militärischen Mit- teln, sollte es zu einem Atomkrieg kommen, mit ziemlicher Sicherheit zur Zerstörung all dessen führen würde, was verteidigt werden sollte, interna- tional weit verbreitet. Das war im Hinblick auf nukleare...

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Freie Zeit

Zur Geschichte und Aktualität einer politischen Idee

Gregor Ritschel nimmt das nicht zuletzt in der Corona-Pandemie in Bewegung geratene Verhältnis von Arbeit und Freizeit zum Ausgangspunkt, um nach der Geschichte und Aktualität des Begriffs der freien Zeit zu fragen. Er argumentiert, dass freie Zeit eine politische Idee ist, die es verdient, stärker beachtet und in ihrem Eigensinn gewürdigt zu...

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Geopolitisches Wunschdenken

Bundeskanzler Scholz hat in der Prager Karls-Universität eine Rede zur Europäischen Union gehalten. In dieser aber geschieht nichts ohne Symbolik. Die Römischen Verträge 1957 wurden im Saal der Horatier und Curiatier unterzeichnet, an der Wand ein Monumental- gemälde, wie Romulus und Remus, die Gründer von Rom, entdeckt wurden, darunter eine...

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Globaler Süden oder unterschiedliche Regionen?

Mit der Diskussion um die diesjährige Documenta tauchte der Begriff Globaler Süden in den Medien auf. Dabei gehe es darum, so seine Befürworter, die Interessen der südlichen Länder bzw. der dort lebenden Bevölkerungsmehrheit zum Ausdruck zu bringen. Doch wer gehört zum Globalen Süden? Ursprünglich handelte es sich wohl um die Überset- zung...

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Zündeln um Taiwan

Folgt man westlichen Medien und Politikberatern, gelte es im aktuellen Taiwan-Konflikt „Wort zu halten, Stärke zu demonstrieren und Glaub- würdigkeit zu bewahren“, als ginge es nur darum, formal an einer „Politik“ festzuhalten, ohne deren Richtigkeit zu prüfen. Die Rollen scheinen ver- teilt: Taiwan – friedfertig, aber bedrängt; die USA –...