Russland

Von Ost nach West und wieder zurück?

Die erstaunliche Außenpolitik der AKP-Regierung

2 Seiten | Autor: Zuhal Yeşilyurt Gündüz

Die seit Gründung der Republik Türkei realisierte Außenpolitik beruhte auf Kontinuität. Der Historiker Klaus-Detlev Grothusen betonte die Erhaltung des Status quo, d.h. die Grenzen der Republik sowie „Westernisierung“ bzw. Westanbindung. Als Nachbar der Sowjetunion und im Spannungsfeld der Machtblöcke versuchte die Türkei stets, den Nationalstaat zu erhalten und weiterzuentwickeln. Im Laufe der Zeit kam es zu einer Diversifizierung der Außenpolitik und sie nahm enge Bezie- hungen zu islamischen Staaten auf. Doch zu keiner Zeit wurden Zweifel an ihrer NATO-Zugehörigkeit geäußert, sogar als sie wirtschaftliche Hilfe seitens der Sowjetunion erhielt und dankend annahm.

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Erschienen in
Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Auf dem Weg zum Äußersten?

Über Unterschiede zwischen dem heutigen Ukraine-Konflikt und der Kubakrise von 1962

2 Seiten | Autor: Dmitrij Trenin

Der Vergleich des gegenwärtigen ukrainischen Konflikts mit der Kubakrise von 1962 ist legitim, da der Hintergrund für beide Ereig- nisse das Aufeinanderprallen von Moskau und Washington ist. Hinzu kommt potenziell der drohende Einsatz von Kernwaffen und eine drohende Weltkatastrophe. Das Gemeinsame liegt klar auf der Hand. Russland kann heute, wie die USA vor 60 Jahren, nicht zulassen, dass sein politischer Geg- ner einen „unsinkbaren Flugzeugträger“ an seine lange Flanke „andockt“, der eine nicht hinnehmbare Bedrohung der Sicherheit darstellt. Eine solche Haltung hat starke konzeptionelle Wurzeln. Seit 25 Jahren kämpft Russland gegen die perspektivische Aussicht auf eine weitere Expansion der NATO in das Gebiet der ehemaligen UdSSR. Und einst handelten die USA mit Hin- weis auf die Monroe-Doktrin, wonach keine fremde, außeramerikanische Macht in diesem Raum zu dulden ist. Und diese Doktrin ist weder intellek- tuell noch politisch „aus dem Waffenarsenal entfernt“.

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Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Wann, wenn nicht jetzt?

Das Problem mit der NATO

3 Seiten | Autor: Kate Hudson

Was passierte mit der NATO in diesem Jahr? 2022 gab sich die NATO, die weltweit mächtigste Militärorganisation, auf dem Gipfel in Madrid ein neues strategisches Konzept. Erstmals wird China dort als militärischer Gegner definiert, wie auch Russland. Und abseits offizieller Dokumente wird, so wie beim letzten Verteidigungsministertreffen in Brüssel, ein Kriegseintritt gegen Russland durchgespielt – ein Schritt, der zur nuklea- ren Eskalation in Europa führen dürfte. Dies hat die Vorsitzende der ältes- ten Anti-Atomkriegsorganisation der Welt, der CND aus Großbritannien, als langjährige Kennerin und Kritikerin der Allianz bewogen, exklusiv für WeltTrends ihre Gedanken zur gegenwärtigen Verfasstheit der NATO auf- zuschreiben. Eine Einordnung von Kate Hudson.

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Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Ost-West-Sicherheit oder Palme 2.0

3 Seiten | Autor: Wolfgang Schwarz

Gegen Ende des ersten Kalten Krieges, 1990, war das Wissen darum, dass die Verteidigung der eigenen Sicherheit mit militärischen Mit- teln, sollte es zu einem Atomkrieg kommen, mit ziemlicher Sicherheit zur Zerstörung all dessen führen würde, was verteidigt werden sollte, interna- tional weit verbreitet. Das war im Hinblick auf nukleare Rüstungskont- rolle und Abrüstung in zielführendem Maße handlungsleitend. Seit 1979 hatte sich die – neben der Kubakrise von 1962 – vielleicht heißeste Phase des Kalten Krieges entwickelt. Gegen atomare SS-20-Mittelstreckenrake- ten der UdSSR hatte die NATO beschlossen, ab 1983 mit eigenen Kern- waffensystemen nachzurüsten. Unter diesen Bedingungen nahm 1982, geleitet vom seinerzeitigen schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme, eine internationale Kommission für Abrüstung und Sicherheit aus Vertre- tern von West und Ost sowie aus Entwicklungsländern ihre Arbeit auf. Westdeutscher Experte war Egon Bahr, aus Moskau nahm Georgij Arba- tow teil, ein führender Westexperte des Kremls, und aus den USA Cyrus Vance, ein früherer Außenminister.

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Welttrends 193 | 2022
Zeitenwende global?
72 Seiten

Die große geoökonomische Zeitenwende

7 Seiten | Autor: Alexander Rahr

Der Krieg in der Ukraine wurde zum Katalysator für eine radikale Zeiten- wende in der Geopolitik und der Geoökonomie. Selten hat die Weltpo- litik, ausgelöst durch ein monumentales Ereignis, innerhalb solch kurzer Zeit so tiefgreifende Veränderungen erfahren. Nach einem Viertel des 21. Jahrhunderts ist klar, dass sich der Übergang von einer unipolaren, westlich dominierten Weltordnung zu einer multipolaren nicht friedlich gestalten kann. Die nicht-westlichen Mächte kämpfen für eine multipo- lare Weltordnung, für den Westen ist das eine ernsthafte Bedrohung.

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Welttrends 193 | 2022
Zeitenwende global?
72 Seiten

„Zeitenwende“ auf lateinamerikanisch?

Lateinamerika und der Krieg in der Ukraine

4 Seiten | Autor: Raina Zimmering

Auf der 77. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York trat am 22. September 2022 der mexikanische Außenminister Mar- celo Ebrard mit einem Friedensvorschlag zur Beendigung des Ukrainekrie- ges auf, der vom kolumbianischen Präsidenten Gustavo Petro unterstützt wurde. Es geht um die Beendigung des Krieges durch Verhandlungen. Der mexikanische Präsident Lopez Obrador gab auf den Feierlichkeiten zum mexikanischen Unabhängigkeitstag diesen Vorschlag das erste Mal bekannt: „Die Friedensmission muss unverzüglich die Einstellung der Feindseligkeiten in der Ukraine und den Beginn direkter Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und dem russischen Präsidenten Putin anstreben.“ Verhandlungsorganisatoren sollen der Papst, der UN- Generalsekretär und der indische Ministerpräsident Narendra Modi sein, die einen Waffenstillstand von fünf Jahren durchsetzen sollen. Prompt kam die Antwort durch einen Mitarbeiter von Selenskyj, der Obrador vor- warf, dieser wolle den Krieg ausnutzen, um Publicity zu machen. Außer- dem twitterte er: „Ihr ‚Plan‘ ist also ein russischer Plan“.

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Welttrends 193 | 2022
Zeitenwende global?
72 Seiten

Die „Zeitenwende“ und die Außenpolitik der Ampelregierung

Eine chinesische Sicht

6 Seiten | Autor: Yuru Lian

Kanzler Scholz hat am 27. Februar 2022 von einer „Zeitenwende“ in Deutschland gesprochen. Meiner Meinung nach hat diese „Zeitenwende“ jedoch schon früher, d.h. schon im Dezember 2021 mit dem Amtsan- tritt der neuen Rot-Grün-Gelben-Ampelregierung, begonnen. Das zeigen der Koalitionsvertrag vom 7. Dezember und die Regierungserklärung von Kanzler Scholz vom 15. Dezember 2021. Inhaltlich kann die außenpoli- tische Zeitenwende der Ampelregierung mit einem Satz zusammengefasst werden: Deutschland als eine aufgestiegene Europa- und Weltmacht führt eine werteorientierte Außenpolitik gemeinsam mit den USA primär gegen China.

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Welttrends 193 | 2022
Zeitenwende global?
72 Seiten

In tempore belli 2022

7 Seiten | Autor: Erhard Crome

Der ukrainische Krieg Russlands tobt seit Monaten, mit tausenden Toten, zerstörten Städten und Dörfern und Millionen Flüchtlingen. Es ist inzwi- schen ein Abnutzungs- oder Ermattungskrieg, Moskau will die Kiewer Armee ermatten und am Ende noch einen Sieg erringen, Washington will Moskau ermatten und Russland als relevante Weltmacht ausschalten. EU- Europa wurde bereits politisch und ökonomisch ermattet und erscheint nur noch als Schatten der Globalpolitik der USA. Die deutsche Bundesre- gierung will alles für eine Niederlage Russlands tun. Und tut dabei so, als hätten die deutschen Truppen nicht bereits zweimal weit im Osten, zuletzt 1941 kurz vor Moskau gestanden. Zu Verhandlungen ist derzeit niemand bereit. Russland will den Siegfrieden, auch die Ukraine, und die Globa- listen unter den Demokraten der USA meinen vor den Zwischenwahlen ebenfalls, sich einen Verständigungsfrieden schon aus innenpolitischen Gründen nicht leisten zu können.

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Welttrends 193 | 2022
Zeitenwende global?
72 Seiten

WeltTrends 193 | 2022

Zeitenwende global?

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-947802-92-0 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Als Kanzler Scholz die „Zeitenwende“ ausrief, wechselte das Staatsschiff hart den Kurs; friedenspolitische Traditionen gingen über Bord, statt Diplomatie militärische Aufrüstung, statt souveränem Handeln Unterordnung unter das transatlantische Diktum. Anlass und Begründung war der militärische Angriff Russlands auf die Ukraine, ein klarer Bruch des Völkerrechts. Im Thema wird die „Zeitenwende“ aus sehr verschiedenen Perspektiven diskutiert. Weiterhin finden Sie Beiträge zur UN-Klimakonferenz in Ägypten, zu Kenia und zur Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Im Gastkommentar geht es um „feministische Außenpolitik“.

Inhalt

Russland: Hegemon, Imperium oder ganz normaler Nationalstaat?

6 Seiten | Autor: Hans-Heinrich Nolte

Wie die Nationalstaaten im Weltsystem und der dadurch etablierten for- malen Gleichheit miteinander umgehen, kann man grob auf einer Skala zwischen Imperium und Union skizzieren. In ersterem werden Ent- scheidungen in der Hauptstadt schnell dekretiert, in letzterem in vielen Hauptstädten zuerst beraten und nur langsam entschieden, auch wenn ein Hegemon die Feder führt. Nach mehr als 3.000 Jahren Geschichte der Imperien ist deutlich, dass zentralistische Imperien der Vielfalt und den Verschränkungen von Macht im 21. Jahrhundert nicht mehr entsprechen und nur Unionen mit der neuen Komplexität angemessen umgehen können.

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Welttrends 192 | 2022
USA: Zerrissene Weltmacht
72 Seiten