Der Nahe Osten befindet sich in heftigen Kulturkämpfen. Zwischen Muslimen, Juden und Christen, aber auch zwischen Sunniten und Schiiten oder zwischen Türken und Kurden. Es geht in diesem Kulturalismus um kollektive Identitäten, die sich im Nahen Osten vor allem aus religiösen oder ethnischen Wurzeln speisen und sich mit politischer Macht verbinden. Der Westen versteht dies nicht. Er hat diesen Kulturalismus zugunsten der Narrative von Globalisierung und Universalisierung abgelegt. Er nimmt sich selbst kaum als Kulturkreis wahr. Aus dem Zusammentreffen des nahöstlichen Kulturalismus und des politischen Universalismus des Westens nach außen und seines Kulturrelativismus nach innen erwachsen endlose Missverständnisse.

Haben Merkel und Macron eine gemeinsame Vision von Europa? Reicht der politische Willen, der jüngst in Meseberg verkündet wurde, aus, um die strukturellen Unterschiede zwischen Deutschland und Frankreich abzubauen? Und welche Rolle sollen bei den strategischen Plänen für ein Kerneuropa Polen und andere mitteleuropäische Staaten spielen? Das fragt man sich heute in Polen mit großer Besorgnis. Dabei stellen die Autoren größere Gemeinsamkeiten zu Deutschland als zu Frankreich fest.

Die Flüchtlinge und Migranten, die in den letzten Jahren nach Europa gekommen sind, stellen eine Herausforderung für die katholische Kirche in Polen dar. Erstmals wurde die Kirchenhierarchie von Kreisen offen angefochten, die bisher eine Bastion des traditionellen polnischen Katholizismus zu sein schienen. Diese Diskrepanz steht in engem Zusammenhang mit breiteren Säkularisierungsprozessen.

Seitdem eine Justizreform durch die PiS-geführte Regierung verabschiedet wurde, gibt es in Polen und Europa eine heftige Debatte über die mögliche Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipen. Der Beitrag stellt Verlauf und Hintergründe der verschiedenen Positionen detailliert vor.

Die Atmosphäre in den deutsch-polnischen Beziehungen scheint sich zu entspannen. Dazu trugen auch die Besuche von Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas in Warschau bei. Allerdings sind die polnischen politischen Eliten nach wie vor auf der Suche nach einem tragfähigen Konsens, was Polens Rolle innerhalb der EU sowie die Ausgestaltung der deutsch-polnischen Beziehungen betrifft.

In den 1990er-Jahren sprachen Polen und Deutschland von einer „Interessengemeinschaft“. Heute reagiert man in Deutschland mit Unverständnis auf die politischen Entscheidungen in Polen. Dabei wird der in Polen stattfindende Wandel hin zu mehr politischen Handlungsspielräumen verengt und verzerrt wahrgenommen. Wie kommt es dazu und was bedeutet das für die Entwicklung der Europäischen Union?

Vier Monate vor der brasilianischen Präsidentschaftswahl am 7. Oktober 2018 ist offensichtlich, dass die Interimsregierung Temer mit ihrem Reformprogramm gescheitert ist. Selbst unter den herrschenden Eliten wächst die Unzufriedenheit. Ob die Arbeiterpartei PT mit der erneuten Kandidatur Lula da Silvas ihre Wahlerfolge aus den 2000er-Jahren wiederholen kann, ist angesichts des laufenden Gerichtsverfahrens gegen den Ex-Präsidenten jedoch noch nicht ausgemacht.

Österreich übernimmt am 1. Juli 2018 bereits zum dritten Mal – nach 1998 und 2006 – für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat). Erstmals nach Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 sitzt Österreich zwar wieder im „Chefsessel“ Europas; die grundlegend geänderten Rahmenbedingungen der EU haben sich jedoch noch nicht bei allen Beteiligten wirklich herumgesprochen.

Hauptstreitpunkt im Vorfeld des Brüsseler NATO-Gipfels vom Juli und auf dem Treffen selbst waren einmal mehr die aus Sicht des US-Präsidenten zu niedrigen Militärausgaben nahezu sämtlicher Verbündeter, vor allem aber Deutschlands. Auf dem Gipfel wurde dann auch von deutscher Seite zugesagt, weiter zusätzliche Milliarden für die Rüstung auszugeben. Aber wozu? Was ist Sinn und Zweck dieser forcierten Aufrüstung der NATO?

In der deutschen Öffentlichkeit wird Polen oft als nationalistisch, uneuropäisch und letztlich undankbar dargestellt. Es ist deshalb für die Debatte hilfreich, wenn polnische Sichten zur Kenntnis genommen und nicht alte Klischees im neuen EU-Gewand weitergepflegt werden. In WeltTrends 143 kommen polnische Autorinnen und Autoren zu Wort. Sie sprechen offen die Probleme im bilateralen und europäischen Verhältnis an und bieten so manch neue Sicht. Zugleich bringen sie zutage, dass es bei allen Differenzen, die sich in den letzten Jahren aufgetan haben, weiterhin viele Gemeinsamkeiten zwischen Polen und Deutschland in den strategischen Fragen zur EU gibt.