Europa erlebt gegenwärtig eine Flüchtlingswelle ohnegleichen. Ihre Ursachen sind vielfältig – von Interventionskriegen über eine verfehlte Entwicklungspolitik bis zur Demografie. Die EU und Deutschland stehen vor gewaltigen, Jahrzehnte umfassenden Umbrüchen der äußeren und inneren Politik, der Demokratie. Es stellt sich die Frage: Was tun? Gebraucht werden neue Ansätze in der Innen- und Außenpolitik. Hier sollte Deutschland der von führenden Politikern jüngst deklarierten besonderen Verantwortung nachkommen.

Nukleare Drohgebärden sind 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges nach Europa zurückgekehrt: Sowohl Russland als auch die NATO üben sich wieder in nuklearen Muskelspielen und diskutieren offen über eine erneute Aufrüstungsspirale, eine Einigung über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten ist nicht in Sicht und die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages im Mai ist an dieser Frage gescheitert.

Die Überraschung, die Thorbjørn Jagland am Vormittag des 9. Oktober 2009 im stilvollen Ambiente des Osloer Nobelinstitutes verkündete, hatte es in sich: In flüssigem Englisch eröffnete der Vorsitzende des norwegischen Nobelkomitees den verblüfften Journalisten, dass der Friedensnobelpreis in diesem Jahr an US-Präsident Barack Obama gehen würde, der damals erst neun Monate im Amt war. Im Frühjahr 2015 musste Jagland diesen Posten räumen. Seit 2009 ist der 64-jährige Spitzenpolitiker, der schon als Ministerpräsident und Außenminister im norwegischen Kabinett diente, Generalsekretär des Europarates.

Frau Amirpur, in den Medien häufen sich Berichte über Jugendliche, die sich aufmachen, um in Syrien oder dem Irak für den Islamischen Staat zu kämpfen. Was macht Ihrer Meinung nach die Attraktivität des Politischen Islam oder des Islamismus, gerade für Jugendliche, die in den säkularen Gesellschaften des Westens groß geworden sind, aus?

Für den „Islamischen Staat“ besitzt die Stabilisierung seines Kalifats im Irak und in Syrien zurzeit noch Vorrang. Dennoch könnten auch die Staaten Zentralasiens mit ihrer jahrhundertealten islamischen Prägung über kurz oder lang für den IS von Interesse sein. Welche Faktoren dafür und welche dagegen sprechen, dass der IS sich in Zentralasien erfolgreich ausbreitet, diskutiert dieser Beitrag.

Die bewaffnete Opposition in Syrien, darunter auch Dschihadisten aus dem Irak und Libyen, erhielt frühzeitig massive finanzielle Unterstützung aus den sunnitischen Golfstaaten und dem Westen, um das säkulare, mit dem Iran verbündete Assad-Regime zu stürzen. Dabei entstand weder zufällig noch ungewollt der sogenannte Islamische Staat. Der Beitrag fragt, wer von dieser Entwicklung profitiert und welche Rolle dabei die USA spielen.

Die Umbrüche im Nahen und Mittleren Osten von 2011 riefen weitreichende Umstrukturierungen hervor. Von zentraler Bedeutung ist hierbei das transnationale Phänomen des Politischen Islam. Ihre Vertreter haben heute eine Doppelrolle. Sie sind einerseits Akteure der Neustrukturierung in der Region und zugleich Instrument potenzieller Regionalmächte. Der Beitrag untersucht moderat-islamistische Parteien und betont, dass der Politische Islam weiterhin ein Ordnungsfaktor in der Region sein wird.

Vor fünf Jahren lösten Massenproteste in Tunesien Aufstände und Revolutionen in beinahe der gesamten arabischen Welt aus. Mit Unterstützung Katars und den neuen Bündnispartnern EU und USA gingen nicht die säkularen, sondern die Parteien des Politischen Islam als Gewinner aus den Unruhen hervor. Das Beispiel der Muslimbrüder in Ägypten zeigt, wie die Regionalmächte Saudi-Arabien, Katar und Türkei den Politischen Islam benutzen, um ihren Einfluss auszuweiten und eigene politische Ziele durchzusetzen.

Am 19. August 2015 ist Egon Bahr im Alter von 93 Jahren gestorben. Die deutsche Politik verliert einen ihrer großen Diplomaten, dessen Lebenswerk eine auf Interessenausgleich angelegte Außen- und Sicherheitspolitik war. Er wird in Deutschland und Europa sehr fehlen.

Die iranisch-russischen Beziehungen galten bisher als eine „vorsichtige Partnerschaft“. Inzwischen gibt es Ansätze zu stärkerer Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem und militärischem Gebiet, aber auch bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Der für dieses Jahr anvisierte Besuch Präsident Putins in Teheran könnte dabei von besonderer Bedeutung sein.