WeltTrends
Der Syrienkonflikt und Russland
3 Seiten | Autor: Wolfgang Grabowski
„Die Russen haben mit ihrem militärischen Eingreifen in Syrien den Friedensprozess erst ermöglicht“, so General Kujat im Interview. Dieses militärische Eingreifen Russlands erfolgte, nachdem der syrische Präsident um Beistand gebeten hatte. Das Vorgehen Russlands ist somit völkerrechtlich legitimiert, im Unterschied zur Intervention des Westens. Es verhinderte einen Kollaps Syriens. Was das für die ganze Region bedeutet hätte, wagt man sich kaum vorzustellen.
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Albtraum Syrien
5 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf
Am 30.12.2016 trat in Syrien ein Waffenstillstand in Kraft, ausgehandelt unter der Ägide von Russland, der Türkei und des Iran. Es war das dritte derartige Abkommen. Die ersten beiden Versuche, die von Russland und den USA initiiert wurden, waren bald gescheitert. Nun steht die Frage, welche Interessen und welche Möglichkeiten die verschiedenen Akteure haben, das neue Abkommen dauerhaft umzusetzen.
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Der Preis für eine falsche Politik
4 Seiten | Autor: Karin Leukefeld
Der 2011 aufgebrochene Konflikt in Syrien hätte im Dialog und mit politischen Reformen beigelegt werden können. Die Europäische Union hatte zu jenem Zeitpunkt gute Beziehungen mit Syrien und hätte konstruktiv zur Lösung des inneren Konfliktes beitragen können. Aber das war nicht gewollt, wie die rasche Militarisierung und Isolation Syriens zeigte. EU-Länder schlossen ihre Botschaften und verhängten Wirtschaftssanktionen. Waffen und Kämpfer wurden über alle Grenzen nach Syrien geschleust. Für diese „falsche Politik“, so der ehemalige britische Botschafter in Syrien, Peter Ford, zahlen die Syrer seit sechs Jahren einen schrecklichen Preis.
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Das Ende der „orientalischen Frage“
5 Seiten | Autor: Udo Steinbach
Manche Beobachter vergleichen die Gemengelage inner- und zwischenstaatlicher Konflikte, religiöser Differenzen, multilateraler regionaler Einmischung im heutigen Nahen Osten mit der des Dreißigjährigen Krieges im Europa des 17. Jahrhunderts. In beiden Fällen reichen die Wurzeln der Konflikte weit zurück; im Nahen Osten bis zum Ende des Osmanischen Reiches und dem fehlgeleiteten Staatenbildungsprozess nach imperialistischem Design europäischer Mächte.
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Kleinwaffenkontrolle in der Sahelzone – Zwischen Wunsch und Wirklichkeit
4 Seiten | Autor: Joanne Richards
Die Verbreitung von Kleinwaffen und der illegale Handel mit ihnen stellen die afrikanischen Staaten vor große Probleme. Maßnahmen, die die Nichtverbreitung und Kontrolle solcher Waffen fördern sollen, leiden nicht selten darunter, dass internationale Geberorganisationen in den betroffenen Regionen unkoordiniert nebeneinander arbeiten. Die eingesetzten Ressourcen entsprechen dabei nicht immer dem tatsächlichen Bedarf vor Ort.
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Wie stabil ist die Macht?
5 Seiten | Autor: Dieter Philipp
Bhumibol Adulyadej war über 66 Jahre König von Thailand und damit sowohl Zeuge als auch Gestalter in einem bedeutenden Abschnitt der Geschichte seines Landes. Das Ableben des fast 89-jährigen Königs am 13. Oktober 2016 traf jedoch die Royalisten und die Spitze der Militärs in Thailand nicht unvorbereitet. Sie hatten 2010 die Kontrolle über die Thronfolge erlangt und somit die Fortdauer der bestehenden Machtverhältnisse gesichert. Mit dem neuen König wird die enge Allianz mit dem Militär noch verstärkt.
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Im Dōjō
5 Seiten | Autor: Peter Linke
Die Zeichen mehren sich: Premier Shinzō Abe will eine Neuausrichtung der japanischen Russlandpolitik – weg von alten Feindbildern, hin zu einer strategischen Partnerschaft. Dies strebt er gegen alle Widerstände zu Hause und in den USA an. Abe scheint bereit zu sein, dafür auch über den eigenen Schatten zu springen. Dies vor allem in der „Territorialfrage“, dem Streit um eine Reihe von Inseln des Kurilenbogens. Das könnte zugleich mit einer Neuausrichtung der russischen Ostpolitik verbunden sein. Der jüngste Putin-Besuch in Japan war dafür sicher ein wichtiger Schritt.
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Eine andere Außenpolitik ist möglich – und nötig
2 Seiten | Autor: Jürgen Trittin
Der Sieg des Trumpismus in den USA, die Mehrheit für den Brexit in Großbritannien – diese Entwicklungen sind Ausdruck von Wut und Verbitterung über die gebrochenen Versprechen der Globalisierung. Die Menschen sind frustriert von einer Finanzkrise, die vielen Arbeit und Haus nahm, und versprechen sich vom Nationalstaat Schutz vor der Globalisierung.
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Magier der Macht
4 Seiten | Autor: Raimund Krämer
Mich in eine Ecke stellen, „pararme en una esquina“, vertraute Fidel Castro seinem Freund, dem kolumbianischen Schriftsteller Gabriel García Márquez, eines Nachts in den 1980er-Jahren an, das würde er am liebsten in dieser Welt machen. Er löffelte dabei etwas Eis und erschien seinem Gesprächspartner sehr verschieden von dem, was er ansonsten war, der wortgewaltige Machtpolitiker, der mit idealistischem Glauben und eiserner Disziplin seit Jahrzehnten seine Insel, und zeitweise nicht nur diese, in ein Paradies auf Erden zu verwandeln suchte.
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Existenzielle Krise? Zur Lage der EU
5 Seiten | Autor: Petra Erler
Ist die EU in einer existenziellen Krise? Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spricht gar von einer „Polykrise“. Dennoch stellt sich die Frage, ob man mit solch schwerwiegendem Befund dem Zerfallsprozess nicht erst recht Flügel verleiht.
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