Die Installation des US-amerikanischen Raketensystems THAAD in Südkorea markiert einen Wendepunkt im Verhältnis der Länder Ostasiens. Dort verändert sie die Sicherheitslage deutlich zugunsten der USA und ihrer Verbündeten und könnte die ohnehin schon kriselnde Region weiter destabilisieren – bis hin zur militärischen Eskalation.

Nordkorea forciert sein Nuklearprogramm. Südkorea hat nun den USA erlaubt, ihr Raketenabwehrsystem THAAD zu stationieren. Das wurde von Peking als Sicherheitsbedrohung wahrgenommen und führte zu einer drastischen Verschlechterung der bisher guten Beziehungen zu Seoul. Für die neue US-Administration scheint Nordkorea die zentrale Bedrohung zu sein, bei der man wiederum auf Kooperation mit China hofft. In dieser gefährlichen Situation versucht die Volksrepublik einen diplomatischen Balanceakt, um in der Region Chaos und Krieg zu verhindern.

China ist eines der Länder, das seine Segel rechtzeitig in den Wind der Globalisierung gesetzt hat. Binnen einer historisch kurzen Zeitspanne entwickelte sich das Land zur Volkswirtschaft Nummer zwei weltweit. Staatspräsident Xi Jinping erhebt nun Anspruch auf eine Führungsrolle Chinas innerhalb der heutigen Globalisierungsprozesse und geht mit seiner „Neuen Seidenstraße“-Initiative konkrete Schritte in diese Richtung. Damit kommt das strategische Dreieck Beijing-Washington-Moskau in Bewegung, der Ausgang ist noch vollkommen offen.

Am 11. Februar 2017 ist der Politikwissenschaftler und Friedensforscher Ernst-Otto Czempiel in Berlin mit 89 Jahren verstorben. Er prägte über mehr als eine Generation die Diskussionen in der Wissenschaft von den Internationalen Beziehungen und in der Friedensforschung.

Seit das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland wieder von militärischer Konfrontation bestimmt ist, thematisieren US-Militärs und andere westliche Strategen erneut die Möglichkeit einer atomaren Konfrontation mit Russland.

Mein Verhältnis und meine Position zu Russland haben sich in den 1980er-Jahren herausgebildet, als ich als Leiter der Bayerischen Staatskanzlei mit Franz Josef Strauß zusammenarbeiten und ihn bei seinem Besuch 1987 auf Einladung des damaligen Generalsekretärs der KPdSU Michail Gorbatschow in die Sowjetunion begleiten durfte. Ausgehend von ihren Kriegserlebnissen haben er und Gorbatschow damals bekräftigt: „Nie wieder!“ Das darf auch heute als Lehre aus der Geschichte nie vergessen werden.

Reaktionen auf den Raketenangriff der USA auf einen Flugplatz in Syrien

Reaktionen auf den Raketenangriff der USA auf einen Flugplatz in Syrien

Reaktionen auf den Raketenangriff der USA auf einen Flugplatz in Syrien

Zugegeben, sein sperriger Name ermutigt nicht gerade, sich mit einem der kritikwürdigsten Vorhaben der Bundesregierung auseinanderzusetzen: Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich. Echtes Behördendeutsch, das Langeweile und Harmlosigkeit suggeriert. Tatsächlich aber hat das Innenministerium mit der sogenannten ZITiS eine neue Spionagebehörde geschaffen – unter anderem mit dem Ziel, verschlüsselte Kommunikation zu brechen.