In Zeiten wechselnder globaler Allianzen und konkurrierender geopolitischer Interessen versucht Indien, eine Balance zur Wahrung seiner strategischen Autonomie zu halten. Im Juni 2018 nahm es am Qingdao-Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) teil, zum ersten Mal als Vollmitglied.

Nach fast zwei Jahrzehnten erfolgreicher Entwicklung steht die SOZ vor neuen Herausforderungen. Der Autor untersucht Fragen der weiteren Entwicklung der Organisation wie ihre Erweiterung, aber auch die Grundkonzeptionen Russlands und Chinas.

Seit ihrer Gründung haben die Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit beträchtliche Erfolge erreicht. Angesichts der heutigen Herausforderungen sind neue Wege erforderlich, insbesondere hinsichtlich der Liberalisierung von Investitionen, regionaler Wirtschafts- und Handelsarrangements, Strategien zur Energieentwicklung sowie der Umsetzung der Belt and Road Initiative (BRI).

Das Entstehen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist Ausdruck gravierender geostrategischer Veränderungen. Angesichts westlichen Sanktionsdrucks sind die beiden SOZ-Hauptakteure China und Russland noch enger zusammengerückt.

Ich betrachte die Ernennung zum Generalsekretär der SOZ als Zeichen hohen Vertrauens und auch als besondere Verantwortung. In meiner künftigen Arbeit geht es mir um folgende Themen: Aktivierung der ökonomischen Zusammenarbeit; Einführung moderner, innovativer Technologien; Ausbau der Landwirtschaft.

Wenn man sich die aktuelle Weltlage anschaut, bemerkt man eine große Unübersichtlichkeit. Bei den Menschen herrscht eine Verunsicherung darüber, wohin die Reise in diesem Land und in der Welt insgesamt geht. Die Verunsicherung betrifft vor allem drei Fragen, die eng miteinander zusammenhängen: die Frage von Krieg und Frieden, die Frage der sozialen Spaltung in Deutschland, Europa und der Welt und die Klimafrage.

Vor einem Jahr sorgte die Teilnahme des US-Präsidenten Donald Trump am Warschauer Drei-Meeres-Gipfel für großes Aufsehen. In Westeuropa befürchtete man, dass die Zusammenarbeit von zwölf Staaten aus Mittel- und Osteuropa zu einer politischen Spaltung der Europäischen Union führen könnte. Diese Furcht ist nicht vom Tisch. Jedoch stehen dem drei Abschlussdeklarationen mit positivem Bezug zur EU und Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit gegenüber. Der jüngste Gipfel in Bukarest unterstrich dies noch einmal sehr deutlich.

Die Ergebnisse der Kongresswahlen in den USA vom 6. November 2018 haben eine neue innenpolitische Situation geschaffen. Zur Wahl standen alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses und ein Drittel der 100 Senatssitze. Während Präsident Trump bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren die Mehrheitspositionen der Republikaner im Repräsentantenhaus und im Senat für seine politischen Ambitionen mit großem Geschick zu nutzen in der Lage war, ist er nun mit einer veränderten Machtverteilung im Kongress konfrontiert.

Ab Januar 2019 ist Deutschland zum sechsten Mal für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. 184 der 193 UNO-Mitlieder votierten dafür. Im April übernimmt Deutschland dann auch den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat. Diese Wahl ist Ausdruck des großen Vertrauens, welches Deutschland weltweit genießt. Damit kommt der Bundesregierung eine hohe globale Verantwortung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu. Immerhin stellt der UN-Sicherheitsrat das einzige Gremium der Vereinten Nationen dar, welches rechtlich bindende Resolutionen verabschieden, also Völkerrecht begründen kann.

Jahrtausende lang stellte Eurasien das Zentrum der Weltpolitik dar, galt als Ursprung der Zivilisation, der Weltreligionen, des Handels und der Wissenschaft. Wichtige Länder dieser Region versammeln sich heute in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), deren Ziel eine gerechtere Weltordnung ist; was auch heißt, das Ungleichgewicht zugunsten des Ostens auszugleichen. Die AutorInnen widmen sich im Thema diesem Umstand und den zukünftigen Herausforderungen der SOZ, die neben einer stärkeren wirtschaftlichen Integration weiterhin in der regionalen Sicherheit liegen.