Mit dem Besuch Obamas kündigt sich auf Kuba das Ende einer Ära an. Diese war untrennbar mit Fidel Castro verbunden. Am 13. August wird Kubas Jahrhundertfigur 90 Jahre. Anlass für eine Gratulation und einen Blick zurück in die Zukunft.

Mit dem Gerede über einen „Durchmarsch von rechts“ verschwinden die Unterschiede zwischen einer konservativen, einer rechtspopulistischen und einer Nazipartei. Die Alternative für Deutschland (AfD) beruft sich in ihrem Parteiprogramm vom 30.04. / 01.05.20161 auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die Traditionen von Liberalismus und Konservatismus in Deutschland sowie die Revolutionen von 1848 und 1989. Das Parteiprogramm als Grundsatzerklärung für intendiertes politisches Handeln einer Partei zeigt ihr Wertefundament, Einlassungen einzelner Mitglieder oder Funktionäre sind dagegen nachrangig.

El mejor litio de Bolivia para las mejores baterías del mundo“, „Das beste Lithium aus Bolivien für die besten Batterien der Welt“, steht auf den Produktionsanlagen des Prototyps der Lithiumgewinnungsanlage, die sich am Salar de Uyuni, dem größten Salzsee der Welt, befindet. Seit 2013 steht die Anlage und produziert auf kleinem Niveau Säcke mit weißem Pulver, dem Lithiumkarbonat als Rohstoff für die Batterieindustrie, nach dem weltweit eine immer größere Nachfrage besteht.

Die Krise ist nach Lateinamerika zurückgekehrt. Beeindruckte die Region bis 2013/2014 mit robusten Wachstumszahlen, einer deutlichen Reduzierung von Armut und Einkommensungleichheit, einer Vergrößerung der Mittelschicht, fortschrittlicher Sozialpolitik, partizipativer Demokratie, der Ausweitung der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen etc., macht sich gegenwärtig Katerstimmung in der Region breit. Die Gründe für die Krise sind je nach Land und Region unterschiedlich. Was aber alle teilen, ist das Scheitern des rohstoffbasierten (neo-)extraktivistischen Entwicklungsmodells.

Seit den Reformen der Meiji-Zeit in der Mitte des 19. Jahrhunderts ist die Sicherung von Rohstoffen – zum Beispiel Kohle, Erdöl und Eisenerz – eine Priorität japanischer Politiker und Wirtschaftsführer. Die Insellage Japans, die die selbst gewählte Isolation vom Rest der Welt für Hunderte von Jahren möglich gemacht hatte, ist ein schwerwiegender Fluch: Alle für die Industrie notwendigen Rohstoffe sind nur in äußerst knappen Mengen im eigenen Land vorhanden.

Lange Zeit konnte sich die französische Industrie auf einen stabilen Rohstoffzufluss verlassen. Die zahlreichen Minen im eigenen Land sowie die intensiven Geschäftsbeziehungen mit ehemaligen Kolonien in Afrika bescherten der Republik die erstrebte Sicherheit und Unabhängigkeit. Der Niedergang des heimischen Bergbaus und der schwindende Einfluss in Afrika machen Frankreich jedoch zunehmend zu schaffen. In den 1990er-Jahren überdeckten niedrige Rohstoffpreise das Problem, erst ab 2010 wurden neue Maßnahmen ergriffen.

In den 2000er-Jahren stiegen die Rohstoffpreise enorm an. Auslöser waren die wirtschaftliche Entwicklung der Schwellenländer, allen voran Chinas, sowie der gestiegene Rohstoffbedarf durch technologische Innovationen. Diese „Rohstoffkrise“ veränderte das Verhältnis der Rohstoff exportierenden und importierenden Staaten zueinander. Auch wird Rohstoffpolitik nicht mehr nur unter wirtschaftlichen, sondern ebenso unter ökologischen und sozialen Kriterien betrachtet. Der Beitrag erläutert die Ursachen und benennt Auswirkungen der Krise.

Das militärische Kräfteverhältnis zwischen der NATO und Russland stellt sich folgendermaßen dar: 800.000 russischen Soldaten stehen 3,2 Millionen der NATO gegenüber, deren Rüstungsausgaben 13-mal höher sind als die Moskaus – 871 Milliarden US-Dollar gegen 66 Milliarden. Bei Atomsprengköpfen stehen 7.290 russische gegen 7.515 westliche (USA, Frankreich, Großbritannien).

Das Brexit-Referendum war eine Überraschung für alle politischen Akteure, am meisten wohl für die Verfechter des Brexit selbst. Es löste eine der größten politischen Krisen in der Nachkriegsgeschichte des Vereinigten Königreiches aus. Ungeachtet dessen was nun passiert, ist Großbritannien international massiv geschwächt und sogar vom territorialen Zerfall bedroht, während David Cameron – wohl neben Neville Chamberlain – als der blamabelste Premierminister in die Geschichte des Landes eingehen wird.

Der britische EU-Austritt erschüttert die EU und hat für sie einschneidende Konsequenzen. Durchweg werden die anhaltende wirtschaftliche und politische Krise, der fehlende Zusammenhalt in der EU konstatiert und Vertrauensverlust beklagt. Risse zwischen gesellschaftlichen Lagern und Nationen vertiefen sich. Die EU ist politisch gespalten wie noch nie zuvor. Der Brexit verändert in einigen Mitgliedstaaten den generellen Blick auf die Union. Rechtspopulistische Integrationsgegner erhalten Auftrieb. Auch repräsentative Kräfte sehen die EU als Ganzes in Gefahr und warnen vor einem möglichen Flächenbrand.