Berliner Debatte Initial
Neo-historisches Bauen in der DDR: Das Beispiel Friedrichstraße
12 Seiten | Autor: Tobias Glaser
In den 1980er Jahren investierte die Deutsche Demokratische Republik (DDR) mehrere hundert Millionen Mark in den Wiederaufbau der Friedrichstraße, die bis dahin einen Dornröschenschlaf im Schatten der Grenze geführt hatte. Dabei knüpfte man an den Mythos der Friedrichstraße in der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts als Vergnügungsstraße an. Ähnlich wie damals sollten Gaststätten, Cafés, Theater und andere Unterhaltungseinrichtungen entstehen. Auch eine sich über drei Straßenblöcke erstreckende Einkaufspassage war geplant. Städtebaulich griff man ebenfalls Strukturen der alten Gründerzeitstadt auf. Das bis dahin dominierende Konzept der aufgelockerten Stadt wurde zu Gunsten der Berlin-typischen Blockrandbebauung fallengelassen. Auch die Fassadengestaltung nahm historische Formen auf. Damit fand in diesem letzten Prestigeobjekt der DDR eine Ablösung des Funktionalismus durch eine neo-historische Architektur statt. Die weltbekannte Friedrichstraße wurde in der DDR zu einem Schnittpunkt von Identitätsstiftung, parteipolitischer Machtpolitik, binnendeutscher Abgrenzung und wirtschaftlicher Selbstüberschätzung.
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Autoritäre Parteien und Kooptation im Kaukasus und auf dem Balkan
13 Seiten | Autor: Christoph H. Stefes
In ihrer wegweisenden Studie betont Barbara Geddes, dass Kooptation neben Repression und Legitimation eine weitere zentrale Säule autoritärer Herrschaft darstellt: „Um sich an der Macht zu halten, brauchen autoritäre Regime in begrenztem Umfang aktive Unterstützung und eine Menge stillschweigender Akzeptanz“. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen sie „in der Lage sein, an ihre aktiven Unterstützer und Koalitionspartner Vorteile zu verteilen, eine passable Wirtschaftsleistung vorzuweisen, um die stillschweigende Anerkennung der breiten Masse zu erhalten, und eine angemessene Zwangskapazität zu unterhalten, die darauf zielt, die unausweichlichen Momente zu überstehen, wenn ihnen der Erfolg auf den anderen Gebieten verwehrt bleibt“. Für Geddes und andere Autoren sind formale Institutionen – insbesondere autoritäre Regierungsparteien – geeignete Mittel, um langfristig strategisch bedeutende Akteure an das autoritäre Regime zu binden.
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Der „Fluch“ des Schwarzen Goldes
12 Seiten | Autor: Matthias Basedau
Erdöl genießt einen schlechten Ruf. Es wird verantwortlich gemacht für Umweltverschmutzung, ökonomische Krisen, gewaltsame Konflikte und nicht zuletzt für die Beschädigung von Demokratie und die Begünstigung von Autokratie. Letzterer Zusammenhang lässt sich mit der Debatte um eine Renaissance der Autokratie in Verbindung bringen, die in jüngster Zeit an Dynamik gewonnen hat. Zwar halten sich der globale Zuwachs an autoritären Regimen oder der weltweite Rückgang an Demokratie bislang in Grenzen, allerdings kann man gerade von notorischen Autokratien, wie der Volksrepublik China, zunehmend selbstbewusste Töne hinsichtlich der Qualitäten ihres politischen Systems hören. Noch deutlicher ist die Renaissance der Autoritarismusforschung in der Politikwissenschaft. Schien man bisweilen anzunehmen, dass alle autokratischen Regime irgendwann zwangsläufig einer Art „demokratischem Ende der Geschichte“ entgegensähen, hat sich zunehmend die Ansicht durchgesetzt, dass viele autokratische Regime erstaunlich stabil geblieben sind – jedenfalls wenn man davon ausgeht, dass sie sich früher oder später liberalisieren, dann demokratisieren und schließlich konsolidieren würden.
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Demokratieresistenz im Vorderen Orient?
10 Seiten | Autor: Volker Perthes
Beginnen wir mit einem Vogelperspektiven- Blick auf den Zustand der politischen Systeme im Vorderen Orient. Freedom House, das die Elemente politischer und bürgerlicher Freiheiten regelmäßig weltweit vergleichend zu messen versucht, bezeichnet den Nahen und Mittleren Osten als die „am wenigsten freie geografische Region in der Welt“, die Länder, mit der Ausnahme Israels, gelten entweder als „unfrei“ oder „teilweise frei“. Tatsächlich finden wir in keinem Land der arabischen Welt – von Marokko im Westen bis zum Irak und zur Arabischen Halbinsel im Osten – oder im Iran eine konsolidierte liberale Demokratie. Nur im Libanon, in Algerien, im Irak und in den palästinensischen Gebieten sowie kürzlich in Mauretanien haben die wichtigsten obersten Entscheidungsträger sich in letzter Zeit einem ernsthaften demokratischen Wettbewerb stellen müssen. In anderen Fällen wurden sie entweder überhaupt nicht gewählt, in Referenden bestimmt oder über Scheinwahlen bestätigt. Das heißt nun nicht, dass es in diesen Ländern keine Wahlen oder Abstimmungen gäbe. Im Gegenteil, seit 2003 gibt es regelmäßige Wahlen in fast allen arabischen Staaten, auch in Ländern, wo es nie zuvor gewählte Versammlungen gegeben hat – so in Bahrain oder Katar, auch in Saudi-Arabien gab es 2005 Kommunalwahlen. In Ägypten, in Syrien, im Jemen, in Marokko, in Algerien und in anderen Staaten der Region finden regelmäßig Wahlen statt, die allerdings – vor allem in Syrien, in Ägypten oder Tunesien – weit davon entfernt sind, frei oder fair zu sein.
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„Das Land hat einen Plan. Der Westen nicht.“
11 Seiten | Autor: Heike Holbig
Seit einigen Jahren geht die Rede vom „Chinesischen Modell“: Ausgehend vom beeindruckenden Wirtschaftserfolg der Volksrepublik, der mittlerweile über drei Jahrzehnte anhält, mausert sich China – zumindest im westlichen Medienjargon – immer mehr zu einem Erfolgsmodell autoritärer Herrschaft allgemein. Das Referenzobjekt selbst bleibt dabei weitgehend unbestimmt. Eine klare Lesart dessen, wofür das „Chinesische Modell“ steht und was daran für Andere replizierbar sein könnte, hat sich bislang nicht herauskristallisiert, weder im Westen noch in China selbst.
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Die Vermessung der Grauzone: Hybride Regime zwischen Demokratie und Diktatur
13 Seiten | Autor: Alexander Schmotz
Samuel Huntingtons Dritte Demokratisierungswelle erweist sich rückblickend als die erste Welle der Hybridisierung. Genauer gesagt: In den gut drei Jahrzehnten seit dem Zusammenbruch der autokratischen Regime in Portugal, Spanien und Griechenland wurden wir Zeugen zweier simultan sich ausbreitender Wellen: Einer – eben jener dritten – Welle der Demokratisierung, aus der die gründlich untersuchten erfolgreichen Fälle in Südeuropa, Lateinamerika und Südostasien hervorgingen, und einer Welle der Hybridisierung, die zeitgleich zu einer weltweiten Verbreitung von Regimen in der Grauzone zwischen Demokratie und Autokratie führte.
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Zur Persistenz von Autokratien
12 Seiten | Autor: Johannes Gerschewski
Die Autokratieforschung hat in der letzten Dekade einen bemerkenswerten Aufschwung erfahren. Seit dem weithin rezipierten Aufsatz von Barbara Geddes „What Do We Know About Democratization After Twenty Years“ ist die Frage der Stabilität und Persistenz von Autokratien stärker in den Vordergrund der Forschung gerückt. Diese hatte sich seit Mitte der Achtziger vor allem auf Demokratisierungsprozesse konzentriert, deren natürlicher Ausgangspunkt im Moment des Zusammenbruchs des vorangegangenen autokratischen Regimes lag. So wurde der Frage der Stabilitätsbedingungen und -strategien autoritärer Regime relativ wenig Beachtung geschenkt. Erst mit der zunehmenden Ernüchterung angesichts der schleppenden Demokratisierungsprozesse in verschiedenen Weltregionen, die sich sowohl in Teilen der Politikwissenschaft als auch in der Politik seit dem Ende der neunziger Jahre verstärkt hat, und dem in Reaktion darauf proklamierten Ende des „Transitionsparadigmas“, widmete sich die Forschung verstärkt den Gründen für die Stabilität von Autokratien.
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Kehren die Diktaturen zurück?
14 Seiten | Autor: Wolfgang Merkel
Als im Jahre 1989 die Bürger Osteuropas gegen ihre Unterdrückung aufzubegehren begannen und die desolaten Systeme des „real existierenden Sozialismus“ ohne große Widerstände implodierten, verkündete Francis Fukuyama das „Ende der Geschichte“. Seine These lautete: Die westlichen Werte des wirtschaftlichen und politischen Liberalismus, d. h. von Kapitalismus und Demokratie, hätten nun endgültig den Wettlauf der Systeme gewonnen und blieben fortan ohne Alternativen. Für Fukuyama konnte es deshalb nur eine Frage der Zeit sein, bis sich die siegreiche Idee des Liberalismus auch in realen marktwirtschaftlichen Demokratien global manifestieren würde. Fukuyamas Vision – bestechend klar und einfach – trat einen weltweiten Siegeszug durch die Publizistik an. Auch die politischen Führungen der OECD-Welt ließen sich vom Demokratie-Optimismus anstecken und forcierten ihre weltweite Demokratieförderung, um auf der Dynamik der Welle zu reiten.
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Was wissen wir nach zwanzig Jahren über Demokratisierung?
24 Seiten | Autor: Barbara Geddes
Während das 20. Jahrhundert sich seinem Ende neigt, regieren gewählte Amtsträger mehr Länder als zu irgendeinem früheren Zeitpunkt der Menschheitsgeschichte. Mit überraschender Häufigkeit erfolgten während der vergangenen zwanzig Jahre Demokratisierungen. Enthusiastische und faszinierte Beobachter schenkten dem Thema große Aufmerksamkeit. Dieser Aufsatz fasst zusammen, was wir seither über solche Regimewechsel gelernt haben und trägt einen theoretischen Ansatz vor, der einer Reihe augenscheinlich disparater Befunde einen gemeinsamen Sinn gibt.
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Edelbert Richter: Die Linke im Epochenumbruch
3 Seiten | Autor: Rolf Reißig
Edelbert Richter ist ein philosophisch denkender und politisch handelnder Mensch. Einer, der sich vor allem den großen gesellschaftstheoretischen Fragen stellt, um sie am Ende auch in die aktuelle Diskussion um eine humane Gestaltung der Welt, des menschlichen Zusammenlebens einzubringen.
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