Am 10. Juni 1964, wenige Monate vor seiner Ermordung, präsentierte der damalige US-Präsident John F. Kennedy grundsätzliche Überlegungen zur Zukunft der Menschheit. Die tiefen Konflikte des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion hatten die Welt an den Rand der nuklearen Selbstvernichtung geführt. Dieses Risiko war für Kennedy inakzeptabel. Er zeigte einen Weg auf, der dauerhaften globalen Frieden schaffen könnte und nicht zu einer pax americana führe, wie er betonte. Die Stärkung der Vereinen Nationen betrachtete er als unerlässlich. Heute ist die Situation möglicherweise noch gefährlicher als damals. Nicht nur, weil die Menschheit zur Geisel von Nuklearmächten wurde. Die Konflikte zwischen alten und aufstrebenden Mächten verhindern, dass sich die Anstrengungen der Welt auf die Frage konzentrieren, wie wir gemeinsam den drohenden Klimawandel stoppen können. Setzt er sich weiter fort, verwandelt sich die Erde in ein neues Ökosystem, in dem Menschen, Tiere und Pflanzen zu bedrohten Arten werden: durch das Ansteigen der Meeresspiegel, der Millionen Geschöpfen den Boden unter den Beinen raubt oder sie entwurzelt; durch Versandung, Verödung und Wasserverknappung; durch Hitzewellen, die gnadenlos töten; durch Megastürme, die außer Verwüstung nichts zurücklassen; durch das Vordringen von Krankheiten, von denen wir kaum eine Vorstellung haben. Als wäre das nicht genug, stellt die Entwicklung von künstlicher Intelligenz die alles entscheidende Frage, ob der Mensch diese Erfindung beherrschen oder von ihr beherrscht werden wird.

Es scheint, dass US-Präsident Trump besonders die „Atlantiker“ hierzulande in den Wahnsinn treibt, indem er in seiner Unberechenbarkeit nicht nur Gegner, sondern vor allem die Freunde verwirrt und auch sie das Fürchten lehrt. Geht die „Strategie des Verrückten“ auf? Was ist das Konzept hinter dieser „Unberechenbarkeit“? Welches Kalkül steckt dahinter? Wie so oft in der Geschichte wird beim Abstieg eines Hegemons die internationale Lage nicht einfacher. Trotz oder gerade wegen vermeintlicher (Irr-)Rationalitäten. Damit steigt die Verantwortung von Außenpolitik, auch der deutschen.

Als der INF-Vertrag im Jahre 1987 abgeschlossen wurde, ging es um atomare Abrüstung in Europa. Heute hat das Ende des Vertrages auch für Ostasien erhebliche Folgen. Der Ausstieg soll den USA auch Möglichkeiten eröffnen, den Einfluss Chinas in der Region einzudämmen und das Kräftegleichgewicht in Ostasien zu verändern. Dabei spielt Japan eine besondere Rolle.

Nach gegenseitigen Verletzungsvorwürfen zeigen sich die USA und Russland entschlossen, den INF-Vertrag von 1987 aufzugeben. Eine kooperative Verifikation zur Lösung der Krise lehnen die USA bislang ab. In den letzten Jahrzehnten haben neue Waffenentwicklungen und neue Akteure, vor allem das gewachsene Militärpotenzial Chinas, die strategische Bewertung des INF-Vertrags und die politischen Interessen verändert. Im europäischen Interesse ist jedoch eine Politik, die sich auch dann nachdrücklich gegen die Aufstellung neuer INF-Systeme in Europa positioniert, wenn der INF-Vertrag außer Kraft tritt.

In den 1970er-Jahren entstanden sie, Ende der 1990er-Jahre steuerten sie auf ihren politischen Höhepunkt zu: die Neocons. Diese „Neokonservativen“ waren intellektuelle Scharfmacher des Kalten Krieges. Einst bei den Demokraten entstanden, beeinflussten in den letzten 2 Jahrzehnten die politische Debatte und auch die US-Administration außerordentlich stark. US-Präsident Trump hat nun offenbar ihnen das Wasser abgegraben. Ihr Einfluss ist stark gesunken, wird das so bleiben?

Das Aus für den INF-Vertrag, den man 1987 für Europa schuf, wird nach 30 Jahren globale Auswirkungen haben. Es ist eine Zeit der Instabilität, wie sie beim Wechsel der Vorherrschaft in Welt(un)ordnungen typisch ist. Wir beobachten einerseits den Niedergang der Hegemonie der USA. Andererseits formt sich eine neue, eine multipolare Weltordnung, in der unterschiedliche Akteure ihre Interessen durchsetzen. Doch es gibt Möglichkeiten, eine neue Phase nuklearen Wettrüstens abzubremsen. Dem Bekenntnis Deutschlands, aber auch Frankreichs zu Rüstungskontrolle sollten Taten folgen.

In Ostasien wird Weltpolitik des 21. Jahrhunderts gestaltet. Das Kräfteverhältnis zwischen China, Russland, den USA und Japan verändert sich dramatisch. Und mittendrin der seit über sieben Jahrzehnten schwelende Koreakonflikt. Strategische Aufgaben stehen an: Beendigung des seit 1953 herrschenden „Kriegszustandes“ durch einen Friedensvertrag; Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die von beiden koreanischen Staaten angestrebte friedliche Wiedervereinigung. Charakterisierte US-Prä- sident Bush jr. Nordkorea noch 2001 als „Schurkenstaat“, den es zu beseitigen galt, nahm die Obama-Administration angesichts des 2003 erfolgten Austritts aus dem Atomwaffensperrvertrag und der rasanten Nuklear- und Raketenrüstung Nordkoreas 2009 Geheimverhandlungen auf und verzichtete auf die Androhung eines militärischen regime change. Eine unkontrollierte nukleare Koreakrise ist seitdem unwahrscheinlich.

Maduros Venezuela wird, früher oder später, fallen; dann kommt Daniel Ortegas Nicaragua dran; schließlich müsste auch das sozialistische Kuba, oder was davon übrig ist, aufgeben. Somit Sieg für ein einheitlich liberalistisches Lateinamerika, das mit den USA Arm in Arm marschieren will. So die Vorstellungen des „heimlichen US-Außenministers für die Amerikas“, Marco Rubio aus Florida. Nicht nur für Lateinamerika, sondern auch für die Weltpolitik wären die Konsequenzen erheblich. Aber wird es zu diesem Szenario kommen?

Mit der Selbstausrufung des konservativen Politikers Juan Guaidó zum Interimspräsidenten hat sich seit Januar 2019 der Machtkampf im erd- ölreichsten Land der Welt deutlich zugespitzt. Die Eimischung durch die USA und einzelne Staaten der Region ist Teil der konservativen Offensive in Lateinamerika. China und Russland rufen zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes auf. Sie treten ein für die Unabhängigkeit Venezuelas und die Stärkung der multipolaren Welt.

Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) stellte eine Fortsetzung dessen dar, was seit einigen Jahren zu beobachten ist: Aus der reinen Selbstvergewisserungsveranstaltung des „Wir sind die Guten – der Rest der Welt hat sich unseren Vorstellungen unterzuordnen“ wurde eine intra-imperialistische Krisenmanagementveranstaltung der westlichen Ideologie- und Interessengemeinschaft. Die für die EU-Kohäsion gefährlich werdende nationale Interessenpriorisierung einiger EU-Mitgliedsstaaten (BREXIT, Polen oder Italien) sowie die wachsende Kluft zwischen den USA, der EU und einzelnen europäischen Staaten macht sich für die verbliebenen „Hüter“ der westlichen Welt besorgniserregend bemerkbar.