Polen und Schweden sind Nachbarn, auch wenn sie keine direkte Landgrenze haben. Beide Länder teilen eine gemeinsame Geschichte sowie die Ostsee und ihre Anrainerstaaten als gemeinsame Nachbarschaft. Ende des 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts, vor allem nach dem Beitritt Polens zur Europäischen Union, ist die Nachbarschaft in vielen Bereichen zu einer engen Zusammenarbeit geworden. Leider gibt es auch Probleme, die die gegenseitigen Beziehungen beeinträchtigen. Der Beitrag gibt einen Überblick über den Stand der Beziehungen und gemeinsame Projekte der letzten Jahre.

Polen hat den nordischen und baltischen Raum wiederentdeckt. Strategisch zeigt sich diese Wendung in der Entwicklung von Infrastrukturprojekten, die Polen mit den baltischen und den nordischen Staaten verbinden. Hinzu kommt eine verstärkte militärische Zusammenarbeit an der nordöstlichen Flanke der NATO. Somit ist Polen zum ersten Mal in seiner Geschichte umfassend in die Ostseeregion eingebunden.

Deutschland hat am 26. September 2021 gewählt; die Merkel-Ära geht zu Ende. Die Welt schaut in Richtung Berlin und ist gespannt, aus welchen Parteien die neue Bundesregierung bestehen und wie sich diese außenpolitisch positionieren wird. In China fragt man sich, ob die Chinapolitik der Merkel-Regierung, mit der das chinesisch-deutsche Verhältnis auf allen Ebenen und in allen Gebieten trotz Problemen und Widersprüchen ein hohes Niveau erreicht hat, fortgesetzt werden kann.

Die Welt hielt den Atem an. Es herrschte Hektik an den Ölmärkten und die westlichen Volkswirtschaften befürchteten einen neuerlichen Rückschlag. Ein Schiff hatte sich im Suezkanal festgefahren und blockierte für sechs Tage eine Lebensader die Weltwirtschaft. Die Havarie des Containerschiffs „MS Ever Given“ zeigte, wie wichtig der ungehinderte internationale Transport von Waren und somit auch freie Wasserwege sind. Neben dem Suezkanal, durch den 12 Prozent des Weltschiffsverkehrs fließen, ist auch der Bosporus eine lebenswichtige Handelsader. Nicht überraschend, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan es seinem Amtskollegen am Nil, Abd al-Fattah al-Sisi, gleichtun möchte und anstrebt, auch dieses Nadelöhr zu vergrößern.

Aktuell setzt der letzte absolute Monarch Afrikas, König Mswati III., im ganzen Land die von seinem Familienclan befehligte Armee ein. Sie soll den Ruf „Democracy now“ der Kampagne der Swaziland National Union of Students, initiiert von der Kommunistischen Partei Swasilands (CPS), ersticken. Mehr als hundert vor allem junge Demonstranten hat die Polizei seit Mai erschossen, Hunderte verletzt und mehrere Hundert inhaftiert. Wird das Regime dem Protest die Spitze nehmen und mit Reformen überleben?

Polen und seine nördlichen Nachbarn ist das Thema. Dazu werden diskutiert: Polen in der NATO, die Beziehungen zu Schweden und Litauen sowie die Bedeutung der Ostsee für die Energiesicherheit Polens. In der Analyse geht es um den Ersteinsatz von Atomwaffen und die Beziehungen Zentralasiens zu den Taliban. Im WeltBlick: Bricht die Monarchie im Swasiland zusammen und was wird aus Erdogans Kanalprojekt am Bosporus? Was erwarten China und Polen von der neuen Bundesregierung? Dazu zwei Kommentare.

Kein neuer Aufbruch, keine Richtungswahl! Die Wahlen zum Deutschen Bundestag brachten eine fragile Parteienlandschaft von großen und kleinen Verlierern in Pattsituationen hervor. Politisch und ökonomisch quälende Kontinuität, inkonsequente Fortschritte mit faulen Kompromissen eines „Weiter so“ bestimmen die absehbare Übergangsära. Als Kanzler verlängert ein wandlungsfähiger Olaf Scholz erstmal die konservative Phalanx Schmidt, Kohl, Schröder, Merkel. Ist Deutschland damit reif für globale Politik?

Der Nahostkonflikt, dem israelisch-palästinensischen bzw. israelischarabischen Widerspruchsgeflecht geschuldet und über Jahrzehnte durch Großmachtinteressen geprägt, schien nach Ende des Kalten Krieges lösbar. Einen Verhandlungsansatz verhieß die Madrider Nahostkonferenz, die vom 30. Oktober bis 2. November 1991 in der spanischen Hauptstadt stattfand. Nicht selten wurde ihr Zustandekommen mit dem Attribut „historisch“ versehen, engagierten sich doch erstmals seit 1977 die Großmächte USA und UdSSR relativ abgestimmt für eine Konfliktregelung. Die Außenminister beider Staaten sicherten in ihrem an Israel, Jordanien, Syrien, Libanon und die Palästinenser gerichteten Einladungsschreiben ihre Unterstützung „beim Erreichen einer gerechten, dauerhaften und umfassenden Friedensordnung“ zu.1 Die Initiative galt als erfolgversprechend, schien die Nahostregion doch zumindest für einen kurzen Zeitraum frei von zugespitzten Großmachtwidersprüchen. Hinzu kamen Machtverschiebungen in der arabischen Welt, markiert u. a. durch den Golfkrieg 1990/91, und Zweckbündnisse der USA mit einer Reihe arabischer Staaten. Offenbar wurde auch, dass die regionalen Eliten vor allem auf Eigeninteressen fixiert und in nur geringem Maße bereit waren, palästinensische Anliegen zu fördern.

Im Septemberheft (Nr. 179) schauten Wazi Apoh und Andreas Mehler „vom Rande“ auf das Humboldt Forum und die Restitutionsdebatte hierzulande. Ihr Plädoyer: Die Provinz darf nicht außen vor bleiben, weder hier noch in Afrika. „Das Gespräch von Regierung zu Regierung ist eine Bedingung für die längst fällige Rückgabe geraubter Objekte. Aber dies reicht nicht aus, um Wiedergutmachung für koloniale Verbrechen herzustellen.“ Mit dem Beitrag von Thomas Fues und Henning Melber setzen wir diese Debatte in WeltTrends fort.

Die Franzosen waren not amused, als sie Mitte September von der neuen Sicherheitsallianz AUKUS1 hörten. US-Präsident Joe Biden verkündete am 15. September, dass sich die Zusammenarbeit der USA, Großbritanniens und Australiens auf die Entwicklung von nuklear betriebenen U-Booten für Australien konzentrieren werde. Wenige Stunden zuvor hatte Scott Morrison, der australische Premierminister, die Franzosen davon in Kenntnis gesetzt, dass eine Vereinbarung, die Australien 2016 mit Frankreich zum Bau konventioneller, dieselbetriebener U-Boote geschlossen hatte, hinfällig sei. Dabei ging es um Investitionen in Höhe von 56 Milliarden Euro, die der französischen Rüstungsindustrie verlorengehen.