Dieser Vortrag möchte die argumentativen Hauptlinien eines kleinen Büchleins über Stalin und den Genozid zusammenfassen, das 2010 bei Suhrkamp erscheint.2 Im ersten Teil des Vortrags werde ich über einige – unter anderem konzeptuelle – Probleme sprechen, denen man sich beim Studium eines solchen Gegenstandes gegenübersieht. Der zweite Teil wird die zentralen Schlussfolgerungen des Buches vorstellen.

Der Palast der Republik ist Geschichte. Er ist gleichsam verschwunden nachdem der Rückbau 2008 beendet wurde. Mit dem Verschwinden des Gebäudes verstummte zunächst auch eine jahrelang erbittert geführte Debatte. Diese begann 1990 mit der Deutschen Einheit. Zum einen ging es darin um die Nutzung des Ortes und die Frage nach der passenden Bebauung. Doch zum anderen wurde anhand dieser Frage ein Streit um Identität geführt – der Palast der Republik wurde als Volkspalast der DDR gebaut und war damit ein Symbol für das gesellschaftliche Leben in der DDR. Hinzu kam, dass in der ebenfalls dort tagenden Volkskammer der Beschluss zur Wiedervereinigung unterzeichnet wurde – der Palast war somit auch ein historischer Ort deutsch-deutscher Identität.

Die Meinungen zum Nikolaiviertel im Herzen Berlins gehen bis heute auseinander. Für viele Berlin-Besucher ist das Gebiet zwischen Rotem Rathaus, Spree und Mühlendamm ein beliebtes Altstadtquartier, das mit seinen zahlreichen gastronomischen Angeboten zum Verweilen in historischem Ambiente einlädt. Unter Stadthistorikern, Denkmalpflegern und Autoren von Reiseführern dagegen wird das Stadtviertel teils belächelt, teils offen für seinen dort gepflegten laxen Umgang mit historischer Originalsubstanz kritisiert. Dieser Artikel verfolgt demgegenüber einen anderen Ansatz: Als Prestigeprojekt des SED-Politbüros hat das Bauensemble seine heutige Form in den 1980er Jahren erhalten, als es unter dem Architekten Günter Stahn für die 750-Jahr- Feier der östlichen Stadthälfte zum zentralen Festort hergerichtet und fast komplett neu erbaut worden ist. Die Gegend, in der Berlin seinen Ursprung hat, war dafür prädestiniert. Sie erhielt jedoch keine Rekonstruktion eines einheitlichen Originalzustands einer bestimmten Epoche, sondern war explizit ein Neubau, der ausgewählte historische Bezüge aufweisen sollte. Es handelt sich somit um einen Ort, der viel über die offizielle Sichtweise der DDR-Führung auf die eigene Geschichte verrät – und mehr noch: Das historisierende Nikolaiviertel ist ein Ort, so die These dieses Artikels, an dem Geschichte für politische Zwecke instrumentalisiert worden ist. Es ist Ausdruck einer Geschichtspolitik, die mit architektonischen Mitteln betrieben worden ist.

In den 1980er Jahren investierte die Deutsche Demokratische Republik (DDR) mehrere hundert Millionen Mark in den Wiederaufbau der Friedrichstraße, die bis dahin einen Dornröschenschlaf im Schatten der Grenze geführt hatte. Dabei knüpfte man an den Mythos der Friedrichstraße in der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts als Vergnügungsstraße an. Ähnlich wie damals sollten Gaststätten, Cafés, Theater und andere Unterhaltungseinrichtungen entstehen. Auch eine sich über drei Straßenblöcke erstreckende Einkaufspassage war geplant. Städtebaulich griff man ebenfalls Strukturen der alten Gründerzeitstadt auf. Das bis dahin dominierende Konzept der aufgelockerten Stadt wurde zu Gunsten der Berlin-typischen Blockrandbebauung fallengelassen. Auch die Fassadengestaltung nahm historische Formen auf. Damit fand in diesem letzten Prestigeobjekt der DDR eine Ablösung des Funktionalismus durch eine neo-historische Architektur statt. Die weltbekannte Friedrichstraße wurde in der DDR zu einem Schnittpunkt von Identitätsstiftung, parteipolitischer Machtpolitik, binnendeutscher Abgrenzung und wirtschaftlicher Selbstüberschätzung.

In ihrer wegweisenden Studie betont Barbara Geddes, dass Kooptation neben Repression und Legitimation eine weitere zentrale Säule autoritärer Herrschaft darstellt: „Um sich an der Macht zu halten, brauchen autoritäre Regime in begrenztem Umfang aktive Unterstützung und eine Menge stillschweigender Akzeptanz“. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen sie „in der Lage sein, an ihre aktiven Unterstützer und Koalitionspartner Vorteile zu verteilen, eine passable Wirtschaftsleistung vorzuweisen, um die stillschweigende Anerkennung der breiten Masse zu erhalten, und eine angemessene Zwangskapazität zu unterhalten, die darauf zielt, die unausweichlichen Momente zu überstehen, wenn ihnen der Erfolg auf den anderen Gebieten verwehrt bleibt“. Für Geddes und andere Autoren sind formale Institutionen – insbesondere autoritäre Regierungsparteien – geeignete Mittel, um langfristig strategisch bedeutende Akteure an das autoritäre Regime zu binden.

Erdöl genießt einen schlechten Ruf. Es wird verantwortlich gemacht für Umweltverschmutzung, ökonomische Krisen, gewaltsame Konflikte und nicht zuletzt für die Beschädigung von Demokratie und die Begünstigung von Autokratie. Letzterer Zusammenhang lässt sich mit der Debatte um eine Renaissance der Autokratie in Verbindung bringen, die in jüngster Zeit an Dynamik gewonnen hat. Zwar halten sich der globale Zuwachs an autoritären Regimen oder der weltweite Rückgang an Demokratie bislang in Grenzen, allerdings kann man gerade von notorischen Autokratien, wie der Volksrepublik China, zunehmend selbstbewusste Töne hinsichtlich der Qualitäten ihres politischen Systems hören. Noch deutlicher ist die Renaissance der Autoritarismusforschung in der Politikwissenschaft. Schien man bisweilen anzunehmen, dass alle autokratischen Regime irgendwann zwangsläufig einer Art „demokratischem Ende der Geschichte“ entgegensähen, hat sich zunehmend die Ansicht durchgesetzt, dass viele autokratische Regime erstaunlich stabil geblieben sind – jedenfalls wenn man davon ausgeht, dass sie sich früher oder später liberalisieren, dann demokratisieren und schließlich konsolidieren würden.

Beginnen wir mit einem Vogelperspektiven- Blick auf den Zustand der politischen Systeme im Vorderen Orient. Freedom House, das die Elemente politischer und bürgerlicher Freiheiten regelmäßig weltweit vergleichend zu messen versucht, bezeichnet den Nahen und Mittleren Osten als die „am wenigsten freie geografische Region in der Welt“, die Länder, mit der Ausnahme Israels, gelten entweder als „unfrei“ oder „teilweise frei“. Tatsächlich finden wir in keinem Land der arabischen Welt – von Marokko im Westen bis zum Irak und zur Arabischen Halbinsel im Osten – oder im Iran eine konsolidierte liberale Demokratie. Nur im Libanon, in Algerien, im Irak und in den palästinensischen Gebieten sowie kürzlich in Mauretanien haben die wichtigsten obersten Entscheidungsträger sich in letzter Zeit einem ernsthaften demokratischen Wettbewerb stellen müssen. In anderen Fällen wurden sie entweder überhaupt nicht gewählt, in Referenden bestimmt oder über Scheinwahlen bestätigt. Das heißt nun nicht, dass es in diesen Ländern keine Wahlen oder Abstimmungen gäbe. Im Gegenteil, seit 2003 gibt es regelmäßige Wahlen in fast allen arabischen Staaten, auch in Ländern, wo es nie zuvor gewählte Versammlungen gegeben hat – so in Bahrain oder Katar, auch in Saudi-Arabien gab es 2005 Kommunalwahlen. In Ägypten, in Syrien, im Jemen, in Marokko, in Algerien und in anderen Staaten der Region finden regelmäßig Wahlen statt, die allerdings – vor allem in Syrien, in Ägypten oder Tunesien – weit davon entfernt sind, frei oder fair zu sein.

Seit einigen Jahren geht die Rede vom „Chinesischen Modell“: Ausgehend vom beeindruckenden Wirtschaftserfolg der Volksrepublik, der mittlerweile über drei Jahrzehnte anhält, mausert sich China – zumindest im westlichen Medienjargon – immer mehr zu einem Erfolgsmodell autoritärer Herrschaft allgemein. Das Referenzobjekt selbst bleibt dabei weitgehend unbestimmt. Eine klare Lesart dessen, wofür das „Chinesische Modell“ steht und was daran für Andere replizierbar sein könnte, hat sich bislang nicht herauskristallisiert, weder im Westen noch in China selbst.

Samuel Huntingtons Dritte Demokratisierungswelle erweist sich rückblickend als die erste Welle der Hybridisierung. Genauer gesagt: In den gut drei Jahrzehnten seit dem Zusammenbruch der autokratischen Regime in Portugal, Spanien und Griechenland wurden wir Zeugen zweier simultan sich ausbreitender Wellen: Einer – eben jener dritten – Welle der Demokratisierung, aus der die gründlich untersuchten erfolgreichen Fälle in Südeuropa, Lateinamerika und Südostasien hervorgingen, und einer Welle der Hybridisierung, die zeitgleich zu einer weltweiten Verbreitung von Regimen in der Grauzone zwischen Demokratie und Autokratie führte.