Mit Beiträgen von Dieter Klein, Horst-Dieter Strüning, Siegfried Schönherr, Wolfgang Scheler, Ernst Woit, Endre Kiss, Wolfgang Scheler.

In diesem Jahr gedenken wir des 50. Jahrestages des ersten Ostermarsches, der am 15.04.1960 mit 24 Menschen von Braunschweig aus begann. Ein Teilnehmer berichtet, dass er am Ende des Marsches vor Rührung und Erleichterung Tränen in den Augen hatte, weil es noch mehrere hundert Teilnehmer geworden waren. Später, in den 1960er Jahren, gewöhnte man sich an sehr viel größere Teilnehmerzahlen, denn die durch Herbert Wehner veranlasste Absage der SPD an die zuvor von ihr wesentlich mit getragene Kampagne Kampf dem Atomtod hatte die Entwicklung der Friedensbewegung eher begünstigt. Frieden schaffen ohne Waffen wurde die Grundidee der Friedensbewegung im westlichen Teil Deutschlands und führte zur Korrektur der Vorstellung, Frieden erfordere die Fähigkeit zur Kriegsführung. Immer mehr wuchs die Einsicht, dass Frieden nicht errüstet werden kann. Das griffen in den 1970er und 1980er Jahren auch Friedens- und Menschenrechtsgruppen in der DDR thematisch auf, vorrangig unter dem Dach der Kirche. In den 1980er Jahren gingen zu den Ostermärschen im Westen Deutschlands hunderttausend Menschen gegen die Stationierung der Pershing II und Cruise-Missiles-Raketen auf die Straße. Auch in der DDR gab es Proteste gegen die Raketenstationierung auf beiden Seiten. In beiden Staaten wurde, mit unterschiedlichen Begründungen, gegen die Akteure repressiv vorgegangen.

Mit diesem Buch wird die “Trilogie zu den auswärtigen deutschen Diensten”, die eröffnet wird mit dem Lehrtext 15 und ihre Fortsetzung im Lehrtext 16 findet, komplettiert. Den Abschluss bildet eine Auseinandersetzung mit der Außenpolitik und Diplomatie der DDR: vom Aufbau und der Funktionsweise des außenpolitischen Apparates über das außenpolitische Personal bis zur Abwicklung des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten.

Im Lehrtext werden wichtige Phasen der Entwicklung des bundesdeutschen Auswärtigen Dienstes dargestellt: Von der Neugründung des Auswärtigen Amtes über dessen Rolle bei der Westintegration der BRD und bei der Umsetzung der Ostpolitik, bei der Gestaltung des Verhältnisses zwischen beiden deutschen Staaten bis zur Wiedervereinigung. Am Ende werden die umfassenden Reforminitiativen vorgestellt, mit denen der Auswärtige Dienst auf neue Herausforderungen dieses Jahrhunderts reagiert.

Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des „Zentrums gegen Vertreibung“ einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26. November 2009 machte dies erneut deutlich. Auch die neue Bundesregierung ist in dieser Frage gespalten.

Das schöne alte Wort wahrnehmen hat interessanterweise eine doppelte Bedeutung. Außenminister Westerwelle nimmt die Interessen Deutschlands wahr, indem er sich bemüht, sie nach außen zu vertreten. Die staunende Bevölkerung nimmt ihn wahr, während sie ihn dabei beobachtet, und stellt fest, dass er unsicherer wirkt, als er es in der Gestalt des großen Zampanos der Steuersenkung für seine Klientel jahrelang tat.

Bereits vor zehn Jahren diskutierten wir über die außenpolitische Reife deutscher Eliten. Das Ergebnis war widersprüchlich, kritisch ernüchternd. Gegenwärtig, 20 Jahre nach der deutschen Einheit, ist es an der Zeit, erneut nachzufragen. Die Welt- und Europapolitik sind im Fieber. Die neokonservative Marktwirtschaft – bis vor Kurzem noch siegessicher – erodiert. Die westliche Welt steckt am Beginn des 21. Jahrhunderts in einer Systemkrise. Hektische Gipfel jagen einander, von Kopenhagen über London und Davos bis nach München. Da ist die Frage erlaubt: Wie steht es in solch turbulenten Zeiten eigentlich um die deutsche Außenpolitik?

Grenzen sind soziale Tatsachen, die sich räumlich manifestieren – etwa wenn Schmuggler und Grenzschützer an Grenzübergängen aufeinandertreffen und in ritualisierter Form Bedingungen und Möglichkeiten des Grenzübertritts aushandeln. Das Grenzgeschehen wird in diesem Beitrag in soziologisch-ethnologischer Perspektive am Beispiel des Kaliningrader Grenzgebiets betrachtet.

In der globalisierten Welt öffnen und schließen sich Grenzen zugleich. Dabei beschneiden die Grenzen der OECD-Welt zunehmend die Reisefreiheit jener, die die ökonomischen und kulturellen Bedingungen des Westens nicht erfüllen. Und sie schaffen neue Chancen der Mobilität für die eigenen Bürger. Mit konvergierenden Visapolitiken und dem Einsatz modernster Technologien entsteht eine „Sortiermaschine Grenze“.

Die Aufnahme erwünschter Einwanderer und Flüchtlinge auf der einen und die Ablehnung und Ausweisung unerwünschter Migranten auf der anderen Seite dominieren die Einwanderung Sund Flüchtlingspolitik vieler Regierungen. Als besonders erfolgreich gilt die australische Anwendung dieser Selektionslogik: Europa eifert ihr nach. Die Autorin analysiert die von innenpolitischen und außenpolitischen Erwägungen geprägten Auswahlkriterien und Selektionsmechanismen.