2010
Zur Persistenz von Autokratien
12 Seiten | Autor: Johannes Gerschewski
Die Autokratieforschung hat in der letzten Dekade einen bemerkenswerten Aufschwung erfahren. Seit dem weithin rezipierten Aufsatz von Barbara Geddes „What Do We Know About Democratization After Twenty Years“ ist die Frage der Stabilität und Persistenz von Autokratien stärker in den Vordergrund der Forschung gerückt. Diese hatte sich seit Mitte der Achtziger vor allem auf Demokratisierungsprozesse konzentriert, deren natürlicher Ausgangspunkt im Moment des Zusammenbruchs des vorangegangenen autokratischen Regimes lag. So wurde der Frage der Stabilitätsbedingungen und -strategien autoritärer Regime relativ wenig Beachtung geschenkt. Erst mit der zunehmenden Ernüchterung angesichts der schleppenden Demokratisierungsprozesse in verschiedenen Weltregionen, die sich sowohl in Teilen der Politikwissenschaft als auch in der Politik seit dem Ende der neunziger Jahre verstärkt hat, und dem in Reaktion darauf proklamierten Ende des „Transitionsparadigmas“, widmete sich die Forschung verstärkt den Gründen für die Stabilität von Autokratien.
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Kehren die Diktaturen zurück?
14 Seiten | Autor: Wolfgang Merkel
Als im Jahre 1989 die Bürger Osteuropas gegen ihre Unterdrückung aufzubegehren begannen und die desolaten Systeme des „real existierenden Sozialismus“ ohne große Widerstände implodierten, verkündete Francis Fukuyama das „Ende der Geschichte“. Seine These lautete: Die westlichen Werte des wirtschaftlichen und politischen Liberalismus, d. h. von Kapitalismus und Demokratie, hätten nun endgültig den Wettlauf der Systeme gewonnen und blieben fortan ohne Alternativen. Für Fukuyama konnte es deshalb nur eine Frage der Zeit sein, bis sich die siegreiche Idee des Liberalismus auch in realen marktwirtschaftlichen Demokratien global manifestieren würde. Fukuyamas Vision – bestechend klar und einfach – trat einen weltweiten Siegeszug durch die Publizistik an. Auch die politischen Führungen der OECD-Welt ließen sich vom Demokratie-Optimismus anstecken und forcierten ihre weltweite Demokratieförderung, um auf der Dynamik der Welle zu reiten.
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Was wissen wir nach zwanzig Jahren über Demokratisierung?
24 Seiten | Autor: Barbara Geddes
Während das 20. Jahrhundert sich seinem Ende neigt, regieren gewählte Amtsträger mehr Länder als zu irgendeinem früheren Zeitpunkt der Menschheitsgeschichte. Mit überraschender Häufigkeit erfolgten während der vergangenen zwanzig Jahre Demokratisierungen. Enthusiastische und faszinierte Beobachter schenkten dem Thema große Aufmerksamkeit. Dieser Aufsatz fasst zusammen, was wir seither über solche Regimewechsel gelernt haben und trägt einen theoretischen Ansatz vor, der einer Reihe augenscheinlich disparater Befunde einen gemeinsamen Sinn gibt.
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Edelbert Richter: Die Linke im Epochenumbruch
3 Seiten | Autor: Rolf Reißig
Edelbert Richter ist ein philosophisch denkender und politisch handelnder Mensch. Einer, der sich vor allem den großen gesellschaftstheoretischen Fragen stellt, um sie am Ende auch in die aktuelle Diskussion um eine humane Gestaltung der Welt, des menschlichen Zusammenlebens einzubringen.
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Harald Simons: Transfers und Wirtschaftswachstum
3 Seiten | Autor: Ulrich Busch
Im Ergebnis der friedlichen Revolution von 1989/90 gingen die Staaten Mittel- und Osteuropas zu Demokratie, Marktwirtschaft und Kapitalismus über. Der Umbruch war umfassend und radikal. Er bedeutete nicht nur einen politischen Macht- und Systemwechsel, sondern die Umwälzung der gesamten Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Damit verbunden war eine erhebliche Entwertung alles Bisherigen, aller Errungenschaften und Werte des Staatssozialismus, sowie der Neuaufbau von Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft. Die Kosten dafür waren immens und von den Betroffenen allein kaum aufzubringen. Es fehlte an Kapital, Investitionen, Wissen und Personal. Ein riesiger Transferbedarf tat sich auf. Dieser wurde teilweise von außen gedeckt, durch Hilfen internationaler Organisationen, Kredite, Direktinvestitionen usw. Im Falle Ostdeutschlands aber vor allem durch innerdeutsche Transferleistungen.
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Transformation für alle(s)?
9 Seiten | Autor: Raj Kollmorgen
Rolf Reißig, Politik- und Sozialwissenschaftler am Berlin-Brandenburger Institut für Sozialwissenschaftliche Studien (BISS e.V.), der vielen durch seine Mitarbeit am SED-SPD-Dialogpapier (1987) sowie wichtige Beiträge in der Ostdeutschland- und Vereinigungsforschung bekannt sein dürfte, hat im letzten Jahr eine länger angekündigte Monographie mit dem Titel „Gesellschafts-Transformation im 21. Jahrhundert. Ein neues Konzept sozialen Wandels“ vorgelegt. Diese verfolgt – wie Haupt- und Untertitel verraten – ein ambitioniertes Ziel. Reißig zielt auf nicht weniger als ein „neues Konzept sozialen Wandels“. Die Studie will sich in Rücksicht auf die postsozialistischen Umwälzungen nach 1989 mit den westlichen und globalen Umbrüchen seit den 1970er Jahren und eskalierend zu Beginn des 21. Jahrhunderts auf neue Weise auseinandersetzen, will deren Prozessspezifiken und (alternative) Entwicklungsrichtungen aufklären und einer Bewertung zugänglich machen.
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Wie elitär war das Ministerium für Staatssicherheit?
11 Seiten | Autor: Matthias Finster, Uwe Krähnke
Einzelne, medienwirksam aufbereitete Enttarnungen von inoffiziellen Mitarbeitern (IM) des DDR-Staatssicherheitsministeriums2 in den letzten zwei Jahrzehnten sorgten dafür, dass die hauptamtlichen Geheimdienstmitarbeiter weiterhin im Verborgenen blieben. Tatsächlich waren es jedoch die Berufssoldaten in den MfS-Kreisdienststellen, Bezirksverwaltungen und der Berliner Zentrale, die als „Schild und Schwert der Partei“ das staatssozialistische Herrschaftssystem stützten.
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Ist das Land anders?
13 Seiten | Autor: Stephan Beetz
Die Frage nach den Besonderheiten einer ländlichen Gesellschaft ist bereits oft gestellt und mehr oder weniger befriedigend beantwortet worden. Die Selbstverständlichkeit, mit der Begriffe wie „Land“ oder „ländlich“ verwendet werden, steht in schroffem Kontrast zu den Mühen, sie soziologisch zu definieren. Das führte nicht selten dazu, dass die Versuche ganz aufgegeben und eine pragmatische Lösung gesucht werden, d. h. die Begriff soweit zu gebrauchen, wie sie gesellschaftliche Strukturen gut zu beschreiben vermögen. Der Grund, der Frage nach den Besonderheiten erneut nachzugehen, resultiert weniger aus der eigenen Forschungstätigkeit in ländlichen Räumen, sondern liegt mehr in der aktuellen öffentlichen Diskussion, die räumliche Begriffe oft sehr unreflektiert verwendet. So werden in den neuen globalen Ordnungen die Metropolen fast durchgängig als Gewinner, das Land als Verlierer nominiert, ohne dass hinreichend klar wäre, welche gesellschaftlichen Unterschiede mit diesen Begriffen erfasst werden. Dieser Artikel rekapituliert zunächst die unterschiedlichen Ansätze der Beschreibung und Definition der Kategorie Land, und geht anschließend der Frage nach, ob die räumlich orientierten Fachwissenschaften dem gegenwärtigen Metropolendiskurs zu unkritisch gegenüberstehen.
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Zwischen den Fronten humanitärer Interventionen
7 Seiten | Autor: Johannes Peisker
Als Anfang Mai 2008 der Zyklon „Nargis“ weite Teile Myanmars verwüstete und das Militärregime des Landes die angebotene internationale Hilfe zunächst ausschlug, ohne selbst in der Lage zu sein der eigenen Bevölkerung schnell zu helfen, kamen Forderungen auf, es nicht beim Angebot der Hilfe zu belassen, sondern sie gleich selbst und notfalls militärisch durchzusetzen. Ein solches Vorgehen wäre ein Paradebeispiel für eine humanitäre Intervention gewesen: Staatsversagen führt zu einer Katastrophe, die das Eingreifen ausländischer Mächte nach sich zieht. Im vorliegenden Fall ist diese Option, außer von Frankreich, nicht ernsthaft erwogen worden. Dennoch, nicht nur von Naturgewalten ausgelöste und durch menschliches Versagen verstärkte, sondern vor allem auf massiven Menschenrechtsverletzungen beruhende humanitäre Katastrophen lassen regelmäßig den Ruf nach einer militärischen Lösung laut werden. Im Für und Wider dieser Option konstituiert sich eine zentrale Debatte über den legitimen Einsatz militärischer Staatsgewalt gegenüber souveränen Staaten, die aufgrund ihres moralischen Charakters und den immanenten Widersprüchen des Themas kontrovers geführt wird.
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Kein Ende der Demokratie
11 Seiten | Autor: Markus Linden
Diagnosen, die ungeachtet der stetig gestiegenen Anzahl demokratischer Regierungssysteme ein „Ende der Demokratie“ verkünden, erfreuen sich derzeit großer Beliebtheit. Der Gedanke selbst ist natürlich nicht neu. Krisenszenarien haben seit jeher Konjunktur. Kurz nach dem Epochenbruch von 1989/90, der einige zu einem naiven „End-of-History-Denken“ animierte, kursierten beispielsweise Warnungen vor einer „Siegkrise“ der nunmehr „feindlosen“ und deshalb auf ihre endogenen Begründungsmöglichkeiten zurückgeworfenen Demokratie. Zeitgleich stellten Globalisierungsprozesse eine Herausforderung für republikanische Vorstellungen dar. So schrieb Jean-Marie Guéhenno: „Das Ende der Nation bringt den Tod der Politik mit sich. Die politische Auseinandersetzung, gleich welcher Tradition man sich zurechnet, setzt nämlich die Existenz eines politischen Gemeinwesens voraus.“ Sein Buch trug denn auch den Titel „Das Ende der Demokratie“. Solche Zuspitzungen blieben jedoch die Ausnahme. Dominant waren Sichtweisen, die Reform- und Anpassungsoptionen offerierten, wobei in der neuen Konstellation sogar verbesserte Möglichkeiten für die angestrebte globale Durchsetzung des Demokratieprinzips gesehen wurden.
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