Außenpolitik

Ein ganz normales Land

Schweden unter der blaubraunen Regierung

4 Seiten | Autor: Henning Melber

Bis zu den Parlamentswahlen am 11. September 2022 hatte sich die Min- derheitsregierung der Sozialdemokraterna (S) unter Magdalena Andersson mühsam über die Runden gehangelt. Denn sie war auf die Unterstützung durch den ehemaligen grünen Koalitionspartner Miljöpartiet (MP), die linke Vänsterpartiet (V), sowie die Centerpartiet (C) angewiesen. Letztere war dank der kompromisslosen Haltung der Parteivorsitzenden Annie Lööf aus dem konservativen Bündnis mit der bis dahin größten Oppositions- und früheren Regierungspartei der Moderaterna (M) ausgestiegen. Lööf verwei- gerte aus antirassistischer Überzeugung jegliche Zusammenarbeit mit den rechten Sverigedemokraterna (SD). Als sich die M und die Allianzparteien der Kristdemokraterna (KD) und Liberalerna (L) für eine Kooperation offen zeigten, ging Lööf im Wahlkampf einen Schritt weiter: Sie erklärte, ihre Par- tei würde eher eine S-Regierung unterstützen als eine Regierung, die auf das Wohlwollen der SD angewiesen wäre. Ihre Integrität hätte sie fast das Leben gekostet. Sie entging im Juli nur knapp einem lang geplanten Attentat durch einen SD-Fanatiker mit Nazi-Vergangenheit.1 Angesichts der lebensbedroh- lichen Folgen ihrer Haltung stieg sie zum Jahresende aus der Politik aus. Ihre Erfahrung erinnert daran, dass es in dem als so friedlich geltenden Schwe- den immer wieder zu politisch motivierten Gewalttaten kommt: die Ermor- dung von Ministerpräsident Olof Palme (1986) und der Außenministerin Anna Lindh (2003). Auch zeigte der „robuste“ Wahlkampf, dass es mit der schwedischen Zurückhaltung längst nicht mehr ist wie es einmal war.

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Erschienen in
Welttrends 195 | 2023
Europa global
72 Seiten

Von Ost nach West und wieder zurück?

Die erstaunliche Außenpolitik der AKP-Regierung

2 Seiten | Autor: Zuhal Yeşilyurt Gündüz

Die seit Gründung der Republik Türkei realisierte Außenpolitik beruhte auf Kontinuität. Der Historiker Klaus-Detlev Grothusen betonte die Erhaltung des Status quo, d.h. die Grenzen der Republik sowie „Westernisierung“ bzw. Westanbindung. Als Nachbar der Sowjetunion und im Spannungsfeld der Machtblöcke versuchte die Türkei stets, den Nationalstaat zu erhalten und weiterzuentwickeln. Im Laufe der Zeit kam es zu einer Diversifizierung der Außenpolitik und sie nahm enge Bezie- hungen zu islamischen Staaten auf. Doch zu keiner Zeit wurden Zweifel an ihrer NATO-Zugehörigkeit geäußert, sogar als sie wirtschaftliche Hilfe seitens der Sowjetunion erhielt und dankend annahm.

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Erschienen in
Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Frankreich als Wolverine?

Die Außen- und Sicherheitspolitik unter Macron

5 Seiten | Autor: Bernhard Stahl

In der Marvel-Comic-Welt spielt der Mutant Wolverine eine der Haupt- rollen. Der Actionheld ist ein Kämpfer, der über spezielle Fähigkeiten verfügt und sich oft ins Getümmel wirft. Doch zugleich ist er einsam, zuweilen zynisch, kämpft in der Regel allein und verzweifelt gegen eine Übermacht und ob es idealistische oder eher machtgetriebene, realistische Motive sind, die ihn antreiben, bleibt letztlich unklar. In einer riskanten Analogie sind hiermit auch die Charakterzüge der französischen Außen- politik unter Macron benannt.

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Erschienen in
Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Deutsch-namibische Versöhnung in der Wartehalle

Ein bilaterales Abkommen, das nicht weiterhilft

4 Seiten | Autor: Henning Melber

Mitte 2015 räumte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes ein, dass die Fol- gen der Kriegsführung in der Kolonie Deutsch-Südwestafrika ab 1904 in einem Völkermord gipfelten. Seither führten Deutschland und Namibia bilaterale Gespräche darüber, wie der Tatbestand anzuerkennen sei. Diese haben noch kein Happy End gefunden.

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Erschienen in
Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

WeltTrends 194 | 2022

Grande Nation?

Frankreich heute
Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-947802-93-7 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Wie steht es um die Grande Nation? Welche Veränderungen gibt es im politischen Gefüge? Welche sozialen Folgen hat die wirtschaftlich schwierige Lage? Wie sind die Beziehungen zu den afrikanischen Staaten, in denen sich das Konzept der Grandeur noch sehr stark spiegelt? Und wie steht es um das Verhältnis zum Nachbarn (und Konkurrenten) Deutschland? Weiterhin im Heft: die neuerlichen polnischen Forderungen nach Reparationen in Höhe von mehr als einer Billion Euro, die deutsch-namibischen Beziehungen und der deutsch-deutsche Grundlagenvertrag von 1972.

Inhalt

Die „Zeitenwende“ und die Außenpolitik der Ampelregierung

Eine chinesische Sicht

6 Seiten | Autor: Yuru Lian

Kanzler Scholz hat am 27. Februar 2022 von einer „Zeitenwende“ in Deutschland gesprochen. Meiner Meinung nach hat diese „Zeitenwende“ jedoch schon früher, d.h. schon im Dezember 2021 mit dem Amtsan- tritt der neuen Rot-Grün-Gelben-Ampelregierung, begonnen. Das zeigen der Koalitionsvertrag vom 7. Dezember und die Regierungserklärung von Kanzler Scholz vom 15. Dezember 2021. Inhaltlich kann die außenpoli- tische Zeitenwende der Ampelregierung mit einem Satz zusammengefasst werden: Deutschland als eine aufgestiegene Europa- und Weltmacht führt eine werteorientierte Außenpolitik gemeinsam mit den USA primär gegen China.

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Erschienen in
Welttrends 193 | 2022
Zeitenwende global?
72 Seiten

WeltTrends 193 | 2022

Zeitenwende global?

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-947802-92-0 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Als Kanzler Scholz die „Zeitenwende“ ausrief, wechselte das Staatsschiff hart den Kurs; friedenspolitische Traditionen gingen über Bord, statt Diplomatie militärische Aufrüstung, statt souveränem Handeln Unterordnung unter das transatlantische Diktum. Anlass und Begründung war der militärische Angriff Russlands auf die Ukraine, ein klarer Bruch des Völkerrechts. Im Thema wird die „Zeitenwende“ aus sehr verschiedenen Perspektiven diskutiert. Weiterhin finden Sie Beiträge zur UN-Klimakonferenz in Ägypten, zu Kenia und zur Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Im Gastkommentar geht es um „feministische Außenpolitik“.

Inhalt

Geopolitisches Wunschdenken

2 Seiten | Autor: Erhard Crome

Bundeskanzler Scholz hat in der Prager Karls-Universität eine Rede zur Europäischen Union gehalten. In dieser aber geschieht nichts ohne Symbolik. Die Römischen Verträge 1957 wurden im Saal der Horatier und Curiatier unterzeichnet, an der Wand ein Monumental- gemälde, wie Romulus und Remus, die Gründer von Rom, entdeckt wurden, darunter eine Riesenstatue von Papst Innozenz X. Der „Konser- vatorenpalast“ steht am Kapitolsplatz, in dessen Mitte die Reiterstatue von Kaiser Marc Aurel. Die EWG von 1957 hatte mit den Mitgliedstaa- ten Italien, Frankreich, den Benelux-Staaten und der BRD die Ausmaße des Reiches von Karl dem Großen, der im Jahre 800 in Rom zum Kaiser gekrönt wurde.

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Welttrends 192 | 2022
USA: Zerrissene Weltmacht
72 Seiten

Die Kongresswahlen in den USA: Welche Rolle spielt die Außenpolitik?

6 Seiten | Autor: Klaus Larres

Bei den Kongresswahlen im November 2022 geht es um viel. Immerhin stehen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus zur Wahl und ein Drittel der 50 Senatoren müssen neu gewählt werden. Derzeit verfügen die Demo- kraten über eine knappe Mehrheit von sieben Sitzen im Repräsentanten- haus und durch die Stimme von Vizepräsidentin Kamala Harris, die dem Senat vorsteht, haben sie eine hauchdünne Mehrheit im Senat. Sollte diese Mehrheit in einer der Kongresskammern oder gar in beiden Häusern ver- loren gehen, würde es für die verbleibenden zwei Jahre der Biden-Admi- nistration schlecht aussehen, nicht zuletzt auch für die Finanzpolitik und die Finanzierung großer Gesetzesvorhaben, denn dem Kongress steht die Budgethoheit zu. Biden würde es dann so wie Obama gehen, dessen Pro- gramm nach den ersten beiden Jahren seiner Präsidentschaft, als er die midterm elections verlor, kaum noch zu verwirklichen war. Obama regierte mehr schlecht als recht mit Hilfe von temporären Exekutivbestimmun- gen, mit denen aber große gesetzgeberische Maßnahmen nicht durchgesetzt werden können.

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Erschienen in
Welttrends 192 | 2022
USA: Zerrissene Weltmacht
72 Seiten

WeltTrends 192 | 2022

USA: Zerrissene Weltmacht

Herausgeber: Majd El-Safadi

ISBN 978-3-947802-91-3 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Die Krisen der USA haben sich verschärft. Zudem finden am 8. November Kongresswahlen statt, die „Midterms“. Welche Rolle spielt die Außenpolitik dabei? Wie steht es um die Chancen der Republikaner? Können sich die Demokraten gegen die Statistik behaupten? Und ist die US-Demokratie in Gefahr? Dazu im Thema. Im WeltBlick geht es um den Atomwaffensperrvertrag, Belarus und Sierra Leone. In der Historie wird an die Karibik-Krise von 1962 erinnert. In Nachrufen wird Michail Gorbatschow gewürdigt.