Deutsche Außenpolitik

Deutsche Interessen für ein starkes Europa

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Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts kam es zu einem grundlegenden Wandel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Auslandseinsätze wurden „zu einem konstitutiven Element des Selbstverständnisses der Streitkräfte“1.

Deutsche Militärmacht?

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Das Ende des Kalten Krieges stellte eine sicherheitspolitische Zäsur dar. Noch im gleichen Jahr verabschiedete die NATO in Rom ein neues strategisches Konzept. Dabei wurde das bestehende Aufgabenspektrum um die Bereiche Krisenmanagement und Stabilitätstransfer nach Osteuropa erweitert.

Sinnkrise der NATO?

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Die Öffentlichkeit hat auf den Bukarester NATO-Gipfel durchaus differenziert reagiert. Doch mischten sich in die regierungsamtlichen Zufriedenheitserklärungen auch Stimmen, die von einer neuen „Sinnkrise“ der NATO sprachen und die NATO „in der Defensive“ sahen.

Merkels widersprüchliche Außenpolitik

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Wie sieht verantwortliche Politik für die Welt aus?“, fragte zum Jahreswechsel die Kanzlerin und pochte auf eine „wertegebundene“ Außenpolitik. Die deutsche Regierung und damit auch die Kanzlerin sind als erstes dem eigenen Volk verantwortlich.

Deutschlands Rolle: Internationaler Kriegsdienstverweigerer

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Bereits der Titel des Beitrags von Otfried Nassauer führt zum Kern der dringend notwendigen politischen Auseinandersetzung über die zukünftige Friedens- und Sicherheitspolitik Deutschlands: Sollte Deutschland den Status einer Militärmacht anstreben?

Militärmacht Deutschland?

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56

Das Thema Militärmacht Deutschland wird in diesem Heft aus unterschiedlichen Sichten, mit zum Teil kontränen Positionen diskutiert. Ein gemeinsamer Nenner aller Beiträge ist die Forderung nach „Mehr Politik!“, nach mehr öffentlicher Debatte, in der mit klarer Sprache die Dinge beim Namen genannt werden: Interessen, Aufgaben, Kriterien, Verantwortlichkeit und Legitimation.

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