Deutsche Außenpolitik

Deutschland und die Mittelmeerunion

Europäische Außenpolitik im nationalen Interesse

10 Seiten | Autor: Edmund Ratka

Im dritten Jahr ihres Bestehens steht die Mittelmeerunion am Scheideweg. Differenzen über die Ausrichtung und institutionelle Ausgestaltung der neuen Organisation und die Eskalation des Nahostkonflikts 2008 haben sichtbare Ergebnisse bisher weitgehend verhindert. Der Autor diskutiert, warum Deutschland einen Beitrag dafür leisten sollte, dass sich die Mittelmeerunion zu einem stabilen Rahmen für eine verbesserte Zusammenarbeit der Europäischen Union mit ihren südlichen Nachbarn entwickelt.

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Erschienen in
Welttrends 76 | 2011
Herausforderung Eurasien
144 Seiten

Deutsche Interessen

Young Tönisteiner antworten ihren Kritiker

Wir meinen nicht, dass deutsche Interessen, und darauf aufbauendes gebündeltes deutsches Interesse, von gestern seien.1 Veraltet ist vielmehr die Gegenüberstellung von (realpolitischen) Interessen und (idealpolitischen) Werten und Normen.2 Denn so wie Normen zur Schablone und Wirkungslosigkeit tendieren, wenn sie nicht von Interessen getragen werden, führen Interessen zu Nötigung und Zynismus, wenn sie außerhalb bestehender Normen verfolgt werden. Grundsätzlich bieten „Auftrag des Grundgesetzes“, „Primat des Völkerrechts“ und „Vorgaben der europäischen Integration“ wichtige Leitsätze. Im Einzelfall jedoch sind sie nicht konkret genug, um einzelne Entscheidungen vorzugeben.3 Zudem lösen sich nationale Interessen nicht dadurch auf, dass sie negiert werden oder auf europäischer oder internationaler Ebene ihre Entsprechung finden.4 Auch multilaterale Interessen wie Partnerorientierung, Gemeinschaftssinn oder Verteilungsgerechtigkeit müssen von aktiven Staaten mit Inhalt und Willen gefüllt werden. Andernfalls drohen sie zu bloßen, ineffektiven Floskeln zu verkommen. Umgekehrt steht Multilateralismus nicht zwangsläufig im Gegensatz zu nationalen Interessen,5 sondern kann ganz im Gegenteil als nationales Interesse explizit formuliert sein.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik

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Erschienen in
Welttrends 75 | 2010
Exit Afghanistan
144 Seiten

Suez 2.0?

2 Seiten | Autor: Attila Király

Kaum hatte die deutsche Bundesregierung den Beschluss gefasst, den Beschluss im UN-Sicherheitsrat über eine Flugverbotszone über Libyen nicht zu fassen, ging eine Welle des Geschimpfes durch die politische Kaste dieses Landes. Diejenigen, die sich wahlweise so schön eingeschaukelt haben in das Bett der transatlantischen Subordination oder sich bereitwillig hinter Großsprüche französischer Ambition ducken, wenn sie gerade mal nicht den Vorgaben aus den USA folgen wollen, waren aufgeschreckt: Man kann sich hinter die Amerikaner stellen, wenn man den Franzosen nicht folgen will, oder hinter die Franzosen, wenn man den USA nicht folgen will – siehe Schröders Nichtbeteiligung am Irakkrieg –, aber nicht gegen beide. So der Tenor eines großen Teils der Parteipolitiker, von Grün bis Schwarz, einschließlich einiger Sozialdemokraten.

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Erschienen in
Welttrends 78 | 2011
Polen regiert Europa
144 Seiten

Was kommt?

2 Seiten | Autor: Attila Király

Sie hört nicht auf, die eifernde Beschimpfung des Publikums, sich dem freiheitlich-menschenrechtlichen Kriegsführen nicht länger zu verweigern. Im Merkur, in der Selbstdarstellung eine „Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken“, beschimpft im aktuellen August-Heft der Mitherausgeber Karl Heinz Bohrer die Regierung, einen Teil der Medien und die Mehrheit der Bevölkerung gleich mit. Ausgangspunkt war wieder einmal die Entscheidung der Bundesregierung, der Resolution des UN-Sicherheitsrates in Sachen Libyenkrieg nicht zuzustimmen und sich auch an den direkten Kriegshandlungen nicht zu beteiligen. (Dass Deutschland sich politisch-diplomatisch ebenfalls am Regime Change in Libyen beteiligt und die Kriegsführung der anderen NATO-Staaten mindestens indirekt unterstützt, die Abstinenz also keine wirklich friedliche ist, soll hier unbeachtet bleiben.) Bohrer nörgelt: „Das Aussitzen […] war nicht nur die Eigenschaft des einst dafür berühmten Kanzlers, es ist die Eigenschaft seiner Schülerin und der Mehrheit der deutschen Politiker und ihrer Wähler.“ Da hier offenbar die Mehrheit der Wähler gemeint ist, könnte man zunächst anmerken: Dann soll doch der Bohrer beantragen, das Volk aufzulösen und ein anderes zu wählen.

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Erschienen in
Welttrends 80 | 2011
Japan 3/11
144 Seiten

Eine natürliche Partnerschaft

China und Deutschland

8 Seiten | Autor: Yu-ru Lian

Die Volksrepublik China und die Bundesrepublik Deutschland nahmen am 11. Oktober 1972 diplomatische Beziehungen auf. Das bilaterale Verhältnis wurde in den Folgejahren als „Partnerschaft in globaler Verantwortung“ (Schröder) und „strategische Partnerschaft“ (Merkel) bewertet. Die Autorin vertritt die These, dass eine „natürliche Beziehung“ besteht. Sie gründet dies auf historische Fakten und Entwicklungen seit dem Ende des Kalten Krieges.

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Erschienen in
Welttrends 81 | 2011
Atomare Abrüstung
144 Seiten

Transatlantische Zukunft

Politische Interessen, ökonomische Potenziale

8 Seiten | Autor: Harald Leibrecht

Vor welchen Herausforderungen steht die transatlantische Partnerschaft? Welche ökonomischen Potenziale können im gemeinsamen Interesse ausgeschöpft werden? Mit welchen abgestimmten Vorstößen kann drängenden sicherheits- und finanzpolitischen Gefahren begegnet werden? Der neue Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt beantwortet diese Fragen.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik | USA | Kanada | EU

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Erschienen in
Welttrends 81 | 2011
Atomare Abrüstung
144 Seiten

Berlins Große Politik im Fall Libyen

4 Seiten | Autor: Gunther Hellmann

Die deutschen Interessen werden in Berlin definiert, nicht in Washington oder Paris. Darin waren sich Angela Merkel und ihr Vorgänger schon 2003 einig. Und sie werden im Kanzleramt festgelegt, nicht auf Oppositionsbänken, in Thinktanks oder gar Talkshows. Da helfen auch mediale Empörungsinszenierungen nicht. Isolierungsängste belasten nur kleine Staaten. Die Zeiten kleiner Politik sind allerdings vorbei.

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Erschienen in
Welttrends 80 | 2011
Japan 3/11
144 Seiten

Was wir in Libyen zu suchen haben

Auf dem Weg zur Weltgewalt

5 Seiten | Autor: Sibylle Tönnies

Zu welchem Ende beschließen wir humanitäre militärische Interventionen? In einer optimistischen Sicht auf den Gang der Weltgeschichte erweisen sich aktuelle Eingriffe wie jener in Libyen als Vorboten einer globalen Zentralisierung der Gewalt. Mit Hobbes und Hegel ist dies mitnichten als ein Schreckensszenario zu fürchten: Ein Plädoyer für Cosmopolis Now.

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Erschienen in
Welttrends 79 | 2011
Rohstoff Poker
144 Seiten

Neue Strategien für ein alt es Problem

Überlegungen zur Rohstoff- und Machtpolitik Deutschlands

6 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter

Politik und Wirtschaft arbeiten in Deutschland seit einigen Jahren fieberhaft an einer Aktualisierung der Energie- und Rohstoffpolitik, die langfristig das ökonomische Wachstum und den sozialen Wohlstand sichert. Mit neuen Strategien hat Deutschland in Europa eine Vorreiterrolle übernommen. Der Autor skizziert den eng mit der Rohstofffrage verbundenen Auf und Abstieg Deutschlands in den vergangenen 500 Jahren und stellt die politischen Antworten auf die neue Situation vor.

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Erschienen in
Welttrends 79 | 2011
Rohstoff Poker
144 Seiten

Anschwellendes Kriegsgeschrei

2 Seiten | Autor: Attila Király

Auch die heutigen Kriege sind, wie seit je, von einer speziellen Kriegsideologie begleitet. Dabei geht es – wie der italienische Philosoph Domenico Losurdo hervorhob – darum, „diejenigen zu motivieren und anzuspornen, die massenweise den Tod verbreiten werden und ihn manchmal auch selber erleiden, und außerdem muss die innere Front für die in den vordersten Reihen kämpfenden Soldaten mobilisiert werden. Man muss zwar den Feind bekämpfen, aber andererseits auch all jene neutralisieren, die die Kriegsanstrengungen sabotieren oder behindern oder ganz einfach Vorbehalte und Zweifel über die schon vom Zaune gebrochenen oder sich am Horizont abzeichnenden Kriege zum Ausdruck bringen.“ Darum müht man sich verstärkt auch in Deutschland. Der Chef des Politik-Ressorts der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“, Bernd Ulrich, publizierte jüngst ein Buch mit dem Andringen: „Wofür Deutschland Krieg führen darf. Und muss.“ Wir sind schließlich wieder wer! Als stärkste Wirtschaftsmacht Europas haben „wir“ globale Ansprüche und Verantwortungen, die auch in Zukunft ohne militärischen Arm nicht auskommen können sollen.

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Erschienen in
Welttrends 81 | 2011
Atomare Abrüstung
144 Seiten