Deutsche Außenpolitik

Institution im Wandel

Thesen zur Nato

9 Seiten | Autor: Ernst Krabatsch, Gerry Woop

Internationale Institutionen haben Stabilität und Beharrungsvermögen. Sie erfüllen Funktionen und suchen aus ihrer Eigendynamik, sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Das gilt auch für die NATO nach dem Ende der bipolaren Blockkonfrontation. Sie erfüllt noch Funktionen im Interesse ihrer Mitglieder und wird trotz Sinnkrise sowie Defiziten in ihrer Problemlösungsfähigkeit noch lange als sicherheitspolitischer Akteur die internationalen Beziehungen prägen. Entscheidend ist der Platz, den sie einnehmen will.

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Erschienen in
Welttrends 68 | 2009
NATO in der Sinnkrise
144 Seiten

Verlautbarungswesen

2 Seiten | Autor: Attila Király

Zuweilen ist es sinnvoll beim Lauf, auch nach den anderen Läufern zu sehen. So groß ist ja das Feld der außenpolitischen Zeitschriften in Deutschland nicht. Manche machen bei der Reklame für sich dicke Backen. So kommt die Monatszeitschrift Internationale Politik (IP, 1945 als Europa-Archiv gegründet) mit dem Untertitel daher: „Deutschlands führende außenpolitische Zeitschrift“. Damit hätten wir einen Führer, die anderen sind die Angeführten. Die Zeitschrift wird herausgegeben von der DGAP (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V.), zu deren Präsidialen Personen gehören wie der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker, der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher, etliche weitere gewesene und derzeitige Bundesminister, Ministerpräsidenten und Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Leute aus großen Wirtschaftsunternehmen und Medienvertreter.

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Erschienen in
Welttrends 71 | 2010
Selektive Grenzen
144 Seiten

Alte These – neuer Aufguss

4 Seiten | Autor: Alexander Brand

Das Plädoyer der Autoren aus dem Umfeld des Tönissteiner Kreises hinterlässt den geneigten Leser einigermaßen irritiert. Was nicht alles eingefordert wird: eine neue „außenpolitische Kultur“, eine offene Debatte, ein Bekenntnis zur Interessengeleitetheit der Außenpolitik sowie die klare Definition solcher nationaler Interessen und deren Durchsetzung. Die Wunschliste ist lang und bisweilen droht den Verfassern ein wenig zu entgleiten, was denn nun eigentlich aus welchem Grund einzufordern sei. Auch wenn es das augenscheinliche Kalkül des Textes ist, die angeblich nur wenig kreative und kaum zeitgemäße außenpolitische Debattenkultur und den „Konsens“ aufzumischen, so lässt sich doch fragen, ob die gebotene Argumentation näherer Betrachtung standhält.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik

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Erschienen in
Welttrends 74 | 2010
Vergessene Konflikte
144 Seiten

Außenpolitisches Selbstverständnis

4 Seiten | Autor: Benjamin Zyla

Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen einer der zentralen Eckpfeiler deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Bisher war jede Bundesregierung seit Adenauer um Freundschaft zu den Vereinigten Staaten bemüht. Eingewoben in ein dicht gesponnenes Netz aus transatlantischen Bündnispartnern (NATO), europäischen Freunden sowie engen Außenwirtschaftsbeziehungen bewegten sich deutsche Außenpolitiker durch die Untiefen transatlantischer und internationaler Politik dicht an der Seite eben dieser Verbündeter. Dies war der Garant, wie das Plädoyer des Tönissteiner Kreises richtig dargestellt hat, für Sicherheit, Planbarkeit und Kontinuität. Mit dem Erreichen der vollen Souveränität der BRD gilt es diese jedoch zu gestalten. Das Modell eines deutschen Unilateralismus ist jedoch völlig undenkbar in der Berliner Republik.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik

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Erschienen in
Welttrends 74 | 2010
Vergessene Konflikte
144 Seiten

Interventionen in Räume des Ausnahmezustands

3 Seiten | Autor: Conrad Schetter

Fälle wie Bosnien, Kosovo, Haiti oder Afghanistan haben aufgezeigt, dass sich die moralische Begründung militärischer Interventionen zunehmend in einer Schieflage befindet. So wenden Kritiker ein, dass über die Betonung des humanitären oder rechtmäßigen Eingreifens häufig die wahren Interessen verschleiert würden. In Afghanistan zumindest glaubt niemand, dass die NATO hier nur präsent ist, um Staat und Gesellschaft aufzubauen oder Terroristen zu jagen. Dazu sind die geopolitischen und geoökonomischen Interessen an Afghanistan, das immerhin in der direkten Nachbarschaft von so vielen Atommächten liegt wie kein anderes Land der Welt, zu groß.

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Erschienen in
Welttrends 73 | 2010
Klima nach Kopenhagen
144 Seiten

Warten auf Godot

4 Seiten | Autor: Tobias Bunde, Adrian Oroz

Man mag gar nicht mehr mitzählen, wie oft in den letzten Jahren in der außenpolitischen Debatte gefordert wurde, Deutschland möge doch endlich einmal seine Interessen klar formulieren und anschließend durchsetzen – so wie das jedes andere normale Land auch mache. Eine solche, längst überfällige Definition, so das Mantra, werde dann als neuer Kompass deutscher Außenpolitik dienen können. Der WeltTrends-Beitrag einiger Mitglieder der Initiative Young Tönisstein reiht sich in diese wenig originelle Forderung ein und identifiziert einige wenig überraschende Interessen. Die Autoren fordern eine „neue außenpolitische Kultur“ und eine Debatte über Interessen, die sich nicht an einer von ihnen unterstellten „‚politisch korrekte[n]‘ Doktrin“ orientiert. Diese Doktrin sei „zu abstrakt“, deshalb müsse man Kosten und Nutzen nüchtern analysieren, in einer „Matrix“ fassen, gegenüberstellen und dann dementsprechend handeln. Es ist müßig, über eine solche Matrix oder den oft bemühten „Kriterienkatalog“ zu sprechen. Außenpolitik lässt sich nicht auf zwei Achsen abbilden. Weder der Kontext noch mögliche Abwägungen zwischen einzelnen, als wichtig identifizierten Interessen werden berücksichtigt. Über die Mittel zur Interessendurchsetzung sagt die Matrix auch nichts – und diese Frage ist häufig die schwierigere.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik

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Erschienen in
Welttrends 73 | 2010
Klima nach Kopenhagen
144 Seiten

Globale Solidarität als nationales Interesse

4 Seiten | Autor: Ulrich Franke, Ulrich Roos

Worin bestehen die außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland? Rusche u.a. plädieren für eine klare Definition und erhoffen sich so eine „neue außenpolitische Kultur“, d.h. „sachliche, öffentliche und kontroverse Debatten“ über „Grundprinzipien“ und „konkrete Entscheidungen im Einzelfall“, über die „außenpolitischen Werte, Ziele und Interessen sowie über Strategien zu ihrer Durchsetzung“. Auf diese Weise könnten „die Qualität der Regierungsführung“ und „die Legitimität der Willensbildung in der Außenpolitik“ gestärkt werden; an die Stelle einer „politisch korrekte[n]“ und „meist zu abstrakt[en]“ Doktrin würde so zudem eine offene Debatte treten, auf deren „Grundlage (…) eine selbstständige, realistische und berechenbare – weil nicht mehr nur ad hoc definierte – Positionierung Deutschlands in multilateralen Institutionen erfolgen“ könne.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik

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Erschienen in
Welttrends 73 | 2010
Klima nach Kopenhagen
144 Seiten

„It’s the Strategy, Stupid!“

Es ist unzweifelhaft nötig, eine ausführliche und ehrliche Debatte zu Themen wie den Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu führen. Deshalb begrüßen wir das hier stattfindende Streitgespräch. Eine Entscheidungsmatrix, die eine solche Debatte auf in Zahlen angegebene Kosten und Nutzen reduziert, kann der Bedeutung und Komplexität der Diskussion aber unmöglich gerecht werden. Vielmehr muss eine solche Debatte ausgehend von den Interessen und Werten deutscher Außenpolitik geführt werden. Denkanstöße zu Inhalt und Kultur dieser Auseinandersetzung werden hier vorgestellt.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik

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Erschienen in
Welttrends 72 | 2010
Südafrika und die Fußball-WM
144 Seiten

Nationale Interessen sind von gestern!

4 Seiten | Autor: Dörte Dinger

Ein ambitionierter Versuch – der nicht hält, was er verspricht. So lässt sich der Beitrag einiger Mitglieder des Tönissteiner Kreises zur Debatte über die neue deutsche Außenpolitik am besten charakterisieren. Denn wo schonungslose Auseinandersetzung gefordert wird, wird nur kurzsichtige Analyse geboten. Und wo Zukunftstauglichkeit das Ziel ist, werden lediglich uralte Rezepte aufgewärmt. In der Tat weisen die Verfasser mit ihrem Beitrag zurück statt nach vorn. Das Papier fordert, Deutschland müsse seine Werte „behutsam erneuern“. Dies wird verbunden mit einer zum Teil fundamentalen Kritik an bisherigen außenpolitischen Orientierungen und Praktiken. Den Königsweg bietet nach Ansicht der Verfasser eine verstärkte Fokussierung auf das ‚nationale Interesse‘ – was immer dies auch sein mag. In der Tat vermögen aber weder die Bestandsaufnahme noch die vorgeschlagenen Auswege zu überzeugen.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik

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Erschienen in
Welttrends 72 | 2010
Südafrika und die Fußball-WM
144 Seiten

Europa tanzt nach Deutschlands Pfeife

Eine britische Sicht auf den EU-Gipfel in Brüssel

2 Seiten | Autor: Charles Grant

Lange Zeit war die Reaktion der europäischen Politiker auf die Krise der Eurozone eher zurückhaltend bis gespalten. Als es jedoch Ende Oktober 2010 zum EU-Gipfel in Brüssel kam, schien es, als ob die Europäische Union nun mit Anspruch und klarer Orientierung handeln würde. Einer der Gründe für diese Veränderung besteht darin, dass nun die meisten Mitglieder – Frankreich eingeschlossen – bereit sind, die bittere Pille einer deutschen Führung zu schlucken. Der Einfluss von Kanzlerin Merkel war ganz offensichtlich, als es um die drei wichtigsten Themen des Gipfels ging: strengere Vorschriften in der Wirtschaftspolitik, institutionelle Regeln für Schuldnerländer und eine Revision der EU-Verträge.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik | EU

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Erschienen in
Welttrends 76 | 2011
Herausforderung Eurasien
144 Seiten