EU

Ende der Partnerschaft?

Zu den Beziehungen der EU und Deutschlands mit Russland

6 Seiten | Autor: Peter W. Schulze

Russland bleibt ein sperriger, aber unentbehrlicher Akteur für die europäische Politik. Nach der chaotischen postsowjetischen Transformationsphase kam es zu einer Neuausrichtung der russischen Außenpolitik, die auf Kooperation und Vertrauensbeziehungen zu Berlin/Brüssel einerseits und zu Washington und Beijing andererseits zielte. Trotz der starken Westorientierung Russlands fand jedoch ein Paradigmenwechsel in der Politik Deutschlands und der EU statt. Das russische Eingreifen in die bürgerkriegsähnlichen Zustände der Ukraine gab 2014 den Ausschlag zur völligen Vereisung der EU-Russland-Beziehungen. Das Sanktionsregime der EU engte den Spielraum der deutschen Ostpolitik weiter ein.

Schlagworte: Russland | Deutschland | EU | Partnerschaft

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Erschienen in
Welttrends 119 | 2016
Berlin und Moskau – wie weiter?
72 Seiten

Deutschland und Russland – Gemeinsamkeiten und Missverständnisse

5 Seiten | Autor: Alexander Rahr

Die deutsche Einheit bildete, neben der Auflösung der Sowjetunion, den Höhepunkt des Umbruchs in Europa am Ende des 20. Jahrhunderts. Für den Westen, der sich als „Sieger des Kalten Krieges“ sah, erwies sich die neue gesamteuropäische Architektur als großer Erfolg. Liberale Werte, Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie fanden ihren Weg auch nach Osteuropa. Reicht das aber?

Schlagworte: Russland | Deutschland | NATO | EU | OSZE

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Erschienen in
Welttrends 119 | 2016
Berlin und Moskau – wie weiter?
72 Seiten

Schottland lässt sich nicht aus der EU drängen!

WeltTrends-Interview mit Nicola Sturgeon (SNP), Erste Ministerin Schottlands

4 Seiten | Autor: Hubert Thielicke

Sehr geehrte Frau Erste Ministerin, Ihre Partei und Ihre Regierung waren immer für die Europäische Union. Was bedeutet die EU heute für Schottland? Die EU ist für Schottland von fundamentaler Bedeutung: im Hinblick auf den Zugang zum Binnenmarkt und auf Arbeitsplätze, Investitionen und Handel, die von ihr abhängen, aber auch hinsichtlich der wichtigen sozialen Rechte, die durch unsere EU-Mitgliedschaft garantiert werden.

Schlagworte: Schottland | Brexit | EU

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Erschienen in
Welttrends 119 | 2016
Berlin und Moskau – wie weiter?
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 119 | 2016

Berlin und Moskau – wie weiter?

ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Kaum ein Thema steht so im Fokus von Politik und Öffentlichkeit wie die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland. Sie haben sich in jüngster Zeit verschärft, und nicht erst seit der Ukrainekrise. Eine wichtige Rolle für eine Verbesserung der Lage spielt das Verhältnis zwischen Berlin und Moskau. Wo liegen die Ursachen für die Verschlechterung der Beziehungen? Wie kann es in Politik und Wirtschaft weitergehen? Diesen Fragen gehen namhafte Experten aus beiden Ländern im Thema nach. Weitere im Heft diskutierte Probleme sind der Brexit, der Wahlkampf in den USA sowie die Wahl des neuen UN-Generalsekretärs.

Schlagworte: Russland | Deutschland | Ukraine | NATO | EU | OSZE | Wirtschaft

Inhalt

Der plebiszitäre Zerfall Europas?

Brexit, Deutschland und Mittelosteuropa

4 Seiten | Autor: Ireneusz Pawel Karolewski

Das Brexit-Referendum war eine Überraschung für alle politischen Akteure, am meisten wohl für die Verfechter des Brexit selbst. Es löste eine der größten politischen Krisen in der Nachkriegsgeschichte des Vereinigten Königreiches aus. Ungeachtet dessen was nun passiert, ist Großbritannien international massiv geschwächt und sogar vom territorialen Zerfall bedroht, während David Cameron – wohl neben Neville Chamberlain – als der blamabelste Premierminister in die Geschichte des Landes eingehen wird.

Schlagworte: Brexit | EU | territorialer Zerfall

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Erschienen in
Welttrends 118 | 2016
Die Gier nach Rohstoffen
72 Seiten

Reformieren, neustarten oder zusammenhalten?

Überlegungen zum Brexit

3 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

Der britische EU-Austritt erschüttert die EU und hat für sie einschneidende Konsequenzen. Durchweg werden die anhaltende wirtschaftliche und politische Krise, der fehlende Zusammenhalt in der EU konstatiert und Vertrauensverlust beklagt. Risse zwischen gesellschaftlichen Lagern und Nationen vertiefen sich. Die EU ist politisch gespalten wie noch nie zuvor. Der Brexit verändert in einigen Mitgliedstaaten den generellen Blick auf die Union. Rechtspopulistische Integrationsgegner erhalten Auftrieb. Auch repräsentative Kräfte sehen die EU als Ganzes in Gefahr und warnen vor einem möglichen Flächenbrand.

Schlagworte: Brexit | EU | Rechtspopulismus

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Erschienen in
Welttrends 118 | 2016
Die Gier nach Rohstoffen
72 Seiten

Welche EU nach dem Brexit?

4 Seiten | Autor: Heinz Kleger

Nach dem Referendum, in dem sich eine knappe Mehrheit der Bevölkerung des Vereinigten Königreichs für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden hat, befinden sich beide Seiten in einer Schockstarre. Nun gilt es, über Konsequenzen für das europäische Einigungsprojekt nachzudenken. Seine Basis steht infrage.

Schlagworte: Brexit | EU | Neugründung

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Erschienen in
Welttrends 118 | 2016
Die Gier nach Rohstoffen
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 118 | 2016

Die Gier nach Rohstoffen

ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Über zehn Jahre lang haben die hohen Rohstoffpreise die Märkte bestimmt. Das hat die Regierungen jener Länder wachgerüttelt, die auf Rohstoffimporte dringend angewiesen sind, und die Staatskassen der exportierenden Länder gefüllt. Im Rohstoffbereich zahlt sich langfristige Planung aus: Wer heute nicht vorsorgt, wird während der Preispanik von morgen schlechte Karten haben. Industrieländer wie Deutschland und Frankreich versuchen daher durch verschiedene Ansätze, die Auswirkungen der Preiszyklen zu dämpfen. Der südamerikanische Kontinent debattiert über Fluch und Segen des Rohstoffreichtums.

Inhalt

Der Aufstieg des Nationalpopulismus in Ostmitteleuropa

5 Seiten | Autor: Dieter Segert

Die „Rückkehr nach Europa“ fand im postsozialistischen Ostmitteleuropa bisher nicht statt. Oder besser: Sie hat ein deutlich anderes Gesicht, als 1989 angenommen wurde. In den Staaten der Visegrád-Gruppe erfolgt sie heute als eine Annäherung an die nationalistischen Strömungen Westeuropas, die erstmals bei der Europawahl im Jahr 2014 sichtbar wurde. Was sind die Hintergründe dieser Entwicklung?

Schlagworte: EU | Visegrád | Nationalismus | Zukunft

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Erschienen in
Welttrends 117 | 2016
Visegrád versus Brüssel
72 Seiten

Die Slowakei, die Flüchtlinge und die Visegrád-Gruppe

5 Seiten | Autor: Darina Malová

Die Haltung der Visegrád-Staaten in der europäischen Flüchtlingskrise lasst es ratsam erscheinen, die innenpolitischen Entwicklungen in den vier Ländern zu analysieren. Das Beispiel der Slowakei zeigt, wie das Missmanagement einer Krise durch die politischen Eliten die gesamte Wahrnehmung eines Landes beschädigen kann, das seit den richtungsweisenden Wahlen von 1998 immer danach gestrebt hat, ein „guter EU-Mitgliedstaat“ zu sein. Auch in der slowakischen Bevölkerung, die lange als ausgesprochen integrationsfreundlich galt, sind EU-skeptische Einstellungen inzwischen auf dem Vormarsch.

Schlagworte: EU | Visegrád | Slowakei | Flüchtlinge | Krise

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Erschienen in
Welttrends 117 | 2016
Visegrád versus Brüssel
72 Seiten