EU

Die Slowakei, die Flüchtlinge und die Visegrád-Gruppe

5 Seiten | Autor: Darina Malová

Die Haltung der Visegrád-Staaten in der europäischen Flüchtlingskrise lasst es ratsam erscheinen, die innenpolitischen Entwicklungen in den vier Ländern zu analysieren. Das Beispiel der Slowakei zeigt, wie das Missmanagement einer Krise durch die politischen Eliten die gesamte Wahrnehmung eines Landes beschädigen kann, das seit den richtungsweisenden Wahlen von 1998 immer danach gestrebt hat, ein „guter EU-Mitgliedstaat“ zu sein. Auch in der slowakischen Bevölkerung, die lange als ausgesprochen integrationsfreundlich galt, sind EU-skeptische Einstellungen inzwischen auf dem Vormarsch.

Schlagworte: EU | Visegrád | Slowakei | Flüchtlinge | Krise

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Erschienen in
Welttrends 117 | 2016
Visegrád versus Brüssel
72 Seiten

Ungarn zwischen Demokratie und Diktatur

5 Seiten | Autor: István Hegedűs

Auf sicherem Kurs steuert Viktor Orban Ungarn in die Autokratie. Dabei bedient sich der ungarische Ministerpräsident simpler ideologischer und populistischer Kniffe, die bei seiner Wählerschaft auf fruchtbaren Boden fallen. Die EU ist mit der Geschwindigkeit von Orbans Reformen überfordert und agiert äußerst zögerlich. Erneut offenbaren sich dabei grundlegende Schwachen des europäischen Staatensystems.

Schlagworte: EU | Ungarn | Orbán | Autokratie

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Erschienen in
Welttrends 117 | 2016
Visegrád versus Brüssel
72 Seiten

Tschechien: „Kein Land für Migranten“

5 Seiten | Autor: Zora Hesová

Wieder einmal stehen die neuen EU-Mitgliedstaaten gegen die alten. 2003 waren es die Mitteleuropäer, die Deutschland und Frankreich mit ihrer Zustimmung zu den Bush-Kriegen überraschten. Zwar hat man diese Kriege inzwischen als Grunde für die Zerfallsprozesse im Irak und Syrien anerkannt.

Schlagworte: EU | Visegrád | Osteuropa | Flüchtlinge | Krise

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Erschienen in
Welttrends 117 | 2016
Visegrád versus Brüssel
72 Seiten

Die Visegrád-Gruppe

Zusammenarbeit über Unterschiede hinweg

6 Seiten | Autor: Radosław Grodzki

Die Visegrád-Gruppe (V4) stellt eine in der politischen Architektur Mittel- und Osteuropas einmalige Form der regionalen Zusammenarbeit dar. Ziel der teilnehmenden Länder war die Integration in euroatlantische Strukturen und die Europäische Union, zumal die Übereinstimmung außenpolitischer Ziele, die Ähnlichkeit historischer Erfahrungen und die geografische Nähe gute Voraussetzungen für eine solche Kooperation boten. Allerdings kamen von Beginn an neben Gemeinsamkeiten auch Gegensatze zum Vorschein, was die V4 allerdings nicht daran gehindert hat, sowohl auf regionaler als auch auf europäischer Ebene erfolgreich zu sein.

Schlagworte: EU | Visegrád | Osteuropa | Integration

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Erschienen in
Welttrends 117 | 2016
Visegrád versus Brüssel
72 Seiten

Der Realpolitik eine Chance geben!

4 Seiten | Autor: Harald Kujat

Wir gehen heute gewöhnlich davon aus, dass der Kalte Krieg mit dem Fall der Mauer und der deutschen Wiedervereinigung endete. Es war aber wohl eher der 27. Mai 1997 – der Tag, an dem die Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und Russland in Kraft trat.

Schlagworte: Russland | EU | NATO

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Erschienen in
Welttrends 117 | 2016
Visegrád versus Brüssel
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 117 | 2016

Visegrád versus Brüssel

ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Auf ihrem Weg nach Europa galten die Staaten der Visegrád-Gruppe lange als Musterschüler unter den Beitrittskandidaten. Auch nach 2004 blieben die Zustimmungsraten zur EU in Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei hoch. Seit einiger Zeit jedoch erfindet sich die Visegrád-Gruppe als Bollwerk gegen Migranten neu, dringen EU-kritische oder sogar nationalistische Töne aus den vier Hauptstädten. Autorinnen und Autoren aus Polen, der Slowakei, Ungarn und Österreich diskutieren die Hintergründe dieser Entwicklung und werfen dabei auch einen Blick auf die europäische Flüchtlingspolitik.

Inhalt

Sirenentöne in Hannover

2 Seiten | Autor: Erhard Crome

Barack Obama hat Deutschland einen Abschiedsbesuch abgestattet. Zuvor hatte er versucht, den Briten den Austritt aus der Europäischen Union auszureden. Ob sein Auftritt dort den Befürwortern genutzt oder eher geschadet hat, ist nicht sicher. London als Drehscheibe zwischen dem US-Kapital und der EU ist aus US-amerikanischer Sicht nur interessant, wenn London ein Platz in der EU ist.

Schlagworte: Obama | Deutschlandbesuch | TTIP | EU

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Erschienen in
Welttrends 116 | 2016
Neue Seidenstraßen
72 Seiten

Chinas „Belt and Road“-Initiative – eine deutsche Perspektive

6 Seiten | Autor: Nadine Godehardt

Mit ihrer Seidenstraßeninitiative hat die chinesische Führung eine langfristige wirtschaftliche und außenpolitische Vision entwickelt. Im Grunde geht es um den Aufbau eines globalen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Netzwerks, in dem China den Kern bildet.

Schlagworte: Seidenstraße | China | Deutschland | EU

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Erschienen in
Welttrends 116 | 2016
Neue Seidenstraßen
72 Seiten

Ein Sturm zieht auf

Probleme in den Handelsbeziehungen zwischen China und der EU

4 Seiten | Autor: Helmut Scholz

In vielen Ländern Europas wächst die Angst, dass Millionen von Arbeitsplätzen verloren gehen, falls China Ende 2016 als „Marktwirtschaft“ durch die EU und die 28 Mitgliedstaaten eingestuft und anerkannt werden sollte. Vor 15 Jahren ist China der Welthandelsorganisation (WTO) beigetreten. Ende 2016 geht der Übergangsprozess für China zu Ende. Auf Grund tiefer Meinungsunterschiede zwischen den Mitgliedstaaten hat die EU seitdem keine Gesetze bezüglich der Handelsschutzinstrumente verabschiedet.

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Erschienen in
Welttrends 116 | 2016
Neue Seidenstraßen
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 116 | 2016

Neue Seidenstraßen

ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Mit der Initiative „One Belt, One Road“, auch „Neue Seidenstraße“ genannt, will China eine alte Idee wiederbeleben und in den Kontext der Globalisierung stellen. Es geht um die weitere ökonomische Erschließung Eurasiens, der riesigen Landmasse zwischen Peking und Lissabon. Das kann große Vorteile für die beteiligten Staaten bringen, aber auch die Geopolitik ist im Spiel. Strebt China eine Rolle als Moderator oder Schiedsrichter in Eurasien an? Experten aus China, Deutschland, Kasachstan und Russland analysieren im Thema die chinesische Initiative und ihre möglichen Auswirkungen.