EU

Komplexität statt Kohärenz?

Die GASP nach Lissabon

11 Seiten | Autor: Franziska Bopp

Die Stärkung der außenpolitischen Kohärenz und Handlungsfähigkeit der EU war ein zentrales Thema der aktuellen Vertragsreform. Die GASP sowie die GSVP standen dabei im Zentrum der Aufmerksamkeit. Vor dem Hintergrund zweier nationalstaatlicher Dilemmata werden die neuen Vertragsbestimmungen hinsichtlich ihres Lösungspotenzials für mehr Kohärenz und Handlungsfähigkeit der EU analysiert.

Schlagworte: EU | GASP | Vertrag von Lissabon

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Erschienen in
Welttrends 59 | 2008
EU-Außenpolitik nach Lissabon
160 Seiten

Neue Öffnung in Polens Außenpolitik

3 Seiten | Autor: Władysław Bartoszewski

Im Prinzip bleiben die außenpolitischen Ziele Polens unverändert. Sie zielen vor allem auf die Sicherheit des Staates sowie dessen sozioökonomische Stabilisierung und Stärkung. Zudem geht es um die Sicherung einer wichtigen und angemessenen Position in den bilateralen Beziehungen. Vorrang haben in diesen zweiseitigen Beziehungen zweifellos die Nachbarstaaten. Man muss auch deutlich unterstreichen, dass Polen keinen Staat als seinen alleinigen und hauptsächlichen Verbündeten ansieht. Die Zeiten des Warschauer Paktes, als die Sowjetunion der wichtigste, Polen dauerhaft zugeschriebene Verbündete war und die Regierung in Warschau, ähnlich wie die Regierung in der DDR, keine souveräne Außenpolitik betrieb, gehören der Vergangenheit an.

Schlagworte: Polen | EU | Deutschland

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Erschienen in
Welttrends 59 | 2008
EU-Außenpolitik nach Lissabon
160 Seiten

Deutsche Interessen für ein starkes Europa

7 Seiten | Autor: Karl A. Lamers

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts kam es zu einem grundlegenden Wandel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Auslandseinsätze wurden „zu einem konstitutiven Element des Selbstverständnisses der Streitkräfte“1. Sie sind nun nicht mehr singuläre Ereignisse, sondern wurden zum Regelfall. Deutsche Soldaten leisteten und leisten ihren Dienst u. a. in Kambodscha, in Somalia, auf dem Balkan und in Afghanistan. Seit 2006 auch im Nahen Osten – der Konfliktregion, die seit Jahrzehnten als instabil und unberechenbar gilt. Wie ist es dazu gekommen und weshalb nimmt die Bundesrepublik auch regelmäßig an solchen Einsätzen teil? Wo liegen dabei die deutschen Interessen? Dieser Artikel beschreibt die neuen Gefahren, die besonders auch unsere Soldaten in ihren Einsatzgebieten betreffen und definiert die deutschen Interessen und ihre Hintergründe.

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Erschienen in
Welttrends 58 | 2008
Regionalmacht Iran
160 Seiten

Polen: Suche nach der verlorenen Harmonie

8 Seiten | Autor: Olaf Lang

Die polnischen Parlamentswahlen vom Oktober 2007 brachten einen überraschend klaren Wahlsieg der Bürgerplattform (PO) und ihrer populären Führungsfigur Donald Tusk. Während die PO zusammen mit der Bauernpartei PSL eine Mehrheitsregierung bilden konnte, musste die zuvor regierende Partei der Kaczyński-Zwillinge, Recht und Gerechtigkeit (PiS), eine bittere Schlappe einstecken. An den Warschauer Machtwechsel knüpft man in Polen wie auch im Ausland große Hoffnungen: Nach der Doppelherrschaft der Kaczyński-Brüder wird eine entideologisierte Nüchternheit und eine neue Berechenbarkeit des polnischen Regierungshandelns sowohl in den auswärtigen Angelegenheiten als auch in der Innenpolitik erwartet. Ein solch sachlicher Stil ist nicht nur Bestandteil des politischen Selbstverständnisses der Bürgerplattform, sondern entspricht auch dem Auftrag, den das Gros der polnischen Wähler der neuen Mehrheit erteilte: Anstelle einer Politik der Konfrontation und Polarisierung sollte eine Politik des Ausgleichs und des Einvernehmens treten. Ob und inwieweit Donald Tusk und die Seinigen in der Lage sein werden, das gespaltene Polen zu einen und das Land wieder in den Mainstream der europäischen Integration einzugliedern, wird denn auch ein maßgebliches Kriterium für Popularität und Perspektiven der jetzigen Regierungsequipe werden.

Schlagworte: Polen | Wahlen | EU

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Erschienen in
Welttrends 58 | 2008
Regionalmacht Iran
160 Seiten

Die „Kinder des Regenbogens“

Norwegens Migrationspolitik

6 Seiten | Autor: Franka Oswald

Norwegen rühmt sich gern seiner „offenen Gesellschaft“: Migranten sind willkommen, vor allem qualifizierte Facharbeiter. Nach den jüngsten Wahlen im Sommer 2013, aus denen die Konservativen als Sieger hervorgingen, könnten nun die Einwanderungsgesetze verschärft werden. Schon jetzt bedient sich Norwegen europäischer Regelungen, die seinem Wunsch nach „effektiver Einwanderung“ entgegenkommen.

Schlagworte: Norwegen | Migration | EU | Wahlen

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Erschienen in
Welttrends 94 | 2014
Abgrund Afghanistan
144 Seiten

Nizza Forever!

EU-Eliten auf der Suche nach einem neuen Volk

2 Seiten | Autor: Jochen Franzke

Die Ablehnung des Lissabonner Vertrages durch die Mehrheit der Iren bestätigt erneut, dass die Krise zwischen dem Souverän und der politischen EU-Elite nicht beendet ist. Unter dem Zwang, einen für nunmehr 27 Mitgliedsstaaten akzeptablen Kompromiss zu erzielen, ist der sogenannte EU-Reformvertrag zu einem unlesbaren Monstrum verkommen. Möglicherweise können diesen einige speziell geschulte Juristen verstehen, aber sicher nicht die Unions-Wahlbürger. Das hat aber auch sein Gutes. Dieser Vertrag spiegelt ziemlich unverblümt das bürokratisch-technokratische Europaverständnis einer der gesellschaftlichen Realität entrückten politischen Elite wider, die sich im europäischen System der organisierten Unverantwortlichkeit gemütlich und gut alimentiert eingerichtet hat. Den irischen Wählern ist also zu danken, dass sie für einen kurzen Augenblick ein klares Licht auf diese unerträglichen Verhältnisse geworfen haben.

Schlagworte: EU

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Erschienen in
Welttrends 61 | 2008
Widerstand und Wandel - Soziale Bewegungen in Süd- und Mittelamerika
144 Seiten

Der Balkan – Herausforderung Europas

12 Seiten | Autor: Wolfgang Petritsch

Wie ist es um den Westbalkan bestellt? In welche Richtungen gehen die Länder der Region? Der Autor, ausgewiesener Balkanspezialist und heutiger OECD-Botschafter, gibt einen konzentrierten Überblick über die aktuellen Entwicklungen in den einzelnen Staaten. Das bisherige Engagement und die zukünftigen Herausforderungen der EU in diesem Raum sind weitere Schwerpunkte des Beitrages.

Schlagworte: Balkan | EU | Regionen

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Erschienen in
Welttrends 64 | 2009
Konfliktherd Kaukasus
144 Seiten

Krieg in Georgien

Folgen für Russland und die EU

11 Seiten | Autor: Ekaterina Kusnezowa

Der russisch-georgische Krieg stieß auf Ablehnung in der EU. Seitdem kühlen sich die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel ab. Die russische Autorin verfolgt die Stationen dieser Entwicklung. Ihrer Meinung nach haben die europäischen Staaten eine Mitschuld an der Isolation Russlands. Sie befürchtet, dass sich die EU von den postsowjetischen Ländern gegen Russland instrumentalisieren lässt.

Schlagworte: Russland | EU | Georgien | Sicherheitspolitik

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Erschienen in
Welttrends 64 | 2009
Konfliktherd Kaukasus
144 Seiten

Umstrittener Friedenseinsatz

Europa, Frankreich und der Tschad

5 Seiten | Autor: Stefan Brüne

Im Tschad, wie auch in anderen Staaten Afrikas, kommt es unter den Augen europäischer Soldaten zu heftigen Kämpfen. Die jüngste EU-Militärmission in dem zentralafrikanischen Wüstenstaat wirft Fragen auf. Stefan Brüne, seit Jahren in der Region tätig, analysiert die Entwicklung und sieht Frankreich in einer Doppelrolle.

Schlagworte: EU | Frankreich | Tschad

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Erschienen in
Welttrends 64 | 2009
Konfliktherd Kaukasus
144 Seiten

Osteuropas Zukunft im geopolitischen Dreieck

12 Seiten | Autor: Heinz Timmermann

Die Zukunft Osteuropas entscheidet sich im Spannungsfeld zwischen Russland und der EU. Die dortigen Staaten lösen sich aus der einseitigen Abhängigkeit eines erstarkten und seine Interessen im postsowjetischen Raum verteidigenden Russland. Ob die EU diese Chance in Osteuropa nutzen kann, hängt davon ab, ob sich die Mitgliedstaaten bereitfinden, ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen in der Region gemeinsam zu verfolgen.

Schlagworte: EU | Russland | Osteuropa | Geopolitik

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Erschienen in
Welttrends 63 | 2008
Geopolitik Ost
144 Seiten