Seit Beginn der Pegida-Demonstrationen vor einem Jahr in Dresden ist die in Deutschland in Verbindung mit der Friedlichen Revolution von 1989/90 bekannte Parole „Wir sind das Volk!“ wieder zu hören. Wurde damit vor dem Fall der Mauer gegen die politischen Verhältnisse in der DDR protestiert, geht es Pegida und AfD darum, ihren Unmut gegen die Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden in Deutschland zum Ausdruck zu bringen.

100 Jahre nach Abschluss des berühmten Sykes-Picot-Abkommens wird wieder über die Grenzen im Nahen und Mittleren Osten diskutiert. Der syrische Konflikt, der „Islamische Staat“ (Daesh) sowie die Autonomiebemühungen der kurdischen Bevölkerung im Länderdreieck Syrien-Türkei-Irak lenken den Blick auch auf die Entstehung der Staaten in der Region und die Legitimität ihrer Grenzen.

Mit den Verhandlungen im Frühjahr 2016 gehen die Bemühungen um eine Lösung des Syrienkonfliktes in eine neue Phase. Die vielen beteiligten Akteure aus dem In- und Ausland verfolgen dabei eigene Interessen und gegensätzliche Ziele. Auch das Verhandlungsziel, also eine Lösung mit oder ohne Assad, ist unklar. Der Beitrag zeichnet die Spielverläufe auf dem politischen Schachbrett Syrien nach.

Die Zukunft Syriens ist ungewiss. Nach fünf Jahren bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen dem Assad-Regime und den syrischen Oppositionskräften ist das Land in jeder Hinsicht zerstört. Trotz der verschiedenen Friedensinitiativen ist ein Ende des Krieges nicht in Sicht. Daran hat auch die fragile Feuerpause nichts geändert. Der Beitrag diskutiert vier Zukunftsszenarien für Syrien und stellt insbesondere die Mängel der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates vom 18. Dezember 2015 heraus.

Lange Zeit wurden in Syrien im Geiste des Panarabismus ethnische und religiöse Zugehörigkeiten negiert. Es ging um eine vermeintliche nationale Einheit aller Araber. Die Kurden als größte ethnische Minderheit des Landes waren davon besonders betroffen. Der Beitrag zeichnet das wechselvolle Verhältnis der Kurden zum syrischen Baath-Regime nach und liefert Argumente für den Erfolg des Modells der Demokratischen Autonomie in den kurdischen Gebieten, das als Vorbild für die Zukunft des gesamten Landes dienen könnte.

Wie die Zukunft in Syrien aussehen wird, ist ungewiss. Aktuell ist das Land einer extremen Zerreißprobe ausgesetzt: Die Landesgrenzen unterliegen nur noch teilweise der staatlichen Kontrolle; der Machtkampf zwischen Sunniten und Schiiten sowie zwischenstaatliche Konflikte werden auf syrischem Boden ausgetragen. Dies hat dazu geführt, dass konfessionelle Identitäten eine neue Bedeutung erlangt haben.

Die syrische Bevölkerung war vor Ausbruch des Krieges in einen einkommensstarken städtischen und einen ärmeren Bevölkerungsteil der urbanen und ländlichen Peripherie unterteilt. Diese Kluft hat sich aufgrund neoliberaler Wirtschaftsreformen seit der Machtübernahme von Baschar al-Assad vertieft. Zuvor verfolgte das autoritäre Regime ein sozialistisch orientiertes Wirtschaftsmodell. Dieser sozioökonomische Wandel und seine Bedeutung für den Ausbruch der Proteste 2011 werden im Beitrag rekonstruiert.

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zog große Aufmerksamkeit auf sich. Angesichts der dort diskutierten Themen nur zu verständlich: die Krise der europäischen Sicherheitsordnung, der Krieg in Syrien, die Aktivitäten dschihadistischer Terrororganisationen.

Aserbaidschan erlangte 1991 zum zweiten Mal in seiner Geschichte die Unabhängigkeit. Deutschland war unter den ersten Staaten, die das Land diplomatisch anerkannten, und gehört mittlerweile zu den wichtigsten Handelspartnern der südkaukasischen Republik. Die Zusammenarbeit im fossilen Energiesektor hat sich nach einem verspäteten Start kontinuierlich entwickelt. Aserbaidschan ist mittlerweile zum achtgrößten Rohöllieferanten Deutschlands aufgestiegen und soll ab 2019 mithilfe des südlichen Gaskorridors zur deutschen Erdgasversorgung beitragen.

Die rigorosen Maßnahmen des Austeritätsprogramms sind gescheitert. Der bisherige Finanzminister Levy musste zurücktreten. Präsidentin Rousseff versucht heute, die Initiative wieder zurückzugewinnen. Dazu gibt es neue Gespräche mit der brasilianischen Gesellschaft, aber auch mit Expräsident Lula. Es könnte sein, dass sich Lula 2018 als Kandidat zur Wahl stellen wird. Aber die Bedingungen im Vergleich zu seiner ersten Wahl haben sich völlig verändert.