NATO

Cyberdiplomatie als neue Herausforderung

Die EU setzt auf Ausgleich und Verständigung

6 Seiten | Autor: Annegret Bendiek

Wenn ein Staat durch einen Cyberangriff getroffen wird, sollte er dann offensive Gegenmaßnahmen ergreifen, um die Quelle des Cyberangriffs zu neutralisieren? Das ist politisch zumindest umstritten. Die deutsche Cybersicherheitsstrategie von 2016 bleibt dem Grundsatz der defensiven Cyberverteidigung verpflichtet, die Europäische Union verfolgt einen ähnlichen Ansatz.

Schlagworte: Cyberwar | EU | NATO

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Erschienen in
Welttrends 141 | 2018
Das Jahr 1968
72 Seiten

DSS-Arbeitspapiere 12 | 1994

Osterweiterung der NATO

Weg zu einem gesamteuropäischen Sicherheitssystem?
Autor: Erich Hocke

ISSN 1436-6010 | 14 Seiten

Seit geraumer Zeit betreiben mehrere ehemalige Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages (WVO) sowie Nachfolgestaaten der Sowjetunion ihren Beitritt zur NATO. Sie sehen ihre Mitarbeit im Nordatlantischen Kooperationsrat (NAKR) , der sich im Dezember1991 konstituierte und zu dem alle diese Staaten gehören, nicht als hinreichend zur Bewältigung ihrer militärischen Sicherheitsprobleme an. Formelle Anträge auf Mitgliedschaft in der NATO haben gegenwärtig die Staaten der Visegrad-Gruppe (Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Ungarn) sowie Litauen gestellt. Beitrittswünsche – ohne daß offiziell Anträge vorliegen – werden ebenfalls von Rumänien, Bulgarien, Lettland und Estland geäußert. Politische Stimmen, die für eine NATOMitgliedschaft eintreten, gibt es auch – vorzugsweise in europäischen – Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Hervorzuheben ist, daß in keinem anderen Staat, der bislang militärisch bündnisfrei war (N+N-Staaten), der Wunsch auf NATO-Mitgliedschaft laut wird. Die Haltung der einzelnen NATO-Staaten zu diesen Beitrittswünschen wies im Vorfeld des NATO-Gipfels in Brüssel (10.-11.01.94) verschiedene Nuancen auf. Es ist davon auszugehen, daß diese Nuancen auch nach dem auf dem Gipfel erreichten Konsens ganz oder teilweise weiterbestehen.

DSS-Arbeitspapiere 25 | 1996

NATO und NATO-Osterweiterung

Pro und contra in Beiträgen

ISSN 1436-6010 | 42 Seiten

Mit Beiträgen von Erich Hocke, Dietrich von der Planitz, Ernst Woit.

DSS-Arbeitspapiere 27 | 1996

Der neue Auftrag für die deutschen Soldaten – ein Friedensauftrag?

ISSN 1436-6010 | 24 Seiten

Mit Beiträgen von Wolfgang Scheler, Ernst Woit.

DSS-Arbeitspapiere 36 | 1997

Ungarns Weg in die NATO

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 28 Seiten

In der sicherheitspolitischen Szene Europas gibt es Monate vor dem NATOGipfel zur Osterweiterung des Paktes am 8. und 9. Juli dieses Jahres in Madrid kaum einen Zweifel, daß man in der spanischen Hauptstadt trotz der ablehnenden Haltung Moskaus zu diesem Projekt Polen, Tschechien und Ungarn als erste Beitrittskandidaten benennen wird. Damit würde ein seit Jahren von den führenden politischen Kräften der Ungarischen Republik nachdrücklich verfolgtes strategisches Ziel in greifbare Nähe rücken. Der Verfasser hat in seinen drei bisher seit 1993 in dieser Schriftenreihe veröffentlichten Abhandlungen zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Entwicklungen im Nachwende-Ungarn – speziell zu Problemen der Reformierung der Honved-Armee – auch den dabei auftretenden internationalen Integrationsaspekten die nötige Aufmerksamkeit geschenkt. Angesichts der seit einiger Zeit dominierenden Rolle, die der angestrebte NATO-Beitritt in der gesamten sicherheits- und militärpolitischen Tätigkeit in der Ungarischen Republik spielt, sollen in dieser nun dem interessierten Leser angebotenen zusammenfassenden sowie die neuesten ungarischen Aussagen auswertenden Abhandlung jene Erkenntnisse in den Mittelpunkt rücken, die der Autor im Zuge seiner seit vielen Jahren betriebenen Studien der offiziellen ungarischen Militärpresse zum Weg des Landes in das nordatlantische Verteidigungsbündnis gewonnen hat.

DSS-Arbeitspapiere 47 | 1999

Die Waffen nieder!

Zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien
Autor: Erich Hocke

ISSN 1436-6010 | 52 Seiten

Mit Beiträgen von Erich Hocke, Karl-Heinz Gräfe, Ernst Woit, Bernhard Graefrath, Gerhard Stuby.

DSS-Arbeitspapiere 49 | 1999

Ungarn in der NATO [1]

NATO-Beitritt, Jugoslawien-Krieg und deren Wirkungen auf Ungarn
Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 25 Seiten

Dominierender Kernpunkt der sicherheits- und verteidigungspolitischen Konzeption aller ungarischen Regierungen im letzten Jahrzehnt des XX. Jahrhunderts war die Erreichung der vollständigen Integration in die euroatlantische Militärorganisation, die NATO. Vom Verfasser ist die damit verbundene Entwicklung, zusammen mit den vielfältigen Reformprozessen bei der Umgestaltung der ungarischen Honvéd-Armee, in den Jahren 1993-1998 in fünf verschiedenen Heften der DSS-Arbeitspapiere (Nr. 9- 1993, 15-1994, 28-1996, 36-1997, 44-1998) recht ausführlich dargestellt worden. Mit dem Zustandekommen der vollständigen NATO-Mitgliedschaft Ungarns im Frühjahr dieses Jahres und dem fast gleichzeitigen Beginn des NATO-Angriffskrieges gegen Jugoslawien (im weiteren: Jugoslawien-Krieg) ergaben sich für das Land der Magyaren weitreichende Folgerungen. Im vorliegenden Beitrag unternimmt der Autor den Versuch, die wesentlichsten dieser Auswirkungen zu erfassen und die politischen sowie militärischen Reaktionen darauf, soweit die vorliegenden Informationen dies erlauben, zu erläutern. Dabei sollen – wie schon in den Heften der vergangenen Jahre – die für die Reformprozesse in der Honvéd-Armee auftretenden Probleme besondere Berücksichtigung finden. Als Quelle dienen wiederum Veröffentlichungen in der ungarischen Militärpresse, vor allem in „Magyar Honvéd“ (Budapest), der Wochenschrift des Ungarischen Verteidigungsministeriums.

DSS-Arbeitspapiere 59 | 2001

NATO-Mitgliedschaft und Fortsetzung der Streitkräftereform Ungarns

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 32 Seiten

Mit dem vollzogenen Beitritt der Republik Ungarn in das nordatlantische Militärbündnis und seiner Einbeziehung in dessen Führungs- und Entwicklungssystem haben sich die vorher meist recht optimistischen Beurteilungen der bereits erzielten wie auch der weiterhin anvisierten Reformergebnisse deutlich verschlechtert. Im Ergebnis von zahlreichen kritischen Stellungnahmen verschiedener Quellen ordnete die Regierung im Sommer 1999 eine sogenannte "Strategische Überprüfung des gesamten Bereichs der ungarischen Landesverteidigung" an. In deren Auswertung erfolgte eine parlamentarische Diskussion der vorgefundenen Resultate, und die Regierung legte den in der Landesversammlung vertretenen politischen Parteien als Beschlussvorlage ein Dokument über Ziele, Etappen, Wege und Finanzierung des weiteren Reformprozesses vor. In relativ kurzer Zeit wurde von den sechs Parlamentsparteien ein weitgehender Konsens zu dieser Vorlage erzielt, so dass Ende Juni 2000 die Grundsatzdokumente zur Entwicklung der Landesverteidigung mit überwältigender Mehrheit parlamentarisch verbindlich beschlossen werden konnten. Die von der Verfassung für sicherheits- und verteidigungspolitische Beschlüsse geforderte Zweidrittelmehrheit wurde dabei weit übertroffen. Im Zusammenhang mit dieser Entwicklung wurde vom Verteidigungsministerium und vom Generalstab der Ungarischen Honvéd-Armee ein Zehnjahresplan (2001-2010) über die Umgestaltung und Neustrukturierung der Armee erarbeitet, der von der Landesversammlung als entscheidender Bestandteil der neuen Grundsatzdokumente verabschiedet wurde.

DSS-Arbeitspapiere 91 | 2008

Die NATO – vor neuen Entscheidungen

Beiträge zum Weltfriedenstag am 1. September 2008 in der Dresdener Dreikönigskirche
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 36 Seiten

Der 1. September war bereits in der DDR ein offizieller Gedenktag und stand als Weltfriedenstag in jedem Kalender. Er galt der Erinnerung und Mahnung an die Auslösung des Zweiten Weltkrieges durch die Wehrmacht des nationalsozialistischen Deutschen Reiches am 1. September 1939. In der alten Bundesrepublik ging die Initiative für die Würdigung dieses Tages insbesondere vom Deutschen Gewerkschaftsbund aus, der erstmals am 1. September 1957 unter dem Motto Nie wieder Krieg zu Aktionen aufrief und ihn seit 1966 als einen Tag des Bekenntnisses für den Frieden und gegen den Krieg begeht. Auch heute noch steht der 1. September als Weltfriedens- bzw. Antikriegstag symbolisch für die Mahnung, dass in der internationalen Politik die militärische Lösung von Konflikten nicht zukunftsfähig ist. Die gesamte europäische Friedensbewegung gedenkt jährlich am 1. September der Millionen Toten des Zweiten Weltkrieges und auch der Opfer aller nachfolgenden Kriege bis zur Gegenwart. Dabei verbindet sich das Gedenken mit praktischen Aktionen gegen jegliche Kriegspolitik in der ganzen Welt. In der Dresdener Dreikönigskirche wird an diesem Tag durch sächsische Friedensorganisationen traditionell eine Podiumsdiskussion zu friedenspolitischen Themen durchgeführt. Träger der Veranstaltungsreihe sind die Sächsische Friedensinitiative Dresden e.V. und die Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V. (DSS) sowie das Haus der Kirche-Dreikönigskirche, gemeinsam mit dem Ausländerrat Dresden e.V., der Arbeitsgemeinschaft Offene Kirche Sachsen, der AG Frieden Dresden, der Gemeinschaft für Menschenrechte im Freistaat Sachsen e.V., der IPPNW, Ärzte in sozialer Verantwortung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V., Arbeitskreis Dresden.

DSS-Arbeitspapiere 94 | 2009

Gleiche Sicherheit für alle statt NATO-Vorherrschaft

Beiträge zum 17. Dresdner Friedenssymposium am 21. Februar 2009

ISSN 1436-6010 | 72 Seiten

Mit Beiträgen von Gerda Krause, Peter Strutynski, Erhard Crome, Manfred Sauer, Horst Schneider, Horst Semmelmann, Detlev Bald.