NATO
Polens Sicherheitspolitik, das Baltikum und Europas Norden
6 Seiten | Autor: Piotr Szymański
Polen hat den nordischen und baltischen Raum wiederentdeckt. Strategisch zeigt sich diese Wendung in der Entwicklung von Infrastrukturprojekten, die Polen mit den baltischen und den nordischen Staaten verbinden. Hinzu kommt eine verstärkte militärische Zusammenarbeit an der nordöstlichen Flanke der NATO. Somit ist Polen zum ersten Mal in seiner Geschichte umfassend in die Ostseeregion eingebunden.
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Forum: Afghanistan
8 Seiten | Autor: Norbert Hagemann, Frank Hantke, Hans-Heinrich Nolte, Hartmut Elsenhans, Petra Erler, Arne C. Seifert
Kabul befindet sich wieder in den Händen der Taliban, die bisherige Regierung auf der Flucht. Für die deutsche Politik und ihre Leitmedien ist das zutiefst demütigend, denn in 20 Jahren Krieg schickte man fast 150.000 Bundeswehrsoldaten an den Hindukusch. So überrascht es nicht, dass man versucht, die Frage nach dem Sinn dieses Einsatzes aus der Debatte herauszuhalten und lieber über „Lageeinschätzungen“, „ministerielle Abstimmungen“ und „enttäuschte Bundeswehrsoldaten“ debattiert. Es ist Majd El-Safadi zu danken, dass sein Beitrag in WeltTrends 179 dem wichtige Analysen und Einordnungen entgegenstellt.
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Strategischer Faktor Weltraum
6 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter
Die Erschließung und Nutzung des Weltraums im 20./21. Jahrhundert ist eine herausragende Dimension in den militärischen und technologischen Kräfteverhältnissen zwischen den Großmächten. Strategische Konfrontations- und Konfliktszenarien dominieren dabei die kooperative Konkurrenz. Gegenwärtige Zuspitzungen im Verhältnis USA/NATO vs. China/ Russland lassen wenig Hoffnung auf zeitnahe Veränderungen hin zu einer zivilen Streitkultur und Stärkung der multilateralen Stabilität.
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NATO: Vom „Hirntod“ zur globalen Reichweite?
2 Seiten | Autor: Hubert Thielicke
Im Interview mit dem britischen Magazin The Economist im Herbst 2019 zeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron ein düsteres Bild der NATO und bescheinigte ihr gar den „Hirntod“. Macrons Worte lösten eine heftige Diskussion innerhalb der Allianz aus. Bundeskanzlerin Merkel hielt „einen solchen Rundumschlag“ nicht für nötig, auch wenn es Probleme gebe. Den Regierenden Polens und der baltischen Staaten missfiel insbesondere die Bereitschaft Macrons zu einem Dialog mit Russland. Damit stand die NATO auf ihrem Londoner Gipfel Anfang Dezember 2019, der eigentlich der Feier ihres 70-jährigen Jubiläums dienen sollte, vor einem schwierigen Problem. Generalsekretär Stoltenbergs Lösung: eine Reflection Group, geleitet von Thomas de Maizière, ehemaliger deutscher Innen- bzw. Verteidigungsminister, und Wess Mitchell, damals ein stellvertretender Außenminister der Trump-Administration. Ihr Ende letzten Jahres vorgelegter Bericht NATO 2030: United for a New Era soll die Basis bilden für die Vorschläge, die Stoltenberg dem diesjährigen NATO-Gipfel vorlegen will und die zu einem neuen strategischen Konzept der NATO führen sollen.
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Zwei Prozent für Biden?
6 Seiten | Autor: Hellmut Hoffmann
Der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12. September 1990 legte Begrenzungen für die Streitkräfte des vereinten Deutschlands fest. 24 Jahre später fassten die Staats- und Regierungschefs der NATO einen Beschluss, der die Bundesrepublik großem Druck aussetzt, ihre nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation im Sinne einer „Friedensdividende“ reduzierten Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen.
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Wird Europa technisch ausgetrickst?
7 Seiten | Autor: Otfried Nassauer
Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, warf im Mai dieses Jahres einen Stein ins Wasser. Gemessen an den Wellen, die er auslöste, war es ein ganz schöner Brocken. Mützenich wurde wahlweise vorgeworfen, er kündige die Solidarität in der NATO auf, versuche Deutschland von einem Krieg in Europa abzukoppeln oder gefährde die nukleare Abschreckung der NATO und Mitsprachemöglichkeiten Deutschlands im Bündnis.
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Noch kein Bildungsroman für Litauen
4 Seiten | Autor: Algirdas Davidavičius
Wie blickt das heutige Litauen auf Deutschland? Die Antworten sind widersprüchlich. Seit den sogenannten „Singenden Revolutionen“ in den baltischen Republiken und nach der Vereinigung Deutschlands hat sich – oberflächlich gesehen – vieles im Verhältnis zwischen Litauen und Deutschland verändert. Damals galt Fukuyamas Spruch vom Ende der Geschichte tatsächlich als zutreffend, nicht nur für die Ostdeutschen, sondern auch im Baltikum – zumindest, was das Ende eines historischen Traumas im 20. Jahrhundert betraf. Das neue, vereinigte Deutschland wurde als demokratisch-kapitalistische Wohlstandsinsel sowie als attraktiver Ort für Ausbildung und Einkommenserwerb betrachtet.
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Nukleare Teilhabe – überholtes Konzept ohne Funktion
3 Seiten | Autor: Rolf Mützenich
Eine offene Debatte über die Rolle der Nuklearwaffen, die Nuklearstrategie der NATO und der in Deutschland und Europa stationierten US-amerikanischen Atomwaffen ist längst überfällig. Und dies nicht nur, weil in Berlin bis 2025 die Entscheidung über ein Nachfolgeflugzeug des potenziellen Trägersystems Tornado ansteht. Wir agieren und diskutieren immer noch in den veralteten und überkommenen Abschreckungskategorien des Kalten Krieges. Dabei sind wir mit einer neuen nuklearen Ordnung konfrontiert, die weit komplexer, unübersichtlicher und vor allem gefährlicher ist als das relativ stabile „Gleichgewicht des Schrecken“, welches im Übrigen bei Weitem nicht so sicher war, wie es vielen im Nachhinein erscheinen mag. Man stelle sich nur kurz einmal vor, während der Kuba-Krise 1962 wären Donald Trump und Wladimir Putin die verantwortlichen Akteure auf beiden Seiten gewesen!
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Ist das Zwei-Prozent-Ziel der NATO sinnvoll?
3 Seiten | Autor: Helmut Hoffmann
Das beim NATO-Gipfel im Dezember 2019 bekräftigte Ziel der Steigerung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP), die Ausgaben Deutschlands lagen 2019 bei 1,2 Prozent, wird unter Verweis auf „aggressive Handlungen Russlands“ hinsichtlich der Krim und der Ostukraine begründet. Sie werden als Indizien für eine Bedrohung des westlichen Bündnisses gedeutet. Weitere Argumente sind: eine faire Lastenteilung im Rahmen der NATO sowie Mängel in Ausstattung und damit Kampfkraft der Bundeswehr, was mit dem Anliegen der Übernahme stärkerer internationaler Verantwortung seitens der Bundesrepublik nicht zu vereinbaren sei. Bei näherer Betrachtung springen jedoch Eigentümlichkeiten ins Auge, die im öffentlichen Diskurs kaum vorkommen.
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Militante Verantwortungslosigkeit
2 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter
Die Nordatlantische Bündnisorganisation leidet im 70. Jahr ihres Bestehens in einer anhaltenden Sinnkrise. Die jahrzehntelang eingebildete „Bedrohungsmacht“ Sowjetunion ging durch Selbstmord verloren. Der Präsident der Führungsmacht USA Trump charakterisierte die NATO als „obsolet“, Frankreichs Macron, in der selbstbewussten Tradition de Gaulles, sieht ihren „Hirntod“. Militäreinsätze sind seit über zwei Jahrzehnten nur noch im beschränkten Rahmen von „Willigen“ realisierbar. Trotz der Beschwörung auf dem jüngsten Gipfel wird die militärische Beistandsklausel wechselseitig misstrauisch bezweifelt. Angesichts der Fragilität artikulierte die Europäische Union schon in ihrer „Lissabon-Strategie“ (2000) den Anspruch auf Weltmacht, sehen die strategischen Think Tanks eine „Neue Macht – Neue Verantwortung“ (2013) und empfehlen in einer multipolaren Welt die „Strategische Autonomie Europas“ (2019).
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