NATO

Wer über die NATO redet, sollte zur Bundeswehr nicht schweigen

Zu wolfram Wallrafs Beitrag „Die Nato und die Linke“

4 Seiten | Autor: Alexander Linke

Wolfram Wallrafs Beitrag bezeichnet die NATO berechtigterweiseals ein rotes Tuch für die Linke – sie ist ein Thema, zu dem vielPolemik kursiert, aber relativ wenige konkrete Alternativansätze. Dass diedeutsche Außenpolitik auch im NATO-Rahmen weniger US-zentrischeWege beschreiten und die Linke sich konstruktiv in deren Ausarbeitungeinbringen sollte, ist vollkommen angemessen. Dabei bahnt sich jedochauch die Beschäftigung mit einem Thema an, für das die Linke zwar keineLiebe hat, aber auch selten mit eigenen Gestaltungsvorschlägen angegangenist: das der deutschen Streitkräfte. Denn wenn es um Sicherheitspolitikgehen soll, müssen die Streitkräfte mit angesprochen werden – selbstwenn sie langfristig ein rein defensiver Notfallmechanismus sein sollen.Selbstbestimmte Sicherheitspolitik kann zwar problemlos ohne expansionistischemilitärische Fähigkeiten verfolgt werden, aber nicht ohne grundlegendeLandesverteidigungsfähigkeiten. Klassische „neutrale Staaten“ wiedie Schweiz oder Schweden haben sich im 20. Jahrhundert immer auchdurch hochwertige Streitkräfte ausgezeichnet, ohne dass sie unmittelbarenBedrohungen ausgesetzt waren.

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten

Der UN-Sicherheitsrat und die Weltpolitik

Multilaterale Konfliktlösung im Widerstreit geopolitischer Interessen

6 Seiten | Autor: Eva Mareike Schmitt

Mit der UN-Charta wurde dem Sicherheitsrat „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" übertragen. In den 1990er-Jahren bestand die Chance auf eine Umsetzung dieser Rolle. Seither stehen jedoch eher regionale Sicherheitsorganisationen im Vordergrund.

Schlagworte: UNO | UN-Sicherheitsrat | USA | NATO | EU | Konflikte

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

Der abtrünnige Mann vom Bosporus

Zur Entfremdung zwischen NATO und Türkei

4 Seiten | Autor: Alexander Neu

Das deutsch-türkische Verhältnis befindet sich im freien Fall. Nach unten ist noch Luft und schaut man sich die Verlautbarungen zwischen den Regierungen an, gewinnt man den Eindruck, dass noch Eskalationspotential vorhanden ist. Die Besuchsverbote von Bundestagsabgeordneten in Incirlik oder in Konya sind nicht die Ursachen des Konflikts, sondern ein konkreter Ausfluss der generellen Entfremdung zwischen dem „Westen“ und der Türkei.

Schlagworte: Türkei | Erdogan | NATO

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

Forum: Die Linke und die NATO

8 Seiten | Autor: Alexander Neu, Werner Ruf, Hans Modrow

Für die LINKE ist die NATO ein rotes Tuch. Trotzdem bleibt der Nordatlantikpakt de facto bis auf Weiteres ein Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur, der nicht ignoriert werden kann. In der WeltTrends-Ausgabe 131 machte der Autor Wolfram Wallraf einen Vorschlag zur Operationalisierung einer verantwortungsvollen linken NATO-Politik, die auf zwei Gleisen fährt: Erstens, die neuen Chancen nutzen und im Bündnis nach Partnern suchen, um einen internen Wandel der NATO zu mehr gemeinsamer Sicherheit in Gang zu setzen. Zweitens, die NATO wie den Kernreaktor in Tschernobyl behandeln: einen dicken Mantel von gesamteuropäischen sicherheits- und vertrauensbildenden Maßnahmen um den gefährlichen Kern herum bauen, bis das Innerste nicht mehr bedrohlich ist und schließlich nicht mehr gebraucht wird. Im Forum „Die Linke und die NATO“ setzten sich mehrere Autoren mit Wallrafs Artikel auseinander.

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Erschienen in
Welttrends 132 | 2017
Russische Revolutionen
72 Seiten

Keine neue Strategie, sondern eine politische Lösung der Krise

Eine Meinung zu „neuen“ Ideen und einer neuen Zeitschrift

6 Seiten | Autor: Frank Elbe

Ein neues Heft zur Sicherheitspolitik liegt vor: „SIRIUS – Zeitschrift für strategische Analysen“. Der Autor las die Beiträge „Die neue Zeitenwende in den internationalen Beziehungen: Konsequenzen für deutsche und europäische Politik“ von Joachim Krause und „Grundzüge einer neuen NATO Strategie“ von Karl-Heinz Kamp.

Schlagworte: SIRIUS | NATO | Sicherheitspolitik | Russland

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

Weißbuch der Bundesregierung 2016

Grundsatzdokument mit geopolitischem Anspruch

14 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Seit 1969 werden die sicherheitspolitischen Leitlinien der Bundesregierung in sogenannten Weißbüchern niedergelegt, die allerdings vor allem die Bundeswehr betreffen und im Wesentlichen vom Verteidigungsministerium formuliert werden. Das Weißbuch 2016 bringt erstmals weitreichende geo- politische Ambitionen zum Ausdruck.

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

multipolar. Zeitschrift für kritische Sicherheitsforschung 2 | 2017

Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte

Herausgeber: David X. Noack

ISBN 978-3-945878-69-9 | ISSN 2511-6363 | 108 Seiten

Mehr als ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges scheinen dessen Lehren schon weitgehend vergessen zu sein. In Europa kommt es zu eine neuen Konfrontation, Truppen werden verlagert, Kernwaffen modernisiert. Die Wiederherstellung von Vertrauen verlangt aber auf beiden Seiten ein gewisses Maß an Verständnis für die Motive des anderen. Dazu gehört auch, das Sicherheitsdenken des anderen zu kennen, sich mit seinen Interessen, Zielen und militärpolitischen Maßnahmen auseinanderzusetzen. In der zweiten Ausgabe von multipolar beschäftigen sich deshalb deutsche Militärexperten mit den Sicherheitsdoktrinen von drei eurasischen Mächten: Deutschland, Russland und China.

Inhalt

Rotes Tuch in Blau mit weißer Kompassrose

Überlegungen zur Position der Linken zum Nordatlantikpakt

6 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf

Für die LINKE ist die NATO ein rotes Tuch, und das aus guten Gründen. Trotzdem bleibt der Nordatlantikpakt de facto bis auf Weiteres ein Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur, der nicht ignoriert werden kann. Anbei ein Vorschlag zur Operationalisierung einer verantwortungsvollen linken NATO-Politik, die auf zwei Gleisen fährt: Erstens, nutzen wir die neuen Chancen und suchen im Bündnis nach Partnern, um einen internen Wandel der NATO zu mehr gemeinsamer Sicherheit in Gang zu setzen. Zweitens, behandeln wir die NATO wie den Kernreaktor in Tschernobyl. Bauen wir einen dicken Mantel von gesamteuropäischen sicherheits- und vertrauensbildenden Maßnahmen um den gefährlichen Kern herum, bis das Innerste nicht mehr bedrohlich ist und schließlich nicht mehr gebraucht wird. Dann lassen sich vielleicht die europäischen Partner von einem für alle funktionierenden gesamteuropäischen Sicherheitssystem überzeugen.

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Macht uns die Russen nicht zu Feinden!

2 Seiten | Autor: Wolfgang Gehrcke

In Deutschland gibt es noch immer eine deutliche Mehrheit, die für gute Nachbarschaft zu Russland eintritt. Und das trotz eines antirussischen Trommelfeuers, das seit einigen Jahren anhält. Glaubt man den Medien, sind an allem, was in Europa schiefgeht, die Russen schuld. „Daran sind nur die Russen schuld!“, spotteten in den Hochzeiten des Kalten Krieges Kabarettisten in Deutschland-West. Fasst man heute die Ergebnisse von Meinungsumfragen zusammen, spricht sehr viel dafür, dass die nächsten Bundestagswahlen mit der „russischen Karte“ gewonnen werden könnten.

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Erschienen in
Welttrends 129 | 2017
Frankreich im Umbruch
72 Seiten

Schweden – Quasimitglied der NATO?

4 Seiten | Autor: Gregor Putensen

Schweden, das unter Ministerpräsident Olof Palme weltweite Anerkennung als Friedensmacht genoss, hat sich weitgehend von seiner einst aktiven Neutralitätspolitik verabschiedet. Es betreibt eine verstärkte Militarisierung und lehnt sich immer mehr an die NATO an.

Schlagworte: Europa | Schweden | NATO | Neutralität | Militär

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Erschienen in
Welttrends 128 | 2017
Protestantismus weltweit
72 Seiten