Zwei befreundete ehemalige Offiziere, ein Deutscher und ein Russe, arbeiteten in der Zeitenwende der 1990er-Jahre gemeinsam an einem Kapitel zur sowjetischen Militärstrategie: Die Satansfaust. Das nukleare Erbe der Sowjetunion, Berlin 1992. Als Wissenschaftler und Wirtschaftsberater besorgt über die Entwicklung, führten sie im Juni 2018 einen Meinungsaustausch zwischen Moskau und Berlin zu den internationalen Beziehungen, über gegenseitige Bedrohungen und Abschreckung aus deutscher und russischer Sicht.

Abschreckung durch Atomwaffen (nuclear deterrence) war seit der zweiten Hälfte der 1950er-Jahre bis zum Ende des Kalten Krieges 1989 / 90 die sicherheitspolitische Doktrin von USA und NATO gegenüber der UdSSR samt Warschauer Pakt. Spätestens seit dem erneuten offenen Ausbruch von Feindseligkeiten im Verhältnis zu Russland im Jahre 2014 ist sie wieder das sicherheitspolitische Leitkonzept des Westens.

Wenn ein Staat durch einen Cyberangriff getroffen wird, sollte er dann offensive Gegenmaßnahmen ergreifen, um die Quelle des Cyberangriffs zu neutralisieren? Das ist politisch zumindest umstritten. Die deutsche Cybersicherheitsstrategie von 2016 bleibt dem Grundsatz der defensiven Cyberverteidigung verpflichtet, die Europäische Union verfolgt einen ähnlichen Ansatz.

Seit geraumer Zeit betreiben mehrere ehemalige Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages (WVO) sowie Nachfolgestaaten der Sowjetunion ihren Beitritt zur NATO. Sie sehen ihre Mitarbeit im Nordatlantischen Kooperationsrat (NAKR) , der sich im Dezember1991 konstituierte und zu dem alle diese Staaten gehören, nicht als hinreichend zur Bewältigung ihrer militärischen Sicherheitsprobleme an. Formelle Anträge auf Mitgliedschaft in der NATO haben gegenwärtig die Staaten der Visegrad-Gruppe (Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Ungarn) sowie Litauen gestellt. Beitrittswünsche – ohne daß offiziell Anträge vorliegen – werden ebenfalls von Rumänien, Bulgarien, Lettland und Estland geäußert. Politische Stimmen, die für eine NATOMitgliedschaft eintreten, gibt es auch – vorzugsweise in europäischen – Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Hervorzuheben ist, daß in keinem anderen Staat, der bislang militärisch bündnisfrei war (N+N-Staaten), der Wunsch auf NATO-Mitgliedschaft laut wird. Die Haltung der einzelnen NATO-Staaten zu diesen Beitrittswünschen wies im Vorfeld des NATO-Gipfels in Brüssel (10.-11.01.94) verschiedene Nuancen auf. Es ist davon auszugehen, daß diese Nuancen auch nach dem auf dem Gipfel erreichten Konsens ganz oder teilweise weiterbestehen.

Mit Beiträgen von Erich Hocke, Dietrich von der Planitz, Ernst Woit.

Mit Beiträgen von Wolfgang Scheler, Ernst Woit.

In der sicherheitspolitischen Szene Europas gibt es Monate vor dem NATOGipfel zur Osterweiterung des Paktes am 8. und 9. Juli dieses Jahres in Madrid kaum einen Zweifel, daß man in der spanischen Hauptstadt trotz der ablehnenden Haltung Moskaus zu diesem Projekt Polen, Tschechien und Ungarn als erste Beitrittskandidaten benennen wird. Damit würde ein seit Jahren von den führenden politischen Kräften der Ungarischen Republik nachdrücklich verfolgtes strategisches Ziel in greifbare Nähe rücken. Der Verfasser hat in seinen drei bisher seit 1993 in dieser Schriftenreihe veröffentlichten Abhandlungen zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Entwicklungen im Nachwende-Ungarn – speziell zu Problemen der Reformierung der Honved-Armee – auch den dabei auftretenden internationalen Integrationsaspekten die nötige Aufmerksamkeit geschenkt. Angesichts der seit einiger Zeit dominierenden Rolle, die der angestrebte NATO-Beitritt in der gesamten sicherheits- und militärpolitischen Tätigkeit in der Ungarischen Republik spielt, sollen in dieser nun dem interessierten Leser angebotenen zusammenfassenden sowie die neuesten ungarischen Aussagen auswertenden Abhandlung jene Erkenntnisse in den Mittelpunkt rücken, die der Autor im Zuge seiner seit vielen Jahren betriebenen Studien der offiziellen ungarischen Militärpresse zum Weg des Landes in das nordatlantische Verteidigungsbündnis gewonnen hat.

Mit Beiträgen von Erich Hocke, Karl-Heinz Gräfe, Ernst Woit, Bernhard Graefrath, Gerhard Stuby.

Dominierender Kernpunkt der sicherheits- und verteidigungspolitischen Konzeption aller ungarischen Regierungen im letzten Jahrzehnt des XX. Jahrhunderts war die Erreichung der vollständigen Integration in die euroatlantische Militärorganisation, die NATO. Vom Verfasser ist die damit verbundene Entwicklung, zusammen mit den vielfältigen Reformprozessen bei der Umgestaltung der ungarischen Honvéd-Armee, in den Jahren 1993-1998 in fünf verschiedenen Heften der DSS-Arbeitspapiere (Nr. 9- 1993, 15-1994, 28-1996, 36-1997, 44-1998) recht ausführlich dargestellt worden. Mit dem Zustandekommen der vollständigen NATO-Mitgliedschaft Ungarns im Frühjahr dieses Jahres und dem fast gleichzeitigen Beginn des NATO-Angriffskrieges gegen Jugoslawien (im weiteren: Jugoslawien-Krieg) ergaben sich für das Land der Magyaren weitreichende Folgerungen. Im vorliegenden Beitrag unternimmt der Autor den Versuch, die wesentlichsten dieser Auswirkungen zu erfassen und die politischen sowie militärischen Reaktionen darauf, soweit die vorliegenden Informationen dies erlauben, zu erläutern. Dabei sollen – wie schon in den Heften der vergangenen Jahre – die für die Reformprozesse in der Honvéd-Armee auftretenden Probleme besondere Berücksichtigung finden. Als Quelle dienen wiederum Veröffentlichungen in der ungarischen Militärpresse, vor allem in „Magyar Honvéd“ (Budapest), der Wochenschrift des Ungarischen Verteidigungsministeriums.

Mit dem vollzogenen Beitritt der Republik Ungarn in das nordatlantische Militärbündnis und seiner Einbeziehung in dessen Führungs- und Entwicklungssystem haben sich die vorher meist recht optimistischen Beurteilungen der bereits erzielten wie auch der weiterhin anvisierten Reformergebnisse deutlich verschlechtert. Im Ergebnis von zahlreichen kritischen Stellungnahmen verschiedener Quellen ordnete die Regierung im Sommer 1999 eine sogenannte "Strategische Überprüfung des gesamten Bereichs der ungarischen Landesverteidigung" an. In deren Auswertung erfolgte eine parlamentarische Diskussion der vorgefundenen Resultate, und die Regierung legte den in der Landesversammlung vertretenen politischen Parteien als Beschlussvorlage ein Dokument über Ziele, Etappen, Wege und Finanzierung des weiteren Reformprozesses vor. In relativ kurzer Zeit wurde von den sechs Parlamentsparteien ein weitgehender Konsens zu dieser Vorlage erzielt, so dass Ende Juni 2000 die Grundsatzdokumente zur Entwicklung der Landesverteidigung mit überwältigender Mehrheit parlamentarisch verbindlich beschlossen werden konnten. Die von der Verfassung für sicherheits- und verteidigungspolitische Beschlüsse geforderte Zweidrittelmehrheit wurde dabei weit übertroffen. Im Zusammenhang mit dieser Entwicklung wurde vom Verteidigungsministerium und vom Generalstab der Ungarischen Honvéd-Armee ein Zehnjahresplan (2001-2010) über die Umgestaltung und Neustrukturierung der Armee erarbeitet, der von der Landesversammlung als entscheidender Bestandteil der neuen Grundsatzdokumente verabschiedet wurde.