NATO

DSS-Arbeitspapiere 59 | 2001

NATO-Mitgliedschaft und Fortsetzung der Streitkräftereform Ungarns

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 32 Seiten

Mit dem vollzogenen Beitritt der Republik Ungarn in das nordatlantische Militärbündnis und seiner Einbeziehung in dessen Führungs- und Entwicklungssystem haben sich die vorher meist recht optimistischen Beurteilungen der bereits erzielten wie auch der weiterhin anvisierten Reformergebnisse deutlich verschlechtert. Im Ergebnis von zahlreichen kritischen Stellungnahmen verschiedener Quellen ordnete die Regierung im Sommer 1999 eine sogenannte "Strategische Überprüfung des gesamten Bereichs der ungarischen Landesverteidigung" an. In deren Auswertung erfolgte eine parlamentarische Diskussion der vorgefundenen Resultate, und die Regierung legte den in der Landesversammlung vertretenen politischen Parteien als Beschlussvorlage ein Dokument über Ziele, Etappen, Wege und Finanzierung des weiteren Reformprozesses vor. In relativ kurzer Zeit wurde von den sechs Parlamentsparteien ein weitgehender Konsens zu dieser Vorlage erzielt, so dass Ende Juni 2000 die Grundsatzdokumente zur Entwicklung der Landesverteidigung mit überwältigender Mehrheit parlamentarisch verbindlich beschlossen werden konnten. Die von der Verfassung für sicherheits- und verteidigungspolitische Beschlüsse geforderte Zweidrittelmehrheit wurde dabei weit übertroffen. Im Zusammenhang mit dieser Entwicklung wurde vom Verteidigungsministerium und vom Generalstab der Ungarischen Honvéd-Armee ein Zehnjahresplan (2001-2010) über die Umgestaltung und Neustrukturierung der Armee erarbeitet, der von der Landesversammlung als entscheidender Bestandteil der neuen Grundsatzdokumente verabschiedet wurde.

DSS-Arbeitspapiere 91 | 2008

Die NATO – vor neuen Entscheidungen

Beiträge zum Weltfriedenstag am 1. September 2008 in der Dresdener Dreikönigskirche
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 36 Seiten

Der 1. September war bereits in der DDR ein offizieller Gedenktag und stand als Weltfriedenstag in jedem Kalender. Er galt der Erinnerung und Mahnung an die Auslösung des Zweiten Weltkrieges durch die Wehrmacht des nationalsozialistischen Deutschen Reiches am 1. September 1939. In der alten Bundesrepublik ging die Initiative für die Würdigung dieses Tages insbesondere vom Deutschen Gewerkschaftsbund aus, der erstmals am 1. September 1957 unter dem Motto Nie wieder Krieg zu Aktionen aufrief und ihn seit 1966 als einen Tag des Bekenntnisses für den Frieden und gegen den Krieg begeht. Auch heute noch steht der 1. September als Weltfriedens- bzw. Antikriegstag symbolisch für die Mahnung, dass in der internationalen Politik die militärische Lösung von Konflikten nicht zukunftsfähig ist. Die gesamte europäische Friedensbewegung gedenkt jährlich am 1. September der Millionen Toten des Zweiten Weltkrieges und auch der Opfer aller nachfolgenden Kriege bis zur Gegenwart. Dabei verbindet sich das Gedenken mit praktischen Aktionen gegen jegliche Kriegspolitik in der ganzen Welt. In der Dresdener Dreikönigskirche wird an diesem Tag durch sächsische Friedensorganisationen traditionell eine Podiumsdiskussion zu friedenspolitischen Themen durchgeführt. Träger der Veranstaltungsreihe sind die Sächsische Friedensinitiative Dresden e.V. und die Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V. (DSS) sowie das Haus der Kirche-Dreikönigskirche, gemeinsam mit dem Ausländerrat Dresden e.V., der Arbeitsgemeinschaft Offene Kirche Sachsen, der AG Frieden Dresden, der Gemeinschaft für Menschenrechte im Freistaat Sachsen e.V., der IPPNW, Ärzte in sozialer Verantwortung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V., Arbeitskreis Dresden.

DSS-Arbeitspapiere 94 | 2009

Gleiche Sicherheit für alle statt NATO-Vorherrschaft

Beiträge zum 17. Dresdner Friedenssymposium am 21. Februar 2009

ISSN 1436-6010 | 72 Seiten

Mit Beiträgen von Gerda Krause, Peter Strutynski, Erhard Crome, Manfred Sauer, Horst Schneider, Horst Semmelmann, Detlev Bald.

PESCO und die westeuropäische Rustüngskooperation

7 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Zweifellos ist die 2017 beschlossene Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (PESCO) ein wichtiger Schritt für den Umbau der EU zu einer Militär- und Rüstungsunion. Sie ist aber keineswegs der Anfang einer solchen Entwicklung. Der liegt in der Tat mehr als 60 Jahre zurück. Die Versuche, supranationale Institutionen zu schaffen, die für den Rüstungsprozess eine lenkende Funktion erfüllen könnten, scheiterten bisher. Inwieweit die jetzigen Beschlüsse realisiert werden, ist noch offen.

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Erschienen in
Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Was bringt PESCO der Union?

Die Strukturierte Zusammenarbeit und die Perspektiven der EU

6 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, der immer unübersichtlicher und konfliktreicher wird. Differenzierungen und Spaltungen nehmen zu. Die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte bleiben. Das Mistrauen der Bevölkerung gegenüber dem „europäischen Projekt“ ist offensichtlich. Der generelle Rechtsruck rüttelt an den Fundamenten der Union. Scharfe Interessenkonflikte zwischen Nord- und Südeuropa, zwischen West- und Mittelosteuropa sind unübersehbar. Für den französischen Präsidenten Macron ist eine „Neugründung Europas“ unverzichtbar. In diesem Kontext gewinnt das Projekt einer militärischen Zusammenarbeit (PESCO) eine besondere Bedeutung.

Schlagworte: Europa | EU | PESCO | Macron | NATO | Außenpolitik | multipolar

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Erschienen in
Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Der türkische Krieg gegen Afrin

5 Seiten | Autor: Murat Cakir

Unter dem zynischen Namen „Operation Olivenzweig“ hat die Türkei einen Angriffskrieg begonnen, steht der nordsyrische Distrikt Afrin, eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter Beschuss der zweitgrößten NATO-Armee. Der türkische Angriff ist zu einem Vernichtungskrieg ausgeartet – obwohl Afrin für die Türkei keine Bedrohung ist. Was bezweckt die Türkei und warum stehen alle „strategischen Gegner“, die in Syrien unterschiedliche Ziele verfolgen, auf der Seite des türkischen Aggressors?

Schlagworte: Naher Osten | Türkei | NATO | Syrien | Krieg

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Erschienen in
Welttrends 138 | 2018
Verunsichertes Japan
72 Seiten

Im Camp Shorab gehen die Lichter wieder an

4 Seiten | Autor: Jürgen Hübschen

US-Präsident Trump will das Engagement in Afghanistan im Rahmen der von ihm formulierten neuen Strategie erheblich verstärken. Der nachfolgende Beitrag bewertet die Verlegung einer Brigade der US Marines unter diesem Aspekt und fragt, ob in diesem Kontext die geplante Erhöhung der deutschen Truppenpräsenz sinnvoll ist.

Schlagworte: Afganistan | Bundeswehr | NATO | USA

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Erschienen in
Welttrends 137 | 2018
Frauen in Führung
72 Seiten

NATO-Raketenabwehr – Herausforderung für Rüstungskontrolle und Abrüstung

8 Seiten | Autor: Katarzyna Kubiak

Die NATO-Raketenabwehr beeinträchtigt das auf dem strategischen Gleichgewicht basierende Kalkül, welches bisher ermöglichte, die Nuklearwaffenarsenale der USA und Russlands zu begrenzen bzw. zu reduzieren. Da sie mittlerweile jedoch einen festen Platz im westlichen Sicherheitsdenken eingenommen zu haben scheint, sollte nachgedacht werden, wie trotzdem weitere Rüstungskontroll- und Abrüstungsschritte zwischen Moskau und Washington möglich sein könnten.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Der Atomwaffenverbotsvertrag und seine völkerrechtliche Wirkung

Zum Konzept der humanitären Abrüstung und der Rolle der Zivilgesellschaft

12 Seiten | Autor: Manfred Mohr

Der Verbotsvertrag steht in engem Zusammenhang mit dem sich herausbildenden Konzept der humanitären Abrüstung. Insbesondere schreibt er die weitgehend anerkannte Rechtsauffassung fest, dass der Einsatz von Kernwaffen völkerrechtlich verboten ist. Damit ist der Vertrag auch für die Weiterentwicklung des Völkergewohnheitsrechts bedeutsam, wogegen sich insbesondere die NATO angesichts ihrer Doktrin der nuklearen Abschreckung stemmt.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Auflösung ist einfacher als Transformation! Wirklich?

Replik auf die Beiträge im Forum „Die Nato und die Linke“

3 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf

Ich bin noch mit den Volksmärchen aus der Sammlung der GebrüderGrimm groß geworden. Viele waren ganz schön grausam und spieltenin einer grimmigen Welt, die von brutalen Machthabern geprägt war.Meine Kinder wuchsen schon mit Pippi Langstrumpf auf, die sich dieWelt macht, wie sie ihr gefällt. Und mit Bibi Blocksberg. Die braucht nur„Hex-hex!“ zu sagen, und sie bekommt, was sie will.Und damit sind wir beim Thema. Hans Modrow schildert in seinerReplik, wie Gorbatschow die DDR aufgab. Für die UdSSR bedeutetedie Aufgabe des unhaltbar gewordenen Vorpostens eine notwendige geostrategischeFrontbegradigung, um eine weitere Verschiebung des internationalenKräfteverhältnisses zu ihren Ungunsten zu verhindern oderzumindest abzumildern. Der diplomatische Verkehr aus der ersten Jahreshälfte1990 deutet darauf hin, dass es – zumindest verbal – zwischen denStaatenlenkern im Zwei-plus-Vier-Prozess tatsächlich ein „understanding“gegeben hat, die NATO nicht über die Oder hinaus auszudehnen. DieSowjetunion bzw. später Russland vertrauten den westlichen Avancen inder Hoffnung, als durchaus kooperative, aber auf jeden Fall eigenständigeWeltmacht im Konzert der ganz Großen künftig weiter mitspielen zu können.Aus dieser Sicht bildeten die kleineren Staaten in Europa eher abhängigeVariablen auf dem geostrategischen Schachbrett: So wie die UdSSRdie DDR opfern musste, ging man in Moskau offensichtlich davon aus,dass die Westmächte die Tür zur NATO nach Osten auf Dauer verriegeln.Im Westen dagegen sah man eine Chance, die Schwächephase unter Gorbatschowund Jelzin zu nutzen, um Russland möglichst rückstandslos inden Orbit der Pax Americana einzupflegen und das osteuropäische Drängenin die NATO und die EU zum eigenen strategischen Vorteil zu nutzen.Dann kam Putin.

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten