Mehr als nur eine Saison? Der Arabische Frühling hat für Aufruhr und auch Bewegung gesorgt. Die Richtung dieser Bewegung(en) bestimmen zu wollen wäre verfrüht. Die in Umbruch geratenen Gesellschaften können viele Wege einschlagen. Der Autor wendet seinen Blick den Konstanten zu; den Herausforderungen, die sich über Landesgrenzen hinweg für die gesamte Region stellen.

Eine Zunahme islamistisch orientierter Terrornetzwerke war in den vergangenen Jahren nicht zu verzeichnen. Das überraschte westliche Kommentatoren. Die sozialen Bewegungen haben sich nicht von den Netzwerken einspannen lassen. Eine Differenz zwischen transnational agierendem Terrorismus und nationalen Demokratiebewegungen ist zu konstatieren. Terrorgruppen mit nationaler Ausrichtung haben in der Region kontinuierlich an Einfluss eingebüßt.

Afrikas König der Könige ist gestürzt worden – Libyen wird nach dem Sturz Gaddafis von einer Übergangsregierung geführt. Dissidenten, die die Herrschaftspraxis des Revolutionsführers scharf kritisierten und dafür nicht selten mit weitreichenden Repressionen bis hin zum Verlust des Lebens zahlen mussten, begrüßen den politischen Wechsel im nordafrikanischen Staat. Die ehemalige Opposition im Exil, zu der sich der Autor zählt, sieht die Chance für einen Neuanfang endlich gekommen.

Die Hoffnungen des Arabischen Frühlings können verwirklicht werden, wenn für die Bevölkerung rasch Beschäftigungsperspektiven geschaffen werden. Dabei könnte Europa der arabischen Welt helfen, ähnlich wie die asiatischen Tigerländer zu wachsen. Allerdings: Arbeitskräfte sind wegen des Ölreichtums oft zu teuer, Währungen können ohne Zugriff auf landwirtschaftliche Ressourcen nicht abgewertet werden. Der Autor schlägt vor, europäische Nahrungsmittelüberschüsse zur Verfügung zu stellen. Für eine langfristige Kooperation mit der postrevolutionären arabischen Welt müssen westliche Politiker allerdings lernen, gemäßigte Islamisten zu respektieren, und westliche Politologen, politökonomisch zu denken.

Ein Jahr nach dem Sturz Mubaraks zeigt der politische Reformprozess Schwierigkeiten. Der Hohe Rat der ägyptischen Streitkräfte führt noch die Regierungsgeschäfte. Aus den Parlamentswahlen sind nicht die liberalen Bewegungen, die die Proteste getragen haben, als Sieger hervorgegangen, sondern islamistische und salafistische Parteien. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Probleme ist unklar, ob die ausstehende Verfassungsreform zu einem repräsentativeren politischen System führen wird.

Können Araber Demokratie? Vor den jüngsten Umbrüchen zweifelten viele im Westen daran. Die islamische, insbesondere arabische Welt galt als demokratieresistent. Die Veränderungen führten zwar zum Sturz der alten autoritären Systeme, der Ruf nach einem „islamischen Staat“ hingegen spielte keine Rolle. Der Autor führt aus, warum Demokratie und Säkularismus nicht bruchlos und zeitgleich eingeführt werden können.

Die Diplomatie ist so alt wie die Menschheit selbst. Seit sich Menschen in Gruppen organisierten, bedurfte es zur Kommunikation und Vermittlung zwischen diesen Gruppen bestimmter Personen. Fast ausnahmslos wurde ihnen besonderer Respekt entgegengebracht. Sie standen zunächst unter dem Schutz der Götter, dann unter dem Schutz der Regierungen und schließlich unter dem Schutz des Völkerrechts. Person, Räumlichkeiten, Fahrzeuge und Korrespondenz der Diplomaten waren und sind unantastbar und zwar auch in Zeiten des Konflikts. Angriffe auf Diplomaten galten immer als ganz besonders abscheuliche Verbrechen. Im „Rechtslexikon für Juristen aller teutschen Staaten“ von 1843 steht zur Unverletzlichkeit des Diplomaten: „Diese muss sogar fortdauern und dauert fort, wenn zwischen den beiderseitigen Staaten […] Misshelligkeiten entstehen, sodass nur bei den rohesten Nationen Ausnahmen davon vorkommen.“ Man bezeichnet diesen Schutz als diplomatische Immunität.

Iran greife nach der Atombombe und sei deshalb eine Gefahr für den Weltfrieden, das wird in hiesigen Medien und in der Politik seit Jahren kolportiert. Nun droht der Ernstfall. Im Interview mit WeltTrends stellt der Journalist Bahman Nirumand das Kolportierte infrage. Das Interesse des Westens bestehe darin, die Kontrolle über die Region zu bewahren. Das Atomproblem sei ein Vorwand.

Gegenwärtig wird im sogenannten Mittleren und Nahen Osten eine mit unkalkulierbaren Folgen verbundene Kriegseskalation gegenüber Iran befürchtet, während die Region im Zuge des Arabischen Frühlings einen Transformationsprozess historischen Ausmaßes durchmacht. Das Ausbleiben sowohl von Krieg vermeidenden sicherheitspolitischen Mechanismen als auch von regionaler Zusammenarbeit ist eine Malaise, die diese geopolitische Region plagt. Somit bleibt die Frage nach einer nachhaltigen Perspektive für eine konfliktträchtige Region von globaler Signifikanz für viele unbeantwortet.

Die Irakinvasionen der USA von 1991 und 2003 rückten den Nordirak ins Zentrum der türkischen Außenpolitik und erhöhten die türkischen Sicherheitsbedenken. Im Irak entstand ein Machtvakuum, das es den Kurden ermöglichte, ihre ökonomischen, politischen und militärischen Strukturen zu entwickeln. Auch die PKK konnte ihre Logistik ausbauen. Vor diesem Hintergrund wirft der Beitrag ein Licht auf die politischen und wirtschaftlichen Interessen der heutigen Türkei.