Militär

Auflösung ist einfacher als Transformation! Wirklich?

Replik auf die Beiträge im Forum „Die Nato und die Linke“

3 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf

Ich bin noch mit den Volksmärchen aus der Sammlung der GebrüderGrimm groß geworden. Viele waren ganz schön grausam und spieltenin einer grimmigen Welt, die von brutalen Machthabern geprägt war.Meine Kinder wuchsen schon mit Pippi Langstrumpf auf, die sich dieWelt macht, wie sie ihr gefällt. Und mit Bibi Blocksberg. Die braucht nur„Hex-hex!“ zu sagen, und sie bekommt, was sie will.Und damit sind wir beim Thema. Hans Modrow schildert in seinerReplik, wie Gorbatschow die DDR aufgab. Für die UdSSR bedeutetedie Aufgabe des unhaltbar gewordenen Vorpostens eine notwendige geostrategischeFrontbegradigung, um eine weitere Verschiebung des internationalenKräfteverhältnisses zu ihren Ungunsten zu verhindern oderzumindest abzumildern. Der diplomatische Verkehr aus der ersten Jahreshälfte1990 deutet darauf hin, dass es – zumindest verbal – zwischen denStaatenlenkern im Zwei-plus-Vier-Prozess tatsächlich ein „understanding“gegeben hat, die NATO nicht über die Oder hinaus auszudehnen. DieSowjetunion bzw. später Russland vertrauten den westlichen Avancen inder Hoffnung, als durchaus kooperative, aber auf jeden Fall eigenständigeWeltmacht im Konzert der ganz Großen künftig weiter mitspielen zu können.Aus dieser Sicht bildeten die kleineren Staaten in Europa eher abhängigeVariablen auf dem geostrategischen Schachbrett: So wie die UdSSRdie DDR opfern musste, ging man in Moskau offensichtlich davon aus,dass die Westmächte die Tür zur NATO nach Osten auf Dauer verriegeln.Im Westen dagegen sah man eine Chance, die Schwächephase unter Gorbatschowund Jelzin zu nutzen, um Russland möglichst rückstandslos inden Orbit der Pax Americana einzupflegen und das osteuropäische Drängenin die NATO und die EU zum eigenen strategischen Vorteil zu nutzen.Dann kam Putin.

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten

Wer über die NATO redet, sollte zur Bundeswehr nicht schweigen

Zu wolfram Wallrafs Beitrag „Die Nato und die Linke“

4 Seiten | Autor: Alexander Linke

Wolfram Wallrafs Beitrag bezeichnet die NATO berechtigterweiseals ein rotes Tuch für die Linke – sie ist ein Thema, zu dem vielPolemik kursiert, aber relativ wenige konkrete Alternativansätze. Dass diedeutsche Außenpolitik auch im NATO-Rahmen weniger US-zentrischeWege beschreiten und die Linke sich konstruktiv in deren Ausarbeitungeinbringen sollte, ist vollkommen angemessen. Dabei bahnt sich jedochauch die Beschäftigung mit einem Thema an, für das die Linke zwar keineLiebe hat, aber auch selten mit eigenen Gestaltungsvorschlägen angegangenist: das der deutschen Streitkräfte. Denn wenn es um Sicherheitspolitikgehen soll, müssen die Streitkräfte mit angesprochen werden – selbstwenn sie langfristig ein rein defensiver Notfallmechanismus sein sollen.Selbstbestimmte Sicherheitspolitik kann zwar problemlos ohne expansionistischemilitärische Fähigkeiten verfolgt werden, aber nicht ohne grundlegendeLandesverteidigungsfähigkeiten. Klassische „neutrale Staaten“ wiedie Schweiz oder Schweden haben sich im 20. Jahrhundert immer auchdurch hochwertige Streitkräfte ausgezeichnet, ohne dass sie unmittelbarenBedrohungen ausgesetzt waren.

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten

Zur Militärstrategie Chinas

14 Seiten | Autor: Bernd Biedermann

Einhergehend mit der erfolgreichen ökonomischen Entwicklung des Landes und als Folge jüngster geostrategischer Entwicklungen hat Chinas Führung in den vergangenen Jahren auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik einen gravierenden Paradigmenwechsel vollzogen und neue Prioritäten festgelegt. Sie hat entschieden, dass die Beziehungen zu den USA und zur EU nicht mehr vorrangig sind und nunmehr andere Staaten Priorität genießen. Russland steht jetzt an vorderster Stelle, gefolgt von den anderen BRICS-Staaten, den asiatischen Nachbarn Chinas sowie Afrika und weiteren Entwicklungsländern.

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

Außen- und militärpolitische Aspekte der „Strategie der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation (2015)“

Zum neuen Grundlagendokument der strategischen Planung Russlands

14 Seiten | Autor: Rainer Böhme

Die seit dem Entstehen der Russischen Föderation beschlossenen Konzeptionen zur Außen- und Militärpolitik wie auch zur nationalen Sicherheit geben einen Einblick in das strategische Denken der russischen Führung. Den bisherigen Kulminationspunkt bildet die nationale Sicherheitsstrategie von 2015, welche die langfristigen nationalen Interessen und strategischen Prioritäten hinsichtlich der Außen-, Sicherheits- und Innenpolitik zusammenfasst.

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

Weißbuch der Bundesregierung 2016

Grundsatzdokument mit geopolitischem Anspruch

14 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Seit 1969 werden die sicherheitspolitischen Leitlinien der Bundesregierung in sogenannten Weißbüchern niedergelegt, die allerdings vor allem die Bundeswehr betreffen und im Wesentlichen vom Verteidigungsministerium formuliert werden. Das Weißbuch 2016 bringt erstmals weitreichende geo- politische Ambitionen zum Ausdruck.

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

multipolar. Zeitschrift für kritische Sicherheitsforschung 2 | 2017

Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte

Herausgeber: David X. Noack

ISBN 978-3-945878-69-9 | ISSN 2511-6363 | 108 Seiten

Mehr als ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges scheinen dessen Lehren schon weitgehend vergessen zu sein. In Europa kommt es zu eine neuen Konfrontation, Truppen werden verlagert, Kernwaffen modernisiert. Die Wiederherstellung von Vertrauen verlangt aber auf beiden Seiten ein gewisses Maß an Verständnis für die Motive des anderen. Dazu gehört auch, das Sicherheitsdenken des anderen zu kennen, sich mit seinen Interessen, Zielen und militärpolitischen Maßnahmen auseinanderzusetzen. In der zweiten Ausgabe von multipolar beschäftigen sich deshalb deutsche Militärexperten mit den Sicherheitsdoktrinen von drei eurasischen Mächten: Deutschland, Russland und China.

Inhalt

Forum: Europäische Verteidigungsunion

5 Seiten | Autor: Alexander Neu, Wolfgang Schwarz

Unter dem Titel „Die Europäische Verteidigungsunion kommt voran!“ kommentierte im WT-Augustheft Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die jüngsten rüstungs- und sicherheitspolitischen Entwicklungen in der Europäischen Union. Das seien die ersten Schritte auf dem Weg „zu einer tatsächlichen Europäischen Verteidigungsunion“. Dafür sei es jetzt „auch höchste Zeit“. Sein Kollege Alexander Neu von der Fraktion DIE LINKE sieht das völlig anders. Und auch Wolfgang Schwarz, (Ab-)Rüstungsexperte und Chefredakteur des BLÄTTCHEN hält dagegen und erinnert an sicherheitspolitische Debatten in den 1970er- und 1980er-Jahren.

Schlagworte: Europa | EU | Sicherheitspolitik | Militär

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Durch „Verantwortung“ zur Großmacht

Die Debatte zur deutschen Rolle in der Welt

6 Seiten | Autor: Jürgen Wagner

Seit dem Auftritt des damaligen Bundespräsidenten Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 ist in der öffentlichen Debatte über Deutschlands Rolle in der Welt ein neuer Ton zu vernehmen. Im Zentrum steht seither die Forderung, Deutschland müsse seine „Kultur der (militärischen) Zurückhaltung“ ad acta legen. Stattdessen sei es erforderlich, Verantwortung in der Welt zu übernehmen, auch militärisch. Dem folgte das Projekt Neue Macht – Neue Verantwortung. Mit der Veröffentlichung des „Weißbuchs der Bundeswehr“ im Juli 2016 wurde dieser Paradigmenwechsel offizielle Regierungspolitik.

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Die Europäische Verteidigungsunion kommt voran!

2 Seiten | Autor: Rainer Arnold

Der Gipfel des Europäischen Rates vom 21. und 22. Juni hat den Durchbruch gebracht: Die EU hat die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) beschlossen. Eine der Hauptforderungen der SPD-Verteidigungspolitiker, für die wir noch vor wenigen Jahren als Utopisten belächelt wurden, ist Realität. Auf der letzten Erklärung des Europäischen Rates vom 22. Juni wurde festgelegt, dass sich die Mitgliedstaaten binnen drei Monaten erklären sollen, ob sie bei einer Verteidigungsunion dabei sein möchten. Es geht erstmalig um konkrete Projekte und Initiativen zur Unterstützung der PESCO. Darüber hinaus hat sich der Rat für die Finanzierung von EU-Militäreinsätzen zulasten der Gemeinschaft nach dem Athena-Mechanismus entschlossen. Das sind die ersten Schritte auf dem Weg zu einer tatsächlichen Europäischen Verteidigungsunion.

Schlagworte: Europa | EU | Sicherheitspolitik | Militär | PESCO

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Erschienen in
Welttrends 130 | 2017
Europa à la carte?
72 Seiten

Quo vadis, Mindanao?

Eskalation der Gewalt auf den Philippinen

4 Seiten | Autor: André Ruhnau

Die Hinrichtung des deutschen Seglers Jürgen Kantner brachte die Philippinen hierzulande wieder in die Schlagzeilen. Dort hat sich seit einiger Zeit die Gewaltspirale weiter verstärkt. Der Eskalation durch islamistische Gruppen begegnet der neue Präsident Duterte medienwirksam mit der Militarisierung Mindanaos, der zweitgrößten Insel des Landes. Eine Lösung des ältesten Konfliktes in der Region rückt damit in weite Ferne.

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Erschienen in
Welttrends 128 | 2017
Protestantismus weltweit
72 Seiten