Militär

Grüne feministische Außenpolitik?

4 Seiten | Autor: Cornelia Hildebrandt

Dass Frauen an der Macht nicht vom Übel von Kriegen und gewalt- tätigen Auseinandersetzungen befreien, zeigt ein Blick in die Geschichte, auch wenn die meisten Kriege von Männern begonnen wur- den. Genannt seien nur Maria I. von England, auch bekannt als „die Blutige“ , oder Katharina die Große. Nein, allein die Einbeziehung von Frauen oder Frauen an der Spitze der Außen- oder Verteidigungsminis- terien genügt nicht, um dem Anspruch feministischer Außenpolitik zu genügen. Diese beruht darüber hinaus – so das Bundestagswahlprogramm der Grünen von 2021 – auf ehrlichem Interessenausgleich, der Achtung der Rechte marginalisierter Gruppen, auf Zusammenarbeit und Rechts- staatlichkeit, auf Gewaltfreiheit und koordinierter Krisenprävention und vorrangig ziviler Konfliktbearbeitung in einer eng vernetzten Welt. Ihre Notwendigkeit begründet sich auch darin, dass vor allem Frauen, Mäd- chen sowie marginalisierte Gruppen wie LSBTIQ*-Personen in besonde- rem Maße von Kriegen, Konflikten und Armut betroffen sind. Ein Teil dieser Gedanken findet sich auch im Koalitionsvertrag der rot-grün-gel- ben Ampel. Danach sollen im Sinne einer Feminist Foreign Policy Rechte, Ressourcen und die Repräsentanz von Frauen weltweit gestärkt und die gesellschaftliche Diversität gefördert werden. Folgerichtig steht nun auch auf den Seiten des deutschen Außenministeriums, dass Geschlechterge- rechtigkeit und gleichberechtigte Teilhabe Voraussetzung für nachhaltigen Frieden und Sicherheit in der Welt sind.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 193 | 2022
Zeitenwende global?
72 Seiten

Tschechien und der Krieg gegen die Ukraine

5 Seiten | Autor: Vladimir Handl

Russland hat mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine den Rahmen der internationalen Normen verlassen. Putins Kriegsführung und die Dro- hung, Nuklearwaffen einzusetzen, zeigen, dass er zu fast jedem Zivilisa- tionsbruch bereit ist. Damit hat er viele seine langjährigen Unterstützer in den mittel- und osteuropäischen Ländern gegen sich aufgebracht. Der Versuch, mit militärischer Gewalt die territoriale und politische Realität neu zu ordnen, stellt eine Tragödie für das ukrainische und das russische Volk dar, die seit dem Zweiten Weltkrieg keinen Vergleich hat. Selbst die sowjetische Führung hatte sich an die Vereinbarungen der Helsinki- Schlussakte zum Gewaltverzicht und zur Wahrung der Grenzen gehalten. Bis zum 24. Februar 2022 bildeten diese Vereinbarungen die Grundlage der europäischen Sicherheitsordnung.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 191 | 2022
Strategische Instabilitäten
72 Seiten

Zeitenwende: Mehr Sicherheit durch Rüstungsschub?

2 Seiten | Autor: Wolfgang Schwarz

Wie die Bundesregierung nach dem Beginn des Ukrainekrieges sicherheitspolitisch weiter agieren will, hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Regierungserklärung zur von ihm proklamierten Zeiten- wende bereits am 27. Februar 2022 klargemacht. Christine Dankbar, Ber- liner Zeitung, fasste zusammen: „Der SPD-Kanzler Scholz kündigt eine massive Aufrüstung der Bundesrepublik an.“ Ziel, so Scholz selbst, sei „eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt“.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 190 | 2022
Populismus im Süden
72 Seiten

Die pazifischen Inselstaaten – Spielball globaler Machtinteressen?

7 Seiten | Autor: Oliver Hasenkamp

Die pazifische Inselregion ist seit langer Zeit Gegenstand der Machtinter- essen größerer Staaten. Davon zeugt nicht nur die Kolonialzeit, die in eini- gen Gegenden des Pazifiks bis heute nicht abgeschlossen ist. Nachdem das globale Interesse an den Inselstaaten – vor allem jenseits der Klimapolitik – eine Zeit lang eher rückläufig gewesen ist, erlebt die Region derzeit eine gravierende Zuspitzung von Machtkämpfen. Dabei nehmen die USA und China eine Schlüsselrolle ein.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 189 | 2022
Pazifik in der Weltpolitik
72 Seiten

Myanmar: Von Coup zu Coup

Stadien des Autoritarismus

5 Seiten | Autor: Ralf Havertz

Am 2. Februar 2021 hat das Militär in Myanmar, angeführt von General Min Aung Hlaing, geputscht und damit erneut einen Versuch beendet, ein demokratisches System in dem südostasiatischen Land zu etablieren. Die Geschichte scheint sich hier zu wiederholen, denn das Militär hat damit schon zum dritten Mal im postkolonialen Myanmar mit einem Coup in die Politik eingegriffen. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich allerdings, dass die historisch-politische Situation, in der sich das Land bei jedem einzelnen dieser Coups befand, ganz unterschiedlich war.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 176 | 2021
Südostasien
72 Seiten

Der Coup in Myanmar

6 Seiten | Autor: Ralf Havertz

Am 1. Februar 2021 endete das demokratische Experiment in Myanmar vorerst mit dem Einschreiten des Militärs. Aung San Suu Kyi, die De-facto-Regierungschefin, und der Präsident des Landes, Win Myint, wurden zusammen mit weiteren Partei- und Regierungsfunktionären verhaftet. Das Militär unter Führung von General Min Aung Hlaing übernahm die Regierungsgeschäfte und verhängte für ein Jahr den Ausnahmezustand über das südostasiatische Land.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 175 | 2021
Afrika und Europa
72 Seiten

Militär, Umwelt und Klima

6 Seiten | Autor: Karl-Heinz Peil

Die Menschheit ist heute vor allem durch Atomwaffen und Klimawandel bedroht. Beides hängt eng zusammen. Ohne Abrüstung werden die Ressourcen fehlen, um die notwendige sozial-ökologische Wende zur Bekämpfung des Klimawandels und anderer Umweltkatastrophen zu erreichen. Das Militär verschwendet aber mit der Aufrüstung nicht nur gewaltige Ressourcen, sondern ist gleichzeitig auch ein Hauptverursacher der Belastungen für Umwelt und Klima.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 174 | 2021
Aufrüstung und die Folgen?
72 Seiten

WeltTrends 174 | 2021

Aufrüstung und die Folgen?

Herausgeber: Hubert Thielicke

ISBN 978-3-947802-61-6 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

2019 wurden weltweit 1.917 Milliarden US-Dollar für militärische Zwecke ausgegeben. Das Thema beschäftigt sich mit diesem Rüstungswahnsinn und seinen Auswirkungen auf Wirtschaft, Umwelt und Klima. Im Forum wird die Debatte zu „Russland in der Weltpolitik“ mit Beiträgen von Alexander Rahr und Hans-Heinrich Nolte geführt. Im Weltblick geht es um die Entwicklungen in Südamerika und den Zweiten Karabachkrieg. Im Gastkommentar stellt MdB Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, die Frage nach einer Außenpolitik „auf der Höhe der Zeit“.

Inhalt

Ägyptens Militär: ein Stabilitätsanker?

5 Seiten | Autor: Heino Matzken

Freude und Stolz erfüllte die Demonstranten des Tahrir-Platzes in Kairo, als sich am 11. Februar 2011 die Nachricht des Rücktrittes von Präsident Husni Mubarak verbreitete. Der im Nachbarland Tunesien begonnene Arabische Frühling hatte auch im bevölkerungsreichsten arabischen Land den Despoten vom Thron gestürzt. Mit der Abdankung des 82-jährigen Generals und ehemaligen Oberbefehlshabers der ägyptischen Luftwaffe schien auch die Macht des Militärs im Land am Nil gebrochen.

Schlagworte: Afrika | Ägypten | Militär

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 162 | 2020
Kernwaffen außer Kontrolle?
72 Seiten

Militante Verantwortungslosigkeit

2 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter

Die Nordatlantische Bündnisorganisation leidet im 70. Jahr ihres Bestehens in einer anhaltenden Sinnkrise. Die jahrzehntelang eingebildete „Bedrohungsmacht“ Sowjetunion ging durch Selbstmord verloren. Der Präsident der Führungsmacht USA Trump charakterisierte die NATO als „obsolet“, Frankreichs Macron, in der selbstbewussten Tradition de Gaulles, sieht ihren „Hirntod“. Militäreinsätze sind seit über zwei Jahrzehnten nur noch im beschränkten Rahmen von „Willigen“ realisierbar. Trotz der Beschwörung auf dem jüngsten Gipfel wird die militärische Beistandsklausel wechselseitig misstrauisch bezweifelt. Angesichts der Fragilität artikulierte die Europäische Union schon in ihrer „Lissabon-Strategie“ (2000) den Anspruch auf Weltmacht, sehen die strategischen Think Tanks eine „Neue Macht – Neue Verantwortung“ (2013) und empfehlen in einer multipolaren Welt die „Strategische Autonomie Europas“ (2019).

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 159 | 2020
Unter Kontrolle?
72 Seiten