Militär

Atommacht Pakistan – „The Ally From Hell“

2 Seiten | Autor: Wolfgang Schwarz

Die genaue Anzahl einsatzfähiger Nuklearsprengköpfe Pakistans, einer nach den Standards des internationalen Regimes zur Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) illegalen Atommacht, ist nicht bekannt. Hans Kristensen, Direktor des Nuclear Information Project der unabhängigen Federation of American Scientists und Kenner der Materie, rechnet mit 90 bis 110, Tendenz: kontinuierlich steigend. Diese Waffen befinden sich in einem Land, das seit Jahrzehnten vom Militär beherrscht wird, das aufgrund der extremen Armut einer Mehrheit der Bevölkerung erheblichen sozialen Sprengstoff in sich birgt und in dem sich Guerilla-Angriffe separatistischer paschtunischer Taliban auch gegen Militärbasen richten, die mit den Kernstreitkräften des Landes in Verbindung gebracht werden. Experten warnen daher vor der Möglichkeit eines fundamental-islamistischen Umsturzes ebenso wie vor der Gefahr, dass einzelne Atomwaffen in die Hände terroristischer Gruppen geraten könnten. Was den letzteren Aspekt anbetrifft, so beruhigt es auch nicht, wenn die pakistanischen Taliban – wie im Mai 2011 – erklären, dass „Pakistan die einzige muslimische Atommacht“ sei und man an diesem Status nichts ändern wolle.

Schlagworte: Pakistan | Atompolitik | Militär

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Erschienen in
Welttrends 88 | 2013
China und die Welt
144 Seiten

Drohnen

The Smart Art of Killing?

2 Seiten | Autor: Wolfgang Schwarz

Das Pro und Contra hinsichtlich bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr schwelte hierzulande bereits seit Längerem, als Bundesverteidigungsminister de Maizière 2012 mit einem befürwortenden Plädoyer aus der Deckung trat und solche Kampfmaschinen als „ethisch neutral“ einstufte. Inzwischen könnte – ohne Einbeziehung des Parlaments – eine Entscheidung der Bundesregierung gefallen sein. In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei hieß es, „dass eine durchhaltefähige bewaffnete Aufklärung […] als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich ist“ (Hervorhebung W. S.).

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Erschienen in
Welttrends 89 | 2013
Russland und Wir
144 Seiten

Interventionismus und kein Ende?

2 Seiten | Autor: Wolfgang Schwarz

Spätestens die Geschichte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat gezeigt, dass es historische Lektionen gibt, deren Verinnerlichung permanent, weil von jeder nachwachsenden politischen und militärischen Elite aufs Neue verweigert wird. Dazu zählt, dass militärische Gewalt in der Regel ein komplett untaugliches Mittel ist, anderen Staaten und Völkern den eigenen politischen Willen aufzuzwingen und regime change entweder zu verhindern oder herbeizuführen. Diese Lektion hätte in den Rückzugskriegen der Kolonialmächte von Indonesien über Indochina bis nach Afrika (Kenia, Angola, Mosambik u. a.) ebenso gelernt werden können wie aus dem Südvietnam-Debakel der USA und dem der Sowjetunion am Hindukusch. Zwar ist es in den vergangenen Jahren durch massive Militärinterventionen gelungen, die Regime der Taliban in Afghanistan, Saddam Husseins im Irak und Gaddafis in Libyen zu beseitigen, aber die dortigen (allesamt noch höchst prekären) Resultate ernsthaft zum Beweis des Gegenteils im Hinblick auf die genannte Lektion zu bemühen, dürfte schwerfallen. In den drei Fällen ist lediglich – wie schon des Öfteren in der Vergangenheit – der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben worden. wird schnell sichtbar, wenn man im Land unterwegs ist – wozu ich gemeinsam mit einer brandenburgischen Wirtschaftsdelegation in diesem Sommer Gelegenheit hatte. Inzwischen steht Südafrika vor großen Herausforderungen. Bis heute sind die Nachwirkungen der jahrelangen Apartheid im realen Leben spürbar. Umso größer ist mein Respekt vor allen, die sich den Herausforderungen stellen.

Schlagworte: USA | Militär | Afghanistan | Irak | Libyen

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Erschienen in
Welttrends 93 | 2014
Indien inside
144 Seiten

Kein Linksreformismus ohne Selbstkritik

3 Seiten | Autor: Viola von Cramon

Ein außenpolitisches Gespenst ging kürzlich um in der Redaktion der Jungen Welt – das Gespenst der Kirona-Front, kurz für Kipping-Roth-Nahles-Front. Haben doch alle drei zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember einen „Aufruf zur Unterstützung des zivilen Widerstandes in Syrien“ unterzeichnet. Man witterte Verrat. Ist es das eigentliche Motiv der prominenten UnterzeichnerInnen aus der Linken, auf die Zustimmung zu einem Bundeswehreinsatz hinzuarbeiten? Kurz darauf stimmten SPD und Grüne im Bundestag mit großer Mehrheit für ein rein defensives Mandat zur Entsendung von Patriot- Abwehrraketen der Bundeswehr in das NATO-Partnerland Türkei. Die Linke stimmte geschlossen dagegen und wetterte realitätsfern von einem „Einmarsch der Bundeswehr in den Nahen Osten“. Die vermeintliche Kirona-Front war vor allem eines: ein Schreckgespenst (west-)linker Antiimperialisten alter Schule, um die Linke außenpolitisch auf dogmatischem Kurs zu halten. Das funktioniert weiterhin gut und macht außenpolitischen Pragmatikern in der Partei das Leben schwer.

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Erschienen in
Welttrends 88 | 2013
China und die Welt
144 Seiten

Ohne Bewegung geht es nicht

Rot-Rot-Grün ist noch keine Option

3 Seiten | Autor: Jan van Aken

Rot-Rot-Grün steht derzeit nicht zur Debatte. Das haben bislang alle Kommentatoren auf diesem Streitplatz festgestellt. Einig sind sich alle darin, dass die inhaltlichen Schnittmengen zwischen den Parteien, die in dem zu diskutierenden Papier herausgearbeitet sind, wenig Prinzipielles beinhalten und kompromisshaft vage bleiben. Das ist nicht verwunderlich, wenn man Gemeinsamkeiten sucht, wo wenig Gemeinsames zu finden ist. Dies gilt insbesondere für die Friedens- und Sicherheitspolitik, wo zwischen der Partei Die Linke auf der einen und SPD und Grünen auf der anderen Seite Welten liegen. Am offensichtlichsten ist dies bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Linke fordert nicht nur ein Ende der deutschen Beteiligung an Kriegseinsätzen, sondern macht dies auch zur Bedingung einer Regierungsbeteiligung. Das ist die rote Linie, welche die Partei Die Linke mit breiter Zustimmung ihrer Mitglieder gezogen und im Parteiprogramm festgeschrieben hat. Eine rot-rot-grüne Koalition steht schon deshalb überhaupt erst zur Debatte, wenn SPD und Grüne eine Abkehr von Auslandseinsätzen der Bundeswehr vollziehen.

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Erschienen in
Welttrends 88 | 2013
China und die Welt
144 Seiten

Ja zur Einheit im Widerstand!

3 Seiten | Autor: Christine Buchholz

Zwischen 1998 und 2005 haben SPD und Bündnis 90 / Die Grünen eine Regierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer gebildet, die auf dem Gebiet der Außenpolitik recht reibungsfrei funktioniert hat. Die Einhelligkeit zwischen den beiden Parteien ging so weit, dass 1999 mit der Beteiligung an dem NATO-Bombardement gegen Jugoslawien deutsche Truppen das erste Mal seit 1945 an einem Angriffskrieg in Europa teilnahmen, ohne dass es zu Reibungen oder gar einem Auseinanderfallen der Koalition aus SPD und Grünen gekommen wäre. Im Gegenteil: Fast alle internationalen Einsätze der Bundeswehr werden von den Mehrheiten der grünen und der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion Jahr für Jahr mitgetragen, obgleich diese Parteien nunmehr, wie Die Linke, der Opposition angehören. Nicht einmal die anhaltende Ablehnung etwa des Afghanistaneinsatzes durch die Mehrheit der Bevölkerung hat zu einer Ablehnung durch SPD und Grüne geführt – geschweige denn die katastrophale Bilanz dieses Besatzungskrieges.

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Erschienen in
Welttrends 88 | 2013
China und die Welt
144 Seiten

Berliner Debatte Initial 2 | 2014

Krieg ohne Heimatfront?

Herausgeber: Eric Sangar

161 Seiten

„Der Krieg findet nicht statt“ – Baudrillards Diktum zum Ersten Irakkrieg im Jahr 1991 scheint eine durchaus zutreffende Charakterisierung westlicher Kriege nach dem Kalten Krieg zu sein. Militärische Konfrontationen, so scheint es, haben sich in den zwei Jahrzehnten nach Ende des Kalten Krieges zunehmend von der Oder-Neiße-Grenze an den Hindukusch verlagert. Doch es ist nicht nur die geographische Distanz, durch die der Krieg in den westlichen Gesellschaften immer mehr aus dem öffentlichen Bewusstsein rückt. Vielmehr tragen zunehmend diffuse Feindbilder, die Transformation der medialen Kriegsbilder vom blutigen Heldenepos hin zu einer sterilen Technologiedemonstration, oder auch die verschwindend geringe Zahl von „eigenen“ Gefallenen zur Wahrnehmung bei, dass heutige Kriege vor allem die „Anderen“, bisweilen „Andersartigen“ betreffen. So beteiligte sich Deutschland zwischen 2003 und 2014 an einem Krieg, der mehr als doppelt so lange dauerte wie der Zweite Weltkrieg – und trotzdem schien die Gesellschaft diesen Krieg erst dann als solchen wahrzunehmen, als mehr als 100 Zivilisten infolge des Befehls eines deutschen Offiziers bei einem Luftangriff starben. Dass westliche Staaten seit dem Ende des

Ägypten nach dem Sturz von Mursi

Interview mit Hoda Salah

Die Arabische Republik Ägypten droht in Gewalt zu versinken. Der Sturz des Präsidenten Mursi hat die Spannungen zwischen den politischen und ideologischen Lagern in besorgniserregender Weise zutage gefördert. WeltTrends sprach mit der Politologin Hoda Salah über die aktuellen Entwicklungen, das Scheitern Mursis und die Rolle des Militärs.

Schlagworte: Ägypten | Militär

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Erschienen in
Welttrends 92 | 2013
Regionalmacht Südafrika
144 Seiten

Militarisierung deutscher Außenpolitik

Zur Rolle der Universitäten

5 Seiten | Autor: Peer Heinelt

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr weitet sich aus. Auch an deutschen Hochschulen wird seit Jahren zu militärischen Projekten geforscht. In technischen, medizinischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereichen findet man heute Forschungsprojekte der Bundeswehr. Sie befassen sich beispielsweisemit der Entwicklung von Drohnen oder dem Umgang mit traumatisierten Soldaten. Diese Entwicklung bedarf einer kritischen Debatte in der Öffentlichkeit und auch an den Universitäten selbst.

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Erschienen in
Welttrends 93 | 2014
Indien inside
144 Seiten

Verbot chemischer Waffen!

20 Jahre CW-Konvention

5 Seiten | Autor: Hubert Thielicke

Am 13. Januar 1993 wurde in Paris die Konvention über das Verbot der chemischen Waffen (CW-Konvention) unterzeichnet; am 29. April 1997 trat sie in Kraft. Derzeit gehören ihr 188 Staaten an, während noch acht außerhalb des Verbotsregimes stehen. Bisher wurden etwa 78 Prozent der deklarierten CW-Vorräte unter internationaler Kontrolle vernichtet. Damit kam es nach der BW-Konvention zum kompletten Verbot einer weiteren Art von Massenvernichtungswaffen.

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Erschienen in
Welttrends 89 | 2013
Russland und Wir
144 Seiten