Militär

Zivilmacht reloaded

Zur neuen deutschen Außenpolitikdebatte

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Das Positive kommt immer zuerst. Es ist gut, dass es in Deutschland eine Debatte um die Weiterentwicklung der deutschen Außenpolitik gibt. Endlich – muss man wohl sagen. Bundespräsident und Außenminister haben einen Diskurs angestoßen, der längst überfällig war.

Kurs auf die Welt

Deutschland auf der Suche nach seiner internationalen Rolle

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Die Rede von Bundespräsident Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014 gibt für Deutschland ein neues außen- und sicherheitspolitisches Paradigma vor. Sie bekennt sich offen zu einer interessengeleiteten Politik. Sicherheitslogik wird an die Stelle von Friedenslogik gesetzt.

Deutsche Militärpolitik

Konfusion oder Konzeption?
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Mit der aktuellen Neuausrichtung der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Armee im Einsatz befindet sich der Neuansatz deutscher Militärpolitik nach 1990 in einer Sackgasse. Die Bundeswehr ist damit kriegs(-einsatz-)orientierter als in Zeiten der Ost-West-Konfrontation.

Interventionismus und kein Ende?

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Spätestens die Geschichte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat gezeigt, dass es historische Lektionen gibt, deren Verinnerlichung permanent, weil von jeder nachwachsenden politischen und militärischen Elite aufs Neue verweigert wird.

Kein Linksreformismus ohne Selbstkritik

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Ein außenpolitisches Gespenst ging kürzlich um in der Redaktion der Jungen Welt – das Gespenst der Kirona-Front, kurz für Kipping-Roth-Nahles-Front. Haben doch alle drei zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10.

Verbot chemischer Waffen!

20 Jahre CW-Konvention
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Am 13. Januar 1993 wurde in Paris die Konvention über das Verbot der chemischen Waffen (CW-Konvention) unterzeichnet; am 29. April 1997 trat sie in Kraft. Derzeit gehören ihr 188 Staaten an, während noch acht außerhalb des Verbotsregimes stehen.

Atommacht Pakistan – „The Ally From Hell“

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Die genaue Anzahl einsatzfähiger Nuklearsprengköpfe Pakistans, einer nach den Standards des internationalen Regimes zur Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) illegalen Atommacht, ist nicht bekannt.

Ägypten nach dem Sturz von Mursi

Interview mit Hoda Salah
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Die Arabische Republik Ägypten droht in Gewalt zu versinken. Der Sturz des Präsidenten Mursi hat die Spannungen zwischen den politischen und ideologischen Lagern in besorgniserregender Weise zutage gefördert.

Drohnen

The Smart Art of Killing?
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Das Pro und Contra hinsichtlich bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr schwelte hierzulande bereits seit Längerem, als Bundesverteidigungsminister de Maizière 2012 mit einem befürwortenden Plädoyer aus der Deckung trat und solche Kampfmaschinen als „ethisch neutral“ einstufte.

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