Das vorliegende Heft enthält die Beiträge eines Werkstattgesprächs über ideengeschichtliche Grundlagen, Erkenntnisstand und kritische Wertung der Militärwissenschaft in der DDR, das vom 5. bis 7. November 1991 in Dresden stattfand. Veranstalter waren die Dresdener Studiengemeinschaft SICHERHEITSPOLITIK e.V. (DSS) und die Arbeitsgemeinschaft Internationale Politik und Strategieforschung (AIPS) an der Universität Mannheim. Die Mannheimer Arbeitsgemeinschaft unter Leitung von Prof. Dr. Dietmar Schössler trifft sich seit dem Spätsommer 1990 zu Werkstattgesprächen mit seinerzeit noch an der Militärakademie der DDR, danach in der DSS tätigen Wissenschaftlern. Die meisten der in vorangegangenen Gesprächen gehaltenen Beiträge sind im Heft 4 der Arbeitspapiere veröffentlicht worden. In den Begegnungen entstand die Idee, sich mit der Entwicklung des militärtheoretischen Denkens in der DDR näher zu befassen. Diesem Anliegen entsprechend waren die Referenten diesmal überwiegend ehemalige Militärs, die als Hochschullehrer für Militärwissenschaft, für Philosophie und politische Wissenschaften an der Militärakademie lange Jahre die Militärtheorie in der DDR mitgetragen haben. Das Erkenntnisinteresse richtete sich besonders auf eine kritische Bestandsaufnahme der in der DDR betriebenen Militärwissenschaft, um auf dem Gebiet militärtheoretischen Denkens Zeitgeschichte zu fixieren und Aufhebenswürdiges für heutige sicherheitspolitische Herausforderungen nutzbar zu machen.

Das Ende des „realen Sozialismus“ und des Ost-West-Konfliktes bedeudete auch das Ende Jugoslawiens als Gemeinwesen, den Untergang eines Staates, der im Zeichen der nationalen Befreiung von fremder Herrschaft aus dem Zerfall des Osmanischen Reiches und der Habsburger Monarchie entstanden war. Mit wechselndem Schicksal bestand dieser Staat seit 1918. Nach Beendigung des Systemkonflikts war nun allerorts das Interesse an Jugoslawien als Land mit einer spezifischen Stellung zwischen den Lagern erloschen. Dies bedeutet nicht, daß es nicht in Washington, Paris, London und Moskau – weit weniger allerdings in Bonn – ein Interesse am Weiterbestehen dieses Staates gegeben hätte. Unterschiedliche Beweggründe, manche historischen Bedingungen und nicht zuletzt das düstere Ahnen heraufziehender Konflikte wirkten hierbei. Jedenfalls wandelte sich die internationale Rolle Jugoslawiens nachhaltig. Die Möglichkeit des Landes, selbst aus dem Systemkonflikt mannigfaltigen Nutzen zu ziehen, entfiel. Aus einer nicht unbedeutenden internationalen Position – insbesondere in der Bewegung der Blockfreien und über sie – fiel das Land wieder in den europäischen Hinterhof zurück. Viel gravierender ist jedoch, daß mit dem „jugoslawischen Sozialismus“ auch die bisherige Grundlage der jugoslawischen Identität zerbrach. Als am 1. Dezember 1918 der „Staat der Serben, Kroaten und Slowenen“ (SHS) als erbliche konstitutionelle Monarchie unter einem serbischen Königshaus proklamiert wurde, gab es zwischen Serben, Kroaten und Slowenen („Staatsvolk“) keine Gleichberechtigung, und alle nicht zum Staatsvolk zählenden Nationalitäten wurden unterdrückt. Die Auseinandersetzungen zwischen der serbischen und der kroatischen Bourgeoisie um die politische Vorherrschaft endeten mit der serbischen Hegemonie, die in der Verfassung von 1921 auch staatsrechtlich fixiert wurde.

Unter der Wehrform versteht man die – in der Neuzeit zumeist rechtlich geregelten – Verfahren, die in einem Staat im Frieden und im Krieg zur Rekrutierung des Personals für die Streitkräfte angewandt werden. In der Geschichte kamen zu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen Ländern unterschiedliche Wehrformen zur Anwendung. So sind z.B. allgemeines Aufgebot, Aufgebotsverpflichtung der Landesdefension, Kantonsystem, Konskription, Werbung, Söldnerheere und Pressung einige der Begriffe, die historische Wehrformen charakterisieren. Die in der Gegenwart verbreitetsten Wehrformen sind die (allgemeine) Wehrpflicht (Wehrpflichtarmee) und der freiwillige Wehrdienst (Freiwilligen- bzw. Berufsarmee) sowie deren Mischformen. Reine Wehrpflichtarmeen gibt es kaum. Dies hat auch den sachlichen Grund, daß für die Heranbildung von Spezialisten und Führungskräften die Dauer des Grundwehrdienstes nicht hinreichend wäre. In Staaten mit Freiwilligen- bzw. Berufsarmeen gilt der ausschließlich freiwillige Wehrdienst meist nur in Friedenszeiten, während für den Kriegsfall Wehrpflicht besteht. Die Wehrpflicht wie auch der freiwillige Wehrdienst (mit der Waffe) können ausschließlich für Männer oder für Männer und Frauen gelten. Es kann ein Recht zur Wehrdienstverweigerung (Kriegsdienstverweigerung) mit oder ohne Verpflichtung zu einem (zivilen) Ersatzdienst bestehen. In Staaten mit Wehrpflicht besteht in der Regel kein Recht zur Verweigerung des (zivilen) Ersatzdienstes (Totalverweigerung). Die Frage Miliz oder stehendes Heer ist nicht mit der Wehrform zu verwechseln. In heutigen Staaten mit einem Milizsystem (z.B. Schweiz) existiert in der Regel Wehrpflicht, und die Streitkräfte sind eine Mischform von Miliz und Kaderarmee.

Wenige Jahre erst trennen uns von dem überraschenden Ende des Ost-West-Konflikts, das die Hoffnung aufkeimen ließ, endlich aus dem Zeitalter von Kriegen, spannungsgeladener militärischer Konfrontation und bloß brüchigen, mit militärischer Abschreckung erzwungenen Friedens herauszutreten. Mit dem feindlichen Gegensatz sozialer Systeme, so schien es, müßten auch die Gründe entfallen sein, Sicherheit durch militärische Macht erlangen zu wollen. Unerwartete Möglichkeiten schienen sich zu eröffnen, um das in äußerster Gefahr entstandene Neue Denken in die politische Wirklichkeit zu überführen: die Einsicht, daß der Krieg unter den Bedingungen der Hochtechnologie irrational und dysfunktional ist, daß Sicherheit nicht mit militärischen Mitteln zu erreichen und eine Umkehr zu zivilen Sicherheitsstrukturen notwendig ist. Im Zeichen des Aufbruchs in ein neues Zeitalter des unbewaffneten Friedens und der kooperativen Sicherheit standen auch die Bemühungen um die Entmilitarisierung der Sicherheit und der Gesellschaft im Herbst 89 und der ihm folgenden Endzeit der DDR. All die konzeptionellen Ideen und praktischen Schritte dieser bewegten und bewegenden Zeit erscheinen heute vor dem Hintergrund der ernüchternden Tatsachen als verlorene Illusionen. Angesichts des schockierenden Rückfalls in den militärischen Interventionismus von Großmächten und in eine Serie nationaler, religiöser und ethnischer Kriege ist man versucht, sie als wirklichkeitsfremd und untauglich der Vergessenheit zu überantworten

Das heutige Ungarn umfaßt rund 93 000 km2 (etwa soviel wie Bayern und Hessen zusammen) und hat 10,55 Mill. Einwohner; davon sind etwas mehr als 2 Millionen (also faktisch jeder fünfte Bürger) in der Hauptstadt Budapest ansässig. Wenn in einem längeren Artikel über Ungarn im Heft 4/1992 der Zeitschrift "Luftwaffe" die Einwohnerzahl Ungarns mit 16 Mill. angegeben wird, so ist man einem Irrtum erlegen, der aber einen ernsten politischen Hintergrund hat – ja sogar für die gegenwärtige sicherheitspolitische Lage Ungarns recht bedeutungsvoll ist, worauf später noch eingegangen wird. Der Irrtum besteht darin, daß sich tatsächlich 16 Millionen Menschen zur ungarischen Nationalität bekennen, jedoch davon rund 6 Millionen keineswegs Bürger der Republik Ungarn sind. Sie leben in vielen Ländern der Erde, darunter mehr als 2,5 Millionen in den USA, Deutschland, Österreich und anderen westlichen Ländern. Weit mehr als 3 Millionen Ungarn sind – vor allem infolge der bis heute anhaltenden Folgen des Friedensvertrages von Trianon im Jahre 1920, der für Ungarn mit dem Verlust von zwei Dritteln seines ursprünglichen Territoriums einherging, – in den Nachbarländern zu Hause. Bereits seit dem Jahre 1987 trifft man im Bereich der Sicherheits- und der Militärpolitik Ungarns auf theoretische Erwägungen und praktische Veränderungen, die mit der gesellschaftspolitischen Umwälzung 1989/90 und der Auflösung der Militärorganisation des Warschauer Vertrages – bei stetig zunehmender Beteiligung der verschiedensten politischen Kräfte und wachsender Anteilnahme der breiten Öffentlichkeit – den Charakter einer tiefgreifenden Umgestaltung der Landesverteidigung angenommen haben.

Seit geraumer Zeit betreiben mehrere ehemalige Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages (WVO) sowie Nachfolgestaaten der Sowjetunion ihren Beitritt zur NATO. Sie sehen ihre Mitarbeit im Nordatlantischen Kooperationsrat (NAKR) , der sich im Dezember1991 konstituierte und zu dem alle diese Staaten gehören, nicht als hinreichend zur Bewältigung ihrer militärischen Sicherheitsprobleme an. Formelle Anträge auf Mitgliedschaft in der NATO haben gegenwärtig die Staaten der Visegrad-Gruppe (Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Ungarn) sowie Litauen gestellt. Beitrittswünsche – ohne daß offiziell Anträge vorliegen – werden ebenfalls von Rumänien, Bulgarien, Lettland und Estland geäußert. Politische Stimmen, die für eine NATOMitgliedschaft eintreten, gibt es auch – vorzugsweise in europäischen – Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Hervorzuheben ist, daß in keinem anderen Staat, der bislang militärisch bündnisfrei war (N+N-Staaten), der Wunsch auf NATO-Mitgliedschaft laut wird. Die Haltung der einzelnen NATO-Staaten zu diesen Beitrittswünschen wies im Vorfeld des NATO-Gipfels in Brüssel (10.-11.01.94) verschiedene Nuancen auf. Es ist davon auszugehen, daß diese Nuancen auch nach dem auf dem Gipfel erreichten Konsens ganz oder teilweise weiterbestehen.

Die Ausarbeitung stellt im wesentlichen eine Fortführung der im Heft 9 der DSS-Arbeitspapiere dargelegten Thesen zum Thema „Zu neuen militärdoktrinären Grundsätzen Ungarns und ihren Konsequenzen für die Reformierung der ungarischen Armee“ dar. Der Verfasser stützt sich vor allem auf die Arbeiten ungarischer Autoren zur Thematik, veröffentlicht insbesondere im Buch „A honvédelem négy éve 1990-1994“, in der Wochenzeitung des ungarischen Verteidigungsministeriums „Magyar Honvéd“, der Monatszeitschrift der Ungarischen Honved-Armee „Uj Honvédségi Szemle“ sowie in Tageszeitungen. Auf Wunsch können die Quellen benannt werden. Im Ergebnis eines längeren Prozesses allmählicher, doch immer tiefer greifender gesellschaftlicher Reformen in allen Lebensbereichen Ungarns, die zu einer drastischen Schwächung der staatssozialistischen Macht- und Leitungsstrukturen im Lande führten, beendeten die nach mehr als vier Jahrzehnten ersten wirklich freien Parlamentswahlen im Mai 1990 auch in diesem mitteleuropäischen Kernland die Phase des kommunistischen, von Moskau dirigierten Experimentes. Der eindeutige Wahlsieg der bürgerlich-demokratischen Kräfte bei Dominanz des rechtskonservativen „Ungarischen Demokratischen Forums“ (MDF) ermöglichte die Bildung einer ausgeprägt konservativ orientierten Koalitionsregierung, die in der folgenden vierjährigen Legislaturperiode die Schaffung von Demokratie, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit als ihre offiziell verkündeten Prioritäten ansah. Die dabei im Bereich der Landesverteidigung verfolgten Ziele sowie erste erreichte Resultate sind im oben genannten DSS-Arbeitsmaterial umrissen worden. Die nach vier Jahren entsprechend der Verfassung wiederum durchzuführenden Wahlen zur ungarischen Landesversammlung erbrachten im Mai 1994 bekanntlich diametral entgegengesetzte Resultate. Nachdem sich bereits im ersten Wahlgang am 8. Mai 1994 ein Wahlsieg der Sozialisten und ein schwerer Einbruch der Regierungsparteien abzeichnete, bestätigte der alles entscheidende zweite Wahlgang am 29. Mai diesen Trend überdeutlich. Klar erwies sich, daß sich die ungarischen Wähler nach vier Jahren konservativer Herrschaft eindeutig für einen linksorientierten Weg aussprachen.

Seitdem es den Warschauer Vertrag und das von der Sowjetunion geführte sozialistische Weltsystem nicht mehr gibt, ist die Welt anders, aber nicht friedlicher geworden. Nach Angaben des Internationalen Konfliktforschungszentrums in Atlanta (USA) wurden Anfang 1993 weltweit nicht weniger als 34 Kriege geführt und gab es 112 Krisengebiete, die sich sehr schnell in Kriegsschauplätze verwandeln könnten. Tatsächlich ist mit dem Ende des Ost-West-Systemkonflikts eine globale Situation entstanden, die vor allem durch eine historisch beispiellose allgemeine Unsicherheit charakterisiert ist. Nichts ist mehr sicher und stabil, was noch vor kurzem so schien: immer mehr Staatsgrenzen, die seit dem zweiten Weltkrieg und dem Untergang des ursprünglichen kapitalistischen Kolonialsystems endgültig anerkannt schienen, werden in Frage gestellt; selbst die Bündnis- und Vertragssysteme, die aus dem jahrzehntelangen Kampf gegen das sozialistische System siegreich hervorgegangen sind, werden nun instabil und erweisen sich zunehmend als strukturell unfähig, den gegenwärtigen regionalen und erst recht den existentiellen globalen Herausforderungen überzeugend zu begegnen. Immer deutlicher wird, daß der Sieg des Kapitalismus über den bisher bedeutsamsten Versuch einer sozialistischen Alternative nicht unbedingt auch eine Stärkung des Kapitalismus als Weltsystem bedeutet. Im Gegenteil: zwischen den kapitalistischen Hauptmächten ist der Kampf um die Neuverteilung der Ressourcen und regionaler wie globaler Einflußsphären wieder entbrannt.

1995 ist das Gedenkjahr für viele Ereignisse, die vor einem halben Jahrhundert den Gang der Weltgeschichte nachhaltig beeinflußten und die Entwicklung in Deutschland entscheidend prägten. Der zweite Weltkrieg wurde beendet und damit ein Kapitel europäischer Geschichte formell abgeschlossen, das erst jetzt, nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes in seinen konfrontativen Zügen, einen endgültigen Abschluß finden könnte, welcher dem aufopferungsvollem Kampf der europäischen Völker gegen den Faschismus deutscher Prägung gerecht wird. Das Ende des zweiten Weltkrieges, das in Kreisen von Politik und Wissenschaft sehr unterschiedlich beschrieben und bewertet wird, wurde zum Ausgangspunkt des Kalten Krieges. Der zweite Weltkrieg brachte der Menschheit unsägliche Menschen-, Material- und Kulturverluste. Sie sind peinlich genau aufgelistet. Die Verlustbilanz des Kalten Krieges wird hingegen weit weniger genau wahrgenommen. Sie läßt sich auch schwieriger darstellen. Wer kann die Rüstungsunsummen genau auflisten, wer die ökologischen Schäden exakt berechnen, wer die politischen und sozialen Folgen hinreichend genau beschreiben – und wer kann die Menschenopfer zählen, die auch der Kalte Krieg verlangte? Dieser materielle und ideelle Rüstungswahn zur Zeit des Kalten Krieges ging von beiden Blöcken aus und wurde gegen Ende der Ost-West-Konfrontation auf eine Höhe getrieben, die für die Völkergemeinschaft existenzbedrohend war und im real existierenden Sozialismus wesentlich zum schnellen Untergang des Systems beitrug. Die Möglichkeiten zu einer zügigen und effektiven Transformation in marktwirtschaftliche Strukturen wurden dadurch stark eingeengt. Der Rüstungswettlauf vollzog sich auch in den beiden deutschen Staaten. Die Gründung der BRD und der DDR fiel in die Zeit äußerst forcierter politischer und militärischer Spannungen zwischen den beiden Weltlagern. Ihr außenpolitisches Gesicht war von Anfang an durch Blockkonfrontation geprägt. Das bestimmte auch ihre gegenseitigen Beziehungen. Oft wird davon gesprochen, daß die Territorien der beiden deutschen Staaten die rüstungsintensivsten Regionen der Welt gewesen seien.

Mit Beiträgen von Karl-Heinz Gräfe, Gerhard Stuby, Rolf Lehmann, Konrad Lübbert.