Iran
Iran – das Pulverfass explodiert
6 Seiten | Autor: Laleh Rashidi
Der Iran durchlebt in diesen Tagen die größte Protestwelle gegen das Regime seit der islamischen Revolution von 1979. Befeuert durch die zunehmende wirtschaftliche Misere breiten sich die Proteste wie ein Flächenbrand über weite Teile des Landes und unterschiedliche Bevöl- kerungsgruppen aus. Das Regime in Teheran, an dessen Spitze nun die „jungen Kräfte der Islamischen Republik“ stehen, hat nur eine Antwort auf die zunehmende Unzufriedenheit: Gewalt und Unterdrückung. Ist das der Anfang vom Ende des Regimes?
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Wohin steuert der Iran?
4 Seiten | Autor: Laleh Rashidi
Die Iranischen Revolutionsgarden (IRG) haben durch die jüngsten Parlaments- und Präsidentenwahlen im Iran an politischem Gewicht gewonnen. Offen ist, ob sich das Land von einer Islamischen Republik zu einem Islamischen Staat wandelt. Zugleich scheint mit dem innenpolitischen Aufstieg der IRG der außenpolitische Einfluss Irans im Nahen und Mitt- leren Osten zu schwinden.
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Tauziehen um Nuklearvereinbarung mit Iran
7 Seiten | Autor: Hellmut Hoffmann
Nach mehrmonatiger Unterbrechung wegen der Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Iran wird seit Ende November in Wien wieder verhandelt. Die strikte Vertraulichkeit der Gespräche über die Wiederbelebung des von US-Präsident Trump aufgekündigten Nuklearabkommens von 2015 und die wenig in die Tiefe gehende Berichterstattung machen es nicht leicht, die Erfolgsaussichten dieser Bemühungen einzuschätzen. Ein Blick auf die Entwicklung des bereits seit 20 Jahren andauernden Tauziehens um das iranische Nuklearprogramm erscheint daher nützlich.
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Bidens Iranpolitik und der Schatten der Obama-Doktrin
6 Seiten | Autor: Ali Fathollah-Nejad
Nachdem US-Präsident Biden sein Iran-Team zusammengestellt hatte, schien eine Wiederholung der Iranpolitik Obamas an der Tagesordnung. Die Islamische Republik setzt unterdessen auf dieselbe Strategie wie vor einem Jahrzehnt mit dem Ziel, die regimedestabilisierenden Sanktionen aufzuheben: Indem sie Panikmache betreibt, dass sie kurz vor dem Griff nach der Atombombe sei, und indem sie iranische Eliten-Gegensätze im Hinblick auf die Bereitschaft zum Entgegenkommen gegenüber Washington überzeichnet. Ein nüchterner Blick zeigt jedoch, beiden Punkten fehlt es an Substanz: Als Atommacht würde Teheran sich seinen wichtigsten chinesischen und russischen Partnern entfremden und gleichzeitig die Chance auf eine Aufhebung westlicher Sanktionen – alles Schlüsselfaktoren für die Stabilität des Regimes – zerstören.
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Strategische Partner im Nahen Osten
5 Seiten | Autor: Anna Ivanova
Es ist ein sehr altes Verhältnis: Diplomatische Kontakte, Handels- und Wirtschaftsbeziehungen und kulturelle Kontakte gibt es zwischen Russland und dem Iran seit Jahrhunderten. Nach dem Zerfall der Sowjetunion waren die Beziehungen zunächst recht instabil. Aber in den letzten Jahren wurde die politische Zusammenarbeit verstärkt, vor allem mit Blick auf das Nuklearabkommen und militärische Kooperationen. Zwar wurden die kulturellen und humanitären Beziehungen sowie die Wirtschaftskooperationen ausgebaut. Jedoch ist dieses Verhältnis für beide Seiten primär ein strategisches.
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Zurück! Russland auf der Weltbühne
ISBN 978-3-947802-59-3 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten
Russland ist wieder eine anerkannte internationale Großmacht. Im Thema diskutieren russische Experten die Bilanz der letzten 20 Jahre und die Beziehungen zu China, den USA, zu Europa und zum Iran. Klaus Larres analysiert das schwierige deutsch-amerikanische Verhältnis. Im WeltBlick geht es um den gerade in Kraft getretenen Verbotsvertrages für Kernwaffen, um Korruption in der Ukraine und die Frauenproteste in Polen. Ludger Vollmer, Mitbegründer der Günen, wirft einen kritischen Blick auf das neue Grundsatzprogramm seiner Partei.
Inhalt
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Polens Frauenproteste erschüttern das Regierungslager
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Zum außenpolitischen Teil des neuen Grundsatzprogramms von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Westsahara-Konflikt verschärft sich
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20 Jahre Außenpolitik unter Wladimir Putin
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Zu den Beziehungen zwischen Russland, der EU und Deutschland
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Zum Verhältnis von Russland und China
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Zu den Beziehungen zwischen Russland und den USA
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Zum Verhältnis von Russland und Iran
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Die deutsch-amerikanischen Beziehungen im 21. Jahrhundert
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Chinas Seidenstraßen-Projekt und die muslimischen Staaten des Nahen und Mittleren Osten
12 Seiten | Autor: Karin Kulow
In der muslimisch geprägten Region des Nahen und Mittleren Ostens wurde die Seidenstraßen-Initiative (BRI) von Anfang an positiv aufgenommen. Die BRI hat sozio-ökonomische Auswirkungen auf die Region und auf China als Projektinitiator sowie auf die multilateralen Wirtschaftsbeziehungen und internationalen Wertschöpfungsketten. Aus chinesischer Sicht ist die BRI eine Antwort auf die Herausforderungen des globalisierten 21. Jahrhunderts. Anknüpfend an traditionelle Handelsrouten ist die neue Seidenstraße eine Landverbindung vom westlichen China über Zentral- und Vorderasien bis nach Europa; Teile sind bereits fertiggestellt. Als Seeweg soll die BRI eine direkte Verbindung zwischen dem Südchinesischen Meer, dem Indischen Ozean und dem Roten Meer sowie europäischen Mittelmeerhäfen schaffen. Der Nahe Osten liegt am Schnittpunkt zwischen Europa, Asien und Afrika und ist ein zentrales Bindeglied zwischen beiden Seidenstraßen-Routen. Ungeachtet unterschiedlicher politischer Machtverhältnisse und sozio-ökonomischer Entwicklungsbedingungen stehen für die Staatsführer in der Region die Vorteile der BRI im Vordergrund. Die vorhandenen immensen Kohlen-Wasserstoff-Ressourcen sind für die chinesische Wirtschaft wie für die ressourcenbesitzenden Länder von besonderer Bedeutung. China tritt für Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten und für gute Nachbarschaft in den arabisch-iranischen Beziehungen ein.
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Souveränität am Ende?
7 Seiten | Autor: Hans-Jochen Luhmann
Am 28. Juni 1914 fiel der österreich-ungarische Thronfolger einem Attentat zum Opfer. Seine Ehefrau war der Kollateralschaden. Attentate mussten damals durch Personen ausgeführt werden, die dem Ziel nahekamen. Zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges führte dieses Attentat, weil die österreichische Regierung es dem serbischen Staat zurechnete und behauptete, es sei von einem, wie es im US-Recht heißt, “clandestine agent“ ausgeführt worden. Am 3. Januar 2020 fiel der iranische General Qassem Soleimani einem Attentat zum Opfer. Auch da gab es Kollateralschäden. Doch diesmal war es eine Distanzwaffe. Es war kein clandestine agent, sondern offen der US-amerikanische Staat, dessen Militär war der Attentäter. Der Auftrag kam vom US-Präsidenten. Anders als 1914 kam es nicht zum Krieg zwischen Iran und den USA – bislang zumindest nicht.
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Folgenreiche geopolitische Prioritätensetzung
2 Seiten | Autor: Ali Fathollah-Nejad
Jetzt, wo sich Iran zum Epizentrum der Coronavirus-Pandemie im Mittleren Osten entwickelt hat, lassen sich Ausbruch und Verbreitung des Virus nicht losgelöst von politischen und geopolitischen Faktoren betrachten. Ähnlich wie im Falle Chinas haben die iranischen Behörden den Ausbruch des neuen Virus über mehrere Wochen hinweg verheimlicht. So gab Teheran erst in der zweiten Februarhälfte die ersten Infektions- und Todesfälle bekannt. Diese Verzögerung war offenkundig politisch motiviert. Das Regime wollte den Ausbruch nicht öffentlich machen, da man die Bevölkerung sowohl für den Jahrestag der Islamischen Revolution als auch für die Parlamentswahlen Anfang Februar mobilisieren wollte.
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Krisen, Geld und Waffen
5 Seiten | Autor: Laleh Rashidi
Die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) entstanden unmittelbar nachdem Sieg der Revolution im Jahre 1979. Sie institutionalisierten sich imLaufe des Krieges mit dem Irak und stabilisierten ihre Position in derNachkriegszeit. Die Revolutionsgarden werden oft als „Parallelregierung“bezeichnet. Im Zusammenhang mit der Tötung von General QasemSuleimani, Kommandeur der Quds-Einheit, einer Unterabteilung deriranischen Revolutionsgarde, und mit dem Abschuss eines ukrainischenPassagierflugzeuges durch Revolutionsgardisten richtete sich sowohl dieinternationale als auch die iranische Öffentlichkeit verstärkt auf die Rolledieser Institution im politischen System des Iran.
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