NATO

Weißbuch der Bundesregierung 2016

Grundsatzdokument mit geopolitischem Anspruch

14 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Seit 1969 werden die sicherheitspolitischen Leitlinien der Bundesregierung in sogenannten Weißbüchern niedergelegt, die allerdings vor allem die Bundeswehr betreffen und im Wesentlichen vom Verteidigungsministerium formuliert werden. Das Weißbuch 2016 bringt erstmals weitreichende geo- politische Ambitionen zum Ausdruck.

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

multipolar. Zeitschrift für kritische Sicherheitsforschung 2 | 2017

Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte

Herausgeber: David X. Noack

ISBN 978-3-945878-69-9 | ISSN 2511-6363 | 108 Seiten

Mehr als ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges scheinen dessen Lehren schon weitgehend vergessen zu sein. In Europa kommt es zu eine neuen Konfrontation, Truppen werden verlagert, Kernwaffen modernisiert. Die Wiederherstellung von Vertrauen verlangt aber auf beiden Seiten ein gewisses Maß an Verständnis für die Motive des anderen. Dazu gehört auch, das Sicherheitsdenken des anderen zu kennen, sich mit seinen Interessen, Zielen und militärpolitischen Maßnahmen auseinanderzusetzen. In der zweiten Ausgabe von multipolar beschäftigen sich deshalb deutsche Militärexperten mit den Sicherheitsdoktrinen von drei eurasischen Mächten: Deutschland, Russland und China.

Inhalt

Rotes Tuch in Blau mit weißer Kompassrose

Überlegungen zur Position der Linken zum Nordatlantikpakt

6 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf

Für die LINKE ist die NATO ein rotes Tuch, und das aus guten Gründen. Trotzdem bleibt der Nordatlantikpakt de facto bis auf Weiteres ein Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur, der nicht ignoriert werden kann. Anbei ein Vorschlag zur Operationalisierung einer verantwortungsvollen linken NATO-Politik, die auf zwei Gleisen fährt: Erstens, nutzen wir die neuen Chancen und suchen im Bündnis nach Partnern, um einen internen Wandel der NATO zu mehr gemeinsamer Sicherheit in Gang zu setzen. Zweitens, behandeln wir die NATO wie den Kernreaktor in Tschernobyl. Bauen wir einen dicken Mantel von gesamteuropäischen sicherheits- und vertrauensbildenden Maßnahmen um den gefährlichen Kern herum, bis das Innerste nicht mehr bedrohlich ist und schließlich nicht mehr gebraucht wird. Dann lassen sich vielleicht die europäischen Partner von einem für alle funktionierenden gesamteuropäischen Sicherheitssystem überzeugen.

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Macht uns die Russen nicht zu Feinden!

2 Seiten | Autor: Wolfgang Gehrcke

In Deutschland gibt es noch immer eine deutliche Mehrheit, die für gute Nachbarschaft zu Russland eintritt. Und das trotz eines antirussischen Trommelfeuers, das seit einigen Jahren anhält. Glaubt man den Medien, sind an allem, was in Europa schiefgeht, die Russen schuld. „Daran sind nur die Russen schuld!“, spotteten in den Hochzeiten des Kalten Krieges Kabarettisten in Deutschland-West. Fasst man heute die Ergebnisse von Meinungsumfragen zusammen, spricht sehr viel dafür, dass die nächsten Bundestagswahlen mit der „russischen Karte“ gewonnen werden könnten.

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Erschienen in
Welttrends 129 | 2017
Frankreich im Umbruch
72 Seiten

Schweden – Quasimitglied der NATO?

4 Seiten | Autor: Gregor Putensen

Schweden, das unter Ministerpräsident Olof Palme weltweite Anerkennung als Friedensmacht genoss, hat sich weitgehend von seiner einst aktiven Neutralitätspolitik verabschiedet. Es betreibt eine verstärkte Militarisierung und lehnt sich immer mehr an die NATO an.

Schlagworte: Europa | Schweden | NATO | Neutralität | Militär

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Erschienen in
Welttrends 128 | 2017
Protestantismus weltweit
72 Seiten

Mehr UNO statt mehr Rüstung!

2 Seiten | Autor: Katja Keul

Wie viele Milliarden mehr für Militär und Rüstung dürfen es sein? Der US-Präsident hat gerade angekündigt, 54 Milliarden US-Dollar mehr investieren zu wollen. Die NATO hat sich 2014 für ein 2-Prozent-Ziel ausgesprochen und die deutsche Verteidigungsministerin hält sich ausdrücklich daran gebunden. Zwei Prozent des BIP sollen also für Rüstung ausgegeben werden. Auf welche Einsatzszenarien will man sich vorbereiten? Einfach nur mehr Geld um der Sache willen? Da lohnt sich doch ein Vergleich. Die Vereinten Nationen bestreiten mit einem Budget von etwas mehr als acht Milliarden US-Dollar 16 Peacekeeping-Missionen mit 86.000 SoldatInnen, 12.000 PolizistInnen und 5.000 zivilen ExpertInnen.

Schlagworte: UNO | Abrüstung | NATO | Krisenprävention

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Erschienen in
Welttrends 127 | 2017
Krieg in Korea?
72 Seiten

Finale Kollateralschäden

2 Seiten | Autor: Wolfgang Schwarz

Seit das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland wieder von militärischer Konfrontation bestimmt ist, thematisieren US-Militärs und andere westliche Strategen erneut die Möglichkeit einer atomaren Konfrontation mit Russland.

Schlagworte: Russland | USA | NATO | Kernwaffen

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Erschienen in
Welttrends 127 | 2017
Krieg in Korea?
72 Seiten

Die Lawrow-Initiative von 2009

Ein NATO-Russland-Vorschlag, der nie substanziell diskutiert wurde

9 Seiten | Autor: Otfried Nassauer

Die Ukrainekrise verschärfte die ohnehin schon angespannten Beziehungen zwischen der NATO und Russland. Der NATO-Russland-Rat wurden nicht genutzt. Dort hatte Russland bereits 2009 eine Vereinbarung über Konsultationen bei ernsthaften Krisen vorgeschlagen. Die NATO ging nicht darauf ein, da offensichtlich die Einengung ihres Handlungsspielraums im westlichen Vorfeld Russlands befürchtet wurde.

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Erschienen in
multipolar 1 | 2017
Eingefrorene Konflikte
116 Seiten

Die Ost-West-Studie der NATO von 1978

Strategische Leitlinie zum Sieg im Kalten Krieg

4 Seiten | Autor: Lothar Schröter

Wer den welthistorisch kaum zu überschätzenden Untergang des Realsozialismus in Europa verstehen will, kommt an der „Studie über die langfristigen Tendenzen in den Ost-West-Beziehungen“ von 1978 als Grundsatzdokument für die Konfrontationspolitik des Nordatlantikpaktes der 1980er-Jahre nicht vorbei. Es war eine außerordentlich präzise Analyse der europäischen und globalen Lage und zugleich der strategische „Schlachtplan“ zum Sieg über das realsozialistische Gesellschaftsmodell.

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Erschienen in
Welttrends 119 | 2016
Berlin und Moskau – wie weiter?
72 Seiten

Die Stunde der Diplomatie

Der Westen und Russland müssen sich in der Ukrainekrise bewegen

4 Seiten | Autor: Frank Elbe

Der Warschauer NATO-Gipfel hat wenig erbracht, was man einen Beitrag zu einer politischen Lösung der Krise mit Russland nennen könnte. Im Gegenteil: Der Gipfel hat das Krisenpotenzial erhöht und eine Verständigung der Parteien eher behindert als befördert.

Schlagworte: Russland | NATO | Urkainekrise

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Erschienen in
Welttrends 119 | 2016
Berlin und Moskau – wie weiter?
72 Seiten