NATO
Der UN-Sicherheitsrat und die Weltpolitik
6 Seiten | Autor: Eva Mareike Schmitt
Mit der UN-Charta wurde dem Sicherheitsrat „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" übertragen. In den 1990er-Jahren bestand die Chance auf eine Umsetzung dieser Rolle. Seither stehen jedoch eher regionale Sicherheitsorganisationen im Vordergrund.
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Der abtrünnige Mann vom Bosporus
4 Seiten | Autor: Alexander Neu
Das deutsch-türkische Verhältnis befindet sich im freien Fall. Nach unten ist noch Luft und schaut man sich die Verlautbarungen zwischen den Regierungen an, gewinnt man den Eindruck, dass noch Eskalationspotential vorhanden ist. Die Besuchsverbote von Bundestagsabgeordneten in Incirlik oder in Konya sind nicht die Ursachen des Konflikts, sondern ein konkreter Ausfluss der generellen Entfremdung zwischen dem „Westen“ und der Türkei.
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Forum: Die Linke und die NATO
8 Seiten | Autor: Alexander Neu, Werner Ruf, Hans Modrow
Für die LINKE ist die NATO ein rotes Tuch. Trotzdem bleibt der Nordatlantikpakt de facto bis auf Weiteres ein Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur, der nicht ignoriert werden kann. In der WeltTrends-Ausgabe 131 machte der Autor Wolfram Wallraf einen Vorschlag zur Operationalisierung einer verantwortungsvollen linken NATO-Politik, die auf zwei Gleisen fährt: Erstens, die neuen Chancen nutzen und im Bündnis nach Partnern suchen, um einen internen Wandel der NATO zu mehr gemeinsamer Sicherheit in Gang zu setzen. Zweitens, die NATO wie den Kernreaktor in Tschernobyl behandeln: einen dicken Mantel von gesamteuropäischen sicherheits- und vertrauensbildenden Maßnahmen um den gefährlichen Kern herum bauen, bis das Innerste nicht mehr bedrohlich ist und schließlich nicht mehr gebraucht wird. Im Forum „Die Linke und die NATO“ setzten sich mehrere Autoren mit Wallrafs Artikel auseinander.
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Keine neue Strategie, sondern eine politische Lösung der Krise
6 Seiten | Autor: Frank Elbe
Ein neues Heft zur Sicherheitspolitik liegt vor: „SIRIUS – Zeitschrift für strategische Analysen“. Der Autor las die Beiträge „Die neue Zeitenwende in den internationalen Beziehungen: Konsequenzen für deutsche und europäische Politik“ von Joachim Krause und „Grundzüge einer neuen NATO Strategie“ von Karl-Heinz Kamp.
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Weißbuch der Bundesregierung 2016
14 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber
Seit 1969 werden die sicherheitspolitischen Leitlinien der Bundesregierung in sogenannten Weißbüchern niedergelegt, die allerdings vor allem die Bundeswehr betreffen und im Wesentlichen vom Verteidigungsministerium formuliert werden. Das Weißbuch 2016 bringt erstmals weitreichende geo- politische Ambitionen zum Ausdruck.
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Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
ISBN 978-3-945878-69-9 | ISSN 2511-6363 | 108 Seiten
Mehr als ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges scheinen dessen Lehren schon weitgehend vergessen zu sein. In Europa kommt es zu eine neuen Konfrontation, Truppen werden verlagert, Kernwaffen modernisiert. Die Wiederherstellung von Vertrauen verlangt aber auf beiden Seiten ein gewisses Maß an Verständnis für die Motive des anderen. Dazu gehört auch, das Sicherheitsdenken des anderen zu kennen, sich mit seinen Interessen, Zielen und militärpolitischen Maßnahmen auseinanderzusetzen. In der zweiten Ausgabe von multipolar beschäftigen sich deshalb deutsche Militärexperten mit den Sicherheitsdoktrinen von drei eurasischen Mächten: Deutschland, Russland und China.
Inhalt
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Grundsatzdokument mit geopolitischem Anspruch
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Zum neuen Grundlagendokument der strategischen Planung Russlands
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Der Eurasismus als eine Ideologie und Variante einer geopolitischen Strategie
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Armenier, Polen und preußische Diplomatie
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Ernüchternde Bilanz und Lehren nach vier Jahren Rohani-Präsidentschaft im Iran
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Eine Meinung zu „neuen“ Ideen und einer neuen Zeitschrift
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Zu den ersten außenpolitischen Schritten der neuen Administration
Rotes Tuch in Blau mit weißer Kompassrose
6 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf
Für die LINKE ist die NATO ein rotes Tuch, und das aus guten Gründen. Trotzdem bleibt der Nordatlantikpakt de facto bis auf Weiteres ein Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur, der nicht ignoriert werden kann. Anbei ein Vorschlag zur Operationalisierung einer verantwortungsvollen linken NATO-Politik, die auf zwei Gleisen fährt: Erstens, nutzen wir die neuen Chancen und suchen im Bündnis nach Partnern, um einen internen Wandel der NATO zu mehr gemeinsamer Sicherheit in Gang zu setzen. Zweitens, behandeln wir die NATO wie den Kernreaktor in Tschernobyl. Bauen wir einen dicken Mantel von gesamteuropäischen sicherheits- und vertrauensbildenden Maßnahmen um den gefährlichen Kern herum, bis das Innerste nicht mehr bedrohlich ist und schließlich nicht mehr gebraucht wird. Dann lassen sich vielleicht die europäischen Partner von einem für alle funktionierenden gesamteuropäischen Sicherheitssystem überzeugen.
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Macht uns die Russen nicht zu Feinden!
2 Seiten | Autor: Wolfgang Gehrcke
In Deutschland gibt es noch immer eine deutliche Mehrheit, die für gute Nachbarschaft zu Russland eintritt. Und das trotz eines antirussischen Trommelfeuers, das seit einigen Jahren anhält. Glaubt man den Medien, sind an allem, was in Europa schiefgeht, die Russen schuld. „Daran sind nur die Russen schuld!“, spotteten in den Hochzeiten des Kalten Krieges Kabarettisten in Deutschland-West. Fasst man heute die Ergebnisse von Meinungsumfragen zusammen, spricht sehr viel dafür, dass die nächsten Bundestagswahlen mit der „russischen Karte“ gewonnen werden könnten.
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Schweden – Quasimitglied der NATO?
4 Seiten | Autor: Gregor Putensen
Schweden, das unter Ministerpräsident Olof Palme weltweite Anerkennung als Friedensmacht genoss, hat sich weitgehend von seiner einst aktiven Neutralitätspolitik verabschiedet. Es betreibt eine verstärkte Militarisierung und lehnt sich immer mehr an die NATO an.
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Mehr UNO statt mehr Rüstung!
2 Seiten | Autor: Katja Keul
Wie viele Milliarden mehr für Militär und Rüstung dürfen es sein? Der US-Präsident hat gerade angekündigt, 54 Milliarden US-Dollar mehr investieren zu wollen. Die NATO hat sich 2014 für ein 2-Prozent-Ziel ausgesprochen und die deutsche Verteidigungsministerin hält sich ausdrücklich daran gebunden. Zwei Prozent des BIP sollen also für Rüstung ausgegeben werden. Auf welche Einsatzszenarien will man sich vorbereiten? Einfach nur mehr Geld um der Sache willen? Da lohnt sich doch ein Vergleich. Die Vereinten Nationen bestreiten mit einem Budget von etwas mehr als acht Milliarden US-Dollar 16 Peacekeeping-Missionen mit 86.000 SoldatInnen, 12.000 PolizistInnen und 5.000 zivilen ExpertInnen.
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