2017

Der UN-Sicherheitsrat und die Weltpolitik

Multilaterale Konfliktlösung im Widerstreit geopolitischer Interessen

6 Seiten | Autor: Eva Mareike Schmitt

Mit der UN-Charta wurde dem Sicherheitsrat „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" übertragen. In den 1990er-Jahren bestand die Chance auf eine Umsetzung dieser Rolle. Seither stehen jedoch eher regionale Sicherheitsorganisationen im Vordergrund.

Schlagworte: UNO | UN-Sicherheitsrat | USA | NATO | EU | Konflikte

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

Der abtrünnige Mann vom Bosporus

Zur Entfremdung zwischen NATO und Türkei

4 Seiten | Autor: Alexander Neu

Das deutsch-türkische Verhältnis befindet sich im freien Fall. Nach unten ist noch Luft und schaut man sich die Verlautbarungen zwischen den Regierungen an, gewinnt man den Eindruck, dass noch Eskalationspotential vorhanden ist. Die Besuchsverbote von Bundestagsabgeordneten in Incirlik oder in Konya sind nicht die Ursachen des Konflikts, sondern ein konkreter Ausfluss der generellen Entfremdung zwischen dem „Westen“ und der Türkei.

Schlagworte: Türkei | Erdogan | NATO

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

Ein Wendepunkt in der nuklearen Abrüstung?

Zum Vertrag über das Atomwaffenverbot

4 Seiten | Autor: Leo Hoffmann-Axthelm

Die Mehrheit der Staatengemeinschaft hat Atomwaffen für völkerrechtswidrig erklärt. Seit dem 20. September liegt der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen bei der UNO in New York zur Unterschrift aus. Deutschland boykottierte Verhandlungsprozess und Vertrag.

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

Auf dem Weg zum Staat Israel

100 Jahre Balfour-Deklaration

5 Seiten | Autor: Angelika Timm

Am 2. November 1917 übergab der britische Außenminister, Arthur James Balfour, dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde in Großbritannien und aktiven Zionisten, Lord Lionel Walter Rothschild, ein bedeutsames Schreiben. Erstmals versprach die Regierung eines der international einflussreichsten Staaten jener Zeit in Form einer Sympathieerklärung, dass die zionistischen Bestrebungen, dem „jüdischen Volk in Palästina eine nationale Heimstätte“ zu schaffen, gebilligt und aktiv unterstützt würden. Die Balfour-Deklaration galt und gilt als wichtiger Meilenstein in der Geschichte des Zionismus und des Staates Israel.

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

WeltTrends 133 | 2017

UNO – fit für die Zukunft?

Herausgeber: Hubert Thielicke

ISBN 978-3-945878-71-2 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Die USA kürzen ihre Mittel für die Vereinten Nationen und treten aus der UNESCO aus. Der neue UN-Generalsekretär ist dabei, den Apparat der Organisation zu reorganisieren. Die UNO ist nach wie vor eine einzigartige Plattform für die Lösung von Konflikten und Verhandlungen über globale Herausforderungen wie Abrüstung, wirtschaftliche Entwicklung oder Klima- und Umweltfragen. Dabei gilt noch immer die vom zweiten Generalsekretär Dag Hammarskjöld popularisierte Maxime, die UNO sei nicht geschaffen worden um uns den Himmel auf Erden zu bringen, sondern uns vor der Hölle zu bewahren. Im Thema untersuchen Experten die Rolle des Sicherheitsrates und die ersten Maßnahmen des Generalsekretärs wie auch die Agenda 2030 und die Probleme der UNESCO.

Inhalt

US-Sanktionspläne werfen Schatten auf Europa

2 Seiten | Autor: Michael Harms

Im Juli dieses Jahres hat der US-Kongress neue Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verabschiedet. Präsident Trump hat das entsprechende Gesetz Anfang August unterzeichnet, in zwei signing statements aber seine Vorbehalte deutlich gemacht. Die neuen Maßnahmen gegen Russland ziehen auch die europäische Wirtschaft in Mitleidenschaft. Mit dem Gesetz werden die Entscheidungsbefugnisse des US-Präsidenten zur Aussetzung bestehender Sanktionen gegen die russische Energieindustrie, den Rüstungssektor und den Finanzsektor deutlich beschnitten werden. Ziel ist es, einen eigenmächtigen „Deal“ von Trump mit dem russischen Präsidenten zu verhindern. Außerdem wird der Spielraum der US-Regierung erweitert, Maßnahmen gegen russische Personen und Staatsbetriebe in den Branchen Bergbau, Eisenbahn und Metallindustrie zu erlassen.

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Welttrends 132 | 2017
Russische Revolutionen
72 Seiten

Klare Wende zur Diktatur

Überlegungen zur autoritären Entwicklung in der Türkei

5 Seiten | Autor: Savaş Genç

Bei ihrer Gründung im Jahre 2001 sagte sich die AKP vom politischen Islam los und bekannte sich zur laizistischen Republik in der Türkei. Sie erlangte bald die Mehrheit im Parlament. Ihr Reformkurs wurde von der EU mit Rat und Tat unterstützt. Die Türkei schien ein Modell für die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie zu sein. Hinzu kamen wirtschaftliche Erfolge. Dann aber erfolgte die Wende. Seit 2010 marschiert die Türkei in Richtung Autokratie und nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 sogar in Richtung einer Ein-Parteien-Diktatur.

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Welttrends 132 | 2017
Russische Revolutionen
72 Seiten

Die zwei Gesichter der Anna Lindh

Vor 14 Jahren wurde Schwedens Außenministerin ermordet

4 Seiten | Autor: Al Burke

Da sie für eine wichtige TV-Debatte am gleichen Abend ein neues Outfit brauchte, entschied sich Schwedens Außenministerin Anna Lindh am Nachmittag des 10. September 2003, einen Einkaufsbummel zu unternehmen. Gemeinsam mit einer Freundin lief sie die kurze Strecke zu einem Stockholmer Einkaufszentrum, das nur wenige Hundert Meter vom Außenministerium entfernt lag. Auf ihrem Weg dorthin dürfte sie auch an einigen Plakaten mit ihrem Foto vorbeigekommen sein, die tausendfach im ganzen Land aufgehängt worden waren und die Wähler dazu aufriefen, beim anstehenden Referendum über Schwedens Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EMU) mit Ja zu stimmen. Die EMUAbstimmung sollte auch Thema der abendlichen Debatte sein. Man hatte aus gutem Grund die sozialdemokratische Außenministerin

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Welttrends 132 | 2017
Russische Revolutionen
72 Seiten

Forum: Die Linke und die NATO

8 Seiten | Autor: Alexander Neu, Werner Ruf, Hans Modrow

Für die LINKE ist die NATO ein rotes Tuch. Trotzdem bleibt der Nordatlantikpakt de facto bis auf Weiteres ein Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur, der nicht ignoriert werden kann. In der WeltTrends-Ausgabe 131 machte der Autor Wolfram Wallraf einen Vorschlag zur Operationalisierung einer verantwortungsvollen linken NATO-Politik, die auf zwei Gleisen fährt: Erstens, die neuen Chancen nutzen und im Bündnis nach Partnern suchen, um einen internen Wandel der NATO zu mehr gemeinsamer Sicherheit in Gang zu setzen. Zweitens, die NATO wie den Kernreaktor in Tschernobyl behandeln: einen dicken Mantel von gesamteuropäischen sicherheits- und vertrauensbildenden Maßnahmen um den gefährlichen Kern herum bauen, bis das Innerste nicht mehr bedrohlich ist und schließlich nicht mehr gebraucht wird. Im Forum „Die Linke und die NATO“ setzten sich mehrere Autoren mit Wallrafs Artikel auseinander.

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Welttrends 132 | 2017
Russische Revolutionen
72 Seiten

100 Jahre Russische Revolution

Impressionen aus dem Ursprungsland

6 Seiten | Autor: Vladimir Fomenko

Die Vergangenheit gilt in Russland seit jeher als ein Mittel der Selbstidentifikation. Das 100. Jubiläum der Russischen Revolution scheint das zu bestätigen. Die Ereignisse von 1917 und des darauf folgenden Bürgerkrieges gehören zu den „Streitfragen der Geschichte“ mit Konflikten und Diskussionen. Eine Ausnahme bilden liberale Fundamentalisten und orthodoxe Kommunisten: In ihrem Revolutionsbild gibt es keine offenen Fragen.

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Welttrends 132 | 2017
Russische Revolutionen
72 Seiten