2017

Eskalation und politische Optionen

Kataloniens Unabhängigkeit und Spaniens Einheit

6 Seiten | Autor: Günther Maihold

Bilder des überzogenen Gewalteinsatzes zur Verhinderung eines Referendums,Massendemonstrationen auf beiden Seiten und eine ungeahnteNeigung zur Eskalation prägten in den vergangenen Wochen den Konfliktzwischen Katalonien und Spanien. Die Fronten sind verhärtet – nichtzuletzt, weil juristische Positionen aufeinanderprallen und politisches Handelndahinter zurücksteht. Das gesamtspanische Einheitsbewusstsein trifftauf einen katalanischen Nationalismus, der sich unter Führung der katalanischenLinken radikalisiert hat. Wird der nach Unabhängigkeit strebendepolitische Katalanismus siegreich aus dieser Konfrontation hervorgehenoder läuft er Gefahr, von seiner eigenen Dynamik überrollt zu werden?

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 134 | 2017

Schuld und Sühne

Herausgeber: Angela Unkrüer

ISBN 978-3-945878-74-3 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Nachdem die Reparationsfrage in den deutsch-polnischen Beziehungen lange Zeit bestenfalls am Rande vorkam, ist das Thema im Sommer 2017 überraschend auf die bilaterale Agenda zurückgekehrt. Initiator des unerwarteten Comebacks war kein Geringerer als Jarosław Kaczyński, der einflussreiche Vorsitzende der Regierungspartei PiS. Unterstützt wird sein Vorhaben u.a. von einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Sejm, während Berlin die Reparationsfrage nicht zuletzt wegen der polnischen Verzichtserklärung von 1953 für abschließend geregelt hält.

Inhalt

Die Eurokrise und die deutschen Exportüberschüsse

Rainer Land und Ulrich Busch im Gespräch mit Heiner Flassbeck

Themen des Interviews, das Ulrich Busch und Rainer Land am 21. Juni 2017 mit dem Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck geführt haben, waren die aktuelle wirtschaftliche Situation in den Staaten der Europäischen Union, die anhaltende Deflationstendenz und die Rolle des deutschen Außenhandelsüberschusses in der Weltwirtschaft. Flassbeck erinnerte daran, dass vor Einführung des Euro die damals vergleichsweise geringen deutschen Exportüberschüsse zu einer Aufwertung der DM geführt hatten, wodurch der Wettbewerbsvorteil regelmäßig abgeschmolzen worden sei. Innerhalb einer Währungsunion aber fehle die Möglichkeit der Korrektur durch den Wechselkurs. Das Ergebnis sind permanent wachsende Außenhandelsüberschüsse Deutschlands und ebenso wachsende Defizite beispielsweise in der französischen Handelsbilanz. Die anderen EU-Länder verlieren dadurch Marktanteile, Arbeitsplätze und Einkommen. Da sich die Defizitländer nicht mehr in eigener Währung verschulden können, geraten sie in eine zunehmende Abhängigkeit von den Finanzmärkten und der deutschen Finanzpolitik. Es besteht die Gefahr, dass dadurch nicht nur die Eurozone auseinanderbricht, sondern die Europäische Union insgesamt politisch in Frage gestellt wird, z. B. durch nationalistische und rechte Parteien und antieuropäische soziale Bewegungen. Vor diesen Hintergrund wurde die Frage erörtert, ob der ursprünglich von Flassbeck unterbreitete Vorschlag zur Lösung der Eurokrise, der darauf hinauslief, den Abstand der Lohnstückkosten auszugleichen, indem Deutschland über mehrere Jahre deutlich über­proportionale Lohnsteigerungen anstrebe, während andere Länder, Lohnsteigerungen unterhalb der Lohnregel (Produktivität plus Zielinflationsrate) praktizierten, noch aufrechterhalten werden sollte. Flassbeck bejahte dies und bekräftigte seine Position: Die Löhne seien der Schlüsselfaktor bei der Lösung der europäischen Wirtschaftsprobleme.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2017
Demografischer Wandel und Arbeit in Ostdeutschland
160 Seiten

Digitaler Kapitalismus oder postkapitalistische Gesellschaft?

Über Wirkungen und Grenzen der digitalen Revolution

12 Seiten | Autor: Ulrich Busch

Ulrich Busch wirft in seinem Aufsatz zur „digitalen Revolution“ die Frage auf, zu welchem gesellschaftspolitischen Ergebnis diese letztlich führen wird, zu einer „postkapitalistischen Gesellschaft“ oder zu einem „digitalen Kapitalismus“. In Auseinandersetzung mit Vertretern der „kritischen Transformationsforschung“, welche die Digitalisierung als Auslöser für eine „große“, den Kapitalismus als soziale Ordnung überwindende, Transformation ansehen, spricht er sich dafür aus, diese eher als Basisinnovation eines „digitalen Kapitalismus“ zu begreifen. Der entscheidende Grund dafür sei die Aufrechterhaltung der kapitalistisch-industriellen Produktionsweise in Gestalt von „Industrie 4.0“. Es spricht momentan wenig dafür, dass sich mit der Digitalisierung ein Übergang zu einer postkapitalistischen Gesellschaft vollzieht, aber sehr viel dafür, dass die Digitalisierung zu einer Stabilisierung des globalen Kapitalismus beiträgt. Dies kommt einer Falsifizierung der These von einer sich infolge der Digitalisierung anbahnenden „großen Transformation“ gleich.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2017
Demografischer Wandel und Arbeit in Ostdeutschland
160 Seiten

Kapitalismus reloaded

Regime wirtschaftlicher Entwicklung im Übergang vom 20. zum 21. Jahrhundert

13 Seiten | Autor: Rainer Land

Rainer Land geht in seinem Beitrag der Frage nach, warum am Ende des „Teilhabekapitalismus“, also im Verlaufe der 1970er Jahre, kein „Ökokapitalismus“ entstanden ist, obwohl dies im historischen Sinne doch angesagt war. Was wir stattdessen sehen, ist eine Vielzahl ökologischer Einzelmaßnahmen, aber keine im Wirtschaftssystem selbst installierte Kopplung von ökologischer Innovation und Kapitalverwertung. Der allseits konstatierte Umbruch hat einen Paradigmenwechsel bewirkt, die damit verbundene Transformation aber führte nicht zum Ökokapitalismus und schon gar nicht zu einer postkapitalistischen Gesellschaft, sondern zum Finanzmarktkapitalismus. Land behandelt diese ordnungspolitische Veränderung als systemimmanenten „Regimewechsel“ und den Kapitalismus als ein Wirtschaftssystem, das permanent Entwicklung generiert. Wachstum dagegen bildet für ihn lediglich einen „sekundären Nebeneffekt“ von Entwicklung. Danach wäre Kapitalismus ohne Wachstum möglich, aber nicht ohne Entwicklung. Dies unterscheidet ihn von den Befürwortern einer „Postwachstumsökonomie“, die glauben, mit dem Wirtschaftswachstum den Kapitalismus aushebeln zu können. In Anlehnung an den Science Fiction-Film „Matrix“ betrachtet Land den Kapitalismus als ein durchaus in verschiedenen Versionen funktionsfähiges Modell. Der Ökokapitalismus wäre insofern eine neue Version kapitalistischer Entwicklung, deren „Reload“ ansteht.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2017
Demografischer Wandel und Arbeit in Ostdeutschland
160 Seiten

Krise, Alltagsverstand und Vollgeld-Reform

13 Seiten | Autor: Beat Weber

Der Beitrag des Finanzwissenschaftlers und Bankers Beat Weber behandelt eine der gegenwärtig populärsten und zugleich umstrittensten Reformideen auf monetärem Gebiet: das „Vollgeld“. Der Autor sieht hierin ein Konzept, das als Ausdruck des Unbehagens der Menschen verstanden werden kann und welches aus der Konfrontation des Alltagsverständnisses mit den Realitäten des Geldwesens resultiert. Der Versuch, Vollgeld einzuführen, wäre keine technische Umstellung eines Details im Status Quo, sondern eine Fundamentaländerung der Geldordnung. Vollgeld würde dem Geld eine andere ordnungspolitische Bedeutung verleihen und eine weitreichende Umgestaltung des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft voraussetzen bzw. nach sich ziehen. Dies brächte unkalkulierbare Risiken mit sich und würde die bestehende ökonomische Ordnung komplett destabilisieren. Deshalb sei hier Vorsicht und Zurückhaltung angesagt, was aber nicht gegen eine Diskussion diesbezüglicher Vorschläge spricht.

Schlagworte: Geld | Kapitalismus | Finanzkrise | Vollgeld

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2017
Demografischer Wandel und Arbeit in Ostdeutschland
160 Seiten

„Modern Monetary Theory“ und Europäische Makroökonomie

14 Seiten | Autor: Dirk Ehnts

Dirk Ehnts beschäftigt sich in diesem Artikel mit der „Modern Monetary Theory“ (MMT) als einer in den USA und Kanada gegenwärtig sehr einflussreichen ökonomischen Strömung. In Deutschland fand diese bisher wenig Anerkennung. Insofern bietet dieser Beitrag Informationen und Einschätzungen, die sonst kaum zu bekommen sind. Bemerkenswert ist, dass der Autor bei seiner theoretischen Positionierung auf die Geldtheorie von Georg Friedrich Knapp aus dem Jahre 1905 rekurriert und das zirkulierende Geld als „Staatsgeld“ ansieht. Auch ist es vor dem Hintergrund der viel diskutierten Geldpolitik der Europäischen Zentralbank reizvoll zu erfahren, wie geldpolitische Prozesse und Innovationen im Lichte der MMT interpretiert werden.

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Berliner Debatte 3 | 2017
Demografischer Wandel und Arbeit in Ostdeutschland
160 Seiten

Exklusion, Integration oder Konkurrenz?

Erwerbsintegration von Migrantinnen und Migranten

Inwiefern dem drohenden Fach- und Arbeitskräftemangel in Ostdeutschland durch die Integration von Geflüchteten und anderen Migrant(inn)en entgegengewirkt werden kann, diskutieren Holle Grünert, Thomas Ketzmerick und Bettina Wiener anhand von Beispielen aus Thüringen und Sachsen-Anhalt. Gestützt auf Ergebnisse eines Forschungsprojekts berichten sie über die Erwerbsintegration von Migrant(inn)en. Ihr Ausgangspunkt ist die derzeitige Situation auf dem Arbeitsmarkt und die Tatsache, dass Teile der Belegschaften in absehbarer Zeit ersetzt werden müssen. Hinzu kommt ein aktueller Arbeits- und Fachkräftebedarf aufgrund der günstigen Konjunktur. Ihre These ist, dass Arbeitsmigration und Zuwanderung unter diesen Bedingungen einen Beitrag zur Bedarfsdeckung leisten können, wenn es gelingt, die nach Deutschland gekommenen Menschen zu integrieren und ihre Potentiale weiterzuentwickeln und wirtschaftlich zu nutzen. Mithin stellt sich die Frage, was getan werden kann und muss, damit nicht ein Teil der erwerbsfähigen Migrantinnen und Migranten vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen bleibt oder dauerhaft in vergleichsweise unattraktive Arbeitsmarktsegmente und Beschäftigungsverhältnisse abgedrängt wird, sondern sie vielmehr die Einstiegsvoraussetzungen für anspruchsvolle und qualifizierte Beschäftigung erlangen. Demografischer Wandel und steigende fachliche Anforderungen erfordern ein bewusstes Reagieren bei der Fachkräftesicherung. Der Umgang mit Arbeitsmigration und Zuwanderung bekommt hier eine zunehmende Bedeutung für die Wirtschaft. Dass sich das Fachkräfteproblem dadurch aber nicht lösen lässt, versteht sich von selbst. Auf jeden Fall erfordern Kompetenzentwicklung und Qualifizierung ebenso wie die soziale Integration der Zugewanderten erhebliche Anstrengungen.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2017
Demografischer Wandel und Arbeit in Ostdeutschland
160 Seiten

Normalisierte Prekarität und kollektive Solidarität

Eine junge Beschäftigtengeneration entdeckt die Interessenvertretung wieder

15 Seiten | Autor: Marcel Thiel, Dennis Eversberg

Marcel Thiel und Dennis Eversberg demonstrieren in ihrem Aufsatz, dass sich inzwischen eine Stärkung gewerkschaftlicher Arbeit in Ostdeutschland aufgrund eines Generationenwechsels beobachten lässt. Dabei vertreten die Autoren die These, dass jüngere Gewerkschaftsmitglieder nicht mehr von den Erfahrungen aus der DDR geprägt sind, sondern dass Erfahrungen „normalisierter Prekarität“ eine Grundlage für ihr gewerkschaftliches Engagement sind.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2017
Demografischer Wandel und Arbeit in Ostdeutschland
160 Seiten

Vom Planerfüllungspakt zur Konfliktbereitschaft?

Zur Geschichte des Arbeiterbewusstseins in Ostdeutschland

15 Seiten | Autor: Maria-Elisabeth Neuhauss, Ingo Singe

Dass es für den momentan diagnostizierten Bewusstseinswandel der ostdeutschen Arbeitsbevölkerung „historische Vorläufer“ gab, erzählen Maria Neuhauss und Ingo Singe in ihrem Beitrag zur Geschichte des Arbeitsbewusstseins in Ostdeutschland. Dabei zeigen sie, dass die Ablehnung kollektiver Interessenvertretungen in den Jahren nach der deutschen Vereinigung nicht nur auf die Arbeitsmarktkonkurrenz zurückzuführen war, sondern ebenso auf in der DDR-Zeit erworbenen Praktiken individuellen Konflikthandelns beruht.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2017
Demografischer Wandel und Arbeit in Ostdeutschland
160 Seiten