Mit Spannung wurde auf das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polenam 13. Oktober 2019 gewartet. Auch wenn bereits frühzeitig feststand,dass die regierenden Nationalkonservativen die Nase wieder vorne habenwerden, blieben bis zum Schluss Fragen offen. Und der Wahlabend hielttatsächlich genügend Überraschungen bereit, sodass eigentlich alle –Sieger wie Unterlegene – gute Gründe fanden, sich zu freuen, zugleichaber nachdenklich die Stirn zu runzeln.

Die Kurden sind mit mehr als 40 Millionen Menschen das größte Volkohne Staat. Sie streben nach einem eigenen Staat oder einer Autonomie. Nach dem Ersten Weltkrieg wurden sie auf vier Staaten aufgeteilt:Iran, Irak, Syrien, Türkei. Die Unterdrückung war in diesen vier Staatenunterschiedlich.

Auf der 61. Filmpreisverleihung in Cannes im Mai 2008 widmete dertürkische Regisseur Nuri Bilge Ceylan seinen Preis als bester Regisseur derTürkei. Er bezeichnete sie als „mein einsames und schönes Land“. Damalswar die Türkei einsam, heute ist sie noch einsamer denn je. Die Operation„Friedensquelle“ mit der die seit 2002 regierende AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) eine Sicherheitszone in Syrien aufzubauen beabsichtigt, stößt international auf Kritik. Zum ersten Mal scheint fast dieganze Welt – sogar der Mittlere Osten – vereint, vereint in der Kritik ander Türkei. Man kritisiert die Operation als offensiv und aggressiv.

Europa müsse auch die Sprache der Macht lernen und eigene Muskeln aufbauen, so die neue EU-Präsidentin von der Leyen. Ihre Antwort auf die Frage „Quo vadis, EU?“ ist damit ziemlich klar. Die Antworten, die im Thema dieses Heftes gegeben werden, sind andere. Es geht um Realitätssinn, wenn es um die Bilanz und die Voraussetzungen für die weitere Integration geht; es geht um einen Perspektivwechsel, wenn es um die soziale, ökologische und friedenspolitische Verantwortung des Projektes EU geht, und es geht um den nötigen Blick in die Geschichte.

Seit dem Jahr 2000 verhandelte die EU mit dem Mercado Comúndel Sur (Mercosur, Gemeinsamer Markt des Südens, bestehend ausArgentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) über ein Handelsabkommen und Bestimmungen für einen politischen Dialog und Kooperation.Wie so häufig gibt es beim Abschluss solcher Abkommen eine MengeKritik. Als Kontext muss man verstehen, wie Abschottungspolitik heutefunktioniert: Kaum jemand sagt mehr offen, dass er für Abschottung,einen nationalen Sonderweg oder einen geschlossenen Wirtschaftskreislauf ist. Knapp 250 Jahre nach Adam Smiths Wohlstand der Nationenund über 200 Jahre, nachdem David Ricardo seine Theorie der komparativen Kostenvorteile vorstellte, sind die Vorteile internationalerArbeitsteilung und ungestörten Freihandels so umfassend empirisch dargelegt, dass sich jeder lächerlich machen würde, der hier im Grundsatzwiderspräche. Es geht dabei nicht nur um massive Wohlstandsgewinne,sondern auch um eine stabile internationale Ordnung und Friedenspolitik. Also behaupten auch Linke, Rechte, Grüne, dass sie ja grundsätzlich für Freihandel seien. Bei den konkreten Abkommen werden jedochEinzelaspekte zu Horrorszenarien aufgeblasen und dem Protektionismusfür einzelne Branchen das Wort geredet – man erinnere sich nur an daslegendäre Chlorhühnchen bei der TTIP-Debatte. Angstpolitik für Wählerstimmen, nur zum Schein dialektisch gerechtfertigt.

Mohandas Karamchand Gandhi wurde am 2. Oktober 1869 ineinem Kleinfürstentum am Persischen Golf im damaligen BritischIndien geboren. Sein Vater war Premierminister. Die Familie gehörte derreinen Kastengruppe der Kaufleute an; die Mutter befolgte die strengenAlltagsregeln ihrer hinduistischen Glaubensrichtung. Mit 13 verheiratet,ging Gandhi von 1888 bis 1891 zum Jurastudium nach London. Derwenig erfolgreiche Rechtsanwalt folgte 1893 einem Rechtshilfeersuchenindischer Händler im britischen Südafrika. Erst 1915 kehrte er nach vielen Kämpfen für die Bürgerrechte der diskriminierten indischen Minderheit, jedoch weniger der schwarzafrikanischen Bevölkerung, zurück. Indieser Zeit formten sich seine politischen und ethischen Überzeugungenvon Gewaltlosigkeit und Strategien von Non-Kooperation und passivemWiderstand, die ihm insgesamt sechs Jahre Gefängnis einbrachten. Nebenden Upanishaden und der Bhagavadgita hatten Leo Tolstoi, Henry D.Thoreau und John Ruskin großen Einfluss auf sein Denken.

Seit einigen Jahren treffen sich Jugendliche aus Polen, Russland undDeutschland. In diesem Jahr fand das VII. Trilateral Youth Forum imSeptember in Danzig statt. Die jungen Teilnehmer aus den drei Länderndiskutieren aktuelle politische Probleme, zugleich lernten sie sich besserkennen. Dabei fanden sie eine Menge an Gemeinsamkeiten. Aber auchan den offiziellen Gedenkveranstaltungen zum Ausbruch des ZweitenWeltkrieges nahmen sie teil und diskutierten mit Blick auf dieses Ereignis über ihre gemeinsame Zukunft.

Polen und die Ukraine sind zwei ungleiche Nachbarn, die im Laufe derGeschichte wechselhafte Beziehungen pflegten und die heutige Interpretation dieser Geschichte unterscheidet sich sehr. Seit der Krimkrise von2014 haben sich beide Länder angenähert. Wie hat sich die gegenseitigeWahrnehmung entwickelt und welche Chancen für eine vertiefte Zusammenarbeit bieten sich aktuell?

Polens schwieriges Verhältnis zu Russland spiegelt sich auch in seinen Wirtschaftsbeziehungen wider. Dabei spielt der Konflikt um die Durchleitung russischen Erdgases nach Westeuropa eine wichtige Rolle. Der Bau zweier Ostseepipelines an Polen vorbei befeuert dieses Zerwürfnis. Polen wehrt sich dagegen vor allem unter Berufung auf die Energiesolidarität innerhalb der EU.

Würde man die polnisch-russischen Beziehungen auf die bilateralen Kontakte zwischen den Regierungen beider Länder reduzieren, würde mansich an sibirisches Klima erinnert fühlen. Trotz einiger sinnvoller Ansätzein der kulturellen Verständigung zwischen beiden Ländern bleibt das Verhältnis schwierig. Daran tragen die derzeitigen Regierungen in Russlandund Polen eine Mitschuld.