Russland
Der Nawalny-Faktor
2 Seiten | Autor: Alexander Dubowy
Laut eines aktuellen Berichtes der Wochenzeitung Die Zeit unter Verweis auf deutsche Regierungskreise soll Alexej Nawalny durch einen der russischen Geheimdienste im Auftrag hoher Regierungskreise mit einem weiterentwickelten, deutlich gefährlicheren Ableger des Nervenkampfstoffes Nowitschok vergiftet worden sein.
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Aufklärung ist gefragt, nicht Propaganda!
2 Seiten | Autor: Petra Erler
Der schwer erkrankte Alexej Nawalny hat ein Recht auf Aufklärung, ebenso die internationale Gemeinschaft. Ein Nervengiftanschlag mit einem „Nowitschok-Gift“ ist ein schwerwiegender Vorwurf. Da sich alles auf russischem Boden ereignet haben soll und Nawalny ein russischer Staatsbürger ist, müssen Deutschland und Russland zusammenarbeiten. Auch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) muss tätig werden.
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„Aktive Verteidigung“ einer aufstrebenden Großmacht
5 Seiten | Autor: Bernd Biedermann
Die Weißbücher Chinas zur nationalen Verteidigung von 2015 und 2019 zeigen eine unmissverständliche Politik der „aktiven Verteidigung“ und nuklearen Minimalabschreckung. Angestrebt wird ein neues Modell der Sicherheitspartnerschaft und des gegenseitigen Vertrauens mit anderen Staaten. Die Beziehungen zu Russland und den USA haben dabei besondere Bedeutung
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Von Revisionisten, Revanchisten und Abrüstern
6 Seiten | Autor: Wolfgang Kubiczek
Am 2. Juni 2020 wurde mit den „Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation auf dem Gebiet der nuklearen Abschreckung“1 die offizielle Haltung Moskaus formuliert. Damit wurde ein vorläufiger Schlussstrich unter die Diskussionen gezogen, die seit einiger Zeit in Russland zur Rolle der Atomwaffen mit Blick auf die nationale Sicherheit geführt werden. Dennoch wird diese Debatte fortgesetzt und es zeichnen sich neue, widersprüchliche Denkrichtungen ab.
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Integrationsprozesse in Eurasien
6 Seiten | Autor: Bulat Sultanow
Der Übergang zur multipolaren Welt zeigt sich wohl am stärksten im eurasischen Raum. Die Region befindet sich im Epizentrum eines „Dreiecks“ zwischen Russland, China und der islamischen Welt. Im Hinblick auf Russland, China, Iran und einige muslimische Länder betreiben die USA eine Politik der Sanktionen. Ein schwieriges Problem ist das Anwachsen radikaler religiöser Bewegungen in Nachbarländern der Region. Inzwischen ist diese auch von COVID-19 betroffen.
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Neustart unwahrscheinlich
5 Seiten | Autor: Boris P. Guseletov
Die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) waren die ersten nach der Migrationskrise 2015 /2016, dem Brexit und dem Konflikt im Osten der Ukraine. Dies veränderte die politische Landkarte, auch der Europäischen Union. Die Wahlen hatten auch Konsequenzen für das Kräfteverhältnis zwischen pro-europäischen und euroskeptischen Parteien. Dort spielen seitdem Alternativparteien eine zunehmende Rolle. Das wirkt sich sowohl auf die weitere Entwicklung der EU als auch auf die Gestaltung der Beziehungen mit Russland aus.
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Zukunft Mensch
13 Seiten | Autor: Anna Schor-Tschudnowskaja
Die aktuellen und für die nahe Zukunft abzusehenden Entwicklungen sind so überwältigend, dass der Science-Fiction-Literatur immer weniger Raum für Phantasie bleibt und im verstärkten Masse eine kulturkritische Rolle zukommt. Anna Schor-Tschudnowskaja betrachtet die entsprechenden kulturkritischen Deutungsmuster am Beispiel einer Erzählung und eines Romans von zwei zeitgenössischen russländischen Autoren. Beide Autoren zeigen sich davon überzeugt, dass das Nachdenken über die Formen, Leistungen und auch Folgen digitaler Technologien mit der Erkundung das menschlichen Gehirns und der menschlichen Psyche einhergeht.
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Eine superpräsidentielle Republik im Umbruch
5 Seiten | Autor: Alexander Dubowy
Nach den Ankündigungen Wladimir Putins bei seiner Rede zur Lage derNation konnten die Erwartungen kaum größer sein. Das Parlament sollauf Kosten des Präsidenten gestärkt werden; einige Beobachter sprachensogar von „zarten Schritten in Richtung einer parlamentarischen Republik“. Tatsächlich legte Putin bereits am 20. Januar 2020 der Staatsdumaeinen Gesetzentwurf über die Änderungen der Verfassung für die Russische Föderation (VfRF) vor. Was beinhaltet dieser Entwurf verfassungsrechtlich und politisch für die weitere Entwicklung Russlands?
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Ist das Zwei-Prozent-Ziel der NATO sinnvoll?
3 Seiten | Autor: Helmut Hoffmann
Das beim NATO-Gipfel im Dezember 2019 bekräftigte Ziel der Steigerung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP), die Ausgaben Deutschlands lagen 2019 bei 1,2 Prozent, wird unter Verweis auf „aggressive Handlungen Russlands“ hinsichtlich der Krim und der Ostukraine begründet. Sie werden als Indizien für eine Bedrohung des westlichen Bündnisses gedeutet. Weitere Argumente sind: eine faire Lastenteilung im Rahmen der NATO sowie Mängel in Ausstattung und damit Kampfkraft der Bundeswehr, was mit dem Anliegen der Übernahme stärkerer internationaler Verantwortung seitens der Bundesrepublik nicht zu vereinbaren sei. Bei näherer Betrachtung springen jedoch Eigentümlichkeiten ins Auge, die im öffentlichen Diskurs kaum vorkommen.
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Treffen sich ein Russe, ein Pole und ein Deutscher
5 Seiten | Autor: Bartosz Tesławski
Seit einigen Jahren treffen sich Jugendliche aus Polen, Russland undDeutschland. In diesem Jahr fand das VII. Trilateral Youth Forum imSeptember in Danzig statt. Die jungen Teilnehmer aus den drei Länderndiskutieren aktuelle politische Probleme, zugleich lernten sie sich besserkennen. Dabei fanden sie eine Menge an Gemeinsamkeiten. Aber auchan den offiziellen Gedenkveranstaltungen zum Ausbruch des ZweitenWeltkrieges nahmen sie teil und diskutierten mit Blick auf dieses Ereignis über ihre gemeinsame Zukunft.
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