Russland

Unreif, provozierend, kontraproduktiv

Raketenabwehr in und für Europa

7 Seiten | Autor: Götz Neuneck

Die Europäische Union (EU) bezeichnet die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen als die potenziell „größte Bedrohung“ für ihre Sicherheit. Zur deren Verhinderung hat die EU in ihrer „Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“ (2003) einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der primär auf politische und präventive Mittel wie diplomatischen Druck oder Export- und Rüstungskontrolle setzt. In zweiter Linie werden Zwangsmaßnahmen nach Kapitel 7 der UN-Charta vorgeschlagen. Die ballistische Raketenabwehr (Ballistic Missile Defense, BMD) gehört bisher nicht zum Repertoire der EU. In der Erklärung des NATO-Gipfels in Bukarest vom April 2008 heben die NATO-Mitglieder „den substanziellen Beitrag“ durch die US-Raketenabwehrkomponente hervor und plädieren für eine Verbindung der US-Pläne mit den NATOAnstrengungen, ohne dass entscheidende Fragen bezüglich der Architektur, Kosten und möglicher Auswirkungen für die Nonproliferation sowie Rüstungskontrolle beantwortet wurden. Erstaunlich ist, dass die NATO die unreifen und fragwürdigen Raketenabwehrpläne der Bush-Administration zu akzeptieren und möglicherweise zu übernehmen scheint. Bisherige Konzepte der NATO sind geheim und unausgereift.

Schlagworte: USA | NATO | Russland | Mittel- und Osteuropa

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Kaukasische Verwicklungen

7 Seiten | Autor: Erhard Crome

In der Nacht vom 7. zum 8. August begann georgisches Militär die Hauptstadt Südossetiens, Zchinwali, mit Mörsern zu beschießen, anschließend wurden Haubitzen und 122-mm- Raketen eingesetzt und am Ende drangen Kampfpanzer in die Stadt ein, die vor Kriegsbeginn 30.000 Einwohner hatte. Am Nachmittag verkündete Georgiens Präsident Saakaswili voller Stolz, dass sein Land nun die Stadt und den größten Teil Südossetiens kontrolliere. Den Separatisten und ihrer russischen Schutzmacht werde eine Lektion erteilt. In der Folge drängten russische Truppen die georgischen Einheiten in Südossetien zurück, bombardierten georgisches Territorium, darunter den Militärflughafen von Tbilissi, errichteten eine Seeblockade vor der georgischen Küste und rückten schließlich auch auf das sogenannte georgische Kernland vor. Der russische Präsident Medwedjew sagte, Russland werde „das Leben und die Würde seiner Bürger schützen“ – eine Formel, die bei Interventionen der USA immer gern benutzt wurde – und es würden „Schuldige bestraft“ werden, eine im Westen ebenfalls nicht unbekannte Floskel.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Interessen statt Werte

Überlegungen zu einer realistischen Russlandpolitik der EU

13 Seiten | Autor: Gerhard Mangott

Die Europäische Union und Russland begegneten einander in den letzten Monaten mit Misstrauen, Distanz und Druck. Die Zustimmung aller Unionsmitglieder zu einem Verhandlungsmandat der EU-Kommission über einen neuen Grundlagenvertrag mit Russland war lange unmöglich. Den Verweigerungen Polens und Litauens wegen bilateraler Konflikte mit Russland (Fleisch- und Ölhandel) wurde innerhalb der Union unterschiedlich begegnet: Einzelne Mitgliedsstaaten sahen darin den schädlichen Versuch, Gesamtinteressen in Geiselhaft von Einzelinteressen zu nehmen; die meisten anderen aber den gerechten Anlass, um als Union Solidarität mit einzelnen Mitgliedern zu zeigen. Das Mandat wurde im Mai 2008 schließlich erteilt – aber kaum einer hält einen raschen Abschluss der Verhandlungen für möglich. Das Ratifizierungsverfahren wird ohnehin als Minenfeld gedeutet.

Schlagworte: Russland | EU

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 61 | 2008
Widerstand und Wandel - Soziale Bewegungen in Süd- und Mittelamerika
144 Seiten

Außenpolitischer Burgfrieden?

Kontinuität als Konsens

5 Seiten | Autor: Uta Zapf

Wie stabil ist die Außenpolitik der Großen Koalition? Aufgrund ihrer Position als stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD ist es der Autorin möglich, neben den Gemeinsamkeiten auch die entscheidenden Unterschiede zu beleuchten. Vor dem Hintergrund mehrerer Beispiele, wie dem EU-Beitritt der Türkei, stellt sie den Konsens zwischen CDU/ CSU und SPD als fragil heraus.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Auf der Suche nach der Außenpolitik der Großen Koalition

6 Seiten | Autor: Karsten D. Voigt

Der Koordinator für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, Karsten Voigt, attestiert der Außenpolitik der Großen Koalition eine erfolgreiche, solide Arbeit. Diese setzt die international geschätzte deutsche Kontinuität und Verlässlichkeit fort; auch in den zuletzt als schwierig empfundenen Beziehungen zu Russland und den USA.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Wertepolitik versus Realpolitik

Die Russlandpolitik der Regierung Merkel/Steinmeier

9 Seiten | Autor: Jochen Franzke

Kooperative Beziehungen zu Russland sind angesichts der politisch-wirtschaftlichen Interessenlage, der geopolitischen Realitäten im Osten Europas und des geschichtlichen Hintergrundes in der deutschen politischen Klasse Konsens. Mit dem Begriff der strategischen Partnerschaft werden die deutsch-russischen Beziehungen immer wieder charakterisiert, d. h. diese Kooperation soll weit über die normalen Interessen Deutschlands hinausgehen und eine globalpolitische Dimension erreichen.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Warschau zwischen Berlin und Moskau

Eine polnische Sicht

7 Seiten | Autor: Andrzej Sakson

Die polnische Öffentlichkeit reagiert auf Entwicklungen in den deutsch-russischen Beziehungen besonders sensibel. Der Autor analysiert die Ostpolitik unter Schröder und Merkel und fordert eine stärkere Berücksichtigung der polnischen Interessen in den deutsch-russischen Beziehungen.

Schlagworte: Geopolitik | Deutschland | Russland | Polen

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Russland als Energieversorger Europas und Deutschlands

11 Seiten | Autor: Roland Götz

Die „Gasabhängigkeit“ Europas von Russland ist ein Scheinproblem. Es gibt gegenseitige Abhängigkeiten, die auch Russlands Handeln begrenzen. Für den Russlandexperten Roland Götz wird das politisch motivierte Vorantreiben einer von Russland unabhängigen Energieversorgung nicht nur erfolglos bleiben, sondern auch den Aufbau eines partnerschaftlichen Verhältnisses zwischen Europa und Russland erschweren.

Schlagworte: Energiepolitik | EU | Russland | Deutschland

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 66 | 2009
Energiesicherheit Deutschlands
144 Seiten

Kooperation im „Hohen Norden“

Energie aus Norwegen und Russland

8 Seiten | Autor: Matthias Dornfeldt

Deutschlands wichtigste Lieferanten für Erdöl und Erdgas – das Königreich Norwegen sowie die Russische Föderation – haben zur Barentssee gleichermaßen Zugang. Die dort noch unerschlossenen Vorräte an fossilen Brennstoffen sind für eine zukünftige Energiesicherheit Deutschlands und Europas unerlässlich. Entsprechend kann das Ziel nur eine feste Kooperation zwischen den drei Partner sein.

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 66 | 2009
Energiesicherheit Deutschlands
144 Seiten

Das Zeitfenster ist wieder offen

2 Seiten | Autor: Hans-Jürgen Misselwitz

Es sei eine „Sternstunde der Diplomatie“ gewesen, die Lösung der deutschen Frage 1990. Als diese Ende 1989 plötzlich auf die Tagesordnung kam, handelte es sich nicht um ein über vier Jahrzehnte vergessenes Problem, sondern um den Eckstein der Nachkriegsordnung und Teilung Europas. Alle waren überzeugt, dass die Lösung dieser Frage die Zustimmung aller Beteiligten erforderte und die dafür nötige Zeit. Was aber war das richtige Maß?

Schlagworte: NATO | Russland | DDR | USA

PDF: 0,00 €

Erschienen in
Welttrends 69 | 2009
Europäische Brüche
144 Seiten