Russland

Gefragt ist kluge Außenpolitik!

Zu den ersten 100 Tagen des neuen Chefs im Auswärtigen Amt

2 Seiten | Autor: Petra Erler

Die Einschätzung US-amerikanischer Nuklearphysiker vom Januar 2018, die Welt stehe nur noch zwei Minuten vor dem Weltuntergang, hat sich inzwischen als reale Gefähdrung der gesamten Menschheit bestätigt. Das Ost-West-Verhältnis ist extrem spannungsgeladen, mit Zeichen einer komplexen verdeckten Kriegsführung. Im Syrienkonflikt sind offensichtlich nicht mehr Politiker, sondern die amerikanisch-russichen Militärkontakte die einzigen Garanten einer fragilen Stabilität.

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Erschienen in
Welttrends 140 | 2018
Wettlauf um die Arktis
72 Seiten

Oslo zwischen Berlin und Moskau

Nowegens ausbalancierte Erdöl- und Erdgaspolitik

5 Seiten | Autor: Matthias Dornfeldt

2016 und 2017 wurden bei der Vergabe von Lizenzen für die Exploration von norwegeischem Erdöl und Erdgas auch deutsche und russische Energieunternehmen berücksichtigt. Sie werden nun gemeinsam in Konsortien mit norwegischen Firmen kooperieren. Was auf der norwegischen Seite von Europas Hohem Norden schon Wirklichkeit ist, könnte nach Aufhebung der Sanktionen und der Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU, dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und Russland auch auf dem russischen arktischen Festlandsockel realisiert werden. Es wäre für alle beteiligten Akteure gewinnbringend.

Schlagworte: Norwegen | Erdöl | Erdgas | EU | Russland

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Erschienen in
Welttrends 140 | 2018
Wettlauf um die Arktis
72 Seiten

Kirgistan nach den Wahlen

Präsident Scheenbekow vor großen Herausforderungen

5 Seiten | Autor: Thomas Kunze

Am 24. November 2017 trat der neue Präsident des zentralasiatischen Staates sein Amt an. Islamismus, ethnische und wirtschaftliche Probleme, Beziehungen zu Russland und China - die Bandbreite der Aufgaben ist gewaltig.

Schlagworte: Russland | Zentralasien | China | Kirgistan | Wahlen

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Erschienen in
Welttrends 140 | 2018
Wettlauf um die Arktis
72 Seiten

DSS-Arbeitspapiere 18 | 1995

Die Streitkräfte der Russischen Föderation

Militärreform, militärtechnische Politik und Zustand der Teilstreitkräfte

ISSN 1436-6010 | 22 Seiten

Nachdem Ende 1991 klar wurde, daß vereinte Streitkräfte der GUS-Staaten nicht zu verwirklichen waren, da alle Nachfolgestaaten der UdSSR nationale und „unabhängige“ Streitkräfte aufzubauen begannen, entschloß sich auch Präsident Jelzin zur Schaffung eigener, russischer Streitkräfte. Erklärtes Ziel war dabei, einerseits die Personalstärke zu verringern und andererseits eine Erhöhung der Schlagkraft und der Flexibilität zu erreichen. Dazu war eine Militärreform in mehreren Etappen vorgesehen.( 1) Der Begriff „Reform“ hatte jedoch sehr wenig mit Möglichkeiten einer Demokratisierung zu tun. Ein früher Entwurf von Lopatin, der die Schaffung einer Berufsarmee unter demokratischer Kontrolle vorsah, war bereits 1990 zugunsten einer dem Verteidigungsministerium genehmeren Variante abgelehnt worden. Diese Variante reduzierte die Militärreform fast ausschließlich auf strukturelle und organisatorische Veränderungen. Sie fand ihren Niederschlag in den Ende 1993 beschlossenen Grundsätzen der Militärdoktrin der Russischen Föderation. Aber auch die in den Grundsätzen proklamierten „Reformen“, die vorsichtshalber nicht mit Terminen gekoppelt waren, bleiben bisher nur Absichtserklärungen. In seiner Ansprache vor den Absolventen der Militärakademien erklärte Präsident Jelzin zwar vollmundig, „Hauptrichtung unserer Militärpolitik ist die Reformierung der Streitkräfte“, die Umsetzung läßt jedoch ebenso auf sich warten wie die Verwirklichung zahlreicher anderer Erklärungen des Obersten Befehlshabers. Ein General Makarewski wettert gegen „einige Presseorgane“ und behauptet, daß die Militärreform bereits „praktisch lange begann, bevor ihr Programm ausgearbeitet und bestätigt wurde“. Als Kennzeichen der Reform führt er die aus dem Abzug der Truppen aus anderen Ländern resultierende „Schaffung einer neuen militärstrategischen Gruppierung“ und „die Schaffung der territorialen Kommandos“ an. Forderungen nach einem zivilen Verteidigungsminister lehnt er ab, da das nicht russischer Tradition entspräche. „Es geht auch darum, daß einige Presseorgane schon längere Zeit eine im Wesen armeefeindliche Kampagne betreiben. Ein ununterbrochener Strom von Schmutz ergießt sich über die Führung des Verteidigungsministeriums.“ In seinem Artikel ist von Demokratisierung der Streitkräfte keine Rede. „Hauptproblem der Militärreform ist, bei strenger Kürzung der Armee ihre Eigenschaft zu erhalten und zu erhöhen, den Bruch zwischen moderner Technik und Personalbestand zu schließen und die Qualität der Truppenführung zu erhöhen. Keiner soll sagen, daß die Reform nicht voranschreitet. Das Bild der Streitkräfte wird immer mehr dem einer Großmacht würdig.“

DSS-Arbeitspapiere 48 | 1999

Die Streitkräfte der Russischen Föderation

Verlauf der Militärreform, Neufestlegung der Militärbezirke, Streit um die Kernwaffen, zur Indoktrination der Streitkräfte

ISSN 1436-6010 | 40 Seiten

Seit Mitte 1997 ist in den Verlauf der Militärreform Bewegung gekommen. Das mag damit zusammenhängen, daß im Mai 1997 Igor Sergejew, der bisherige Oberbefehlshaber der Raketentruppen Strategischer Bestimmung (RWSN) die Funktion des Verteidigungsministers übernahm. Ausschlaggebend war aber wohl eher, daß nach und nach zahlreiche Gegner der Reform, größtenteils aus Altersgründen, ihre Posten und damit auch ihren Einfluß verloren. Zudem stieg die Unzufriedenheit in den Streitkräften: durch verspätete Soldzahlungen und auch durch fehlende oder gekürzte Finanzzuweisungen, die insgesamt weit unter dem ohnehin extrem knappen Verteidigungsbudget lagen. Darunter litten die Gefechtsausbildung und die Gefechtsbereitschaft, also Bereiche, die in Sowjetzeiten „heilig“ waren, und damit sank auch die Motivation der Armeeangehörigen. Diese Mängel begannen, zu einem politischen Faktor zu werden. Selbst in der Administration des Präsidenten wuchs daher die „Bereitschaft“, sich dieser Frage anzunehmen.

DSS-Arbeitspapiere 39 | 1998

Die Streitkräfte der Russischen Föderation

Neue Sicherheitskonzeption, neuer Sicherheitsrat, neue Militärdoktrin; im Wortlaut (Arbeitsübersetzung)

ISSN 1436-6010 | 44 Seiten

Am 7. Mai 1997 wurde auf einer Sitzung des Sicherheitsrates der Russischen Föderation unter Vorsitz von Boris Jelzin eine „Konzeption der nationalen Sicherheit“ bestätigt. Bereits am Vorabend hatte der damalige Sekretär des Sicherheitsrates, Iwan Rybkin, erklärt, daß diese Konzeption „die Möglichkeit gibt, nationale Übereinstimmung bei der Verwirklichung des strategischen Kurses zum Aufbau eines demokratischen und aufblühenden Rußlands zu erreichen“. Aber auch einen Monat später war der Öffentlichkeit lediglich bekannt, daß die Konzeption aus vier Teilen besteht, daß die Bedrohungen Rußlands nichtmilitärischen Charakter haben und daß Rußland auf das Recht zum Ersteinsatz von Kernwaffen Anspruch erhebt. Die Konzeption selbst wurde als „Nur für den Dienstgebrauch“ klassifiziert und zunächst nicht veröffentlicht. Während intern davon gesprochen wurde, daß sie (nach der Zustimmung des Präsidenten!) einer grundlegenden Überarbeitung unterzogen würde, verbreitete der Pressedienst des Sicherheitsrates, der Präsident selbst habe nach der Unterzeichnung des Grundsatzdokuments zwischen der Russischen Föderation und der NATO und des Vertrages mit der Ukraine angewiesen, sie zu überarbeiten. In der Presse wurde Verwunderung darüber geäußert, daß in Rußland internationale Verträge offensichtlich nicht auf der Grundlage der Konzeption der nationalen Sicherheit geschlossen werden, sondern nach der Unterzeichnung von Verträgen die Konzeption an die Verträge angepaßt wird. Dann wurde es für längere Zeit still um die Konzeption. Erst ein halbes Jahr später, am 17. Dezember 1997, unterzeichnete der Präsident einen Ukas über die Bestätigung der Konzeption, die dann am 27. Dezember veröffentlicht wurde.1 Obwohl das Dokument die Grundrichtungen für den Aufbau und die Reformierung des Staates und die Prioritäten für die Innen- und Außenpolitik festlegt, fand es erstaunlicherweise in westlichen Medien nur geringe Beachtung.

DSS-Arbeitspapiere 66 | 2003

Aktuelle Aufgaben zur Entwicklung der Streitkräfte der Russischen Föderation

Denkschrift, vorgestellt auf der Tagung leitender Politiker und Militärs am 2. Oktober 2003

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Zu jeder Zeit bestimmte man den Kampfbestand, die Struktur und den Umfang der Streitkräfte, ihre technische Ausstattung, die Gefechtsvorbereitung u.a. anhand der objektiven Existenzbedingungen des Staates, seines Platzes und seiner Rolle in der Weltgemeinschaft, im System der internationalen Beziehungen. Russland befindet sich in einer neuen Etappe seiner historischen Entwicklung. Die Grundlagen des Staatsaufbaus und der staatlichen Führung werden reformiert, ein Prozess der Umbewertung nationaler Werte, der Interessenharmonisierung der Individuen, der Gesellschaft und des Staates, der Weiterentwicklung der sozialökonomischen, politischen, rechtlichen, ethnischen Beziehungen und Verhältnisse geht vor sich. Es veränderten sich die Einstellungen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit. Das ermöglichte seinerseits, Platz und Rolle Russlands in der Welt neu zu sehen. Im Rahmen des vorherrschenden Paradigmas werden die Beziehungen zu den USA und zu anderen industriell entwickelten Ländern als Elemente eines Systems der Partnerschaft und als Instrument zur Lösung der Sicherheitsprobleme der Russischen Föderation angesehen. Die gegenwärtige Etappe der globalen Entwicklung wird durch überaus scharfe sozialökonomische Konflikte und politische Widersprüche charakterisiert. Das Ende des bipolaren Blocksystems führte zu einer wesentlichen Veränderung der Prinzipien strategischer Stabilität in der Welt. Die globale und die regionale Stabilität, früher klare Fragen von Krieg und Frieden, werden zunehmend von weniger bestimmten und komplizierteren politischen, finanzökonomischen, ethnisch-nationalen, demografischen und anderen Problemen geprägt.

DSS-Arbeitspapiere 67 | 2003

Russlands Seekriegsflotte – Entwicklungstendenzen seit 1991

Autor: Egbert Lemcke

ISSN 1436-6010 | 48 Seiten

Historisch betrachtet hat Russland den Status einer führenden Seemacht – dies schon allein aufgrund seiner geografischen Lage mit direkten Zugängen zu drei Ozeanen und durch die gewaltigen Ausmaße der Seegrenzen. Unbestritten ist auch der historische Beitrag russländischer1 Seeleute an der Erforschung der Weltmeere, der Entwicklung der Seefahrt und vielen großen Entdeckungen. Doch zu Beginn der 90er Jahre setzte mit dem Umbruch des politischen Systems neben vielen anderen Brüchen auch eine Neuorientierung bezüglich der Sicherheitspolitik und speziell ihrer maritimen Komponente ein. Das Land begann seine Positionen auf den Meeren einzubüßen. Die maritime Tätigkeit Russlands und deren Nutzung zur Entwicklung der Wirtschaft verfielen im Verlaufe eines Jahrzehnts bis an eine Grenze, nach der nur noch der irreversible Zerfall folgen konnte. In existentieller Schärfe stellte sich das Problem der Formierung einer staatlichen Politik bezüglich des Schiffbaus und der Entwicklung des maritimen Potenzials des Landes.

DSS-Arbeitspapiere 68 | 2004

Kriegsrechtfertigung heute

Beiträge zum 8. Dresdner Symposium Für eine Globale Friedensordnung am 29. November 2003
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Das Thema des 8. Dresdner Symposiums der Reihe Für eine globale Friedensordnung ist der Frage der Kriegsrechtfertigung heute gewidmet und schließt somit, wenn die Kriege der letzten Jahre bedacht werden, unmittelbar an das 7. Dresdner Symposium an, auf dem die mögliche Pax Americana erörtert wurde. Diese Pax Americana ist noch nicht Wirklichkeit geworden, sie kennzeichnet aber den Weg, den die Hypermacht USA bereit ist einzuschlagen, um die von Bush sen. apostrophierte neue Weltordnung zu errichten. In ihrem gegenwärtigen Stadium führt sie zum Aufbau eines neokolonialistischen Systems. Zwar scheinen die USA auf ihrem Weg zur imperialen Hypermacht nicht unmittelbar die Weltherrschaft anzustreben, aber doch die Weltvorherrschaft.1 Diese stützt sich vor allem auf eine globale militärische Dominanz, die mittels der über die ganze Erde verteilten militärischen Basen der US-Streitkräfte bereits jetzt gegeben ist.2 Anders als bei der direkt ausgeübten Weltherrschaft im Sinne einer globalen Pax Romana, genügt es für die Weltvorherrschaft, die militärische Überlegenheit in allen militärtechnischen und strategischen Bereichen zu besitzen, dabei selbst kaum verwundbar und nicht abhängig von militärischen Bündnispartnern – wie noch im Zweiten Weltkrieg – zu sein. Zudem genügt es, die mit Krieg überzogenen Länder nur vorübergehend zu besetzen und der imperialen Macht genehme Statthalter, wie etwa in Afghanistan, einzusetzen.

DSS-Arbeitspapiere 70 | 2004

Gemeinsame Sicherheit – ein schwieriger Lernprozess

Prof. Dr. Rolf Lehmann zum 70. Geburtstag

ISSN 1436-6010 | 180 Seiten

Mit Beiträgen von Hans Modrow, Werner von Scheven, Paul Heider, Wilfried Schreiber, Wolfgang Scheler, Hermann Hagena, Horst Großmann, Max Schmidt, Lothar Schröter, Ernst Woit, Joachim Klopfer, Siegfried Schönherr, Günther Oppermann, Dietmar Schössler.