Gegen Ende des Kalten Krieges vollzogen sich sowohl in Russland als auch in China bedeutende gesellschaftliche Veränderungen. Zwei russische Wissenschaftler nähern sich dem Thema aus vergleichender Perspektive. Denn während sich in China nach der Kulturrevolution pragmatische Reformer durchsetzten, hatten in Russland Anti-Modernisierungsbewegungen regen Zulauf. Das chinesische Modell einer kontrollierten Marktöffnung bei Erhalt des Ein-Parteien-Systems wird daher für Russland abgelehnt.

Der Artikel analysiert die neue Rolle aufsteigender Schwellenländer in den internationalen Klimaverhandlungen am Beispiel Chinas und Indiens. Die Ablehnung verbindlicher Reduktionsziele für Treibhausgase wurde in Kopenhagen als Blockadepolitik beider Länder gewertet. China und Indien können sich in ihrer Position behaupten, da ihr gestiegenes Gewicht in der multipolaren Weltordnung und die Untätigkeit führender Industrieländer ihre Verhandlungsposition stärkt. Die Autorin diskutiert Kooperationsmöglichkeiten auf subnationaler Ebene, die die Blockadeposition nationaler Regierungen umgehen können.

2001 gründeten Russland, China, Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in den gemeinsamen Grenzregionen. In den folgenden Jahren erwies sich die SCO als Erfolgsmodell und die Mitgliedstaaten weiteten ihre Kooperation auf andere Politikfelder aus. Der strategischen Bedeutung der Regionalorganisation muss im Westen größere Aufmerksamkeit geschenkt werden.

Russland sieht in der Shanghai-Gruppe ein wichtiges außen- und sicherheitspolitisches Instrument. Damit sollen sowohl das internationale Profil verbessert als auch militärische Interessen (Waffenexporte) umgesetzt werden. Obwohl sich das Verhältnis zu China deutlich verbesserte, ist es russisches Interesse, mittels der SCO Chinas Einfluss in Zentralasien zu begrenzen. Angesichts der strategischen Differenzen zwischen Moskau und Peking stellt sich das Problem des möglichen Bruchs der Shanghai-Gruppe.

Versuche zur Bewahrung innerstaatlicher Sicherheit und Maßnahmen gegen den Terrorismus sind die sichtbarsten Aktivitäten der Shanghai-Gruppe. In ihr spielt China eine maßgebliche Rolle. Obwohl Peking sich bemüht zu erklären, dass die SCO nicht auf den Faktor Sicherheit zu reduzieren sei und sie nicht als Gegenallianz zur NATO etabliert werde, wird die sicherheitspolitische Komponente bei den strategischen Interessen Chinas gegenüber der Organisation von entscheidender Bedeutung bleiben.

Der Wettstreit zwischen den beiden großen Mitgliedern China und Russland hemmt die Shanghai-Gruppe. Ihr gelingt es nicht, zu einem eigenständigen und einstimmig agierenden Sicherheitsakteur zu werden. In regionalen Krisen trat sie bislang nicht als durchsetzungsfähige Ordnungsmacht in Erscheinung, wirtschaftlich gibt es Spannungsmomente. Nicht zuletzt im Umgang mit dem Westen offenbaren sich fundamental differierende Vorstellungen.

Die Volksrepublik China und die Bundesrepublik Deutschland nahmen am 11. Oktober 1972 diplomatische Beziehungen auf. Das bilaterale Verhältnis wurde in den Folgejahren als „Partnerschaft in globaler Verantwortung“ (Schröder) und „strategische Partnerschaft“ (Merkel) bewertet. Die Autorin vertritt die These, dass eine „natürliche Beziehung“ besteht. Sie gründet dies auf historische Fakten und Entwicklungen seit dem Ende des Kalten Krieges.

Im Sommer des vergangenen Jahres veröffentlichte das Pentagon seine Studie zur verteidigungs- und sicherheitspolitischen Entwicklung der Volksrepublik China. Es zeigt sich, dass die militärische Aufrüstung der Chinesen zunimmt und sich auf neue Bereiche wie die Marine ausdehnt. Dies sorgt nicht nur in den USA, sondern auch in den Anrainerstaaten für Beunruhigung. Wird das Südchinesische Meer bald zum Midway Asiens?

Der organische Begriff der „natürlichen Partnerschaft“, den Yu-ru Lian in ihrem in WeltTrends 81 erschienenen Beitrag verwendet, um die deutsch-chinesischen Beziehungen zu definieren, erfasst nicht die bilateralen Beziehungen. Selbst der in seiner Bedeutung schwächere Terminus einer „strategischen Partnerschaft“ lässt Fragen offen – Fragen, die auch von hochrangiger chinesischer Seite gestellt werden: Wenn Deutschland es mit strategischer Partnerschaft ernst meint, warum wird dann inflationär mit dieser Konnotation umgegangen. So gibt es eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland oder Deutschland und der Mongolei. Delikat ist, dass es Interessendivergenzen, etwa zwischen China und Indien, gibt – Deutschland unterhält jedoch zu beiden eine „strategische Partnerschaft“. Hier ist Konfliktpotenzial gegeben. Dies gilt zudem für die strategische Partnerschaft mit Australien, zumal die USA dort Militärbasen aufbauen wollen, um ein Gewicht gegen die postulierte rapide chinesische Aufrüstung zu setzen.

In Ostasien finden wir viele nichtdemokratische Regime, die über ein hohes Maß an Stabilität verfügen. Die Spannweite reicht vom letzten totalitären Regime der Welt, Nordkorea, über das sich rasant entwickelnde posttotalitäre China bis hin zum reichen und autoritären Singapur. Worin liegen die Gründe für ihre Stabilität? Mit welchen Strategien sichern die Regime ihr Überleben? Ausgehend von Konzepten des Politologen Juan Linz sucht der Beitrag, Antworten auf diese Fragen zu geben.