Populismus

Der doppelte Populismus

Konturen eines schwierigen Begriffs

12 Seiten | Autor: Robert Feustel, Peter Bescherer

Der Beitrag diskutiert den Begriff des „Populismus“ und dessen analytische Treffsicherheit. Anhand der Unterscheidung zwischen Politik und dem Politischen wird gezeigt, dass Populismus zunächst eine urdemokratische Geste gegen die zunehmende Entpolitisierung der Politik darstellt, die auf Öffnung formalisierter demokratischer Verfahren zielt. Im alltäglichen Sprachgebrauch meint Populismus hingegen meist eine „arche-politische“ Schließung des Feldes der Politik. Die Autoren werben für eine Schärfung des Populismusbegriffs, um reaktionäre und nationalistische Positionen und Programme nicht mit einem Impuls der Demokratisierung zu assoziieren, dem sie fernstehen.

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Erschienen in
Berliner Debatte 2 | 2018
Marx und der Anarchismus
170 Seiten

Die Rückkehr der LDP als dominante Partei

6 Seiten | Autor: Ralf Havertz

Die Liberaldemokratische Partei dominiert mit wenigen Unterbrechungen seit Jahrzehnten die japanische Politik. Trotz einiger Turbulenzen und Konkurrenz von rechts hat sie bei den Wahlen 2017 erneut ein klares Regierungsmandat bekommen. Ministerpräsident Abe kan damit versuchen, die pazifistische Verfassung zu ändern.

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Erschienen in
Welttrends 138 | 2018
Verunsichertes Japan
72 Seiten

Gespaltenes Land, Ende der etablierten Parteien?

Frankreichs politisches System „in Bewegung“

5 Seiten | Autor: Ronja Kempin

Die Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten wirbelt das politische System des Landes durcheinander. Dem neuen Machthaber im Élysée-Palast ist es bei den Wahlen um das höchste Staatsamt im Frühjahr 2017 ohne den Rückhalt und die Infrastruktur einer politischen Partei gelungen, sich gegen seine politischen Kontrahenten durchzusetzen. Sollte es seiner nunmehr „La République en Marche!“ genannten Bewegung gelingen, die im Juni 2017 anstehenden Parlamentswahlen zu gewinnen, könnte dies den französischen Parlamentarismus nachhaltig verändern.

Schlagworte: Europa | Frankreich | Parteien | Macron | Populismus

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Erschienen in
Welttrends 129 | 2017
Frankreich im Umbruch
72 Seiten

Das Jupiter-Modell

Wie Emmanuel Macron wurde, was er ist, und was er will

5 Seiten | Autor: Sabine Ruß-Sattar

„Die Präsidentschaftswahlen sind die Begegnung zwischen den Franzosen und einem Mann“ – so lautet die viel zitierte Formel von Charles de Gaulle, dem ersten Präsidenten der V. Republik. De Gaulle und Mitterrand sind die Vorbilder, auf die sich der 39 Jahre junge Macron, „eigentlich für das Amt zu jung“ (François Bayrou, Bündnispartner Macrons), in seiner Auffassung von der Rolle des Präsidenten bezieht.

Schlagworte: Europa | Frankreich | Parteien | Macron | Populismus

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Erschienen in
Welttrends 129 | 2017
Frankreich im Umbruch
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 129 | 2017

Frankreich im Umbruch

Herausgeber: Yann Wernert

ISBN 978-3-945878-63-7 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Frankreich hat gewählt, und das Land steht Kopf. Der neue politische Kurs ist noch unklar, aber ein „weiter so“ ist ausgeschlossen. Das Thema gibt einen Überblick über die Herausforderungen, die den wichtigsten Partner Deutschlands in Europa erwarten – und die Chancen, die sich bieten. Dabei geht es sowohl um die außenpolitische, als auch die wirtschaftliche Hinterlassenschaft des scheidenden Präsidenten Hollande. Wie steht es um Frankreich, was will und kann Macron in diesem Kontext bewirken? Ebenso wird die umgewälzte Parteienstruktur untersucht, die der Fünften Republik den ersten Präsidenten jenseits von Konservativen und Sozialisten beschert hat.

Schlagworte: Europa | Frankreich | Wahlen | Macron | Populismus

Inhalt

Verständigung in weiter Ferne?

Das zionistische Israel und die Palästinafrage

5 Seiten | Autor: Tamar Amar-Dahl

Die globale Welle des Populismus scheint im Sinne des zionistischen Israel zu sein. Die Palästinafrage will das politische Israel als historisiert verstanden wissen. Doch die Frage des Territoriums Israels bzw. Palästinas bleibt eine politische für beide Völker im Heiligen Land. Mittlerweile hat sich die Gewalt verstärkt und eine Lösung scheint in weite Ferne gerückt zu sein. Worauf kommt es jetzt an?

Schlagworte: Israel | Palästina | Zionismus | Populismus

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Erschienen in
Welttrends 126 | 2017
Israel versus Palästina
72 Seiten

Das autoritäre Bewusstsein und der autoritäre politische Flügel in der finanzmonopolistischen Industriegesellschaft

Teil 2

18 Seiten | Autor: Gerd Irrlitz

„In mehreren europäischen Staaten hatten sich seit den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts autoritäre Bewegungen mit einander analogen politischen und sozialen Programmen gebildet. Sie haben sich inzwischen zu politischen Parteien stabilisiert, die in die Parlamente eingerückt sind. Eine Periode der Koalitionen der traditionellen konservativen und sozialdemokratischen Parteien mit ihnen, später oder früher, steht bevor. Die autoritären Parteien und Organisationen repräsentieren markante Veränderungen im Bild des europäischen Nachkriegskapitalismus.“ Gerd Irrlitz fragt in seinem zweitteiligen Aufsatz nach den Ursachen für die aggressive Ablehnung von Flüchtlingen und Einwanderern durch Pegida und AfD. Gegenüber deren verbreiteter Kennzeichnung als „populistisch“ macht Irrlitz auf die autoritäre Gefahr für die liberale Demokratie aufmerksam. Im zweiten Teil analysiert er Voraussetzungen und Kennzeichen autoritärer Bewegungen und Parteien, wobei er insbesondere auf die ökonomische und soziale Krise der Gegenwart reflektiert.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2016
Leben mit der Krise
160 Seiten

Griechenland, die Flüchtlinge und der neue Populismus in Europa

9 Seiten | Autor: Axel Rüdiger

Worin unterscheiden sich linker und rechter Populismus? Zur Beantwortung dieser Frage vergleicht der Artikel die linke Kritik an der europäischen Schulden- und Austeritätspolitik mit dem rechtspopulistischen Protest gegen die liberale Flüchtlingspolitik, wie sie 2015 von der bundesdeutschen Kanzlerin repräsentiert wurde. Aus der soziologischen Diagnose einer strukturell verschuldeten Gesellschaft verteidigt der Linkspopulismus die allgemeinen und egalitären Werte der demokratischen Ordnung, während der Rechtspopulismus soziale Ressentiments für die partikularen Interessen der Gläubiger mobilisiert. Gleichwohl vermag der Linkspopulismus nur dann eine effektive demokratische Alternative zu entfalten, wenn er sich dem politischen Problem des Klassenkampfes nicht verweigert.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2016
Leben mit der Krise
160 Seiten

Berliner Debatte Initial 3 | 2016

Leben mit der Krise

Herausgeber: Rainer Land | Andreas Klärner

ISBN 978-3-945878-10-1 | ISSN 0863-4564 | 160 Seiten

Der jährlich erscheinende „Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit“ stößt meist kaum auf öffentliche Resonanz. In diesem Jahr war das anders. In ungewohnt deutlichen Worten weist der aktuelle Bericht auf die Gefahr hin, die Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit für Ostdeutschland darstellen: Auf dem Spiel stehe der gesellschaftliche Frieden, aber auch die nach wie vor fragile ökonomische Entwicklung werde durch rechtsextreme Gewalt und fremdenfeindliche Übergriffe zunehmend bedroht.

Der Hass und die Wut, die in Angriffen auf Flüchtlinge zum Ausdruck kommen, geben ebenso zur Besorgnis Anlass wie der Aufstieg autoritär-populistischen Protests in Gestalt von AfD und Pegida. Gerd Irrlitz setzt in seinem Beitrag die Analyse autoritären Bewusstseins und autoritärer Politik fort und fragt nach Zusammenhängen zur ökonomischen und sozialen Krise der Gegenwart.

Von dieser Krise, die nach wie vor und in besonderer Weise Ostdeutschland betrifft, gehen auch die Beiträge des Themenschwerpunkts aus. Sie betrachten dabei nicht makroökonomische und sozialstrukturelle Entwicklungen, sondern nehmen eine mikrosoziologische Perspektive ein: Die Autor(inn)en richten den Blick auf Individuen und deren Lebenswelt. Sie stellen Menschen vor, die nicht nur wegen ihrer eingeschränkten Handlungsspielräume „im Dunkeln“ sind, sondern auch deshalb, weil sich fast niemand für ihr Schicksal interessiert. Für diese Ausgeschlossenen und Vergessenen ist Krise nicht Augenblickserfahrung oder Übergangsphänomen, sondern ein Dauerzustand, mit dem sie sich irgendwie arrangiert haben – allerdings nicht nur resignativ, verbittert oder hilflos, sondern durchaus auch schöpferisch und mit einem gewissen Gleichmut. In ihrer Einleitung legen Rainer Land und Andreas Klärner den konzeptionellen Rahmen des Themenschwerpunkts dar und erläutern, wie individuelle Lebenskonstruktion und soziale Lage im Zusammenhang erforscht werden können. Zugleich stellen sie die sieben Schwerpunktbeiträge und ihre Protagonisten vor, deren Geschichten ebenso berührend wie erhellend sind.

Die in Heft 1/2016 von Ulrich Busch angestoßene Debatte über Nutzen und Nachteil von Vollgeld-Konzepten führt Sandra Schmidt weiter. In ihrem Beitrag plädiert sie für ein neues Geldsystem und skizziert dessen Umrisse. An die Schwerpunkte zum Krieg ohne Heimatfront (Heft 2/2014) und zum Kampf gegen den Terror (Heft 1/2016) knüpft Ina Wiesner an, indem sie den Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge, sogenannter Drohnen, unter soziologischen Gesichtspunkten untersucht.

Atempause oder Stillstand

Zur aktuellen Krise der Europäischen Union – Eine Debatte I

Der langjährige EU-Kommissar Günther Verheugen warnte vor wenigen Wochen WeltTrends Nr. 110 (Dezember 2015) vor „Anzeichen der Desintegration“, die sich in der EU breitmachen. Die europäische Schicksalsgemeinschaft sieht er in Gefahr, weil in zentralen Fragen nationale Interessenpolitik überwiege. Seine Position rief zahlreiche Reaktionen aus Wissenschaft und Politik hervor, die wir in diesem und folgenden Heften veröffentlichen.

Schlagworte: EU | Krise | Populismus | Polen

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Erschienen in
Welttrends 113 | 2016
Cyberwar
72 Seiten