Das Jahr 2008 hat aus der Sicht der Schumpeter’schen Wirtschaftstheorie eine besondere Bedeutung, schreibt Ulrich Hedtke auf Seite 66 dieses Heftes, denn es markiert den Beginn eines neuen langen Zyklus wirtschaftlicher Entwicklung, den „Übergang vom 4. zum 5. Kondratieff“ nach Schumpeters Zählung.

Das als Begleitband zur Tagung „Das Lager als menschliche Grenzerfahrung – Varlam Šalamov (1907–1982) zum Gedenken“ veröffentlichte Heft 6/2007 der Zeitschrift „osteuropa“ ist unter dem Titel „Das Lager schreiben“ erschienen. Der Titel bringt auch das übergreifende Thema, auf den Punkt das in den zwei hier zu besprechenden Büchern aufgegriffen, ausgeführt und debattiert wird.

„Zukunftsliteratur“ hat Konjunktur. Ob populärwissenschaftlich oder unternehmensberaterisch, ob zuversichtlich oder krisenbeschwörend – zurzeit widmet man sich vielerorts den Fragen nach Zukunft und „Zukunftsfähigkeit“ der deutschen Bundesrepublik. Eher wenig Beachtung finden in diesem oft reißerisch geführten Diskurs Publikationen, die zu einer wissenschaftlichen und sachlichen Debatte beitragen wollen – wie dieser Sammelband. Er beruht auf Vorträgen, die in den Wintersemestern 2004/05 und 2005/06 an der Technischen Universität Braunschweig gehalten wurden. Die Beiträge aus sozial- und naturwissenschaftlichen Disziplinen wollen, so die Herausgeber, „aktuelle und zukünftige Entwicklungsprobleme in der Bundesrepublik Deutschland prononciert und zum Teil auch provokativ auf den Punkt bringen“. Dieses Versprechen lösen jedoch nicht alle ein. Streng genommen widmen sich nur sieben der elf Aufsätze gesellschaftlichen Veränderungsprozessen und Reformdebatten und suchen tatsächlich Antworten auf die Titelfrage.

Ist der Begriff der Ausbeutung vom Mainstream der Ökonomen schon immer abgelehnt worden, so hat diese Haltung inzwischen Verbreitung bis in das heterodoxe und kapitalismuskritische Lager hinein erfahren. Der Begriff gilt als irrelevant, unbrauchbar oder unzeitgemäß. Wozu sollte er auch gut sein, wo doch seit Karl Marx’ Zeiten in den Kernländern des Kapitalismus die Arbeitseinkommen beträchtlich gestiegen sind, wo heute in weiten Teilen der Welt die Transformation zum Kapitalismus erfolgt und wo der wachsende Strom der Migration in die kapitalistischen Zentren und Länder zeigt, dass viele Menschen dieses System, mag es nun auf Ausbeutung beruhen oder nicht, für attraktiv halten?

Am Gefangenenlager in Guantánamo Bay scheiden sich die Geister: Sieht die Mehrheit der Bevölkerung in den westlichen Staaten darin ein Synonym für die systematische Verletzung von Menschenrechten, greifen die politisch Verantwortlichen in der Bekämpfung des internationalen Terrorismus gleichwohl auf die Erkenntnisse zurück, die die US-amerikanischen Militärs teilweise mit Hilfe von folterähnlichen Verhörmethoden gewonnen haben. Giorgio Agamben erkennt in Guantánamo daher ein Indiz für die Dialektik der Moderne, in welcher der Ausnahmezustand zur Norm avanciert. Mit diesem von Carl Schmitt entliehenen Begriff erfährt Guantánamo indes eine indirekte Rechtfertigung, lässt sich doch argumentieren, dass alle Rechtsnormen und Bürgerfreiheiten erst greifen können, sobald die Sicherheit und Integrität des Staates gewährleistet sind. Desto wichtiger ist es, am Präzedenzfall Guantánamo die Umkehrung des Verhältnisses zwischen Ausnahme und Norm zu demonstrieren. Nicht die souveräne Entscheidung über den Ausnahmezustand geht dem Recht voraus, sondern die Rechtsnorm versucht zu regeln, was sie nicht regeln darf: die Ausnahme. Die Ereignisse in Camp Delta stellen daher nicht nur ein moralisches oder juristisches Problem dar, sondern bedürfen ebenso einer genuin politiktheoretischen Untersuchung.

Die vorstehenden Beiträge konzentrieren sich auf Betriebe, insbesondere auf kleine und mittlere Unternehmen, als die Hauptakteure der ostdeutschen Wirtschaft. Diese aber agieren nicht im luftleeren Raum, sondern unter bestimmten makroökonomischen Bedingungen. Letztere werden jedoch nicht thematisiert, sondern bleiben ausgespart, solange Wirtschaft nur betriebswirtschaftlich oder von der Mikroebene her betrachtet wird. Dies kann zu Fehlwahrnehmungen und falschen Schlüssen verleiten. Es erscheint deshalb zweckmäßig, die Aussagen durch einige makroökonomische Überlegungen zu ergänzen. Insbesondere, wenn es darum geht, realistische Handlungsszenarien für die Akteure zu entwerfen sowie deren Möglichkeiten und Chancen im ostdeutschen Wirtschaftsprozess auszuloten. Dabei geht es erstens um die Frage, ob es in Ostdeutschland eine Unternehmenslücke gibt, zweitens um das lohnpolitische Dilemma der ostdeutschen Unternehmen und drittens um die Auswirkungen des demografischen Wandels auf den Arbeitsmarkt.

Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2007 verweist einmal mehr auf die bereits seit einer Reihe von Jahren zu beobachtende positive Entwicklung des verarbeitenden Gewerbes in den neuen Bundesländern. Die Industrie wuchs im ersten Halbjahr 2007 mehr als doppelt so schnell wie in den alten Bundesländern, und der Produktivitätsrückstand zur westdeutschen Industrie verringerte sich auf 19 Prozent.

Die gewerbliche Wirtschaft in den neuen Bundesländern hat sich in diesem Jahrzehnt – trotz der immer noch vorhandenen strukturellen Differenzen zu Westdeutschland und der doppelt so hohen Arbeitslosigkeit – alles in allem positiv entwickelt. Transformationsbedingte Strukturanpassungsprozesse sind weiter vorangekommen, und insbesondere die Länder Sachsen und Thüringen weisen in der Wirtschaftsstruktur nur noch relativ geringe Unterschiede gegenüber den alten Bundesländern auf. Inzwischen ist der Schrumpfungsprozess in der Bauwirtschaft abgeschlossen, und es entstehen wieder neue Arbeitsplätze in der Industrie und im (produktionsbezogenen) Dienstleistungssektor.

Die Umbrüche in Ostdeutschland zu Beginn der 1990er Jahre werden zu Recht als radikaler Wechsel in den Strukturen charakterisiert, mit dem sich die Handlungsfelder und -bedingungen ihrer sozialen Akteure neu gestalteten. Dieser historische Einschnitt eröffnete neben einem Druck zur Anpassung an neuartige institutionelle Bedingungen und Praktiken in verschiedenen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Feldern für sie auch Spielräume zum Experimentieren und zum Nachholen bzw. Ausweiten von Handlungsstrategien, die in besonderer Weise dem Nachhaltigkeitsgedanken verpflichtet sind. Diese neuartigen Praktiken wurden durch das Aufheben der „Bleiplatte“ (Niethammer) wie auch durch den Zwang zur Umorientierung ausgelöst. Nicht selten wurden solche Dispositionen im Transformationsprozess wieder überdeckt, manches konnte sich jedoch unter den veränderten Gegebenheiten auch stabilisieren. Der ostdeutsche Ökolandbau kann als Beispiel dafür gelten.

Aktuelle Beobachtungen und Analysen zeigen, dass neuartige und ambivalente Konstellationen in strukturschwachen peripheren Regionen Ostdeutschlands nachzuweisen sind, die nicht ausschließlich als eine sich verschärfende Spirale des Niedergangs gedeutet werden können. Neue Ambivalenzen resultieren daraus, dass innovative Entwicklungsprojekte und endogene Akteurskonstellationen signifikant hervortreten, aber noch immer eine Minderheit im regionalen Akteursgefüge darstellen. Irritierende Gemengelagen lassen sich zugleich als signifikante Belege des Umbruchszenarios in den regional-räumlichen Kontexten interpretieren. Sie resultieren daraus, dass eine wirtschaftliche Stabilisierung, langsam, aber stetig ansteigendes Wachstum, erkennbar wird, zugleich aber ein drohender Verlust des Human- und Sozialkapitals, eine durch Abwanderung schrumpfende Bevölkerung zu beklagen ist.