Kaum eines der alten Reiche ist so groß und mächtig wie das Reich unserer Vermutung über sie. Eine mittlere Anwaltskanzlei hat heute wahrscheinlich mehr Akten über ihre Klienten als wir Zeugnisse über die antiken Imperien. Um so mehr haben sie die Vorstellungskraft ihrer Erforscher bei Expeditionen oder an Schreibtischen angeregt. Nicht selten sind dabei die großen Fragen der eigenen Zeit auf die alten Reiche projiziert worden. In den alten Imperien spiegelten sich auch die neuen, deren dauerhaftestes in der Neuzeit sicherlich das britische war, dessen Platz spätestens nach dem Zweiten Weltkrieg von den USA eingenommen wurde. Beim Wettlauf um die Weltmacht war der Aufstieg und Niedergang vergangener Imperien, insbesondere die Geschichte Roms, sowohl Ansporn zur eigenen Machtentfaltung als auch Warnung davor.

Bei meiner ersten Begegnung mit der Montagsdemonstration am 23. August 2004 in Leipzig notierte ich verschiedene Sprüche, Kommentare und Forderungen. Dabei fiel mir die Vielzahl nicht nur der Texte, sondern auch der gestalterischen Mittel auf, die sich hinsichtlich ihrer Form und ihrer Materialität (Stoff, Pappe, Papier etc.) unterschieden. Dieser Sachverhalt ist für einen Vertrauten mit Demonstrationen keine Neuigkeit, aber dadurch entstand nach einiger Zeit auch der Eindruck, daß es möglicherweise eine Verbindung zwischen dem Inhalt der Texte und der Gestalt der Banner und Plakate gibt. Ausgehend von dieser Vermutung und der begrenzten und sich schnell erschöpfenden Aufnahmekapazität einer schriftlichen Beschreibung des Materials kehrte ich an den folgenden Montagen mit einem Fotoapparat zurück.

In der Diskussion über den Stand der deutschen Einheit und die wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland ist immer wieder die Rede davon, daß bei der Währungsunion am 1. Juli 1990 die Umtauschsätze für die DDR-Mark „zu großzügig“ bemessen worden seien. Zudem habe es in den neuen Ländern seit 1990 exorbitante Lohn- und Einkommenssteigerungen gegeben, welche die ostdeutsche Wirtschaft ruiniert und die westdeutschen Kassen geleert hätten. Demgegenüber wird das Argument, daß der Anstieg der nominalen Einkommen ohne Berücksichtigung der Veränderung der Preise wenig aussagekräftig ist und letztlich nur reale Größen etwas über die Entwicklung des Lebensstandards auszusagen vermögen, häufig mit dem Hinweis abgetan, die Statistik würde die Preisentwicklung im Osten überzeichnen und die tatsächliche Verbesserung der Lebensverhältnisse daher nicht richtig abbilden.

Vom 6. bis 9. November 2002 fand in Florenz das erste Europäische Sozialforum (ESF) statt. Seit dem Jahr 2000 bieten die Weltsozialforen Bewegungsorganisationen und Einzelpersonen einen Rahmen für die Diskussion und die Entwicklung eines gemeinsamen Programms und kollektiver Identitäten. Sie alle eint die Überzeugung, daß es weltweiter Zusammenarbeit bedarf, um sich gegen den Neoliberalismus zu wehren und eine „Globalisierung von unten“ sowie weltweit geltende soziale Rechte durchzusetzen. Wie eine andere Globalisierung aussehen könnte, war Gegenstand der Diskussion auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre.

Scott Gissendanner sprach mit dem ehemaligen Ersten Bevollmächtigten der IG Metall in Chemnitz

Dem Morgenrot entgegen strebt im Kampflied von Arnold Heinrich Eildermann aus dem Jahre 1907 die junge Garde des Proletariats. Schon damals allerdings stellte der Verfasser die bange Frage: „Arbeiterjugend, will sie mit?“ Heute lautet die Antwort auf den ersten Blick: Nein, die Arbeiterjugend will nicht (mehr) ‚mit‘. Dieser Befund jedenfalls ist eindeutig, wenn man das ‚Mit‘ in Mitgliederzahlen der Gewerkschaften manifestiert sieht. Ausweislich der Statistik des DGB ist die Zahl jugendlicher Mitglieder zwischen 1997 und 2004 um ca. 100.000 auf jetzt etwa 500.000 zurückgegangen. Der Anteil junger Mitglieder bis 25 Jahre an der Gesamtmitgliedschaft ist dabei in etwa konstant geblieben, er liegt bei rund 7%. Bezieht man sich auf Jugendliche im rechtlich-formalen Sinne, also auf unter 18Jährige, so liegt deren Anteil noch einmal deutlich darunter. Nur etwa 3% aller Jugendlichen bis 18 Jahre sind Gewerkschaftsmitglied.

Nicht nur die deutsche Tagespresse stellt den Gewerkschaften ein schlechtes Zeugnis aus: In Zeiten zunehmender Globalisierung der Ökonomie entwickelten sie sich immer mehr zu einem gesellschaftlichen Anachronismus. Als (national-)staatliche Agenten, deren selbstdefinierte Aufgabe es sei, den lohnbasierten Wettbewerb mit Mitteln der kollektiven Gegenmacht zu begrenzen und somit den freien Austausch auf den Arbeits- und Gütermärkten zu domestizieren, seien sie durch die schwindende Bedeutung nationaler Grenzen der Märkte ausgehebelt worden. Als Kronzeugen dieser Hypothese werden insbesondere die seit nunmehr zwei Jahrzehnten sinkenden Mitgliederzahlen des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften bemüht. Und in der Tat, die nackten Zahlen scheinen die Hypothese einer von den Kräften der Globalisierung zermürbten Gewerkschaftsbewegung zu unterstützen. Verfügte der Gewerkschaftsdachverband im Jahre 1991 noch über 11,8 Millionen Mitglieder, so standen im Jahre 2004 nur noch sieben Millionen Beitragszahler in den Mitgliedskarteien von Ver.di, IG Metall und Co.

Der gesellschaftspolitische Sinn der Agenda 2010 – und genau deswegen waren die Gewerkschaften so alarmiert – ist identisch mit der bürgerlich-liberalen Botschaft, daß jede(r) ihres/seines Glückes Schmied sei. Die Agenda- Politik mißachtet den Ursprung der Identität sowohl der Sozialdemokratie als auch der Gewerkschaft, indem sie die Differenz zwischen bürgerlicher Ideologie und Arbeiterwirklichkeit für überwunden erklärt: Ihr alle seid angekommen in der modernen Gesellschaft, macht was draus, nichts ist unmöglich ... Auf der Folie des traditionslinken Weltbildes wirkte die Agenda 2010, als ob Schröder sich hingestellt und Currywurst kauend gesagt hätte: „Neoliberal ist geil, basta.“

Daß die Beziehungen zwischen SPD und Gewerkschaften trotz gemeinsamer Herkunft nie einfach sind, vor allem dann, wenn die Sozialdemokratie an der Regierung beteiligt ist, kann als Binsenweisheit gelten. Auffallend an den jüngeren Kontroversen ist, daß beide aus einer Haltung der Schwäche agieren. Beide haben ihre eigenen Akzeptanzprobleme und werfen sie sich zugleich gegenseitig vor. Auch wenn es die SPD 2005 geschafft hat, wieder an der Regierung beteiligt zu sein, sind die Probleme der letzten Jahre nicht vergessen: Katastrophale Wahlniederlagen seit der Bundestagswahl 2002, hohe Mitglieder- und Wählerverluste gerade im Milieu gewerkschaftlich organisierter Arbeitnehmer und eine gewisse programmatische Orientierungslosigkeit. Aber auch die Gewerkschaften agieren aus keiner Position der Stärke. Sie sind politisch in der Defensive. In der Tarifpolitik versuchen sie unter schwierigsten Rahmenbedingungen die Verteilungsposition der Arbeitnehmer zu sichern und Arbeitsplätze zu halten. Gleichzeitig greifen Medien, Teile der Arbeitgeber und der Politik die Tarifautonomie an. Dazu kommen Mitgliederverluste, Alterung der Mitgliedschaft und eine bis heute nicht gelungene Verarbeitung des Strukturwandels hin zu einer modernen Wissens- und Dienstleistungsökonomie.

Von Albert Camus stammt der bittere Satz: „Die Presse besitzt ihre Zuhälter und ihre Polizei. Der Zuhälter erniedrigt sie, der Polizist knebelt sie, und jeder beruft sich auf den anderen, um seine Machtübergriffe zu rechtfertigen“. Es gibt wieder Anlaß, über diesen Satz nachzudenken.