Großer Zapfenstreich und Schwur aufs Vaterland, zuletzt gesehen bei der Verabschiedung von Horst Köhler, ausgestrahlt ins heimische Wohnzimmer: Da konnte es einem schon warm ums Herz werden, wo wir doch ein eher distanziertes Verhältnis zu staatstragenden Menschenaufläufen in Uniform haben. Aber wie viel Bundeswehr braucht das Land? Und wozu? Das primäre Ziel der Bundeswehr, die Landesverteidigung, ist ein genauso antiquierter Begriff wie ihre Struktur, an deren Veränderungen sich schon die letzten Minister der Verteidigung abgearbeitet haben. Im Jahre 20 nach der Einheit gibt es eine veränderte Realität: Kriegerische Auseinandersetzungen um Macht, Geld und Einfluss wurden exterritorialisiert und privatisiert. Die militärische Bedrohung verschwand weitestgehend aus den Augen, aus dem Sinn. Diskutieren wir heute über den Sinn der Wehrpflicht, nämlich den der Konfliktbewältigung und Friedenserhaltung, wird es morgen schon über die militärisch-ökonomische Logik des Militärs als private Dienstleister sein, die ihre Existenz dem Krieg und gewaltsamen Konflikten verdanken.

Die beiden Altmeister der Politikwissenschaft diskutieren in diesem aktuellen Beitrag zu Ägypten die Rolle des Militärs und die Frage der künftigen Staatsform. Mit Blick auf die Transformationen in Mittel- und Osteuropa in den 1990er Jahren plädieren sie konsequent für die Etablierung eines parlamentarischen Systems. Dieses sollte, zusammen mit einer neuen Verfassung, von einer noch zu bildenden Konstitutionellen Versammlung konzipiert und umgesetzt werden, und nicht – wie jetzt vorgesehen – von Institutionen des alten Regimes.

WeltTrends sprach mit Oberstleutnant Jörg Langer, Sprecher für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Presse- und Informationszentrum des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam, der seine Einschätzung über den gegenwärtigen Stand und mögliche Abzugsperspektiven aus Sicht der Streitkräfte wiedergibt (Stand: 20. September 2010).

WeltTrends sprach mit Kapitänleutnant Jörg Wiebach, dem Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, über die Afghanistanpolitik der NATO, die Notwendigkeit des Abzugs der Bundeswehrtruppen aus dem Land der Afghanen und die Pläne des Bundesministers der Verteidigung zur Reform der Bundeswehr (Stand: 20. September 2010).

Die orthodoxe Kirche ist seit jeher Stütze des russischen Staates. Ihre Oberhäupter fühlen sich nicht nur für das Seelenheil ihrer Anhänger verantwortlich, sondern nehmen im politischen System Russlands eine überaus aktive Rolle ein. Aufgrund ihres nationalkonservativen Weltbildes ist ein Eintreten für die Demokratisierung von Staat und Gesellschaft nicht zu erwarten.

Seit dem Beginn der Jasminrevolution in Tunesien Ende 2010 sind Nordafrika und der Nahe Osten nicht mehr zur Ruhe gekommen – der Bürgerkrieg und die internationale Militärintervention in Libyen sind gegenwärtig augenfälligster Beleg für diesen Befund. Über die Motive und Folgen der Aufstände in Arabien, den aufgekommenen Panarabismus und insbesondere über die Entwicklungen in Ägypten sprach WeltTrends mit der Soziologin Hala Kindelberger.

Säbelrasseln und Bombendrohungen am Persischen Golf. Israelische Politiker sprechen sich für Angriffe auf iranische Nuklearanlagen aus, bevor es zu „spät“ sei. US-Verteidigungsminister Leon Panetta hält einen Angriff Israels auf den Iran im Frühling für wahrscheinlich, während sein Präsident abwiegelt: Israel habe noch keine Entscheidung getroffen, man müsse den Sanktionen mehr Zeit geben. Mittlerweile werden aber die Instrumente scharf gemacht. Die 5. Flotte überwacht den Golf; in der Region sind etwa 40.000 US-Soldaten stationiert. Der Iran setzt auf Seemanöver, „um die Marine darauf vorzubereiten, dem Feind in einer Kriegssituation entgegenzutreten“. Führende Politiker wiederholen ihre antiisraelische Rhetorik.

Mit der Theaterpraxis des russischen Regisseurs Konstantin Stanislawski (1863-1938) verband sich das Verständnis dreier Wahrheiten: die Wahrheit der schauspielerischen Empfindung, die gesellschaftliche Wahrheit und die Wahrheit der Bühne. Kunst ist, wenn alle drei zusammenkommen. So das Konzept. Nun ist der postmodernen Gesellschaftsanschauung die Wahrheit weitgehend abhandengekommen, und Begriffe der Kunst sind nicht unmittelbar in solche der Politik zu übersetzen. Dennoch gilt: Dem politisch Handelnden nimmt man die politische Botschaft nur ab, wenn sie authentisch ist; die geäußerten Positionen müssen gesellschaftlich relevant sein; das muss in der parlamentarischen Praxis umgesetzt werden. Gleichwohl sind das drei unterschiedliche Perspektiven: die Logik des gesellschaftlichen Handelns, die Logik der parlamentarischen Arbeit und die Fähigkeit, dies überzeugend umzusetzen.

Am 10. April 1972 wurde in den Hauptstädten der drei Depositäre Großbritannien, UdSSR und USA die Konvention über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) und Toxinwaffen und über ihre Vernichtung (BW-Konvention) zur Unterzeichnung aufgelegt. Sie stellt nicht nur die erste weltweite Abrüstungsmaßnahme dar, sondern verbietet auch eine komplette Kategorie von Massenvernichtungswaffen und verhindert präventiv den militärischen Missbrauch wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse auf dem Gebiet der Biowissenschaften. Die Konvention trat am 26. März 1975 in Kraft. Heute gehören ihr 165 Teilnehmerstaaten an.

Im Sommer des vergangenen Jahres veröffentlichte das Pentagon seine Studie zur verteidigungs- und sicherheitspolitischen Entwicklung der Volksrepublik China. Es zeigt sich, dass die militärische Aufrüstung der Chinesen zunimmt und sich auf neue Bereiche wie die Marine ausdehnt. Dies sorgt nicht nur in den USA, sondern auch in den Anrainerstaaten für Beunruhigung. Wird das Südchinesische Meer bald zum Midway Asiens?