Sicherheitspolitik
Renovierungsarbeiten am East River
5 Seiten | Autor: Sebastian Bruns, Patrick Rosenow
Am 23. September 2009 verkündete Barack Obama in der UN-Generalversammlung, dass die USA bereit seien, ein neues Kapitel der internationalen Kooperation aufzuschlagen, das die Rechte und die Verantwortlichkeit aller Nationen berücksichtige. Die Autoren konstatieren, dass das Aufschlagen dieses Kapitels erfolgt ist. Doch warnen sie vor Euphorie: Krisenherde drohen, das Verhältnis auf härteste Proben zu stellen.
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Die Shanghai-Gruppe
10 Seiten | Autor: Enrico Fels
2001 gründeten Russland, China, Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in den gemeinsamen Grenzregionen. In den folgenden Jahren erwies sich die SCO als Erfolgsmodell und die Mitgliedstaaten weiteten ihre Kooperation auf andere Politikfelder aus. Der strategischen Bedeutung der Regionalorganisation muss im Westen größere Aufmerksamkeit geschenkt werden.
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Ringsum Feinde
2 Seiten | Autor: Attila Király
Das hat Präsident Clinton auch immer so gemacht: Wenn Wahlen ins Haus standen, ergab sich angeblich eine verschärfte Situation, auf die zu reagieren sei. Da gab es noch den besonders bösen Saddam Hussein, der in Bagdad besonders böse Sachen gegen den Westen vorbereitete, und dann wurden ein paar Bomben oder Cruise-Missiles gegen den Irak abgeschossen. Die real nicht mehr existierenden Opfer interessierten nicht. Aber der Präsident konnte versichern, er tue etwas für die „Sicherheit Amerikas“.
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Reif für die Übergabe?
6 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Lutz Kleinwächter
Das Abzugsdatum der Bundeswehr ist eher ein rhetorischer Versuch zur Beruhigung der eigenen Wählergruppen als ein militärisch sinnvoll begründeter Zeitplan. Wer definiert wie die Voraussetzungen für eine verantwortungsvolle Übergabe an wen? WeltTrends fragt den ehemaligen Oberstleutnant Andreas Timmermann-Levanas zum „Exit Afghanistan“ sowie zur geplanten Reform der Bundeswehr.
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Zwischen „Shanghai Spirit“ und Großmächtepolitik
10 Seiten | Autor: Enrico Fels
Die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) ist eine in Deutschland bislang weitgehend unbeachtete internationale Organisation. Dieses Desinteresse ist verwunderlich: Nicht nur vereint die SCO mit Russland und China zwei der bedeutendsten Staaten der Erde, sie ist auch in einer wichtigen Nachbarregion Europas aktiv, in der sich deutsche und europäische Wirtschaft Sund Sicherheitsinteressen verdichten: Zentralasien.
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Moskaus nützliches Instrument?
9 Seiten | Autor: Marcel de Haas
Russland sieht in der Shanghai-Gruppe ein wichtiges außen- und sicherheitspolitisches Instrument. Damit sollen sowohl das internationale Profil verbessert als auch militärische Interessen (Waffenexporte) umgesetzt werden. Obwohl sich das Verhältnis zu China deutlich verbesserte, ist es russisches Interesse, mittels der SCO Chinas Einfluss in Zentralasien zu begrenzen. Angesichts der strategischen Differenzen zwischen Moskau und Peking stellt sich das Problem des möglichen Bruchs der Shanghai-Gruppe.
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Chinas Anti-Terror-Strategien in Zentralasien
9 Seiten | Autor: Marc Lanteigne
Versuche zur Bewahrung innerstaatlicher Sicherheit und Maßnahmen gegen den Terrorismus sind die sichtbarsten Aktivitäten der Shanghai-Gruppe. In ihr spielt China eine maßgebliche Rolle. Obwohl Peking sich bemüht zu erklären, dass die SCO nicht auf den Faktor Sicherheit zu reduzieren sei und sie nicht als Gegenallianz zur NATO etabliert werde, wird die sicherheitspolitische Komponente bei den strategischen Interessen Chinas gegenüber der Organisation von entscheidender Bedeutung bleiben.
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Zwischen Shanghai und Moskau
7 Seiten | Autor: Erica Marat
Der Wettstreit zwischen den beiden großen Mitgliedern China und Russland hemmt die Shanghai-Gruppe. Ihr gelingt es nicht, zu einem eigenständigen und einstimmig agierenden Sicherheitsakteur zu werden. In regionalen Krisen trat sie bislang nicht als durchsetzungsfähige Ordnungsmacht in Erscheinung, wirtschaftlich gibt es Spannungsmomente. Nicht zuletzt im Umgang mit dem Westen offenbaren sich fundamental differierende Vorstellungen.
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Deutschland und die Mittelmeerunion
10 Seiten | Autor: Edmund Ratka
Im dritten Jahr ihres Bestehens steht die Mittelmeerunion am Scheideweg. Differenzen über die Ausrichtung und institutionelle Ausgestaltung der neuen Organisation und die Eskalation des Nahostkonflikts 2008 haben sichtbare Ergebnisse bisher weitgehend verhindert. Der Autor diskutiert, warum Deutschland einen Beitrag dafür leisten sollte, dass sich die Mittelmeerunion zu einem stabilen Rahmen für eine verbesserte Zusammenarbeit der Europäischen Union mit ihren südlichen Nachbarn entwickelt.
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Militärische Gewalt gegen ziviles Chaos
6 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Lutz Kleinwächter
Die ISAF-Mission in Afghanistan ist eine Geschichte von verpassten Chancen und hoffnungsvollen Erfolgserlebnissen. Militärisch ist dieser Konflikt nicht zu lösen ohne den Aufbau staatlicher Strukturen im Inneren und der friedlichen Mitwirkung aller Nachbarländer nach außen. Welche sind die unabdingbaren Voraussetzungen für einen gelingenden Abzug der Truppen? Marc Lindemann, Hauptmann der Reserve und mehrfach in Afghanistan tätig, nimmt kritisch Stellung zu den Fragen von WeltTrends.
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