Zwei Diskurse prägen Frankreichs Europapolitik: Einer setzt auf die Funktionalisierung Europas zur Durchsetzung französischer Interessen, der andere betont die „Rückkehr Frankreichs nach Europa“. In zentralen Politikfeldern zeigt sich Frankreich in jüngster Zeit als Vorreiter für europäische Positionen, ohne die nationalen Interessen aus den Augen zu verlieren.

Im September 1961 wurde unter der Schirmherrschaft von Nehru, Nasser und Tito die NAM (Non Aligned Movement) in Belgrad gegründet. Damit betrat in einer gefährlichen Phase des Kalten Krieges – vier Wochen nach dem Bau der Berliner Mauer – ein neuer Staatenverband die bisher von der Bipolarität der militärischen Blöcke und ihrer Führungsmächte dominierte internationale Bühne und gewann in den folgenden Jahrzehnten zunehmend Einfluss auf die Tätigkeit der Vereinten Nationen. An der Gründungskonferenz der NAM beteiligten sich 25 Staaten. Gegenwärtig hat sie 118 Mitgliedstaaten, die ca. 56 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren.

Das Exklusivinterview mit Jacub Wiśniewski, Direktor der Abteilung Strategie und Planung im Außenministerium der Republik Polen, fand am 11. März 2011 im polnischen Außenministerium statt. Die Fragen wurden von den WeltTrends-Redakteuren Prof. Andrzej Sakson und Prof. Jochen Franzke gestellt.

Säbelrasseln und Bombendrohungen am Persischen Golf. Israelische Politiker sprechen sich für Angriffe auf iranische Nuklearanlagen aus, bevor es zu „spät“ sei. US-Verteidigungsminister Leon Panetta hält einen Angriff Israels auf den Iran im Frühling für wahrscheinlich, während sein Präsident abwiegelt: Israel habe noch keine Entscheidung getroffen, man müsse den Sanktionen mehr Zeit geben. Mittlerweile werden aber die Instrumente scharf gemacht. Die 5. Flotte überwacht den Golf; in der Region sind etwa 40.000 US-Soldaten stationiert. Der Iran setzt auf Seemanöver, „um die Marine darauf vorzubereiten, dem Feind in einer Kriegssituation entgegenzutreten“. Führende Politiker wiederholen ihre antiisraelische Rhetorik.

Als Gorbatschow am 10. Dezember 2011 mit dem Franz- Josef-Strauß-Preis der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung geehrt wurde, nahm er dies zum Anlass, vor dem Entstehen neuer Trennungslinien zwischen dem Westen und Russland, vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges zu warnen. So sei die geplante Aufstellung von US-amerikanischen Raketenabwehrsystemen im europäischen Bereich ausschließlich gegen Russland gerichtet; alles andere sei Gerede. Wo die russische Regierung die Verteidigungsfähigkeit des Landes gefährdet sehe, werde sie entsprechend militärisch reagieren.

While inter-state wars over food-producing resources do not look likely, localized food-related conflicts are common and international tensions over key resources exist. This short article surveys some of the key linkages between food and water scarcity and the possibility of violent conflict.

Im Sommer des vergangenen Jahres veröffentlichte das Pentagon seine Studie zur verteidigungs- und sicherheitspolitischen Entwicklung der Volksrepublik China. Es zeigt sich, dass die militärische Aufrüstung der Chinesen zunimmt und sich auf neue Bereiche wie die Marine ausdehnt. Dies sorgt nicht nur in den USA, sondern auch in den Anrainerstaaten für Beunruhigung. Wird das Südchinesische Meer bald zum Midway Asiens?

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen soll als Weltsicherheitsrat fungieren. Das Beispiel Syrien-Resolution zeigt abermals: Der Einklang der ständigen Mitglieder ist nicht zu vernehmen. Angesichts einer neuen Weltordnung, einem vielstimmigen Konzert der Mächte, erweist sich die Praxis eines westlich dominierten Sicherheitsrates als anachronistisch. Oft wurde versucht, ihn zu einem Instrument der Westmächte zu machen: Unter den Bedingungen einer kapitalistischen Globalisierung sollte eine hegemoniale internationale Rechtsordnung geschaffen werden, die die westlich dominierte Machtordnung zu manifestieren suchte. Heute zeigt sich: Der Sicherheitsrat müsste um neue Mächte erweitert werden, um seinem ursprünglichen Anspruch zu genügen.

Iran greife nach der Atombombe und sei deshalb eine Gefahr für den Weltfrieden, das wird in hiesigen Medien und in der Politik seit Jahren kolportiert. Nun droht der Ernstfall. Im Interview mit WeltTrends stellt der Journalist Bahman Nirumand das Kolportierte infrage. Das Interesse des Westens bestehe darin, die Kontrolle über die Region zu bewahren. Das Atomproblem sei ein Vorwand.

Gegenwärtig wird im sogenannten Mittleren und Nahen Osten eine mit unkalkulierbaren Folgen verbundene Kriegseskalation gegenüber Iran befürchtet, während die Region im Zuge des Arabischen Frühlings einen Transformationsprozess historischen Ausmaßes durchmacht. Das Ausbleiben sowohl von Krieg vermeidenden sicherheitspolitischen Mechanismen als auch von regionaler Zusammenarbeit ist eine Malaise, die diese geopolitische Region plagt. Somit bleibt die Frage nach einer nachhaltigen Perspektive für eine konfliktträchtige Region von globaler Signifikanz für viele unbeantwortet.