Eines Tages beschloss Mullah Nassredin, seinen Mitbürgern einen Streich zu spielen. Er erzählte jedem, auf der anderen Seite des Marktes werde Suppe ausgeschenkt. Voller Euphorie strömten die Menschen hinüber – so viele, dass Mullah schließlich selber dachte, es gäbe Suppe. Mit diesem Gleichnis des wohl berühmtesten literarischen Antihelden der Region beschrieb Ahmadinedschad einen Tag nach der Wahl die Enttäuschung seiner Herausforderer. Man habe im Vorfeld so lange den eigenen Sieg propagiert bis man schließlich selbst glaubte, er sei unvermeidlich. Dieser falschen Erwartungshaltung sei auch der Westen unterlegen. Sind wir alle der Gier nach Suppe verfallen?

Wenn die Existenz der NATO davon abhängt, dass sie den Afghanistankrieg gewinnt, dann steht es schlecht um die NATO. Der Krieg ist militärisch nicht zu gewinnen. Das sagen auch immer mehr NATO- und US-Militärs. Die militärische Lage wird von Jahr zu Jahr dramatisch schlechter. Die Zahl der Angriffe und die Verluste an Zivilisten und Soldaten nehmen zu. Faktisch kontrollieren Taliban und andere Widerstandsgruppen immer größere Teile des Landes. Aufbauhelfer können die Region Kabul auf dem Landweg kaum noch verlassen. Bundeswehrsoldaten agieren im Raum Kundus außerhalb der befestigten Lager fast nur noch in Kolonnen mit Panzerwagen. Die Bevölkerung lehnt die ausländischen Truppen mehr und mehr als Besatzer ab und macht dabei keinen Unterschied zwischen OEF und ISAF-Soldaten. Das war schon mal anders in weiten Teilen Afghanistans.

Außenpolitik kann man nicht auf dem Marktplatz von Goslar machen!“ Dieser Vorwurf war an Gerhard Schröder gerichtet, der dort sein Nein zum Irakkrieg vorgetragen hatte. Die Union tobte. Sie sah das deutsch-amerikanische Verhältnis, vor allem aber ihren Wahlsieg in Gefahr. Wenig später konnte man von Frau Merkel in der Washington Post lesen, Schröder spräche nicht für alle Deutschen. Heute ist klar, dass die Entscheidung richtig gewesen ist. Sie hat uns aus einem blutigen Krieg herausgehalten und unseren außenpolitischen Spielraum erweitert. Aber nur selten wird davon gesprochen, dass dem eine schwierige Festlegung vorausging: Die Beteiligung am Kampf in Afghanistan. Schröder wusste, dass diese Entscheidung weitreichende Konsequenzen haben würde und hat sie mit seiner Kanzlerschaft verknüpft.

Es sei eine „Sternstunde der Diplomatie“ gewesen, die Lösung der deutschen Frage 1990. Als diese Ende 1989 plötzlich auf die Tagesordnung kam, handelte es sich nicht um ein über vier Jahrzehnte vergessenes Problem, sondern um den Eckstein der Nachkriegsordnung und Teilung Europas. Alle waren überzeugt, dass die Lösung dieser Frage die Zustimmung aller Beteiligten erforderte und die dafür nötige Zeit. Was aber war das richtige Maß?

Erst der Regierungswechsel in Washington, nun der in Berlin. US-Präsident Barack Obama hatte sich dazu verstanden, die beiden Kriege, die sein Vorgänger im Amte ihm hinterließ, unterschiedlich zu behandeln. Den Irakkrieg befand er für falsch und den Interessen des Landes hinderlich, also Abzug der US-Truppen, während er den Afghanistankrieg für richtig und auch weiter zu führen erklärte. Das war inkonsequent und unlogisch; hätte er die Argumente des einen Falles auf den anderen angewendet, hätte er entweder beide beenden oder beide fortführen müssen.

Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des „Zentrums gegen Vertreibung“ einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26. November 2009 machte dies erneut deutlich. Auch die neue Bundesregierung ist in dieser Frage gespalten.

Das schöne alte Wort wahrnehmen hat interessanterweise eine doppelte Bedeutung. Außenminister Westerwelle nimmt die Interessen Deutschlands wahr, indem er sich bemüht, sie nach außen zu vertreten. Die staunende Bevölkerung nimmt ihn wahr, während sie ihn dabei beobachtet, und stellt fest, dass er unsicherer wirkt, als er es in der Gestalt des großen Zampanos der Steuersenkung für seine Klientel jahrelang tat.

Bereits vor zehn Jahren diskutierten wir über die außenpolitische Reife deutscher Eliten. Das Ergebnis war widersprüchlich, kritisch ernüchternd. Gegenwärtig, 20 Jahre nach der deutschen Einheit, ist es an der Zeit, erneut nachzufragen. Die Welt- und Europapolitik sind im Fieber. Die neokonservative Marktwirtschaft – bis vor Kurzem noch siegessicher – erodiert. Die westliche Welt steckt am Beginn des 21. Jahrhunderts in einer Systemkrise. Hektische Gipfel jagen einander, von Kopenhagen über London und Davos bis nach München. Da ist die Frage erlaubt: Wie steht es in solch turbulenten Zeiten eigentlich um die deutsche Außenpolitik?

Grenzen sind soziale Tatsachen, die sich räumlich manifestieren – etwa wenn Schmuggler und Grenzschützer an Grenzübergängen aufeinandertreffen und in ritualisierter Form Bedingungen und Möglichkeiten des Grenzübertritts aushandeln. Das Grenzgeschehen wird in diesem Beitrag in soziologisch-ethnologischer Perspektive am Beispiel des Kaliningrader Grenzgebiets betrachtet.

In der globalisierten Welt öffnen und schließen sich Grenzen zugleich. Dabei beschneiden die Grenzen der OECD-Welt zunehmend die Reisefreiheit jener, die die ökonomischen und kulturellen Bedingungen des Westens nicht erfüllen. Und sie schaffen neue Chancen der Mobilität für die eigenen Bürger. Mit konvergierenden Visapolitiken und dem Einsatz modernster Technologien entsteht eine „Sortiermaschine Grenze“.