Die NATO gilt als das erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte. Dabei war sie immer zugleich auch ein politisches Bündnis. Notwendig ist die aktuelle Selbstvergewisserung zu Zweck und Hauptaufgaben. Verteidigung, Stabilisierung Europas und internationale Friedensmissionen werden dazu gehören. Wichtig bleibt ein gemeinsamer Wille zum praktischen Untersetzen durch verbesserte militärische Fähigkeiten. Die Allianz sollte das spezifische militärische Instrument in die breiteren internationalen sicherheitsrelevanten Bemühungen einbringen.

Im Jemen schwelt es. Gerade in diesen Tagen werden wir mit Schrecken an die prekäre Lage des Landes erinnert. Die Wiedervereinigung des Jemen 1990 war ein wichtiger Schritt hin zur Stabilisierung. Dennoch existieren viele Probleme, deren Lösung für die Entwicklung des Landes und seine Sicherheit relevant sind. Die Autorin, seit 2007 selbst in Sanaa tätig, zeigt die Probleme des Landes und ihre vielschichtigen Ursachen auf.

Mitglieder der NATO. Das geografische und politische Europa ist, bis auf wenige Ausnahmen, von Staaten besetzt, die zumindest einer dieser Organisationen angehören. Die verteidigungspolitische Organisation NATO trifft auf das politische System EU mit wachsendem sicherheitspolitischem Anspruch. Vor diesem Hintergrund werden verschiedene Aspekte der Kooperation zwischen diesen beiden Organisationen näher beleuchtet.

Welchen Aufgaben soll sich die NATO zuwenden? Wo soll sie enden? Als klassisches Militärbündnis verliert sie jedenfalls an Bedeutung. Die gegenwärtige Krise der regionalen Allianz mit globaler Reichweite muss genutzt werden für eine strategische Neuausrichtung der Struktur und Funktion des Bündnisses. Die Rolle der NATO als Werkzeug für multinationale Interventionen entscheidet über die Bildung globaler Koalitionen.

Internationale Institutionen haben Stabilität und Beharrungsvermögen. Sie erfüllen Funktionen und suchen aus ihrer Eigendynamik, sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Das gilt auch für die NATO nach dem Ende der bipolaren Blockkonfrontation. Sie erfüllt noch Funktionen im Interesse ihrer Mitglieder und wird trotz Sinnkrise sowie Defiziten in ihrer Problemlösungsfähigkeit noch lange als sicherheitspolitischer Akteur die internationalen Beziehungen prägen. Entscheidend ist der Platz, den sie einnehmen will.

Vor dem Gipfeltreffen in Moskau hatten die Präsidenten Russlands und der USA einen Neustart in den bilateralen Beziehungen und ein Zwischenergebnis bei den Verhandlungen über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen versprochen. Was wurde erreicht und was bleibt zu tun? Sowohl Barack Obama als auch Dmitri Medwedjew bezeichnen den Neustart als gelungen. Man wolle eine Reihe schwieriger Kapitel schließen und „neue Seiten aufschlagen“, es gäbe „mehr Verbindendes als Trennendes“. Partnerschaft statt Rivalität lautet also die Devise und eine Reihe von Kooperationsvereinbarungen zeugt zumindest von der guten Absicht. Ganz oben auf der Tagesordnung stand die Abrüstung, und die versprochene Rahmenvereinbarung über ein Nachfolgeabkommen für den zum Jahresende auslaufenden START-I-Vertrag wurde tatsächlich abgeliefert.

Im Rahmen der alljährlichen Potsdamer Frühjahrsgespräche, die die Stiftung Entwicklung und Frieden in Kooperation mit WeltTrends durchführt, hatten wir Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem ehemaligen Richter am Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Rechte der Völker, George W. Kanyeihamba aus Uganda.

Im Juli 1979 begann unter dem Begriff „Sandinistische Revolution“ eine tief greifende Umgestaltung in Nicaragua. Diese fand weltweit starkes Interesse. Das „neue Nicaragua“ wurde zur Zielscheibe der Konservativen und zur neuen Ikone der Linken, die einen Sozialismus jenseits totalitärer Strukturen ersehnte. Nach zehn Jahren endete dieses Projekt. 30 Jahre danach diskutiert der Autor, der in jenen Jahren selbst in Nicaragua weilte, die Ursachen der Revolution, ihre Erfolge und ihr letztliches Scheitern.

NATO-Streitkräfte sind weltweit im Einsatz. Dazu benötigen sie Material und die Industrie könnte sich eigentlich freuen. Doch der Markt für Rüstungsgüter aller Art ist kleiner geworden. Der Autor belegt an Beispielen deutlich, dass die Mitgliedstaaten der NATO sich bei ihren Verteidigungsagenden finanziell übernehmen und es ohne Kooperation keinen wirtschaftlichen Erfolg geben kann.

Zuweilen ist es sinnvoll beim Lauf, auch nach den anderen Läufern zu sehen. So groß ist ja das Feld der außenpolitischen Zeitschriften in Deutschland nicht. Manche machen bei der Reklame für sich dicke Backen. So kommt die Monatszeitschrift Internationale Politik (IP, 1945 als Europa-Archiv gegründet) mit dem Untertitel daher: „Deutschlands führende außenpolitische Zeitschrift“. Damit hätten wir einen Führer, die anderen sind die Angeführten. Die Zeitschrift wird herausgegeben von der DGAP (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V.), zu deren Präsidialen Personen gehören wie der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker, der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher, etliche weitere gewesene und derzeitige Bundesminister, Ministerpräsidenten und Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Leute aus großen Wirtschaftsunternehmen und Medienvertreter.