Sicherheitspolitik

Wer braucht das Vetorecht?

UNO-Sicherheitsrat im 21. Jahrhundert

6 Seiten | Autor: Erhard Crome

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen soll als Weltsicherheitsrat fungieren. Das Beispiel Syrien-Resolution zeigt abermals: Der Einklang der ständigen Mitglieder ist nicht zu vernehmen. Angesichts einer neuen Weltordnung, einem vielstimmigen Konzert der Mächte, erweist sich die Praxis eines westlich dominierten Sicherheitsrates als anachronistisch. Oft wurde versucht, ihn zu einem Instrument der Westmächte zu machen: Unter den Bedingungen einer kapitalistischen Globalisierung sollte eine hegemoniale internationale Rechtsordnung geschaffen werden, die die westlich dominierte Machtordnung zu manifestieren suchte. Heute zeigt sich: Der Sicherheitsrat müsste um neue Mächte erweitert werden, um seinem ursprünglichen Anspruch zu genügen.

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Erschienen in
Welttrends 83 | 2012
Arabische Brüche
144 Seiten

Jenseits von Hormus – Steht ein militärischer Angriff auf Iran kurz bevor?

Interview mit Bahman Nirumand

Iran greife nach der Atombombe und sei deshalb eine Gefahr für den Weltfrieden, das wird in hiesigen Medien und in der Politik seit Jahren kolportiert. Nun droht der Ernstfall. Im Interview mit WeltTrends stellt der Journalist Bahman Nirumand das Kolportierte infrage. Das Interesse des Westens bestehe darin, die Kontrolle über die Region zu bewahren. Das Atomproblem sei ein Vorwand.

Schlagworte: Iran | USA | Sicherheitspolitik | Militär

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Erschienen in
Welttrends 83 | 2012
Arabische Brüche
144 Seiten

Sicherheitskonferenz Nahost

Eine zivilgesellschaftliche Initiative

3 Seiten | Autor: Ali Fathollah-Nejad

Gegenwärtig wird im sogenannten Mittleren und Nahen Osten eine mit unkalkulierbaren Folgen verbundene Kriegseskalation gegenüber Iran befürchtet, während die Region im Zuge des Arabischen Frühlings einen Transformationsprozess historischen Ausmaßes durchmacht. Das Ausbleiben sowohl von Krieg vermeidenden sicherheitspolitischen Mechanismen als auch von regionaler Zusammenarbeit ist eine Malaise, die diese geopolitische Region plagt. Somit bleibt die Frage nach einer nachhaltigen Perspektive für eine konfliktträchtige Region von globaler Signifikanz für viele unbeantwortet.

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Erschienen in
Welttrends 83 | 2012
Arabische Brüche
144 Seiten

Die Irakpolitik der Türkei

9 Seiten | Autor: Ergin Günes

Die Irakinvasionen der USA von 1991 und 2003 rückten den Nordirak ins Zentrum der türkischen Außenpolitik und erhöhten die türkischen Sicherheitsbedenken. Im Irak entstand ein Machtvakuum, das es den Kurden ermöglichte, ihre ökonomischen, politischen und militärischen Strukturen zu entwickeln. Auch die PKK konnte ihre Logistik ausbauen. Vor diesem Hintergrund wirft der Beitrag ein Licht auf die politischen und wirtschaftlichen Interessen der heutigen Türkei.

Schlagworte: Sicherheitspolitik | Türkei | Irak | USA

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Erschienen in
Welttrends 83 | 2012
Arabische Brüche
144 Seiten

China und Deutschland: Welche Partnerschaft?

Replik auf Yu-ru Lian

3 Seiten | Autor: Matthias Adolf

Der organische Begriff der „natürlichen Partnerschaft“, den Yu-ru Lian in ihrem in WeltTrends 81 erschienenen Beitrag verwendet, um die deutsch-chinesischen Beziehungen zu definieren, erfasst nicht die bilateralen Beziehungen. Selbst der in seiner Bedeutung schwächere Terminus einer „strategischen Partnerschaft“ lässt Fragen offen – Fragen, die auch von hochrangiger chinesischer Seite gestellt werden: Wenn Deutschland es mit strategischer Partnerschaft ernst meint, warum wird dann inflationär mit dieser Konnotation umgegangen. So gibt es eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland oder Deutschland und der Mongolei. Delikat ist, dass es Interessendivergenzen, etwa zwischen China und Indien, gibt – Deutschland unterhält jedoch zu beiden eine „strategische Partnerschaft“. Hier ist Konfliktpotenzial gegeben. Dies gilt zudem für die strategische Partnerschaft mit Australien, zumal die USA dort Militärbasen aufbauen wollen, um ein Gewicht gegen die postulierte rapide chinesische Aufrüstung zu setzen.

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Erschienen in
Welttrends 83 | 2012
Arabische Brüche
144 Seiten

African Solutions to African Problems

South Africa’s Foreign Policy

8 Seiten | Autor: Laurie Nathan

Die jüngsten Interventionen westlicher Staaten in Libyen und Mali stießen auf harsche Kritik innerhalb der Afrikanischen Union. Angeführt von Südafrika mehren sich die Stimmen auf dem afrikanischen Kontinent, die selbstbewusst „afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme“ fordern. Wie kann es den afrikanischen Staaten, gerade vor dem Hintergrund der leidvollen Erfahrungen in Ruanda, gelingen, geeignete Instrumente zur Friedenssicherung aufzubauen?

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Erschienen in
Welttrends 92 | 2013
Regionalmacht Südafrika
144 Seiten

Papiertiger Südafrika

Auf dem Weg zum neuen Gendarmen Afrikas

7 Seiten | Autor: Armin Osmanovic

Unter Nelson Mandela sah sich Südafrika als Vorkämpfer für Menschenrechte und Demokratie. Nun wird das Land vom langen Schatten des Kolonialismus eingeholt: Sicherheitspolitische Unabhängigkeit um beinahe jeden Preis heißt die neue Losung. Die regionalen Konflikte sollen möglichst ohne Beteiligung der USA und der ehemaligen Kolonialmächte bewältigt werden. Südafrika sieht sich hier in der Pflicht. Dabei überschätzt das Land deutlich seine (militärischen) Möglichkeiten, sich für ein friedliches und gerechtes Afrika einzusetzen.

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Erschienen in
Welttrends 92 | 2013
Regionalmacht Südafrika
144 Seiten

Militarisierung deutscher Außenpolitik

Zur Rolle der Universitäten

5 Seiten | Autor: Peer Heinelt

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr weitet sich aus. Auch an deutschen Hochschulen wird seit Jahren zu militärischen Projekten geforscht. In technischen, medizinischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereichen findet man heute Forschungsprojekte der Bundeswehr. Sie befassen sich beispielsweisemit der Entwicklung von Drohnen oder dem Umgang mit traumatisierten Soldaten. Diese Entwicklung bedarf einer kritischen Debatte in der Öffentlichkeit und auch an den Universitäten selbst.

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Erschienen in
Welttrends 93 | 2014
Indien inside
144 Seiten

Vorbild oder Einbildung?

Die Türkei als Modell im arabischen Aufbruch

8 Seiten | Autor: Ludwig Schulz

Jüngst irritierte Premier Erdoğan mit der Ankündigung, die Türkei an die Shanghai Cooperation Organization heranführen zu wollen. Die Angst vor einer Abkehr der Türkei vom Westen macht wieder die Runde. Doch noch vor zwei Jahren wurde in der Türkei ein Modell für die Länder des Arabischen Frühlings gesehen. Welches Modell ist sie nun – und wofür?

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Erschienen in
Welttrends 90 | 2013
Türkei offensiv
144 Seiten

Links-Grün zur Außenpolitik

Gespräch mit Viola von Cramon und Jan van Aken

Die 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages neigt sich dem Ende zu. Die Arbeit der Bundesregierung wird bilanziert– auch ihre Außenpolitik. Im Interview mit WeltTrends ziehen Viola von Cramon (Bündnis 90 / Die Grünen) und Jan van Aken (Die Linke) ein kritisches Resümee der Leistung des Auswärtigen Amtes unter Guido Westerwelle und der Regierung Merkel. Sie plädieren für eine Außenpolitik jenseits von Schwarz-Gelb – und stellen zugleich fest, dass ein Bündnis in Rot-Rot-Grün noch keine Option ist.

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Erschienen in
Welttrends 91 | 2013
Kriminelle Welt
144 Seiten